Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz - Ein zweischneidiges Schwert

..bringt den Vorschlag in`s Spiel die AfD verbieten zu lassen, bzw. instrumentalisiert vorab den Verfassungsschutz, um die Partei zu stigmatisieren in der Hoffnung damit Wählerstimmen zu gewinnen.

Das ganze Spiel ist so absurd und durchsichtig , aber es werden sich sicher ein paar einfache Gemüter finden, die darauf hereinfallen.

Einfach auf den Punkt gebracht:

Viele Abgeordnete, die im Bundestag bei den "Alt" Parteien sitzen sind nicht über ihren Wahlkreis gewählt sondern über die Landeslisten eingezogen. Diese Art von Parlamentarier kommen dem "Regierungstil" von Merkel näher, da sie wenig direkten Bezug zu Wählern haben und mehr dem Regierungszweck dienen. Sie haben ja nie richtig Wahlkampf machen müssen. Sie wurden ausgesucht!

Zurück zur AfD.

Das sind taktische Spielchen der anderen Parteien, um die Futterplätze zu sichern.

Wir können froh sein, dass es das Korrektiv AfD im Bundestag gibt. Lebendige Diskussionen und Menschen, die mal wieder Parlamentsdebatten anschauen.

Die Deutschen mögen inzwischen Verbote. Ja, sie sind Bestandteil von Politik geworden. Und man braucht Verbote, um den Diskurs und die Debatte zu unterbinden. Opposition, wozu? 89 (!) Abgeordnete in den Verruf einer "rechtsradikalen, braunen" Clique bringen und vom Verfassungsschutz beobachten lassen? Der Verfassungsschutz hat sich inzwischen vor allem als Schützer vor unliebsamen Meinungen etabliert, als Beschützer der Regierenden. Das Merkel-System und die links-grüne Truppe braucht offenbar diese "Helfer", um ihre "alternativlose" Politik durchzusetzen. Es gibt Leute, wie Prof. Murswiek, die das System längst durchschaut haben. Doch die gelten als "umstritten", "neurechts" und werden bewusst nicht ernsthaft wahrgenommen. Die Beobachtung der AfD bis hin zu einem Verbot sind populistische Drohkulissen einer Gruppe von Politikern, die nicht fähig, aber auch nicht gewillt sind, die konstruktive Auseinandersetzung mit der Opposition zu führen. Ein Schaden für die Demokratie.

Der Verfassungsschutz war sicher einmal gut gedacht. Spätestens aber mit dem Mobbing gegen Herr Maaßen wird die Arbeit öffentlich so wahrnehmbar gemacht, dass selbst der "Dümmste" merkt, dass der VS nur noch ein politisches Lenkungsungsinstrument geworden ist. Ja, die Auflösung des Amtes bietet sich inzwischen an. Politische Delikte und Bewertungen sollten ins BKA integriert werden mit einer klar umrissenen Aufgabe und vor allem, es gehört im Falle einer geplanten Beobachtung ein Richtervorbehalt ins Gesetz. Strenge Regeln für öffentliche Mitteilungen über einen Prüffall braucht es. Eigentlich ist es doch sinnwidrig, öffentlich Ermittlungen oder Beobachtungen bekannt zu machen und so seine Absichten zu verraten/zu warnen. Gerichte müssten die Verdachtsmomente prüfen, bevor man beobachtet. Dieser Drang alles öffentlich zu machen belegt für mich ganz klar. Man will medial und gesellschaftliche Ächtung erreichen, ob die Behauptungen und Verdachtsmomente stimmen scheint dabei völlig egal.

sondern um Meinungen und Zeitgeist. Diese treiben die Medien und die Politik und nun auch den Verfassungsschutz an. Äquidistanz war gestern. Selbstverständlich sollten Einzelne und auch Strömungen untersucht werden. Und in welcher Partei gibt es diese Strömungen mittlerweile nicht? Aber warum nicht geheim? Heißt es nicht Geheimdienst? Hier geht es um Stimmungsmache, das Gesicht der Heuchelei zeigt den Mittelfinger nach Rechts. Die AfD sollte von 2013 an radikalisiert werden. Dies ist gelungen und nicht mehr aufzuhalten. Im Frühjahr, wenn es um Corona etwas ruhiger geworden ist und rechtzeitig vor den Wahlen wird medienwirksam die Überwachung verkündet werden.

würde das nicht als Frage in den Raum werfen, werter Herr Gathmann. Sondern als Feststellung.
„Es ist die Aufgabe der Opposition, die Regierung abzuschminken, während die Vorstellung noch läuft.“ (Jacques Chirac)
Was wäre dann noch Opposition, die FDP? Welche zwar laut tönt, aber in der Konfrontation klein beigibt.
Vorbereitet wurde ja das Schmierentheater, mit dem absägen von Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen. "Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen."Das waren deutliche Sätze von ihm. Die auch hier, in ihrem Artikel deutlich anklingen. Dauerberieselung im Kampf gegen Rechts kommt dazu.

Handelt es sich um „politischem Konkurrenzschutz“? Das kann wohl nur noch eine rhetorische Frage sein. Das scharfe Schwert wird missbraucht, weil eine politische Auseinandersetzung mit Andersdenkenden zu mühsam und unsicher erscheint. Hochachtung vor dem Urgestein der Linken Petra Pau für ihre Gradlinigkeit: Sie lehnt eine Beobachtung der AfD ab, der Kampf mit den Rechten müsse politisch geführt werden. Ich erwarte vom Verfassungsschutz ein umfassendes und dauerhaftes Screening der Gesamtlage, allerdings ohne die Produktion von Labels auf Wunsch ihrer Auftraggeber, die anschliessend zum Zwecke der Machtregulierung öffentlich gemacht werden.

Würden die staatstragenden Parteien eine bessere Politik machen, hätte sich die AfD erledigt. Aber man schafft es nicht; so wie die Weimarer Republik anstehende Probleme mit verheerenden Auswirkungen für die Massen nicht bewältigen konnte. Normal, dass Erlöser woanders gesucht werden. Die AfD ist ein Symptom. Symptome sind zu analysieren und zu bewerten, kaum zu verbieten. Der Verdacht bleibt, dass eine missliebige Konkurrenz beseitigt werden soll. Da sind sich alle Parteien einig.

Schon irgendwie lustig, diese Dreifaltigkeit. Erst tauscht man im Verfassungsschutz unliebsame Personen aus, dann arbeiten die Medien gegen die AfD, um in der Bevölkerung eine breite Abneigung gegen sie zu erzeugen, nur damit dann der große politischen Gegner AfD durch den Verfassungsschutz und mit Zustimmung des Pöbels zum Staatsfeind und Terroristen erklärt werden kann. Auf Grundlage von was? Weil sie ein paar Youtuber als Besucher (wie es ihr Recht ist) in den Bundestag gelassen haben?! Das ist so billig inszeniert, das durchschaut doch selbst der Dümmste, insofern er willig ist.

So stelle ich mir den Prozess der Selbstlegitimierung in Autokratien vor. Die politischen Gegner ausschalten und die eigene Bevölkerung im eigenen Sinne manipulieren. Unser GG, geschaffen um politische Einflussnahme zu verhindern, versagt vollständig, weil die Einflussnehmenden alle Organe kontrollieren, die sie brauchen, um das System auszuhebeln. Ganz vorne dran die Medien.

dass alle "Altparteien" ihre Zeit vornehmlich damit zubringen, nach Skandalen zu suchen, sich welche zu zimmern, zu erfinden... also ständig darüber nachdenken, wie sie diese verhasste Partei endlich eliminieren können. Kein Umdeuten, keine Lüge, kein Messen mit dreierlei Maß ist billig genug... Nur, weil ein paar Leute sich auf den Fluren aufgehalten haben und den armen Herrn Altmaier... Nein, es ist zu durchsichtig und zu billig. Aber: Es bleibt immer etwas hängen beim breiten Publikum (Vorhin ein Leserbrief im Abendblatt: Das neue Gesetzt sei nicht schlimm, aber dass sich "Pöbler" in den Bundestag "geschlichen" hatten...) Diese Leute bekommen augenscheinlich nicht mit, welcher Ton oft im Bundestag herrscht, und das vornehmlich von den Grünen. Das lässt mich erschaudern, wes Geistes Kind meine Mitbürger sind, wonach sie urteilen. Siehe auch Trump.. die Art eines Auftritts ist den meisten wichtiger als das, was jemand tut.

Ich denke ein Verbot wäre politisch riskant. Anders als bei SRP, KPD, Republikanern fehlt der ausreichende gesellschaftliche Konsens. Unsere abstrakten Prinzipien wie Menschenrechte und GG reichen nicht, um einen klaren Konsens herzustellen. Ein Teil will (mit fast allen Parteien) Wege zu einer besseren Gesellschaft gehen (Europa, weltoffen, diskriminierungsfrei, Umwelt, Wert des Individuums, Nutzen für die Gemeinschaft, Zuwanderung ...). Aber es gibt keinen 90% Konsens und die Ziele sind in sich widersprüchlich. Auch durch Europa und die Weltoffenheit kommen soviele neue Gruppen und Richtungen dazu, dass ein wie früher gewohnter Konsens erstmal nicht absehbar ist.

Vielleicht kann man durch Maßnahmen wie die Finanzierung bestimmter Professuren, Stiftungen, Zeitungen, Verbote von AFD und Grauen Wölfen und Ähnliches genügend Konsens herstellen. Ich sehe aber auch die Gefahr, dass die Verschiedenheit zu groß, die Richtung unklar ist und der Druck gefährlich steigt.

In unserem so hochgelobten „Rechtsstaat“ fällt meiner Meinung nach ein Verfassungsorgan nach dem anderen aus oder wird ausgeschaltet. Die Hüter der Verfassung (Verfassungsschutz, Verfassungsgericht und Bundespräsident) werden in zunehmenden Maß von den Parteien okkupiert.
War es 1998 für die Republikaner noch möglich, vor dem Verfassungsgericht zu siegen, so wird das mit dem von „Parteisoldaten“ statt Verfassungsexperten teilbesetzten Verfassungsgerichten kaum Aussicht auf Erfolg haben. Damit ist auch ein Gerichtsbeschluss vor Verkündung einer Beobachtung keine Hürde mehr. Selbst der Bundespräsident, in seiner Funktion oberster Hüter der Verfassung, fällt in dieser Funktion aus, wie es keiner seiner Vorgänger tat. Statt Neutralität zu wahren, wie es das Amt erfordert, nimmt er Partei für die von ihm initiierte Regierung.
Wer die Verfassung dem „Zeitgeist“ aussetzt, der zerstört sie, trägt die Demokratie zu Grabe. Das sollten alle Politiker und Medienschaffende sich vor Augen führen.

Man sollte alle mit demselben Maß messen. Das ist das Gebot der von allen so überaus geschätzten Rechtsstaatlichkeit. Alle Parteien, die bisher Störer (also Leute, die Abgeordneten gegenüber Kritik geäußert haben oder Leuten, die sich daneben benommen, auf dem Boden gewälzt, Plakate hochgehalten. usw. oder Parteien, die 100000 DMKofferträger als Bundestagspräsidenten stellen usw.) in den Bundestag schleußen, sollten sofort unter großer Medienbegleitung unter die Beobachtung des Verfassungsschutz gestellt werden. Und das selbstverständlich völlig unabhängig davon, ob sie etwas strafrechtlich relevantes getan haben. Es geht hier schließlich um das Ansehen des Hohen Hauses, und da muß den höchsten moralischen Ansprüchen entsprochen werden!

Die Aktion der AfD im Bundestag war einfach nur dumm. Wer so plump und herausfordernd den politischen Gegner angeht, muss mit diesem Gegenwind rechnen. Die anderen Parteien haben sich entschlossen, eine Wagenburg aufzubauen und alles, was die AfD auf den Weg bringt, abzubügeln. Die „Aussätzigen“ werden komplett isoliert und ihre fachlichen Redebeiträge werden von Zurufen und Unmutsäußerungen begleitet. Sie hat nur eine Chance: Ihre Zustimmung durch den Wähler müsste so enorm zulegen, dass man sie nicht mehr wie Luft behandeln könnte. Danach sieht es aber nicht aus, die Linie der Missachtung und Isolierung zeigt Wirkung. Bis heute haben sie noch keinen Vize-Bundestagspräsidenten, da kann man jetzt noch eine Beobachtung dieser Partei locker nachschieben. Andere Störungen im Bundestag durch die „Guten“ machten keinen solchen Wirbel und die „wahren Demokraten“ müssen wissen, dass sie die Gesellschaft mit ihrem Verhalten noch weiter -als schon geschehen- spalten. Das ist nur undemokratisch.

In Artikel 21 GG ist die Möglichkeit eines Parteienverbotes geregelt; zuständig ist letztlich das BVerfG.

Hypothese:
Das BVerfG verbietet ("im Zeitraffer") im Frühjahr 2021 die AfD.
Und dann?
Werden sich die etwa 6 Mio AfD-Wähler aus 2017 stante pede den "etablierten" hyperdemokratischen Parteien anschließen, diese wählen?
NEIN!
Sagen wir es gäbe 2 Mio "rechtsradikale" Wähler; diese wandern wohl zur NPD, gar dem 3.Weg.
Und die anderen 4 Mio "Normalen", welche lediglich nicht mit der Kanzler/Regierungspolitik einverstanden sind?

Was sollen diese oft als Nazis/Faschisten in Sippenhaft genommenen Zeitgenossen wählen?
Abgesehen davon, dass wohl > 90 % gar nicht wissen, was Faschismus ist!
Gabriele D’Annunzio, Benito Mussolini?
Nie gehört; spielen die bei Juve oder Milan?

Man überwache die AfD - und deren Wähler.
Und wenn diese Gefahr von Rechts dann ihre "finale Lösung" (sic!) gefunden hat, dann herrscht endlich grenzenlose Einigkeit u Freiheit.

Also i.S.d "WIR sind die Guten-Fraktion"

Vielen, vielen Dank lieber Herr Gathmann! So stelle ich mir recherchebedingten Journalismus vor! H.J. Friedrichs wäre stolz auf Sie;)!
Politisch gesteuerte Eliminierung der größten Oppositionspartei, im Osten der Republik in noch relevanterer Weise vertreten unter Mithilfe und durch Instrumentalisierung eines unserer Verfassungsorgane. Ernsthaft? Wenn dieses Verfahren sich bewähren sollte bzw. Erfolg zeitigt, kann unsere Demokratie samt Verfassung einpacken! Allein der Gedanke daran verursacht mir heftigste Übelkeit und bestätigt mich ein weiteres Mal in meiner Überzeugung, dass sich die Parteien den Staat untertan gemacht haben. Unsere ehemaligen, GsD schon meist verstorbenen "Größen" aus der Politik würden sich angesichts dessen in ihren Gräbern umdrehen! Gibt es noch so was wie "Berufs-Ehre" heutzutage? Oder kann das auch weg? Ich fürchte das Wahljahr 2021 wird in die Geschichte eingehen als Anfang vom Ende unserer politischen Kultur! MfG

Ist es Zufall, dass ausgerechnet ein knappes Jahr vor den Wahlen - wenn sie denn auch im September 21 stattfinden - die Jagd auf die AfD deutlich an Fahrt aufnimmt? Jede sich bietende Gelegenheit wird genutzt und die Verhältnismäßigkeit selten gewahrt. So ist man mit linken Störern im Bundestag sehr viel milder umgegangen. Ich erinnere nur an FFF oder die Jagd auf Gregor Gysi 2014 über den Flur durch zwei Linksaktivisten, die ihm Israel-Freundlichkeit vorwarfen. Alles wurde mit dem Mantel des Wohlwollens überdeckt. Die AfD als einzig wirkliche Oppositionspartei ist unbequem und stellt Anträge, auf die man ungern eingeht, sachliche Diskussionen werden vermieden, sie muss also weg. Ob sie in Zeiten ohne Trump allerdings als geeignete Projektionsfläche für eigene Fehler der Regierung wirklich ganz wegfallen sollte, ist aus Sicht unserer Politverantwortlichen und auch vieler Journalisten vielleicht doch fraglich. Von Demokratieverständnis einmal ganz zu schweigen.

Die Parteien kennen mit Sicherheit die Civey-Umfrage "Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?". Beauftr. Spiegel.Bei dieser Umfrage (Repräsentativ) sind die % Werte wie man Sie kennt. Schaltet man aber auf "Rohdaten" fällt der Balken bei der CDU/CSU von 34,9% auf 20,5% und bei der AFD steigt der Balken von 11,2% auf 23,7%. Das würde bedeuten, daß die AFD stärkste Partei im Bundestag wäre und den Bundestagspräsidenten stellen würde!!! Doch leider wird der Präsident aus der Mitte der Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Bisher stellte im Deutschen Bundestag immer die Fraktion mit den meisten Abgeordneten den Bundestagspräsidenten, wenngleich es hierzu keine gesetzliche Bestimmung gibt. Diese Staatspraxis bildete sich bereits in der Weimarer Republik heraus. Ich wette, daß dann zum 1. mal eine Ausnahme gemacht wird und eine andere Partei den Präsis stellt und wie die Regierungsbildung dann ausfällt wird lustig (SPD 14,6%, Grüne 17%, FDP 10,2%, Linke 9,3%).

Mir kommt es jedenfalls so vor wie ich es in der Ü-Schrift zus.gefasst habe.

Die letzte Aktion (m. d. "Besuchern" im BTag) war eine selten dämliche Idee.
Zeigte mir, dass es auch in der AfD ein paar schwach leuchtende Kerzen gibt....wie in jeder Partei übrigens.

Auffällig ist aber auch, seit dem diese Partei demokratisch ins Parlament gewählt wurde, wie einseitig u. hinterlistig man mit ihren Angeordneten umgeht.

Und die meisten Medien spielen da leider auch noch mit (Ausnahme der Cicero).

Das Ansinnen der Beobachtung ist vollkommen überzogen.
Es soll wohl eine Art Weihnachtsgeschenk an die Kanzlerin sein, initiiert durch ihren Wunschkandidaten Haldenwang.

Irgendwie ist auffällig, dass es die anderen Parteien bis dato nicht geschafft haben diese Partei durch Arbeit bloßzustellen.

Immer wieder legt sie den Finger in Dinge, die die anderen am liebsten unter dem Teppich lassen würden.
Daher ist sie auch genau richtig dort wo sie ist. Im BTag.