- Kniefall vor der Unvernunft
Deutschlands Problem sind nicht die Grünen, sondern andere Parteien und Energieversorgungsunternehmen, die deren Anti-Atom-Ideologie übernommen haben. Über die Geschichte der „nuklearen Sündenfälle“ und die Rolle der etablierten Parteien.
Autoreninfo
UIrich Gräber hat als Maschinenbauingenieur und Betriebswirt seit 1974 in der Kernkraftbranche gearbeitet. Er war unteren anderem Technikvorstand der EnBW Kraftwerke AG und Deutschlandchef des französischen Nukleartechnikkonzerns Areva.
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Im Jahr 1955 wurde Franz Josef Strauß (CSU) der erste „Atomminister“ Deutschlands. Er legte den Grundstein für die friedliche Nutzung der Kernenergie in Deutschland und entwickelte hierzu einen Dreistufenplan, der als Atomprogramm von seinen CDU/CSU-Nachfolgern umgesetzt wurde. Die Forderung damaliger von der CDU geführter Regierungen war, dass 1970 die ersten Kernkraftwerke Strom produzieren sollten. Die meisten deutschen Kernkraftwerke, 18 an der Zahl, wurden dann unter von der SPD geführten Regierungen von 1969 bis 1982 gebaut.
Als junger Projektingenieur der Kraftwerk Union (KWU), einem Gemeinschaftsunternehmen der Firmen Siemens und AEG, habe ich diese Boomzeit der Kernenergie miterlebt. Die Politik mit dem damaligen Forschungsminister Hans Matthöfer (SPD) war mit einer klaren Pro-Kernenergie-Politik auf unserer Seite. Als die ersten Anti-Atom-Proteste in Kalkar und Wyhl Mitte der 70er Jahre aufkamen, unterstützten wir Minister Matthöfer mit der Teilnahme an zehn bundesweit durchgeführten Bürgerdialogen zum Thema.
Das war dann aber auch das Ende einer klaren Pro-Kernenergie-Politik der etablierten Volksparteien CDU und SPD. Der erste „nukleare Sündenfall“ ereignete sich im Mai 1979, als der damalige niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) das Ende des Entsorgungszentrums Gorleben mit der Begründung, „die politischen Voraussetzungen sind zurzeit nicht gegeben“, bekannt gab. Für mich und meine Kollegen der Deutschen Gesellschaft für Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen (DWK) war das ein Schlag in die Magengrube.
Das Kernkraftwerk wurde nie gebaut
Es war der politische Kotau Albrechts vor der Anti-Atomkraft-Bewegung und die Geburtsstunde einer neuen Partei. Die Anti-Atomkraft-Bewegung war der politische Schirm, unter dem sich nicht nur ökologische und pazifistische, sondern auch sozialistische und kommunistische Gruppierungen im Januar 1980 zu den Grünen vereinten. Als direkt Folge der Aufgabe des Deutschen Entsorgungszentrums Gorleben wurde wenige Jahre später das zum „geschlossenen Brennstoffkreislauf“ gehörende Projekt des Schnellen Brüters in Kalkar aufgegeben. Weder Politik noch Energieversorgungsunternehmen zeigten Interesse an der Inbetriebnahme.
Im Jahr 1983 folgte dann der nächste „nukleare Sündenfall“ unter einer CDU-Regierung, als der amtierende baden-württembergische Ministerpräsident Lothar Späth überraschend bekanntgab, dass das Kernkraftwerk Wyhl nicht vor 1993 gebraucht werde, um die Stromversorgung im Land zu sichern. 1987 bekräftigte er den Verzicht auf das Vorhaben bis zum Jahr 2000. Das Kernkraftwerk wurde nie gebaut.
Aber auch in der SPD kippte in den 80er Jahren die Stimmung von pro zu contra Kernenergie. Mit dem Einzug der Grünen in den Bundestag 1983 gewannen in der nun oppositionellen SPD die Atomkraftgegner die Oberhand. Damit vollzog die ehemalige Arbeiterpartei den politischen Kotau vor den Grünen. Nicht zum Vorteil der SPD, denn die „Alte Dame“ verlor damit zunehmend Wählerstimmen an die Grünen.
Argumente für einen ungestörten Weiterbetrieb
Nach 16 Jahren endete 1998 die Ära Kohl, und eine rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder übernahm die Regierung. Nun folgte der nächste Kotau vor der Grünen und der Anti-Atom-Bewegung. Diesmal waren es nicht Politiker, die diesen Kotau vollzogen, sondern Vorstände der Energieversorgungsunternehmen. Durch das von der Politik ausgesprochene Verbot von weiteren Castor-Transporten zur Wiederaufbereitung im französischen La Hague und im britischen Sellafield drohte den Betreibern die Verstopfung ihrer Brennelement-Lagerbecken, womit ein Brennelementwechsel und damit der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke gefährdet war. Ohne den Betrieb der Kernkraftwerke wären damals über 20.000 Megawatt vom Netz gegangen und in Deutschland die Lichter erloschen.
Trotz dieser starken wirtschaftlichen Argumente für einen ungestörten Weiterbetrieb stimmten die Vorstände der Energieversorgungsunternehmen RWE, Eon und EnBW mehr oder weniger devot den Verhandlungen über einen sogenannten Atomkonsens und der vorzeitigen Abschaltung ihrer Kernkraftwerke zu (Vereinbarung vom 14. Juni 2000 zwischen den Energieversorgern und der Bundesregierung). Es ist erstaunlich, dass diese Vereinbarung von den Aktionären der Unternehmen abgesegnet wurde, denn damit – und das war der nächste Kotau vor der grünen Anti-Atom-Politik – stellte man den gesellschaftlichen Konsens über den wirtschaftlichen Erfolg des jeweiligen Unternehmens.
Die Energieversorger hofften, damit das gesellschaftlich umstrittene Problem der Atomenergie-Nutzung zu lösen. Mit dieser opportunistischen Haltung hielt die ideologische Anti-Atom-Politik Einzug in die Unternehmensstrategie der Energieversorger, die fortan nicht mehr von der Physik bestimmt wurde. Um dabei nicht von technischem Sachverstand gestört zu werden, ersetzte man die Ingenieure in den Unternehmensführungen zunehmend durch Juristen und Kaufleute.
Ein konzertierter CDU-Kniefall vor den Grünen
Ich selbst war in diesen Jahren Vorstand Technik der EnBW Kraftwerke AG und verfolgte diese Entwicklung mit Sorge und einem gewissen Widerstand. Nach einem Vorkommnis im Kernkraftwerk Philippsburg, das dem grünen Umweltminister Trittin gerade recht kam und nachträglich als meldepflichtig eingestuft wurde, musste dann gegenüber der Politik ein Bauernopfer gefunden werden. Obwohl die atomrechtliche Verantwortung für dieses Vorkommnis beim Leiter der Anlage (LDA) und der Aufsichtsbehörde lag, musste das Opfer mindestens auf Vorstandsebene des Betreibers gefunden werden. Also traf es mich. Ein später eingesetzter parlamentarischer Untersuchungsausschuss bestätigte, dass auch ein erhebliches Mitversagen der Aufsichtsbehörde und deren Gutachter vorlag.
Niemals vergessen werde ich den Tag, an dem ich zu unserem Vorstandsvorsitzenden Gerhard Goll (Jurist und CDU-Mitglied) zitiert wurde und mir ohne jegliche Anhörung zum Sachverhalt mitgeteilt wurde, dass ich die Verantwortung für das Vorkommnis zu übernehmen habe und noch am selben Tag meinen Rücktritt einreichen musste. Mit meinem Rücktritt sollte der damalige für die Atomaufsicht zuständige CDU-Minister Ulrich Müller nicht weiter politisch gefährdet werden. Es war ein konzertierter CDU-Kniefall vor der Anti-Atom-Politik der Berliner Grünen.
Dann kam die Ära der Physikerin Angela Merkel, mit der die gesamte Nuklearbranche auf einen Ausstieg aus der links-grünen Ausstiegspolitik hoffte. Die Berufung von Norbert Röttgen – einem Mitglied der sogenannten „Pizza Connection“, die in NRW seit Ende der 90er Jahre mit Schwarz-Grün liebäugelte – zum Umweltminister war für uns ein Affront. Röttgen machte öffentlich keinen Hehl daraus, dass er ein Gegner der Laufzeitverlängerung war. Das Wahlkampfversprechen von Angela Merkel, den Ausstiegsbeschluss rückgängig zu machen, setzte er folglich auch nur sehr halbherzig um. Aus heutiger Sicht stellt sich die Frage, ob hinter dieser Berufung eine gewisse Absicht von Frau Merkel lag. Fakt war, dass mit der Berufung von Norbert Röttgen die Anti-Atom-Politik der Grünen zumindest ein Schattendasein in der CDU-FDP-Koalition führte.
Der Höhepunkt der Merkel’schen Anti-Atom-Politik
Ich war damals Mitglied des Vorstands des französischen Nukleartechnikkonzerns Areva und als Geschäftsführer für den deutschen Standort Erlangen verantwortlich. Meine französischen Kollegen vertrauten den Versprechen Merkels und waren außer sich, als Norbert Röttgen nur eine minimale Laufzeitverlängerung für die deutschen Kernkraftwerke verkündete. Alle Gespräche auf höchster politischer Ebene blieben erfolglos, nicht zuletzt, weil die Energieversorgungsunternehmen sich wiederum devot dem Primat der Politik beugten.
Der Höhepunkt der Merkel’schen Anti-Atom-Politik folgte 2011 nach dem Tsunami in Japan. Aufgrund der Tsunami-Flutwelle fiel die Energieversorgung und damit die Kühlung des Kernkraftwerkes Fukushima aus. Es kam zur partiellen Kernschmelze und aufgrund des freigesetzten Wasserstoffs zu Knallgas-Explosionen in den Reaktorgebäuden.
Dieser Störfall, der aufgrund einer Naturkatastrophe und einem weitgehend unfähigen Betreiber im fernen Japan eingetreten war, wies keinerlei Parallelen zur Geografie, Geologie, der Konstruktion oder dem Betrieb deutscher Kernkraftwerke auf. Aber Frau Merkel traf im kleinsten Kreis ihrer Regierungsmitglieder – und zwar ohne vorherige Abstimmung mit der Partei – die Entscheidung, nun den endgültigen Kernenergie-Ausstieg zu vollziehen: Das Atommoratorium war geboren. Mit dieser Entscheidung sollte die bevorstehende Wahl in Baden-Württemberg gerettet werden und, last but not least, das Thema Kernenergie-Ausstieg endgültig den Grünen entrissen und zum eigenen CDU-Programm gemacht werden. Dies war der finale nukleare Sündenfall der CDU.
Die Folgen des Tsunamis von Fukushima
Die Grünen hatten ihr Ziel erreicht und im langen Marsch durch die Institutionen den Kernenergie-Ausstieg in den anderen Parteien und Energieversorgungsunternehmen etabliert. In den meisten Medien bestimmte längst die grüne Ausstiegsideologie die Berichterstattung. Und auch die Energieversorger spielten bei der Bewertung der Folgen von Fukushima mal wieder eine unrühmliche Rolle.
Noch bevor die Ergebnisse des vom Umweltministerium in Auftrag gegebenen Stresstests vorlagen, nahmen sie in vorauseilendem Gehorsam die Siedewasserreaktoren (SWR) Isar Block 1 und Philippsburg Block 1 vom Netz. Die Überprüfung der Anlagen im Rahmen des Europäischen Stresstests durch die RSK kam zu folgendem Ergebnis: Initiierende Ereignisse, die zu derartigen Tsunamis führen können, sind nach dem jetzigen Kenntnisstand für Deutschland praktisch ausgeschlossen. Naturbedingte Einwirkungen von außen sind für deutschen Kernkraftwerke durchgehend in der Auslegung berücksichtigt.
Für Frau Merkel spielten die Ergebnisse der RSK-Anlagen-Überprüfung offensichtlich keine Rolle. Sie berief zur begleitenden Absicherung ihres „Atommoratoriums“ eine „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung“, in der neben Philosophen, Soziologen und Politologen ein katholischer und ein evangelischer Bischof saßen. Ich dachte mir damals: Was hätten eigentlich die Herren Bischöfe gesagt, wenn ein Maschinenbauingenieur wie ich in eine Kommission zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs in der Kirche berufen worden wäre?
Für die Areva Deutschland war das Atommoratorium mehr oder weniger der Todesstoß. In meiner Zeit hatten wir die Anzahl der Mitarbeiter am Standort Deutschland von 3000 auf 6000 gesteigert. Wir rüsteten uns damit für die Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke. Zahlreiche neue Projekte im Ausland wurden vom Areva-Standort Deutschland aus bearbeitet. Nun ging es nicht mehr um Personalaufbau, sondern -abbau. Der Wirtschaftszweig Kernenergie wurde dem von Frau Merkel immer wieder beschworenem gesellschaftlichen Konsens geopfert. Heute zeigt sich in aller Deutlichkeit der damit angerichtete Kollateralschaden: Deutschland ist nicht mehr in der Lage, eine verlässliche und CO2-freie Grundlastversorgung zu gewährleisten, und steht mit seiner Kernenergie-Ausstiegspolitik weltweit isoliert da.
Wie die Sprengung der Buddha-Statuen durch die Taliban
Der Kotau der Energieversorger vor der Anti-Atom-Politik fand bei der EnBW seinen traurigen Höhepunkt. Wenige Tage nach der Abschaltung des Kernkraftwerks Philippsburg Block 2 sprengte man in den Morgenstunden des 14. Mai 2020 öffentlichkeitswirksam die Kühltürme des Kernkraftwerks. Für meine Frau und mich war dies ein schrecklicher Tag: Ich war in den 70er Jahren bei der KWU Mitglied der Projektleitung Philippsburg gewesen, und meine Frau wirkte in der Konstruktion der Kühltürme mit.
Wir vergleichen diesen Vorgang heute mit den Sprengungen der Buddha-Statuen durch die Taliban in Afghanistan. Die Ideologie hatte triumphiert. Völlig vergessen hatte die EnBW offensichtlich, dass es ohne die Kernkraftwerke in Philippsburg und Neckarwestheim nie eine EnBW gegeben hätte, denn das Kapital für die Gründung der EnBW wurde dort und nicht in den Regionalunternehmen Baden Werk, EVS, Neckarwerke und TW Stuttgart erwirtschaftet.
Jetzt bezieht Deutschland Atomstrom aus dem Ausland
Ein Aufleben des Weiterbetriebs der letzten drei deutschen Kernkraftwerke gab es noch einmal durch den Ukrainekrieg und das Ende des Merkel-Putin-Gaslieferungsvertrages im Jahr 2022. Statt nun ein klares Statement für eine Umkehr und einen terminlich vorerst nicht zeitlich begrenzten Weiterbetrieb der Kernkraftwerke einzufordern, dokterte die SPD, aber auch die oppositionelle CDU, an einem sogenannten Streckbetrieb für weitere ein bis zwei Jahre herum. Offensichtlich spielten für die CDU zukünftig mögliche schwarz-grüne Koalitionen im Bund eine wichtigere Rolle als die langfristig sichere Versorgung unseres Landes mit CO2-freier Grundlast.
Im April 2023 wurden dann die drei letzten deutschen Kernkraftwerke Emsland, Isar 2 und GKN 2 vom Netz genommen. Seitdem verzichtet Deutschland aber nicht etwa auf Atomstrom, sondern bezieht diesen von seinen europäischen Nachbarn. Allein aus Frankreich bis heute 26.000 Gigawattstunden. Diese Strommenge hätten in der gleichen Zeit zwei der abgeschalteten deutschen Kernkraftwerke produziert. Stattdessen gingen Einnahmen von über 2 Milliarden Euro zur EDF nach Frankreich.
Wie Sterbebegleitung für einen gesunden 45-Jährigen
Das Gemeinschaftskernkraftwerk Neckarwestheim 2 (GKN 2) ist wie Emsland und Isar 2 ein Kernkraftwerk der Linie Konvoi und damit eines der modernsten Kernkraftwerke der Welt. Ich war vom ersten Spatenstich bis zur Inbetriebnahme 1987 Mitglied der Projektgruppe. Das Kraftwerk wurde sechs Monate vor dem vereinbarten Terminplan in Betrieb genommen und im Budget fertiggestellt. Als Vorstand der EnBW Kraftwerke war ich für den Betrieb des Kernkraftwerks mitverantwortlich. GKN 2 gehörte immer zu den sichersten und wirtschaftlichsten Kernkraftwerken der Welt. Dass dieses Kernkraftwerk im April 2023 stillgelegt wurde, ist so, als würde man für einen gesunden 45-Jährigen Sterbebegleitung anordnen.
Bemerkenswert an der Beendigung des Leistungsbetriebes der drei Konvoi-Kernkraftwerke ist das Verhalten des Betreibers EnBW und dessen Hauptaktionärs, des Landes Baden-Württemberg, das seit 2016 von einer Koalition aus Grünen und der CDU geführt wird. Während bei den Betreibern der Konvoi-Kernkraftwerke Isar 2 und Emsland Trauer herrschte, feierte EnBW schon zehn Tage vor der Abschaltung den Erhalt der Stilllegungs- und Abbaugenehmigung. Der Antrag wurde von der EnBW bzw. dessen Tochterunternehmen EnKK bereits am 18.7.2016 gestellt, am 5.4.2023 erteilt und eine Woche später von der EnKK in Anspruch genommen. Man hatte den Eindruck, dass es das Unternehmen gar nicht abwarten konnte, das Kernkraftwerk zu beseitigen.
Offensichtlich ist den handelnden Personen nicht klar, dass der preiswerte Kernenergiestrom ein wichtiger Faktor der positiven wirtschaftlichen Entwicklung des Südwestens war. Fernab der Kohlereviere konnte Baden-Württemberg seiner Industrie lange keine günstigen Strompreise anbieten. Das änderte sich schlagartig mit der Inbetriebnahme der Kernkraftwerke. Es scheint, man hat aus der Geschichte nichts gelernt. Denn heute liegt Baden-Württemberg in gleicher Weise fernab der ertragreichen Offshore-Windkraftanlagen, in welche ausgerechnet das Landesunternehmen EnBW heftig investiert. Ob der dort erzeugte Strom jemals im Südwesten ankommen wird, ist angesichts des schleppenden Ausbaus der Nord-Süd-Hochspannungstrassen mehr als fraglich. Es zeigt sich mal wieder, dass die Energieversorgung ein denkbar ungeeignetes Feld für ideologische Experimente ist.
Goethes Faust im Studierzimmer
Wie kann es nach dem Ende Ampel mit der Kernenergie weitergehen? Im aktuellen CDU-Programm lese ich zum Thema Kernenergie: „Wir befürworten die Forschung und Entwicklung von Kernkraftwerken der vierten und fünften Generation sowie von SMR (Small Modular Reactors) und beteiligen uns hierzu an europäischen Partnerschaften und internationalen Initiativen.“ Ich muss an Goethes Faust in seinem Studierzimmer denken: „Die Botschaft hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“
