Nancy Faeser und kommende Proteste - Prophylaktisches Framing

erreicht mit Genossin Faeser eine neue Stufe. Das ist so offensichtlich längst geplant. Während die Strategen im Hintergrund agieren, schicken sich vor unseren Augen die Erfüllungsgehilf***innen an, aus unserer freiheitlich-demokratischen Bundesrepublik ein ganz anderes "NEUES DEUTSCHLAND" zu machen. Wollen wir das wirklich zulassen? Willy Brandt formulierte es schon sehr früh (1948): „Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront einlässt, geht daran zugrunde!“ Und siehe da: 2014 wurde die zweite Hochzeit von SED und SPD unter der "Führenden Rolle" der SED in Thüringen vollzogen. Seither wächst zusammen, was nicht zusammen gehört ... und die SPD verliert zunehmend ihr sozialdemokratisches Antlitz. Eine Genossin Faeser erweist sich nun als Steigbügelhalterin des (altbekannten und doch unveränderten) Betreuten Denkens MfS?!

gibt es endlich Neuwahlen???!

Hatte gestern eine interessante Diskussion in einem Lokal i.d.,,Provinz"; bin mir hinterher nicht sicher inwieweit die noch als politisch zu bezeichnen ist,wenn ich mit polit.Diskurs in d. 70er vergleiche.
Faesers u.Haldenzwangs DEFMA wirkt: Der ,,migrantisch definierte"Wirt schaute ängstlich in die Runde-hatte registriert,daß wir vom Wetter (ist eigentl.auch nicht mehr unpolitisch ;)) zu Corona-u.Gas-Energienotstandsmaßnahmen gewechselt waren.Ich war der,,Bekannte" in der kleinen Runde von Freunden(Stammgästen). Mir fällt länger auf,daß man nicht mehr unbedarft in die Diskussion um auch ,,nur"alltägliche Dinge einsteigt, sondern sich vorher an den anderen herantastet-wie tickt einer zu Impfungen, Windrädern, Regenbögen(Haltungen?)usw. Allgemeine, gemeinsame (polit.)Begriffe-früher auch in der Schule diskutiert-sind,,abhanden" gekommen.Die sind doch Grundlage von demokrat.Diskurs. Man lese im Anhang von Orwells,,1984" über das Konzept des Neusprechs nach!Warum nur tun die das?

Baerbock fürchtet Volksaufstände und Faeser bringt versorgt die Medien schon mal mit Vorschlägen, wie die Aufständischen zu bewerten sind. Preissteigerungen in dem bisher erlebten Ausmaß, die eindeutig auf Regierungshandeln zurückzuführen sind, haben natürlich das Potenzial dieselbe zu stürzen. Das Problem ist halt, zwei von drei Parteien der alten Koalition würden auch für die neue gebraucht. Ich glaube nicht, dass es Neuwahlen gäbe, aber das hängt natürlich von den Umfragen ab. Die CDU übt noch Opposition und ist wahrscheinlich bemüht weder die Merkelianer noch potenzielle Koalitionspartner zu vergraulen. Insofern bleibt für die Integration der sozialen Proteste in die Parlamente wieder nur AfD und Linke. Das ist abzusehen. Entsprechende Verleumdungs- und Marginalisierungsstrategien sind in Vorbereitung. Da passt natürlich der ausufernde Korruptionsskandal im RBB und die ausufernde Selbstbedienungsmentalität des ÖRR insgesamt nicht ins Bild. Da sie die Glaubwürdigkeit untergraben.

es wird Zeit, daß auch der verschlafenste der deutschen Michel wach wird und gegen diese elenden Polittypen aufstehen. Wir brauchen eine Revolution, dringend. - So, nun kann der Verfassungsschutz vor meiner Haustür ein Zelt aufschlagen und mich beobachten!

..alles was unsere ??? bedrohen/reduzieren könnte
Das "Volk" muss schließlich an die Hand genommen und geführt werden.
"Nachbar hört Feindsender"

Eines muss man Frau Faeser lassen: Sie zeigt ihre links-radikale Ausrichtung ganz offen. Aber sie hat eines nicht bedacht: Sollte in diesem Herbst das Gas komplett abgeknipst werden, die noch lauffähigen KKW nicht verlängert, die Versorgung zusammenbrechen, Massenarbeitslosigkeit, kalte Nächte, noch ansteigende Inflation, geschlossene Supermärkte und nächtliche Raubzüge stattfinden, dann kann keine einzige Massnahme dieser unfähigen Regierung Massenproteste mit Gewaltanwendung verhindern. Dann wird sich die aufgestaute Wut ihren Weg bahnen und wir werden Dinge erleben, die wir niemals für möglich gehalten haben. Wenn man den Bürgern alles nimmt und ihnen mit jeder politischen Aktion zeigt, wie wenig man ihn und seine Familie achtet, wird er alles zerstören, was sich ihm in den Weg stellt. Die Traumtänzer aus Bullerbü haben anscheinend nicht das geringste Gespür, wann der Bürger sagt: "Bis hierher und nicht weiter" und steuern voll in eine gewaltige Eskalation, die sie hinwegspült.

Es geht wie bei allen politischen Systemen, von den Stadtstaaten Griechenlands bis zu modernen Demokratien oder auch Diktaturen, die sich in Trieb der Machterhaltung NICHT unterscheiden, einzig und allein die Macht zu erhalten und auszubauen. Und in der Behandlung Andersdenkender, in deren Ausgrenzung und Ausschaltung sind die Methoden von der Antike bis heute ähnlich, wenn nicht gar gleich. Auch eine große Gemeinsamkeit bis heute, die Verbindung von (Staats-) Macht, Glauben (u.a. Kirchen) und Geld. Auf den Punkt gebracht von einer Mitforistin: Haltet ihr sie dumm, ich halt sie arm. Und dieses Prinzip gilt heute, mehr denn je bei einer galoppierenden Inflation und einer Presse, Regierung und Klerus die uns Verzicht predigen,
und eben nicht die selbstverschuldeten Ursachen benennen. Auch an der persönlichen Bereicherung zu Gunsten der Kleinen Leute hat sich bist dato v.Regime unabhängig, nichts geändert (rbb!).
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Ich fasse Ihren sehr guten Artikel zu einer Frage zusammen: Wie wehrt man sich gegen eine Regierung, die die Demokratie und die demokratischen Prozesse delegitimiert? Antwort: Indem man sie abwählt. Das wird jedoch schwierig, wenn Regierung und Opposition an vielen Stellen „verbandelt“ sind und daher der notwendige Aufschrei ausbleibt.
Ist nicht auch die Delegitimierung einer Partei ein Mittel, die Demokratie zu beschädigen? Stimmen werden als undemokratisch dargestellt, aber gibt es so etwas in der Demokratie?
Hier muss jeder Einzelne, der die Demokratie erhalten möchte, seine Wahl treffen: Entweder in Agonie (Wahlenthaltung) verfallen und das unabänderliche hinnehmen oder bei der nächsten Wahl (wir Niedersachsen haben im Oktober Gelegenheit dazu) die Ablehnung durch ein entsprechendes Kreuz deutlich machen. Dazu muss dieses Kreuz auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Landtags haben. Wer meint, mit einer Stimme für z. B. die Tierschutzpartei zu protestieren, erreicht nichts.

Bürgerliche Menschen lassen sich von einer Faeser und ihren Gesinnungsgenossen nicht abschrecken. Diese stehen nämlich nicht für Demokratie, sondern für das ganze Gegenteil davon. Sie versuchen zwar, den Begriff "Demokratie" zu kapern, haben aber - das zeigt ihr Handeln - keinerlei Respekt vor bürgerlichen Werten wie Freiheit oder Selbstbestimmung. Oder soll das, was ein Scholz, Parteigenosse von Faeser, beispielsweise in der Cum Ex-Affäre macht, etwa bürgerliche Werte verkörpern? Warum versuchen Faeser und Co., den Menschen vorzugaukeln, sie stünden für Demokratie und bürgerliche Werte, obwohl sie selbst das ganze Gegenteil davon sind? Obwohl sie nichts unversucht zu lassen, wirkliche Demokraten verächtlich zu machen und in den Senkel zu stellen? Es ist im Endeffekt ganz einfach: Es geht um ihren Posten, um ihre Macht und um Geld. Natürlich haben sie Angst vor dem Volk. Natürlich auch Angst, die Macht zu verlieren. Sonst haben sie ja nichts und können auch nichts.

„weiss“ also jetzt schon, dass die Leute die jetzt dann auf die Strasse gehen werden rechts und/oder ganz allg. schlechte Menschen sind.

Das Bedenkliche ist, dass dieses simple, völlig einfach durchschaubare Framing trotz allem wirkt, allerdings natürlich nur solange die Nachteile in der Bevölkerung noch einigermassen im Rahmen liegen...

gut, dass Sie wieder zu politischen Dingen und Entwicklungen das Wort ergreifen! War schon in Sorge und glaubte, auch Sie hätten schon den Mut verloren. Schließlich ist es
für Journalisten, die dieser Bezeichnung gerecht werden, in unserer halben DDR nicht leicht, Dinge kritisch zu hinterfragen. Da gehört schon viel Mut dazu. Schließlich steht die berufliche Existenz auf dem Spiel. Von daher danke ich Ihnen zu Ihrem Beitrag!
Andersdenkende und Kritiker, ob zu Corona, Migration, Klimawandel oder zu den uns ausplündernden Sanktionen, sind für Innenministerin Facer Verfassungsfeinde, auf die man vorbereitet ist. Wie meint sie das? Diese ruhigstellen im Sinn von Tucholsky,:
" Wir wollen ihn ins Bettchen stecken.
Er schläft und die Regierung wacht.
So laßt ihn ruhen. Nur nicht wecken!
Wir wünschen ihm `ne Gute Nacht."?
Oder will Frau Facer gegen Demonstranten und bei Unruhen die Bundeswehr in Stellung bringen? Dann unserem Deutschland eine gute Nacht!

...hofft man(n)/frau die unzähligen Fehler die durch die Politik begangen wurden glattzubügeln.

Was aber nicht aufgehen wird.
Wie ich gerade gelesen, droht einem der größten Düngemittel- und AdBlue-Produzenten in DE, den Stickstoffwerken Piesteritz in Wittenberg die Pleite.
Aus der Gasumlage (Habeck &) müssten vom Werk monatlich 30 Millionen Euro Gasumlage gezahlt werden.
Der Wittenberger Landrat Tylsch (CDU) warnt vor den katastrophalen volkswirtschaftlichen Folgen eines SKW-Produktionsstopps für die gesamte Bundesrepublik. (Business Insider)

Nach 27 Einsatzjahren bei der Polizei Berlin geht ein Polizist und sagt: "Meine innere Kündigung ist ein Prozess, der schon vor einigen Jahren seinen Anfang hatte und jetzt den Höhepunkt erreichte. Durch mit gnadenloser Härte geführten Polizeieinsätze gegen Kritiker, handeln nach Doppelstandards und die unverhältnismäßige Polizeigewalt, die ich auch persönlich, als Augenzeuge erlebte haben mich krank gemacht.

Schaden wird Menschen klug machen

Seit Corona behandelt mich der Staat als Verfassungsfeind. Bin ich aber nicht. Ich glaube an unser GG, wie es bis 2015 vom BVerfG ausgelegt wurde. Dafür bin ich auch bereit einzustehen, notfalls mit Gewalt. Und da ich da ziemlich viele Menschen aus der Mitte der Gesellschaft kenne, die so denken, hat Frau Faeser zu Recht Angst.

etwas/jmdn. seiner Legitimation berauben. Grammatisch kann es jedoch durchaus auch reflexiv gebraucht werden, wenn ein Legitimationsträger entweder durch Unfähigkeit oder bewussten Mandantenverrat sich selbst seine Legitimation entzieht. Im Falle Faeser und der Ampelregierung sehe ich eher diese Variante als gegeben an.

Ich persönlich bin soweit, dass ich Angst vor dem Staat und seinen Konsequenzen gegen mich habe, wenn ich eine Mainstream-abweichende Meinung habe. Ich kann mir jetzt selbst die Frage beantworten, warum die meisten Menschen 1930 - 1945 nichts dagegen gesagt haben und warum es so lange gedauert hat, bis der Protest in der DDR laut wurde. Ich werde künftig nicht mehr öffentlich meine Meinung kundtun und weiss, dass die Regierungselite damit gewonnen hat. Ja ich gebe auf und schäme mich dafür. Ich habe meinen Glauben an den Sieg der Demokratie endgültig verloren und hoffe doch noch, eines besseren belehrt zu werden. Ich wünsche allen andersdenkenden Menschen viel Kraft für das was auch immer auf uns zukommt.

Am 13. März diesen Jahres bezeichneten Sie Covid-19 als "läppisches Virus". Das qualifiziert Sie zum Corona-Verharmloser, nicht aber zu einem Verfassungsfeind. Wie kommen Sie auf diesen Unsinn?
Hätten Sie sich ein wenig mit der Materie befasst, wäre Ihnen aufgefallen, dass letztes Jahr rechtsextremistische Gruppierungen im Rahmen der Corona-Proteste immer dominanter wurden und sich tatsächlich gezielt auf den kommenden Winter vorbereiten.

https://www.sueddeutsche.de/politik/freie-sachsen-habeck-pranger-staats…

https://www.lvz.de/mitteldeutschland/freie-sachsen-mobilisieren-wegen-h…

Wer mit diesen Elementen demonstriert, tja...
Für mich nicht nachvollziehbar, warum Sie angesichts solcher Entwicklungen die Einschätzungen des BfV einfach als Framing abtun.
Mit solchen Kolumnen erweisen Sie vermutlich so manchem einen Dienst - der liberalen Gesellschaft sicher nicht; wie man an den Leserkommentaren hier sehen kann...

hätte ich es für möglich gehalten, daß unsere Grundrechte von oben her einfach so abgeschafft werden können- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Demonstrations-und Versammlungsfreiheit, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Berufsfreiheit, Meinungsfreiheit, -alles Futsch. Ohne Gestapo, KZ und Freisler. Weil eine durch -bis auf Berlin- reguläre Wahlen an die Macht gekommene Clique von auf rot-grüne Claqueure in den Medien gestütze Blase von Produkten einer verfehlten Bildungspolitik es ganz nach oben geschafft hat. Vorbereitet wurde dieser Coup durch 16 Jahre Merkel die das Wahlvolk erst mit ihrem "alternativlosen " Murks abgestumpft und ihrem Werk mit der Abschaffung der Art. 1 bis 20 GG mit der Besetzung des Ersten Senats unseres Bundesverfassunggrichts dann die Krone aufgesetzt hat. Und dabei schreit Herr Harbarth nicht einmal. Ein Coup von oben war das, den ein A. de Toqueville schon 1830 für möglich gehalten hat- in Deutschland ist er passiert.

Die Politik kann wegen mir so viel framen wie sie möchte, mir mit dem ihr unterstellten Organ BfV oder sogar auch handgreiflich mit dem Wasserwerfer drohen, schlussendlich geht es hier um mein verbrieftes Grundrecht Bürgers gemäß Verfassung. Noch lebe ich in einem Rechtsstaat, oder Frau Innenministerin? Jedes wie immer geartete Unterfangen der Einschränkung oder der Versuch einer Delegitimierung müsste somit als Angriff auf Verfassungsrecht gewertet werden. Was m.E. Karlsruhe auf den Plan rufen müsste? Ups, 2x Konjunktiv und ein Fragezeichen! Denn da bin ich mir inzwischen nicht mehr ganz so sicher. Vielleicht sollte man da ebenfalls mal eine prophylaktische Beschwerde einreichen? Ich kann nur hoffen, dass unsere obersten Verfassungshüter*innen dieses Mal der Politik und der Medienmeute in den Arm greifen und ein unmissverständliches (Ausrufe)-Zeichen setzen. Ansonsten war`s das endgültig mit dem Vertrauen in die Demokratie! MfG

Das Fundament für das nun plötzlich kritisierte "Framing" bilden 16 Jahre von den Medien beklatschte "Alternativlosigkeit ". Etwas mehr Selbstkritik bei der versammelten Journalistenschar täte gut. 2015 war es der CICERO (unkontrollierte Grenzöffnung) und 2018 MdB Brinkhaus, die Grgenpositionen bezogen.

Dass es mit Demokratie in Deutschland nicht weit her ist, zeigen doch schon zwei einfache Beispiele:
1. Die Landtagswahl in Thüringen
2. Die irreguläre Bundestagswahl in Berlin.
In jeder echten Demokratie hätte es nicht nur jeweils einen Aufschrei gegeben, sondern auch Konsequenzen. Aber was ist hier passiert? Man kann also sogar in D eine Wahl ohne Folgen fälschen. Getoppt wird das nur dadurch, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist - , wo ist da der Unterschied zur DDR? außer Westgeld natürlich. Und dann regen sich die Gutmenschen über Polen und Ungarn auf!

Faeser ist mittlerweile eine extrem demokratiegefährdende Figur und deshalb für mich als liberalen Demokraten widerlich. Haldewang entpuppt sich als abhängiger Wicht, als Marionette seiner Herrin. Ein eindrucksvolles Gespann, fürwahr!

In dieser Regierung machen Rot-Grün die Gesetze, die sich die RAF ausgedacht hatte. Der feminsti-sche Wahnsinn auf den Regierungsbänken hat bereits die Macht ergriffen.

Die LinX-Grüne Wagenburg wird immer dreister. Ein lügender BK, mangelnde Erinnerung vortäuschend und seine Hilfstruppen im Verfassungsschutz und Bundesverfassungsgericht, scheinen sich auf einen Staatsputsch von oben vorzubereiten.
Wir taumeln in einen linXgrünen Totalitarismus.

Sehr wahrscheinlich gehört es irgendwo auf dieser Welt zum Anforderungsprofil eines Innenministers bzw. einer Innenministerin, kompromisslos für "Ruhe im Karton" zu sorgen. Einer sich als freiheitlich-demokratisch verstehenden Nation ist eine solche Herangehensweise allerdings unwürdig. Wieder einmal komme ich zu dem Schluss: Frau Faeser ist in diesem verantwortungsvollen Amt nicht tragbar.

So sehr ich Ihrem Artikel zustimmen kann, so gefährlich wird es für Sie und etliche Foristen, einschließlich mir inzwischen. Delegitimierung und Verächtlichmachung sind die "neuen" Begriffe aus dem DDR-Strafrecht des § 220 StGB. Es wird nicht mehr lange dauern, da klopfen die Damen und Herren mit den langen grauen Lodenmänteln, die Herren mit Schlapphut an unsere Türen und bestellen Grüße von Herr Haldenwang und Nancy, dem Gesicht des beginnenden Totalitarismus. Ups, jetzt habe ich doch glatt Kritik geübt und das gegen die Regierung. Egal, ich lasse mir den Mund nicht verbieten. Und der Cicero hoffentlich auch nicht. Die Reaktionen der Leserschaft zeigt eines ganz deutlich, wir wissen Bescheid und wir werden uns nicht unter kriegen lassen. @ Sabine L. vermutlich Lehmann? Egal. Sie sollten weiter machen. Kritisch denken und schreiben ist Befreiung und vor allem eines. Es gab schon einmal eine Zeit, da haben zu viele Menschen aufgegeben und die Politik gewähren lassen. Nur Mut.

... der Unterschied zu Russland, wo Missliebige als Agenten gelten und eingesperrt werden? Von Russland lernen heißt siegen lernen.

diese Demonstrationen verbieten zu können. Corona wird schwierig, wenn gleichzeitig bei irgendwelchen linken „bunten“ Veranstaltungen zig tausend durch Berlin hüpfen.
Aber es werden sich Mittel finden, diese Demos als „staatszersetzend“ in irgendwelcher Form zu stigmatisieren, hat man doch mit dem Obersten Gericht einen braven Abnicker. Grundrechte haben dort, wenn überhaupt, noch den Rang von Durchführungsverordnungen, die jederzeit ausgesetzt werden können.

Aber die Deppendorfer sollten sich nicht täuschen. Im Osten leben noch genügend Menschen, die schon mal ein System weg demonstrierten, das ihnen die Freiheit raubte.
Und wer den Menschen durch dümmliche, rein moralisch gesteuerte Selbstmord – Politik die finanziellen Lebensgrundlagen nimmt, nimmt ihnen auch die Freiheit.
Es wird hoffentlich ein sehr unruhiger Herbst und hoffentlich ist am Ende diese unsäglich schwache, unfähige, sich einen Dreck um ihr Volk kümmernde Regierung weg.
Doch was kommt dann?

Wenn die noch Machthabenden nicht in Verdacht geraten wollen, der Bevölkerung alten Wein in neuen Schläuchen zu servieren, sollten sie doch etwas vorsichtiger mit unserer Sprache umgehen. Noch im September 1989 betitelte das SED-Regime die über hunderttausend friedlichen Demonstranten in Leipzig als Rowdies, Volksverhetzer und vom Bundesnachrichtendienst der Bundesrepublik bezahlte konterrevolutionäre Elemente, die sich zusammenrotten … Vier Monate später war das rote Regime unliebsame Geschichte!

die vorgestern gegen Migration, gestern gegen Corona und heute gegen den Energiewandel oder die deutsche Hilfe für die Ukraine auf die Straße gehen, legitimiert, entschuldigt den Extremismus, der dort auftaucht.
Natürlich geht es diesen Leuten oft gar nicht um die Sache, gegen die sie angeblich auftreten. Dass Neo-Nazis plötzlich auch Impfgegner und Befürworter von AKWs sind, kann man durchaus als politisches Schmierentheater bezeichnen.

Festzuhalten bleibt: Natürlich muss es möglich sein, in diesem unseren Land gegen politische Entscheidungen (friedlich) zu demonstrieren. Wenn Demonstrationen jedoch von Extremisten unterwandert, ja gekapert werden, gewalttätig auftreten und auf Plakaten dafür werben, Politiker oder Wissenschaftler einzusperren oder gar aufzuhängen, kann keiner von legitimen Interesse reden.
Gleiches gilt, wenn Demonstrationen aus guten Gründen verboten wurden - Chaoten, Extremisten und Covidioten sich aber einen feuchten Kehricht darum scheren.

Framing?

Haben wir und unsere Kinder noch eine Chance, einer framinglosen Diktatur zu entgehen? Der Verstand wird bereits in der Schule von unserer links-roten Antifa-Innenministerin mit einem Bildungssystem, sprich Framing- zum obrigkeitshörigen Freiheitsverächter gedrillt. Viele lassen sich von den Mainstreammedien blenden, um als elitär bewundert zu werden.

Die große Mehrheit der Journalisten, wie Schönenborn im heutigen Presseclub zu erleben war, werden kritische Fragen abgeblockt "Die Zeit sei abgelaufen". Der Anrufer setzte sich durch. Es ging um die Korruption der ÖRR.

Das Links-Ticken des Zeitgeistes trifft zweifellos mit verheerenden Folgen auf unsere Gesell-schaft, Demokratie, Freiheit, Innovationen, Wirt-
schaft zu. .

Es heißt nie Linksradikal, ich erinnere an den G20- Gipfel in Hamburg, dessen lebensbedrohener Radikalismus nicht von
S c h o l z einkakuliert (?!) wurde. In den Medien wurde geframt. Aus dem Linken Eck wurde das Rechte Eck. So entsteht Obrigkeitshörigkeit.

Tja, mit der skrupellosen Kommunistin Faeser ist die ehemals sozialdemokratische, alte Tante "SPD" nun vollends auf dem Highway in den Roten Faschismus gelandet! Wer hätte das gedacht, dass das mit Scholz, Esken und dem verlauten Kevin so schnell gehen würde? Aber in der Gefolgschaft der Grünen Khmer sind die Geschicke kaum mehr voraussagbar, geschweige denn kontrollierbar. Der FDP geht es auch nicht anders. Was die Altvorderen Schmidt, Brandt und sogar Wehner dazu sagen würden, kann man sich nur denken! Sie würden allesamt mit absoluter Sicherheit mitten im neuen "Phänomenbereich verfassungsschutzrelevanter De-Legitimierung des Staates" und seiner Ent-Würdenträger*:_Innen landen! Aber die Roten Baron*:_Innen waren ja nie besonders wählerisch, gerade wenn es um die Abweichungen aus den eigenen Reihen ging. Die FDP hat da noch Lernpotential, aber ich bin da sehr zuversichtlich: auch die FDP wird die Kurve in den Roten Faschismus sehr rasant nehmen - auch wenn's im Fahrgestell knirscht.