Stephan Kramer
Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, bei einer Veranstaltung im November / dpa

Thüringen steht vor einem Geheimdienstskandal - Die Bombe von Erfurt

Es dürfte eng werden für den Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen: Wenige Jahre nach seinem Amtsantritt soll Stephan Kramer vom Innenministerium eine „gewichtige“ Straftat vorgeworfen worden sein. Konsequenzen blieben aus.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb ist Cicero-Autor und war Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er gehört der SPD an.

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Schon seit der Wende ist Thüringen in Sachen Verfassungsschutz (VS) ein besonderes Pflaster. Kritiker werfen der Behörde nicht nur ein eklatantes Versagen in Sachen NSU und beim ersten NPD-Verbotsverfahren vor. „Damals hat der Verfassungsschutz den Nazis doch den Arsch gerettet“, sagt selbst Ministerpräsident Bodo Ramelow. An der Tatsache, dass sich der Verfassungsschutz Thüringens mitunter wie ein Staat im Staate aufspielen darf, scheint sich allerdings bis heute nicht allzu viel geändert zu haben.

Irgendwann fiel zum Beispiel auf, dass der Verfassungsschutz regelmäßig Materialien für Öffentlichkeitsarbeit bei der Heron-Verlagsgesellschaft in Auftrag gab. Die in Rechnung gestellten Kosten waren angesichts der erbrachten Dienstleistungen aber viel zu hoch. Später stellte sich dann heraus, dass der angebliche Geschäftsführer der Heron-Verlagsgesellschaft in Wahrheit gar nicht existierte. Hinter dem Pseudonym „Stephan Seeberg“ steckte der örtliche VS-Chef höchstpersönlich. Der Inlandsgeheimdienst hatte einfach eine Scheinfirma gegründet, um Steuermittel für geheimdienstliche Zwecke waschen zu können – vorbei an Parlament und Öffentlichkeit.

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Stefan Jarzombek | Mo., 9. Dezember 2024 - 06:46

"Dem örtlichen Verfassungsschutz gilt es seit 2021 immerhin als „erwiesen“, dass die AfD von Björn Höcke verfassungsfeindlich sei. Und das stellt ausgerechnet eine Behörde fest, deren Chef selbst dem Vorwurf ausgesetzt ist, eine Straftat begangen zu haben. Wobei das zuständige Innenministerium zu diesem Vorwurf lieber nichts sagen will."
Zitat.
Vielleicht sind die Verdachtsfälle ja in Wirklichkeit gar keine und das AfV hat selbst soviel"Dreck am Stecken",daß die Höcke AfD quasi von Straftätern dessen bezichtigt wird,was diese offenbar selbst nachgewiesen sind.
Feinde der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit.
Das schlägt dem Fass natürlich den Boden aus und bezüglich der AfD gehören die Karten wohl neu gemischt.
Mein Vertrauen in die Altparteien und deren Handlanger in Form des AfV ist zwar schon lange dahin, jedoch solche Machenschaften hätte ich doch eher in einer Bananenrepublik vermutet anstatt im Freistaat Thüringen.
Voigt soll es richten?
Da steht doch selbst noch was ins Haus.

Ingofrank | Mo., 9. Dezember 2024 - 07:02

Bloß, dass ich beispielsweise nichts darüber in Thüringen gelesen habe (Thüringer Allgemene zur Funke Medien gehörend) noch im landeseigenen Fernsehen dem mdr.
Seltsam …… oder doch gewollt ? ……. Uns Bürgern ein falsches Bild zu vermitteln ? …… Vom braunen Bodensatz ? Vor den Wahlen zum Landtag oder vor der BT Wahl?
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Guten Morgen Herr Frank, es gilt das Gesetz der Krähen, eine hackt der anderen kein Auge aus. Ab Ende der Woche, neue Regierung, neues Glück?

MfG aus Sachsen

Andreas Braun | Mo., 9. Dezember 2024 - 08:27

Allein dass der Mann seit geraumer Zeit einen Osama-Bart zur Schau trägt, wäre ein Grund, ihn unverzüglich abzulösen. Aber gut, man soll sich nicht von Äußerlichkeiten leiten lassen. Nun mißbraucht er sein Amt allerdings dazu, Jagd auf islamkritische Parteien, Vereinigungen und Personen zu machen. Und dann passt es wieder.
Nebenbei war schon immer klar, dass Kramer fachlich für den Posten gar nicht qualifiziert ist. Man muss sich fragen, mit welchem Ziel ausgerechnet er dort installiert wurde.
Aber Bombe hin oder her, Voigt wird ihn nicht ablösen können, sonst platzt die Koalition. Und so wird die Angelegenheit im Sande verlaufen. Das wird schon deswegen funktionieren, weil die MSM ihre schützende Hand über Leute wie Kramer halten. Apollo und Cicero sind, bei allem Respekt, viel zu klein, um da ernsthaft etwas bewirken zu können.

Thomas Hechinger | Mo., 9. Dezember 2024 - 11:00

Antwort auf von Andreas Braun

„Osama-Bart“
Diese Assoziation hatte ich auch, und ich hatte mir schon überlegt, eine entsprechende Bemerkung zu machen. Ich habe es dann aber lieber gelassen, denn der Bart könnte beim religiösen Hintergrund von Herrn Kramer auch anders gedeutet werden. Und mir vorwerfen zu lassen, ich sei ein – nun, was wohl? –, nein, dazu hatte ich keine Lust.

Querdenker | Mo., 9. Dezember 2024 - 08:27

War es nicht auch Thüringen, wo üer die gesamte letzte Wahlperiode die parlamentarische Aufsicht des Landesverfassungsschutzes nicht besetzt war, weil man der AfD nicht Gelegenheit geben wollte, Einblick in die Arbeit dieser Behörde zu bekommen? Das wird doch in dieser Legislatur fortgesetzt, gerade weil die AfD eine Sperrminorität hat.

Jürgen Goldack | Mo., 9. Dezember 2024 - 09:05

Schon Ramelow war als Ministerpräsident fragwürdig. Voigt hat ein ungeklärtes Verfahren wegen Plagiatsvergehen an der Backe. Ob der dadurch glaubwürdiger ist als Ramelow. steht in den Sternen. Wenn man sich nun den Chef des Thüringer Verfassungsschutzes Kramer anschaut, quellen weitere berechtigte Zweifel an der Fähigkeit des gesamten Systems in Thüringen hoch! Was bewegt einen Mann, mit Felsbrocken auf die AfD zu schmeißen - wie auch Ramelow und Voigt - eine Partei ohne Beweise als "begründet" rechtsradikal an den Pranger zu stellen und selber im Glashaus sitzt und Dreck am Stecken hat? Diese Leute müssen maßlose Angst um ihre Pfründe haben, Hass und Hetze gepaart mit Lügen über eine Partei auszuschütten, die ihnen nichts getan hat. Das Erschreckende ist, sie dürfen es ungestraft tun. Die linksradikale CDU mit ihrem Boss Merz schweigt und die Berliner Ampel stimmt in dieses dröhnende Schweigen mit ein - unterstützt von einer links-grünverseuchten Leitmedienhorde.

Gerald Gfröschl | Mo., 9. Dezember 2024 - 09:14

Was genau wird passieren?, genau Nichts, es ist mittlerweile bekannt, dass diese Linken u. Grünen sich diesen Staat zu Beute gemacht haben! Man merkt es an allen Ecken und Enden es geht rasant Abwärts mit Deutschland!! Kramer wurde von Linken u. Roten Linken zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes gemacht mit dem einen Ziel, der "Kampf gegen Rechts" die AFD zu vernichten bzw. Verbieten! Kramer dürfte gar nicht dort Präsident sein, weil er gar nicht die Voraussetzungen dafür hat, dass alleine ist schon Skandal genug und er dürfte eigentlich schon lange nicht mehr dort tätig sein !! Aber wie gesagt LinksGrün haben sich dieses Land zur Beute gemacht und da zähle ich auch die LINKSGRÜNE SPDCDU dazu!

Chris Groll | Mo., 9. Dezember 2024 - 09:55

Wie schon sehr oft geschrieben, gibt es für alle Parteien beim Thema AfD nur das Mittel der Verleumdung. Es geht darum, eine Opposition unwählbar zu machen.
Rechtsstaatlichkeit spielt dabei keine Rolle.
Es ehrt die meist jungen Journalisten von Apollo News, daß sie sich für die Wahrheit einsetzen und wirklichen Journalismus betreiben.
Nur ändern wird sich dadurch gar nichts.
Das gilt für diesen feinen Herrn Kramer ebenso wie für den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes Haldenwang.
Demokratie, Recht und Freiheit spielen bei den etablierten Parteien keine Rolle mehr.
Ich hoffe noch, daß irgendwann hier auch ein großes Reinemachen stattfinden wird, wie es in den USA zu erwarten ist.
Dieser Augiasstall muß unbedingt ausgemistet werden.

Thomas Hechinger | Mo., 9. Dezember 2024 - 09:59

Wer sich einmal die Vita des Herrn Kramer angesehen hat, fragt sich sowieso, wie ein Mensch mit einem derartigen Charakter eine solch heikle Behörde leiten soll. Jeder Mensch, der sich parteipolitisch engagiert, hat selbstverständlich das Recht, die Partei zu wechseln, wenn seine politischen Vorstellungen und die der Partei nicht mehr in Einklang zu bringen sind. Herr Kramer hat das aber einmal zu oft getan. In welcher Partei war er eigentlich noch nicht Mitglied? Herrn Kramer fehlt schlicht jede Qualifikation, um den Verfassungsschutz eines Bundeslandes zu leiten. Er hätte dieses Amt niemals antreten dürfen und sollte jetzt möglichst schnell abgelöst werden.

Karl-Heinz Weiß | Mo., 9. Dezember 2024 - 11:20

Antwort auf von Thomas Hechinger

@Herr Hechinger, ja, der berufliche Werdegang von Herrn Stephan J. Kramer liest sich sehr abwechslungsreich, um es positiv zu formulieren. Der Verfassungsschutz in Thüringen hat eine bewegte Vergangenheit. Deshalb ist dieser auch eine Abteilung des Innenministeriums , keine eigene Behörde. Warum dann ein "Fachfremder"berufen wurde - Herr Ramelow als künftiges Mitglied des Teams Silberlocke könnte es erklären.

Urban Will | Mo., 9. Dezember 2024 - 10:01

mich nichts mehr. Und mein „Vertrauen“ in diese „Demokratie“ ist eh längst erschüttert.
In D, wo man für „Schwachkopf“ eine Hausdurchsuchung bekommt (u. „Nazischlampe“ Satire ist), für das Nennen von Fakten verurteilt wird, wo Staatsanwaltschaft und Verf.schutz politisch gesteuert werden.
Das linksgrünwoke Altparteien-Komplott gegen die AfD steht wie eine Mauer und so sind die nun aufgedeckten Vorgänge in Thüringen wohl nur die Spitze des Eisberges.
Ich habe nie nur eine Sekunde daran geglaubt, dass die Blauen als Partei „rechtsextrem“ sind. Wenn der eine oder andere mal den einen oder anderen Spruch raus lässt und dies dann meistens noch aus dem Zshang gerissen wird, dann heißt das gar nichts.
Aber... es ist leider egal. Es wird nichts passieren, in Th. nicht und anderswo auch nicht. Das Bashing u d Hetze werden weiter gehen. Linksgrünwoke weiter allmächtig herrschen.
Und die Wahlschafherde steht blöd glotzend, wiederkäuend und stumpfsinnig auf der Weide und lässt es geschehen.

Wo der gesunde Menschenverstand zum "Nazi" erklärt und die Böcke zu Gärtnern gemacht werden, da gibt es für einen logisch denkenden Menschen, dem das Schicksal des eigenen Landes nicht egal ist, nur noch deprimierende Hoffnungslosigkeit.
Um so wichtiger sind in einer solchen Lage der Zuspruch und die Unterstützung von Menschen, denen es ähnlich ergeht wie einem selbst.
Ich danke Ihnen daher von Herzen, daß sie hier immer wieder Ihre sehr guten Kommentare abgeben, obwohl Sie - ebenso wie ich - genau wissen, daß
Ihre Worte konkret n i c h t s ändern werden.
Das möglichst genaue Beschreiben des waltenden Irrsinns und Unrechtes bringt schon eine gewisse Erleichterung mit sich, so daß man beides besser aushalten kann.
So lange wir dies hier beim CICERO tun dürfen, geht es uns noch gut im Vergleich zu unseren Mitmenschen, die in Diktaturen leben.
Freuen wir uns also jeden Tag darüber, daß es uns (noch) nicht körperlich an den Kragen geht!
Herzliche Grüße!

Ich habe für mich entschieden, immer weiter gegen den Irrsinn anzuschreiben und für Freiheit und Vernunft zu kämpfen.
Mal gespannt, wann denn eines frühen Morgens das SEK klingelt…
Wenn sie überhaupt noch klingeln…
Wir leben in wahnwitzigen Zeiten. Nie hätte ich mir so etwas vorstellen können.
Aber ich spüre trotzdem ein leichtes Drehen des Windes. Menschen, die die Blauen immer vehement ablehnten, dem jämmerlichen ÖR-Geblöke folgten, und nun zu denken anfangen. Die Blauen sogar wählen wollen.
Es braucht viel Geduld und starke Nerven, aber am Ende siegt der, der ein klares Ziel hat und nicht die gesteuerte Hammelherde.
Ich wübsche Ihnen eine trotz all des Irrsinns um uns herum eine gruhsame, schöne u vor allem friedliche Vorweihnachtszeit.
Herzliche Grüße zurück!

Hallo Herr Will, habe ich schon geschrieben, die Linksgrünen Kartell Parteien haben sich dieses Land zur Beute gemacht, die werden es nicht mehr Hergeben! Linksgrün hetzt mittlerweile auf jeden Kritiker die Staatsanwaltschaft inkl. Haustür eintreten in der Nacht vom Räumungskomando! Die geben ihre Pfründe so schnell nicht mehr her. CDUSPD gehören auch dazu!

Ernst-Günther Konrad | Mo., 9. Dezember 2024 - 10:20

Danke für die Informationen Herr Brodkorb. Die Flut der medialen Berichterstattung ist dermaßen groß, dass man nicht alles mitbekommt. Ja, unter normalen Umständen wäre das ein bombastiger Skandal. Unter normalen Umständen. Doch sind diese nicht mehr normal. Egal wo man inzwischen hinschaut, überall auch in den Behörden politisch gelenkte Beamte, der zum Teil im vorauseilenden Gehorsam und auch auf "Anweisung" ihr Amt missbrauchen. Ich glaube nicht, das Voigt wirklich was unternimmt. Vielleicht geht Kramer aus "gesundheitlichen" Gründen, aber strafrechtlich wird der auch nicht verfolgt werden, wie die vielen anderen Beamten, die von sich aus oder gezielt veranlasst aus dem Nähkästchen plaudern. Allein die vielen Details zu angeblichen rechtsradikalen Polizisten und Soldaten, die immer mal wieder auf Ploppen. Was inzwischen da alles "geleakt" wird, geht auf keine Kuhhaut mehr. Deshalb wird auch dem willfährigen Kramer nichts oder nicht viel passieren, im Zweifel hat der einen neuen Job.

Volker Peters | Mo., 9. Dezember 2024 - 11:02

Wenn die Vorwürfe stimmen ist nichts weniger erwiesen als die Richtigkeit der Behauptung der AfD, dass Inlandsgeheimdienste parteipolitisch motiviert gegen die Opposition vorgehen. Das wäre ein Riesenskandal, auch wenn es beim ÖRR niemanden interessieren würde!

Tomas Poth | Mo., 9. Dezember 2024 - 11:09

Es gibt einfach zweierlei Recht in der Anwendung. Einmal für alle die man es spüren lassen will und dann die, die es für ihre Zwecke sich zu recht biegen, um geschützt Unrecht zu begehen.
Merkel als das prominenteste Beispiel hinsichtlich Migration und MP-Wahl in Thüringen.
Machtvermögen setzt das Recht, nicht die Stärke der Gesetze.

Tomas Poth | Mo., 9. Dezember 2024 - 11:11

Ist Ho Chi Minh wieder auferstanden?

R. Gutbrot | Mo., 9. Dezember 2024 - 13:00

Wer sich in diesem Land - also nicht nur in Thüringen - über etwas verwundert oder überrascht zeigt, hat ohnehin die Kontrolle über sin Leben längst verloren.

Sven G. | Mo., 9. Dezember 2024 - 17:31

Überwachung der Ostgebiete?
Warum ist das ostdeutsche Verfassungsschutz-Organ mit Westdeutschen besetzt?

Wer sind die Kreise dahinter - die das veranlasst haben? Das unter Verschluss gehaltene Dossier über die Machenschaften des importierten VS betreffend der kuratierten Begleitung der Rechtsradikalisierung eines Teils der thüringischen Jugend - ist immer noch für West-Eyes-Only.

Das selbstherrliche Agieren bestimmter Herren aus dem Westen wirft immer noch Fragen auf.
Warum kam dann - wie aus dem nichts - ein übereifriger „Konvertit“ zum Einsatz? Der Ruckzuck einen patriotischen Teil der Bevölkerung zum Schwefelträger brandmarkte. Ist das eine Ablenkung von selbstermächtigten West-Diensten oder Steuerung eines Vertuschungsmanövers?
Und, - warum Thüringen?

Fragen über Fragen.
John Le Carre - übernehmen Sie!

Klaus Funke | Mo., 9. Dezember 2024 - 17:37

Ich hätte nicht gedacht, das CICERO so erbärmlich handelt und meinen Kommentar herausnimmt, dabei zeigt sich zugleich wie im Wortsinn "dumm" die Redaktion handelt. Ich habe diesen Kramer so bezeichnet wie er auf mich wirkt und wie er offenbar selber dargestellt sein will. Er glaubt sich zu schützen, wenn er sich so "herausputzt", dass er einer Karikatur aus irgendeinem "Charlyebdo" gleicht. CICERO verhält sich wie die Schützer unseres Majestätsbeleidigungsparagraphen, wie Habeck & Co. Pfui Teufel, sag ich da nur. Das war´s für mich bei CICERO. Ein Mainstreamblättchen mit Hosengang vor dem Mainstream und all den "Tugendwächtern". Einfach lächerlich! Freie Meinungsäußerung!! Wo bist du??