Scholz und Merkel
Olaf Scholz sollte seinen Blick nicht rückwärts in die Merkel-Ära richten / dpa

Politikstil von Olaf Scholz Führung bestellt und nicht geliefert

Ukraine-Krieg, Konjunkturkrise, De-Globalisierung - diese existenziellen Herausforderungen verlangen eigentlich nach Führungsstärke. Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Regierungskoalition bleiben jedoch der Politik der Unverbindlichkeit seiner Amtsvorgängerin verhaftet. Will die Ampel Erfolg haben, muss die Nachspielzeit des Merkelismus ein Ende haben.

EIN GASTBEITRAG VON MARKUS KARP am 12. Mai 2022

Markus Karp

Autoreninfo

Markus Karp ist an der Technischen Hochschule Wildau Professor für Public Management und Staatssekretär a.D.

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Die deutsche Position im Ukrainekonflikt erscheint politischen Beobachtern, Verbündeten und wohl auch einer Bevölkerungsmehrheit undurchsichtig. Aus der Koalition und insbesondere aus dem Kanzleramt kommen ambivalente Botschaften: Sie changieren zwischen pazifistischer Konsequenz und offensiver Abwehrbereitschaft der russischen Aggression. Für die Wählerschaft bleibt unklar, ob die Bundesrepublik nun eine Zeitenwende erwartet oder ob das Land bei seiner bisherigen Linie bleibt: im Nato-Geleitzug hinten mitzuschwimmen, ohne jemals auszuscheren oder sich an die Spitze zu setzen. In der heiklen Frage der Lieferung schwerer Waffen erlebt die Öffentlichkeit lediglich einen Ringtausch der Ausreden, warum es derzeit nicht dazu kommt oder wahlweise noch dauern kann. Eine unmissverständliche Positionierung, die auch ein Ausweis von Führungsstärke wäre, vermeidet die kakophon auftretende Bundesregierung aber. 

Ähnliches galt schon für die Politik in der Coronapandemie, welche direkt vor der jetzigen Krise die ökonomischen und grundgesetzlichen Fundamente durchgerüttelt hat. An Konsistenz fehlte es da schon beim Vorgehen der alten Bundesregierung und der Bundesländer. Die Ampel aber setzte diese Linie fort, indem sie die vermeintliche Bereitschaft zum schnellen Maßnahmenende mit großer Rücksichtnahme auf das schrumpfende „Team Vorsicht“ kombinierte. In der Außenwirkung entstand so der Eindruck eines politischen Oxymorons. 

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Norbert Heyer | Do., 12. Mai 2022 - 15:31

Kanzler Scholz lag völlig richtig, als er die Lieferung schwerer Waffen ablehnte. Der „große Bruder“ scheint ihn aber überzeugt zu haben, klein beizugeben. Jetzt ist Frau Baerbock unterwegs, um russische Energie „für immer !!!“ aus Deutschland zu verbannen. In Sachen Corona ist der apokalyptische Reiter weiter auf der pessimistischen Schiene und die Preise für Energie und Lebensmittel gehen ungehindert hoch. In Wahrheit ist diese irre Politik der grünen Wende seit Merkel die eigentliche -total falsche- Treibkraft deutscher Politik. „Kinder an die Macht“, zumindest ein Wahlziel von grün mit Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre. Damit werden die Grünen dann auch tatsächlich zur neuen grünen Mehrheitspartei. Wird nicht lange gutgehen, aber zum endgültigen Niedergang wird es reichen. Warum meldet sich kein einziger der wirklichen Experten zu Wort? Warum sind alle mit Durchblick stumm? Wollen wirklich alle den unvermeidlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Untergang der Nation?

Alexander Brand | Do., 12. Mai 2022 - 18:08

"Warum sind alle mit Durchblick stumm?" gibt es eine einfache Antwort. Es herrscht seit Merkel ein Klima der absoluten Repression, wer es wagt dem System zu widersprechen wird nach allen Regeln der Kunst niedergemacht, Existenzen werden vernichtet, Leben werden zerstört.

H.G. Maaßen wagte es Merkel zu widersprechen als sie sich die von linken Theatergruppen inszenierte Fakegeschichte der Hetzjagd in Chemnitz populistisch zu eigen machte. Die Medien haben dafür gesorgt, daß Maaßen seinen Posten verliert, obwohl er die Wahrheit sagte - ein absoluter Skandal! Die Wahrheit ist die größte Gefahr für die Fakerealität des Systems denn sie bringt sie ins Wanken.

Ich merke regelmäßig, wie mein weiteres Umfeld reagiert, wenn ich mich der offiziellen propagandistischen Kriegsrhetorik zur Ukraine begründet nicht anschließe. Man wird aggressiv, beleidigend, Diskussion unerwünscht, die Wahrheit interessiert nicht. Das „System“ kontrolliert sich selbst, Widerstand ist zwecklos!

Walter Bühler | Do., 12. Mai 2022 - 15:50

Nur nebenbei: Ist das Bild echt, oder ist es nur gut komponiert?

Zum Inhalt des Artikels: Für Politiker und Medienleute, die sich ausschließlich an die Vorgaben ihrer (teilweise auswärtigen) Netzwerke halten, ist Politik keine Kunst. Auf der Basis der "vorgegebenen Wahrheit" kann auch Klein-Fritzchen oder jeder Claas-Relotius-Journalist leicht & schnell, flink aus der Hüfte heraus politische Entscheidungen treffen.

Wer sich aber als Kanzler oder Minister wirklich an seinen Amtseid gebunden fühlt, hat es viel schwerer, in einer komplizierten Welt Entscheidungen zu fällen, die für Land und Volk gravierende Folgen haben.

Darum ist mir ein vorsichtige Politiker lieber als ein fremdgesteuerter Blitzentscheider (oder als ein größenwahnsinniger Führer).

Das politische Schicksal unseres Landes gehört auf keinen Fall in die Hände der Unterhaltungsindustrie oder der sensationsgeilen Medien. Das Schicksal meiner Enkel, meiner Kinder und von mir selbst ist mir dazu viel zu wichtig.

Hans Schäfer | Do., 12. Mai 2022 - 18:10

Der BK und seine Gurkentruppe unterliegt nur einem Zwang,:
"Politik zum Wohle des Volkes zu machen".
Dafür bezahlen wir sie, nicht dafür uns ins Unglück zu stürzen. Sie leben auf unsere Kosten und ver......en uns noch.

... wird durch Mehrheit vom Volk gewählt.
Bei dieser Gelegenheit: Die Stadt der Sehenden ... das Buch war es wert zu lesen und passt indirekt zu meinem früheren Vorschlag: Man könnte die Sitzverteilung in Bundes-(und Lang-)tag/en anhand der wirklichen Stimmen schaffen; B: 60% reale Wahlbeteiligung (bei Berücksichtung ungültiger Stimmen) ergäbe bei theor. 100 möglichen Sitzen real 60 Sitze) ... wo doch jetzt überall gespart werden muss ;)

<<ob das Land bei seiner bisherigen Linie bleibt: im Nato-Geleitzug hinten mitzuschwimmen, ohne jemals auszuscheren oder sich an die Spitze zu setzen>>

man wäre besser beraten, die (authentische) Spitzenrolle den USA zu überlassen; beim 'Ausscheren' war D stets führend, indem D die Erfüllung seiner NATO-Verpflichtungen systematisch und offensiv boykottiert hat (cf. BIP-Anteil jährlicher Verteidigungsausgaben bis 2021, z. B. bei Statista)

Rebeca Bok | Sa., 14. Mai 2022 - 08:06

Führt, mit Lichtjahren Abstand, das Rennen um o.-g. Titel: "Führungsstärke".

Weil wir das Haustier über alles lieben.

Je suis Haustier!

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