Atomkraft-Geheimnisse : Warum wir an unserer Klage gegen Habecks Ministerium festhalten Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die Chance verstreichen lassen, einen historischen Fehler zu korrigieren und den deutschen Atomausstieg zu stoppen. Wie und auf welcher fachlichen Grundlage er darüber entschieden hat, will er geheimhalten. Doch Cicero nimmt das nicht hin. VON DANIEL GRÄBER
Ende der deutschen Kernenergie : Stell dir vor, es ist Atomausstieg, und keiner macht mit Die Regierung nimmt die drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke vom Netz. Die Freude der Atomkraftgegner ist groß, und die SPD München lädt gar zur Atomausstiegsfeier auf den Odeonsplatz. Kann man mit Symbolpolitik die Welt retten? VON BEN KRISCHKE
Späte Erkenntnis zur Kernenergie : Robert Habeck hält Atomkraft für „in Ordnung“ Bemerkenswerte Worte des Atomkraftverhinderungsministers: In der Ukraine hat Grünen-Politiker Habeck plötzlich kein Problem mehr mit Kernkraftwerken. Fast beiläufig rutscht ihm ein Satz über die Lippen, den man sich in Deutschland von ihm gewünscht hätte. VON DANIEL GRÄBER
Wochen der Wahrheit für die Grünen : Die Grenzen medialer Gehirnwäsche Angetreten, das Land radikal umzubauen, müssen die Grünen nun zur Kenntnis nehmen, dass Olaf Scholz seine Partei vielleicht doch nicht endgültig gegen die Wand fahren will. Da nutzt der Öko-Partei auch die große Unterstützung angeblicher Qualitätsmedien nichts. VON JENS PETER PAUL
Weltrettung bei „Hart aber fair“ : Deutschland einig Fantasialand Die Energiewende nimmt an Fahrt auf, und die Menschen sind verunsichert: Sie wissen nicht, wie sie künftig heizen sollen, ob sie sich noch ein Auto leisten können und wie sie die Dämmung ihrer Häuser bezahlen sollen. Am Montagabend wurde darüber bei „Hart aber fair“ diskutiert. VON STEFAN LAURIN
Jens Spahn im Gespräch : „Es ist eine grüne Phantasie, mit Verzicht die Welt retten zu wollen“ Nach einem Jahr in der Opposition ringt die CDU unter Friedrich Merz um ihre neue Rolle und ihre Positionen. Eine Annäherung an die Grünen sei falsch, sagt Fraktionsvize Jens Spahn im Interview. Zugleich sei die CDU „die wahre Klimaschutzpartei“. INTERVIEW MIT JENS SPAHN
Dreikönigstreffen in Stuttgart : Atomkraft: Die FDP macht das Fass wieder auf Der Koalitionsstreit um die Zukunft der deutschen Kernkraftwerke ist nicht beendet. Denn die FDP will sich mit dem Laufzeitende im April nicht zufrieden geben. Das machten die Liberalen bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart deutlich. VON DANIEL GRÄBER
Klage gegen Wirtschaftsministerium : Einsicht in Habecks Atom-Akten: Gericht lehnt Eilantrag ab Robert Habeck und seine Führungsspitze im Wirtschaftsministerium haben die Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke verschleppt und behindert. Weil wir herausfinden wollen, was dabei hinter den Kulissen vor sich ging, klagt Cicero auf Akteneinsicht. Doch Geduld ist gefragt. Denn das Gerichtsverfahren zieht sich in die Länge. VON DANIEL GRÄBER
CDU-Vize Carsten Linnemann : „Robert Habeck setzt unser industrielles Rückgrat aufs Spiel“ Carsten Linnemann hat ein neues Buch geschrieben, in dem er die Mängel des politischen Betriebs selbstkritisch seziert. Der Vorsitzende der CDU-Grundsatzkommission spricht im Interview mit Cicero über Politiker ohne Berufsausbildung, das ideologiegeleitete Krisenmanagement von Wirtschaftsminister Robert Habeck und erklärt, warum seine Partei das Bürgergeld ablehnt. INTERVIEW MIT CARSTEN LINNEMANN
Petition zur Atomkraft : Den klimaschädlichen nationalen Alleingang beenden Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags hat sich heute mit der „Stuttgarter Erklärung“ befasst, ein Aufruf zum grundsätzlichen Umdenken in der Energiepolitik. Einer der Initiatoren ist André D. Thess, Professor für Energiespeicher an der Universität Stuttgart. Wir dokumentieren seine Rede vor dem Petitionsausschuss im Wortlaut. GASTBEITRAG VON ANDRÉ D. THESS
Cicero-Klage gegen Wirtschaftsministerium : Robert Habeck lehnt Einsicht in Atomkraft-Akten ab Nachdem Cicero Klage gegen das Bundeswirtschaftsministerium eingereicht hat, reagiert Robert Habecks Behörde nun endlich auf unseren Akteneinsichtsantrag zur AKW-Laufzeitverlängerung – und lehnt ihn in weiten Teilen ab. Die Begründung klingt, als wäre sie ironisch gemeint. Wir lassen nicht locker. VON DANIEL GRÄBER
Habecks Atomkraft-Verhinderung : Cicero verklagt Wirtschaftsministerium auf Akteneinsicht Die AKW-Laufzeitverlängerung wurde im Bundeswirtschaftsministerium gezielt ausgebremst. Das zeigen regierungsinterne Dokumente, die Cicero aus dem Umweltministerium erhalten und gemeinsam mit „Welt am Sonntag“ ausgewertet hat. Robert Habeck gerät seitdem zunehmend unter Druck. Doch die eigenen Akten zur Atomkraftfrage hält sein Ministerium weiterhin geheim, obwohl ein gesetzlicher Anspruch auf Einsicht besteht. Deshalb haben wir nun Klage eingereicht. VON DANIEL GRÄBER
Atomkompromiss reicht nicht : Deutschland hat keine Energiestrategie Dem viertgrößten Industrieland der Welt fehlt eine Perspektive für die Energieversorgung der nächsten Dekaden. Doch die Bundesregierung hangelt sich nur von einem kurzfristigen Kompromiss zum nächsten, strategische Linien fehlen. Sich allein auf den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren zu verlassen, ist keine Lösung. GASTBEITRAG VON STEFAN KOOTHS
Christian Lindner verplappert sich bei Maischberger : Wir werden von einer Laienschauspieltruppe regiert Das angebliche Machtwort des Bundeskanzlers im Atomstreit war gar keines, sondern ein Schauspiel. Das hat FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner in einem Fernsehinterview aus Versehen zugegeben. Erschreckende Erkenntnis seines Auftritts: Diese Bundesregierung hat keinen Plan, wie sie die Energieversorgung der viertgrößten Industrienation aufrechterhalten will. VON DANIEL GRÄBER
Bundesparteitag : Die Grünen sind eine Hochrisikopartei Wegen angeblicher Sicherheitsbedenken sträuben sich die Grünen nach wie vor gegen eine echte Laufzeitverlängerung der letzten drei deutschen Atomkraftwerke. Energiemangel und hohe Strompreise sind ihnen offenbar egal. Das macht klar, worin die eigentliche Gefahr besteht: einer industriefeindlichen, überideologisierten Lehrerzimmerpartei die Verantwortung für die Energieversorgung unseres Landes zu übertragen. VON DANIEL GRÄBER
