Katja Kipping wird Senatorin in Berlin Postmoderne Sozialpolitik Mit Katja Kipping soll ein „politisches Schwergewicht“ der Linken als Sozialsenatorin in den neuen rot-rot-grünen Senat in Berlin berufen werden. Doch wie kam es dazu, und was qualifiziert Kipping für diese Aufgabe? Bisher ist sie eher als Vertreterin einer postmodernen Gender- und Lifestyle-Linken aufgefallen denn als Sozialpolitikerin. VON RAINER BALCEROWIAK
Mietendeckel gekippt : Der rot-rot-grüne Traum ist aus Nach dem Scheitern des Mietendeckels steht der rot-rot-grüne Berliner Senat vor dem Scherbenhaufen seiner Wohnungspolitik. Die nächste Landesregierung muss vor allem endlich den Wohnungsneubau energisch vorantreiben. VON RAINER BALCEROWIAK
Schlappe für rot-rot-grünen Senat : Bundesverfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel Der vor mehr als einem Jahr in Kraft getretene Berliner Mietendeckel verstößt gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Landesgesetz auf Antrag von FDP- und CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten für nichtig. VON CICERO-REDAKTION
Impeachment gegen Donald Trump : Freispruch für den Abgewählten Der frühere US-Präsident Donald Trump ist auch in seinem zweiten Amtsenthebungsverfahren freigesprochen worden. Die Anklage wegen Anstachelung zum Aufruhr hat am Samstag im Senat nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen erreicht. VON CICERO-REDAKTION
Senatswahl in Georgia : Freie Fahrt für die Regierung Bidens Während Anhänger von Donald Trump das Kapitol stürmten, wurde im US-Bundesstaat Georgia eine wichtige Weiche für die politische Zukunft Amerikas gestellt. Bei den Stichwahlen für den Senat gingen nach Medienberichten beide Sitze an die Demokraten. Für die Republikaner wird es jetzt eng. VON JAKOB ARNOLD
Wiedereröffnung von Grundschulen in der Coronakrise : „Wenn ich Bammel hätte, wäre ich hier falsch“ Die Empfehlung der Leopoldina, die Grundschulen wiederzueröffnen, stößt bei Lehrern in Berlin auf Unverständnis. Die hygienischen Zustände an den Einrichtungen waren schon vorher katastrophal. Eine Schulleiterin erklärt, warum sie trotzdem für eine Wiederaufnahme wäre. INTERVIEW MIT ASTRID-MARIA BUSSE
Wechsel an der Berliner SPD-Spitze : Giffeys Gesellenstück Als neue Landesvorsitzende der Berliner SPD übernimmt Franziska Giffey eine Partei mit schlechter Regierungsbilanz und schwachem Profil, geringer Akzeptanz und innerer Zerstrittenheit. Wie will sie die aus ihrem Sumpf ziehen, wo noch nicht einmal alle mitziehen? VON DIETER RULFF
Parlamentswahlen in Italien : Der Wünschelrutengänger Die Fünf-Sterne-Bewegung dürfte bei den italienischen Parlamentswahlen im März stärkste Kraft werden – und ihr Gründer Beppe Grillo wird zum Ungeheuer stilisiert VON PETRA RESKI
Trumps gescheiterte Gesundheitsreform : Die Kompetenzfalle Donald Trump ist daran gescheitert, die Gesundheitsreform Obamacare abzuschaffen. Wie wenig dieser Präsident das politische Geschäft in Washington versteht, zeigt schon die Auswahl seiner Dinner-Gäste VON MARKUS ZIENER
