- Warum Syrien unregierbar bleibt
Die Geschichte Syriens ist die einer völlig zersplitterten Gesellschaft: ethnisch, kulturell, religiös sowie zwischen Stadt und Land. Und jetzt dürfte sich die soziale und wirtschaftliche Krise auch noch verschärfen. Gut möglich, dass die Situation schon bald völlig außer Kontrolle gerät.
Autoreninfo
Hilal Khashan ist Professor für Politische Wissenschaften an der American University in Beirut und Autor bei Geopolitical Futures.
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In Syrien trafen jahrhundertelang unterschiedliche Zivilisationen und Kulturen aufeinander; bis heute ist es eines der ethnisch und kulturell vielfältigsten Länder im Nahen Osten. Diese Geschichte der Zersplitterung hat zu tief verwurzelten sozialen und regionalen Gräben geführt, die ein womöglich unüberwindbares Hindernis für den Aufbau einer politischen Gesellschaft darstellen, welche in der Lage wäre, Entscheidungen auf nationaler Ebene zu treffen.
Uneinigkeit und Zerrissenheit
Der Anführer der aufständischen Gruppe, die Anfang des Monats das Regime von Bashar al-Assad stürzte, hat jedoch ein anderes Bild von der Vergangenheit des Landes gezeichnet. Unmittelbar nach dem Einmarsch von Hayat Tahrir al-Sham (HTS) in Damaskus begann Ahmad al-Sharaa, Interviews mit westlichen Beamten und Medien zu führen, in denen er wiederholt und fälschlicherweise behauptete, die Geschichte Syriens sei ein Beispiel für Koexistenz und Engagement für eine institutionelle Herrschaft. Diese Äußerungen stehen im Einklang mit seinen Versuchen, das Image der HTS selbst zu verbessern, die er 2017 von al-Nusra Front, einer von ihm im Jahr 2012 gegründeten dschihadistischen Bewegung, umbenannt hat. Kürzlich gab er auch seinen „Kriegsnamen“ Abu Mohammed al-Golani auf, um die Streichung der Gruppe von der internationalen Terrorismusliste zu erreichen. Er verfolgte einen gemäßigten politischen Ansatz und beruhigte die verschiedenen syrischen Oppositionsgruppen sowie etliche besorgte internationale Kräfte hinsichtlich seiner Absichten. Die Geschichte des Landes, die von Uneinigkeit und Zerrissenheit geprägt ist, lässt jedoch Zweifel aufkommen, ob es al-Golani gelingen wird, einen friedlichen Weg für die Zukunft Syriens aufzuzeigen.
Die aktuelle Bevölkerung Syriens wird auf etwa 24 Millionen geschätzt, wenngleich seit dem Ausbruch des Aufstands 2011 keine offiziellen Statistiken mehr erhoben wurden. Sunnitische Araber machen 60 Prozent der Bevölkerung aus; Alawiten, Kurden und Turkmenen jeweils 10 Prozent. Die übrige Bevölkerung setzt sich aus verschiedenen anderen religiösen und ethnischen Gruppen zusammen, darunter Drusen, Christen, Schiiten, Armenier, Jesiden und Assyrer. Nach Beginn des Bürgerkriegs wurde etwa ein Drittel der Bevölkerung des Landes, hauptsächlich Sunniten und Christen, vertrieben, da das syrische Regime versuchte, die Demografie Syriens grundlegend zu seinen Gunsten zu verändern.
Lange Geschichte der Rebellion
Seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1943 gab es in Syrien neun erfolgreiche Militärputsche (sieben von Sunniten und die letzten beiden von Alawiten) sowie 22 gescheiterte Putsche (meist von Sunniten, aber auch von Drusen, Alawiten, Schiiten und anderen). Dieses Muster schwächte schließlich die Vorherrschaft der Sunniten im Militär und ebnete den Alawiten (einschließlich der Familie Assad) den Weg zur Kontrolle der politischen und militärischen Institutionen des Landes. Doch schon vor der Gründung des heutigen Syriens gab es eine lange Geschichte der Rebellion gegen die herrschenden Autoritäten. Zwischen den 1940er und den frühen 1960er Jahren prägten konkurrierende ideologische, religiöse und ethnische Gruppen die politische Landschaft, in der die Armee eine entscheidende Rolle spielte. Öffentliche Demonstrationen und Streiks waren ebenfalls wichtige Bestandteile der syrischen Politik.
1954 startete der syrische Machthaber Adib Schischakli, der 1949 durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen war, in der Provinz Sweida einen blutigen Feldzug gegen die Drusen, die von den Haschemiten im Irak und in Jordanien Waffen erhalten hatten. Wie die Haschemiten unterstützten auch die Drusen (die enge Beziehungen zu den Briten unterhielten) den Plan, Syrien mit dem Irak und Jordanien zu vereinen, um eine prowestliche, panarabische politische Einheit nördlich der Arabischen Halbinsel zu schaffen. Die eng verbundene drusische Gemeinschaft hat eigene Bräuche, Traditionen und eine eigene Kultur. Wenn es um die politischen Verwerfungen in Syrien geht, haben die drusischen Führer eine Politik der Neutralität verfolgt, was vielfach den Eindruck erweckt hat, dass sie sich nicht wirklich um den Zustand der syrischen Politik kümmern. Insbesondere die islamistischen Oppositionsgruppen haben seit Beginn des Krieges in Syrien Minderheiten wie den Drusen wenig Aufmerksamkeit geschenkt, während dies beim syrischen Regime nicht der Fall war. Der ehemalige Präsident Hafez al-Assad traute ihnen nicht und ließ die mehrheitlich drusische Provinz Sweida von 11.000 Quadratkilometern auf 6000 Quadratkilometer schrumpfen und schnitt sie von der Außenwelt ab. Im letzten Jahr der Herrschaft von Bashar al-Assad initiierten die Drusen denn auch einen Aufstand, bei dem sie die drusische Flagge hissten.
Die Unterdrückung der Kurden
Auch die Kurden sind seit Anfang der 1960er Jahre von Unterdrückung betroffen. Im Jahr 1962 entzogen die syrischen Behörden bei einer Volkszählung in der Provinz Hasakah 120.000 Kurden die syrische Staatsangehörigkeit. Als Assad jedoch 2012 die syrische Armee aus den kurdischen Gebieten abzog, um den Aufstand gegen sein Regime niederzuschlagen, konnten die Kurden die Autonome Verwaltung von Nord- und Ostsyrien gründen. Die kurdische Partei der Demokratischen Union erklärte, dass auch Araber und Assyrer in der autonomen Region leben und sich den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) anschließen könnten, obwohl die kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) die SDF dominierten.
Arabische islamistische Gruppen, einschließlich der Muslimbruderschaft, betrachteten die kurdische zivile und politische Gesellschaft als unvereinbar mit ihrem eigenen Projekt zur Islamisierung des Landes. Sie kamen zu dem Schluss, dass die vollständige Beseitigung der kurdischen Bewegung unvermeidlich sei, da jeder Raum für kurdische Freiheit und Unabhängigkeit ihren Bemühungen um die Kontrolle Syriens schaden würde. In Bezug auf die Kurden unterscheiden sich die Ansichten der islamischen Koalition, die das Assad-Regime gestürzt hat, nicht von denen des Islamischen Staates, der kurz davor stand, die Kurden in Kobani zu besiegen, bevor die Vereinigten Staaten 2014 intervenierten.
Viele Syrer haben tiefe Vorurteile, die ihre Einstellung und ihr Verhalten gegenüber anderen Syrern bestimmen. Dabei geht es um regionale, religiöse und konfessionelle Unterschiede sowie um Hautfarbe und familiäre Herkunft. Die Kluft zwischen Stadt und Land verstärkt diese Disharmonie zwischen den sozialen Schichten. Stadtbewohner wissen nicht viel über die Landbevölkerung und halten sie für ungehobelt und unkultiviert, weil sie den Eindruck haben, es handele sich ungebildete, rückständige Menschen, die in Zelten leben. Viele Städter weigern sich, ihre Töchter mit jungen Männern vom Lande zu verheiraten, die sie als gewalttätige und naive Bauern bezeichnen.
Syrer machen andere Syrer für den Zustand des Landes verantwortlich
Ohnehin machen viele Syrer andere Syrer für den Zustand des Landes verantwortlich und beschuldigen sie, für den Krieg verantwortlich zu sein. Sie sind sich oft uneinig darüber, wer das legitime Recht hat, das syrische Volk zu vertreten. Die Wurzeln dieses Klassenkampfes gehen auf die Praktiken der Baath-Partei in den 1960er Jahren zurück, insbesondere während der Herrschaft von Hafez al-Assad, als der Staat, zumindest theoretisch, auf Arbeiter, Bauern und andere Menschen mit niedrigem Einkommen ausgerichtet war. Die Baath-Partei stützte ihre Legitimität auf die Landbevölkerung, welche aufgrund der Privilegien, die ihr der Wirtschaftssozialismus einbrachte, von ihrer Herrschaft profitierte.
Nachdem die Assad-Familie 1970 an die Macht gekommen war, verstärkten die Alawiten ihren Einfluss auf die staatlichen Institutionen, übernahmen die Vorherrschaft über die Streitkräfte und den Geheimdienst und unterdrückten die Opposition in einer Weise, die Syrien zuvor noch nie erlebt hatte. Hafez al-Assad nutzte die Alawiten für den Aufbau seines politischen Systems, versuchte aber nicht, sie zu Wohlstand zu bringen, da er wusste, dass ihre Loyalität zum Regime auf ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit beruhte. Sein Großvater bat sogar die französischen Behörden, Syrien nicht in die Unabhängigkeit zu entlassen, weil die Alawiten sich weigerten, in ein Land integriert zu werden, das von Sunniten beherrscht wird, welche wiederum Alawiten als Ungläubige betrachten.
Vertreibung, Fanatismus, Einschüchterung
Nach dem Machtantritt von Bashar al-Assad änderte sich die Wirtschaftspolitik des syrischen Regimes hin zu einer sozialen Marktwirtschaft und wirtschaftlichem Liberalismus. In der Folge wurden die Dienstleistungen in den ländlichen Regionen reduziert, die dadurch an den Rand gedrängt wurden und ärmer waren als je zuvor – was einen Aufstand auf dem Land gegen Assads Regime auslöste. Der syrische Bürgerkrieg, der 800.000 Menschen das Leben kostete und die Infrastruktur zerstörte, war der Höhepunkt dieser sozialen Spaltung. Er verschärfte die Widersprüche in der syrischen Gesellschaft und feuerte die Vertreibung, den Fanatismus, die Ablehnung und die Einschüchterung von Außenstehenden an. Das Scheitern des Aufstands beruhte auf der weit verbreiteten Überzeugung, dass die Syrer auf dem Lande den Aufstand islamisiert und militarisiert hätten und damit allein für sein Scheitern verantwortlich wären.
Der syrischen Opposition, die nach dem Aufstand entstand, gelang es nicht, ein umfassendes nationales Projekt zu entwickeln. Sie konnte den Syrern keine Hoffnung auf Sicherheit, Freiheit, Würde und soziale Gerechtigkeit bieten, und die anschließende Zersplitterung ermöglichte es den Islamisten, die Kontrolle über die von der Freien Syrischen Armee eroberten Gebiete zu übernehmen. Die Opposition verließ sich auf externe Unterstützung als Alternative zu einer vereinheitlichenden nationalen Botschaft. Sie wurde den Bestrebungen des Aufstands nicht gerecht und scheiterte daran, eine nationale Führung hervorzubringen. Stattdessen war sie gefangen innerhalb der Machenschaften ausländischer Länder und widersprüchlicher politischer Ziele.
Die Bilanz von Hayat Tahrir al-Sham auf lokaler Ebene deutet darauf hin, dass es ihr schwer fallen wird, eine nationale Regierung aufzubauen, die der religiösen, ethnischen und politischen Vielfalt Syriens gerecht werden kann. Während ihrer Herrschaft in Idlib hat die Gruppe kein wirkliches Engagement für politischen Pluralismus gezeigt. Sie hatte einige Erfolge bei der Einrichtung der so genannten Erlösungsregierung und der Durchführung einer umfassenden Verfassungskonferenz. Diese demokratischen Prozesse waren jedoch nie offen und partizipativ. Al-Golani beanspruchte die Macht, obwohl er kein offizielles Regierungsamt innehatte. Wenige Monate vor dem Einmarsch in Damaskus und dem Sturz Assads unterdrückten die Sicherheitsdienste der HTS gewaltsam Proteste in Idlib, die die Freilassung der von der Gruppe festgehaltenen Gefangenen und ein Ende der Herrschaft al-Golanis forderten.
Allgemeines Gefühl der Ordnung in Idlib
Der HTS ist es zwar gelungen, in Idlib ein allgemeines Gefühl der Ordnung und relativen Stabilität zu schaffen. Es scheint jedoch unwahrscheinlich, dass sie dieses Ergebnis in ganz Syrien wiederholen kann. Die Konsolidierung ihrer Kontrolle über die Provinz war ein langer, oft gewaltsamer Prozess, bei dem die HTS rivalisierende Gruppierungen zerschlug und Dissidenten eliminierte. Mit weniger als 30.000 Kämpfern scheint es indes unmöglich, dass die HTS ihren Verwaltungs- und Sicherheitsapparat auf ganz Syrien ausweiten kann. Sie hat zwar andere Gruppierungen in einem losen Bündnis mobilisiert, doch die Truppen von al-Golani können nicht alle aktiven bewaffneten Gruppen im ganzen Land kontrollieren. Die Gruppen, die sich in den vergangenen Wochen in Zentral- und Südsyrien (in den Provinzen Deraa und Sweida) remobilisiert haben, stehen nicht unter al-Golanis Befehl. Es ist insofern durchaus möglich, dass sich die Alawiten dafür entscheiden, Syrien zu teilen und einen alawitischen Staat zu errichten. Als Damaskus an die Opposition fiel, räumten die Regimetruppen ihre Stellungen, die dann von den Drusen übernommen wurden. Die drusischen Behörden hielten daraufhin geheime Treffen mit israelischen drusischen Beamten ab, die sie aufforderten, sich Israel anzuschließen und die sunnitischen Führer zu vertreiben.
Die neue Regierung wird nun mit Bedingungen konfrontiert, die der Stabilität und dem Aufschwung abträglich sind. Die soziale und wirtschaftliche Krise in Syrien wird sich wahrscheinlich noch verschärfen. Nach Angaben der Vereinten Nationen leidet mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes unter Nahrungsmittelknappheit. Die staatlichen Dienstleistungen waren bereits vor dem Sturz Assads zusammengebrochen. Es gibt zudem Gründe, am Ausmaß der gemäßigten Haltung der HTS zu zweifeln.
Racheakte und blutige Abrechnungen
Doch die größte Bedrohung für Syrien ist nicht der islamische Extremismus, sondern das Chaos, welches ein Sieg der Opposition auslösen könnte. Es besteht nämlich die reale Gefahr, dass das Land nicht nur in einen offenen Konflikt zwischen bewaffneten Gruppen, sondern auch in ein Szenario unzähliger individueller Racheakte und blutige Abrechnungen abgleitet. Es gibt nicht viel, was dann verhindern könnte, dass die Situation im Syrien nach Assad völlig außer Kontrolle gerät.
