Volker Boehme-Neßler im Gespräch mit Clemens Traub - Cicero Podcast Politik: „Die Meinungsfreiheit stirbt in Deutschland zentimeterweise“

...oder hat er nur die Maßeinheit verwechselt? Wir können ein Ranking aufstellen wie wir wollen, aktueller Welt-Vergleich, historisches DE-Ranking etc., wo landet wohl das Bundeslenchen? Und das darf man dann nicht pointiert benennen?? Genauso das Unding betr. die völlig asymmetrisch "organisierte" Flüchtlingspolitik die eine Rentnerin pointiert gleichwohl i.d.Sache m.E. zutr. zusammenfasste, wo das AG D-dorf dann aber mal so richtig zulangte. Dafür hätte sich früher kein Staatsanwalt hergegeben, dafür hätte sich früher kein Richter gefunden! Und es sind keine Einzelfälle;-) Auch die 2erlei-Maß-Messungen bei linker Hetze gegen (angebliche) Rechte und umgekehrt, bei dito Gewalttaten, einschließlich des sagen wir mal unterschiedlich nivellierten Eingreifens von Exekutive und Judikative wenn z.B. das Haus eines AfD-Politikers beschmiert wird, sein Auto abgefackelt wird, er zusammengeschlagen wird - sry, das sind ganz schlimme Zustände, da würde ich eher von Kilometern sprechen!!

Nein, der freie Staat ist schon durch einen totalitären ersetzt worden. All diese schönen Namen, wie Demokratiefördergesetz u. a., befördern exakt das Gegenteil. Es überrascht mich aber keineswegs, Frau Merkel hatte das ,zusammen mit F.Springer und L. Mohn frauenpowerlich eingetütet. Sozialismus ist immer totalitär, wie auch Herr Steinmeier, derbekennende Sozi weiß. Die von Merkel immer wohlwollend geförderten Grünen haben das Werk fast vollendet. Leider schlecht für die Frauen. Nun dürfen sogar Frauen mit Penis, besonders vom Gesetz geschützt, in Frauenräume eindringen. Eine Schande für unser Land. Wo bleibt Frau Faeser mit bunter Binde?

auf eine Demokratie, auf die man ein Monopol zu haben glaubt.

Vielleicht liegt eine partielle Ursache darin, dass sich eine gewissen Kategorie von Politakteuren bedrängt fühlt: Von den komplexen Problemen auf die sie keine oder nur Pseudolösungen anbieten können, von den Wählern, die immer ungeduldiger und daher gegenüber dem Politpersonal intoleranter reagieren, oft mit Wut. Das dünnhäutige Reagieren der Politiker, das hier im Artikel erwähnt wird, ist ein mehr oder weniger verzweifelter Defensivreflex, schliesslich geht es um Statuserhalt, Karriepläne und schiesslich oft auch um ein aufgeblasenes Ego.

Wenn dem so wäre, warum existiert dann zB dieses Forum hier so unbehelligt? Oder das der taz, oder das der Achse des Guten, oder die junge welt, oder oder?

Es stirbt nicht nur die Meinungsfreiheit, es stirbt die Beziehung zwischen Staat und Bürger. Wenn der Politiker X eine Strafverfolgung des Bürgers Y anstrebt, dann zeigt er allen Bekannten und Freunden von Y wer sein Feind ist.

Meldestellen wie REspect! führen zu Anzeigen.
REspect! jedenfalls erklärt, es seien auch Juristen dabei. Ist eine Anzeige eine Verurteilung? Wenn also Kritik, dann an der Justiz.

Das Gleiche im Fall Schwachkopf Habeck.
Wer hat die Hausdurchsuchung angeordnet? Herr Habeck? Die Kritik bezieht sich auf die Überreaktion der Justiz.

Weswegen, bitte, sind früher Minister zurückgetreten? Wegen kleinerer "Vergehen"? Bitte Beispiele.

Woher weiß er denn, dass es sich bei den Anzeigen um "Kleinigkeiten" gehandelt hat?
Weil es in einem Fall so war?
Sind wirklich alle oder viele Beiträge im Internet "harmlos"?
Ja, genau den Eindruck habe ich auch, dass die Menschen "eingeschüchtert, ängstlich" sind :-)
Wie war das denn früher, konnten da die Bürger freier ihre Meinung sagen? Oder waren da nicht Redaktionen, die aussortierten? Ist da ein Unterschied zwischen Stammtisch und Internet?

Herr Habeck ist wohl nicht der einzige Überempfindliche.

zu T Romain: "Wenn dem so wäre, warum…existiert dann z. B. dieses Forum..."
Ganz einfach: Die Auflagen der von Ihnen erwähnten Medien sind zu gering und damit zu unwichtig um eine für die Amtseid vergessenden Anti-Politiker und Bürgerfeinde eine Gefahr darzustellen. TAZ 44000, CICERO knapp 53000, Junge Welt 200000, "Achse des Guten" online keine klare Aussage. Gesamte gut deutschsprechende Gesellschaft etwa 65 000 000!!! Diese Polit-Gestalten ärgern sich meines Erachtens weitaus eher über die für sie zu Recht verwendeten "Titulierungen" für sie (z. B. Schwachkopf1) auf "X", "Facebook" etc., die eine weitaus größere Usergemeinde und somit Verbreitung verzeichnen können - leider! Ich denke so bornierte Typen wie Habeck, Baerbock, Merz und auch Faeser - um nur einige zu nennen - nehmen intellektuell wertvollere Lektüre nicht zur Kenntnis, sie verstehen sie wahrscheinlich auch nicht! Sie verstehen nur die auf sie bezogene Titulierung!

Sie haben mit allem Recht, auch wenn sie sich natürlich recht zurückhaltend ausdrücken. Nur was helfen Ihre und die Veröffentlichungen anderer Staatsrechtler konkret? Inzwischen weiß man, selbst wenn man wählt, stehen die Regierungskoalitionen schon fest. Briefwahlen werden als unsicher angesehen und man deutet schon Manipulationen an und schiebt es gleich mal der Post in die Schuhe. Und ob Scholz, Voßkuhle, Papier und wie sie alle heißen die ehem. Minister und Bundesrichter Kritik üben. Das BVerfG ist längst gekapert. Da hat Merkel schon vorgesorgt. So recht sie mit allem haben. Selbst wenn die AFD 50* bekäme, würden die noch Wege finden, diese Partei nicht in die Regierung zu lassen. Warum? Wer weiß was da noch für Schweinereien heraus kämen. Nein, ich habe derzeit keinerlei Hoffnung, dass sich da was zum Besseren wendet.

& WARUM

weil einerseits durch den Fortschritt die KONTROLLE zunimmt

aber auch die Konzentration MACHT
die die ehemaligen Diener in immer größeren Scheiben ohne Gewissen vereinnahmen

& der Punkt der Waage der Gerechtigkeit & Demokratie ist schon lange überschritten worden

- weil Gott-& Werte-LOSIGKEIT einerseits zunehmen

& wo sich anderer seits wie bei der Ampel primär

> ist der Ruf erst ruiniert
regiert es sich ganz ungeniert

wie bei Verunglimpfung der Person Tramp 👎
(NIE geht es um Inhalte/Argumente)

jedenfalls hätten vor Mauerfall die allermeisten Halunken der Politik schon ihre Tasche nehmen müssen

& in etlichen Fällen wäre sogar die Staatsanwaltschaft angerückt

& Heutzutage 🤣🤣🤣🥳🤡
& Souverän ist so verdummt/abhängig/bestochen

ein Dieterich Heßling
wie bei manch K.

weil sie alle regelrecht glauben
durch eine Wahl ist Demokratie gesichert 🙈

DER GRÖSSTE TRUGSCHLUSS ALLER ZEITEN

"Wer in der Demokratie schläft & diese nicht tagtäglich einfordert,
wird in einer Diktatur erwachen"