- Drohgebärden als Chance
Die Entscheidung Donald Trumps, einen Militärschlag gegen den Iran mutmaßlich erst zu autorisieren und dann abzusagen, zeigt die Zweigesichtigkeit der Präsidententaktik. So könnte der Konflikt eskalieren. Doch es könnte auch die Chance für Entspannung sein
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Thomas Jäger ist Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln. Er ist Mitglied der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste.
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Die US-Regierung ist hinsichtlich der Ziele ihrer Iranpolitik tief gespalten. Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton streben einen Regimewechsel in Teheran an und sind offenkundig bereit, hierfür amerikanisches Militär einzusetzen. Weniger klar ist, was Donald Trump will. Eigentlich, so könnte man denken, möchte der US-Präsident auf keinen Fall in einen Krieg gezogen werden, sondern will Iran durch eine Politik des maximalen Drucks dazu bewegen, ein weiterreichendes Nuklearabkommen zu unterzeichnen.
Doch die vergangenen Wochen haben den Druck, auch von seinen Beratern, auf den Präsidenten verschärft, nun doch endlich zu handeln. Da waren die Anschläge auf Öltanker in der Straße von Hormus, die den iranischen Revolutionsgarden zugeschrieben wurden. Schon zuvor wurden die US-Truppen in der Region verstärkt. Und dann kam noch der Abschuss einer amerikanischen Drohne am vergangenen Donnerstag in der Region durch den Iran hinzu.
Blufft Trump nur?
Der US-Präsident steckt nun in einer Zwickmühle, in die er sich allerdings selbst manövriert hat. Die Zweigesichtigkeit seiner Regierung findet sich in seinen Äußerungen wieder. Denn Trump sagt einerseits, dass er keinen Krieg wolle, weil der schlecht fürs Geschäft sei. Dass er die amerikanischen Streitkräfte lieber heute als morgen zurückbeordern würde, weil ihre Stationierung im Ausland teuer und unnötig sei. Und dass er sich in keine fernen Konflikte hineinziehen lassen will, weil seine Wählerschaft ihm das verübeln würde. Andererseits aber droht Trump allen möglichen Staaten mit der geballten Macht der USA. Das war gegenüber China, Indien, Mexiko,der EU, Russland so, am heftigsten aber gegenüber Nordkorea.
Der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un allerdings hat offengelegt, dass es sich bei den US-amerikanischen Einschüchterungen ihm gegenüber offenbar um einen großen Bluff handelte. Und ist damit außenpolitisch sehr erfolgreich. Von Trump wurde Kim hofiert, inzwischen trifft sich auch Russlands Präsident Wladimir Putin mit ihm, und dessen chinesischer Amtskollege Präsident Xi Jinping wird demnächst in Nordkorea erwartet. Die von den USA angestrebte Denuklearisierung Nordkoreas ist weit entfernt. Was das mit Iran zu tun hat? Genau so könnten die politischen Kräfte in Teheran den amerikanischen Präsidenten einschätzen. Sie könnten denken, dass dieser nur blufft und hinter ihrer eigenen Eskalationsbereitschaft zurücksteht.
Schwacher oder starker Präsident?
Genau darin lauert eine der größten Gefahren, die sich im amerikanisch-iranischen Verhältnis gerade abzeichnen. Von den eigenen Beratern Pompeo und Bolton gedrängt, kann sich Präsident Trump in einer Lage wiederfinden, in der er zu wählen hat: Entweder sein Image des starken Anführers der mächtigsten Nation der Erde zu bewahren und militärisch zuzuschlagen, oder klein beizugeben. In seiner ersten Entscheidungssituation dieser Qualität entschied sich der amerikanische Präsident für beides. Darüber kann man den Kopf schütteln, aber vielleicht liegt darin auch eine Chance.
Denn bisher gingen die politischen Kräfte im Iran davon aus, dass die USA vor einem direkten militärischen Angriff zurückschrecken. Zwar wurden unter Trumps Vorgängern alternative Formen der Konfliktaustragung gewählt, das bekannteste Beispiel ist der Computerwurm Stuxnet, aber Militärschläge waren nach den schlimmen Erfahrungen aus dem Irak tabu. Selbst Israel wurde davon abgehalten, den Iran anzugreifen. Nun aber wissen die Regierenden im Iran, dass sie sich darauf in Zukunft nicht mehr hundertprozentig verlassen können. Möglicherweise wird dies ihre Bereitschaft, sich doch mit den USA an einen Verhandlungstisch zu setzen, erhöhen. Denn anders als die Staatsführung im Iran, die dies bisher kategorisch ablehnt, hat sich der amerikanische Präsident genau dafür ausgesprochen und sogar den japanischen Ministerpräsidenten Abe als Emissär für diese Botschaft eingesetzt.
Die Entscheidung liegt alleine bei Trump
Zweitens liegt nun offen zutage, dass der amerikanische Präsident in dieser Frage bereit ist, gegen seine engsten Berater zu entscheiden. Das legt allen Druck auf ihn. Dass Außenminister Pompeo seit Wochen erläutert, wie eng Iran und Al-Quaida verbunden seien, wurde zu recht als Versuch interpretiert, einem Militärschlag gegen den Iran eine rechtliche Grundlage zu geben. Die Autorisierung des Kongresses von 2001 für Militärschläge als Teil des Kampfs gegen den Terror hätte dann gezogen.
Aber Trump lud sogar die demokratische Führung des Kongresses zu den bisherigen Gesprächen ein, wie auf den Abschuss der amerikanischen Drohne zu reagieren sei. Die iranische Führung weiß jetzt also, dass die Vorbereitungen für einen Militärschlag schon liefen, die Entscheidung aber wirklich alleine beim Präsidenten liegt.
Die Interessen der anderen
Das sollte man auch in den anderen Staaten verstanden haben, die an einem militärischen Konflikt im Mittleren Osten überhaupt kein Interesse haben. Die EU wäre in vielerlei Hinsicht von einem Krieg mit dem Iran betroffen, China ist vor allem auf die Ölversorgung aus der Region angewiesen. Für Russland sieht die Kalkulation schon gemischter aus, denn das Land könnte von einem Konflikt zwischen seinem Halbverbündeten Iran und seinem Zentralgegner USA versuchen zu profitieren. Ob aus China oder der EU die notwendige politische Kraft und Kreativität, gepaart mit dem Mut, zu scheitern, in dieser Frage zu erwarten ist, bleibt fraglich. Dann liegt die Entscheidung wieder alleine im Oval Office.
Donald Trump hat sich das selbst zuzuschreiben, weil er das Nuklearabkommen kündigte, von der Politik des maximalen wirtschaftlichen Drucks raschere Ergebnisse erwartete und auf ein kurzfristiges Einlenken des Iran hoffte. Da hat er sich verkalkuliert und muss mit dieser Bürde jetzt in den Präsidentschaftswahlkampf gehen. Falls es nicht zuvor zu einer Eskalation der Lage kommt, wie es die Hardliner auf beiden Seiten – gegen die jeweiligen Regierungschefs – anstreben.
