Hendrik Wüst (CDU), NRW-Ministerpräsident, Tim Kurzbach (SPD), Solinger Bürgermeister, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) legen weiße Rosen in Solingen ab / dpa

Weiße Rosen in Solingen - Eine politische Bankrotterklärung

Nach dem Terrorangriff wallfahren die Regierenden aus Berlin und Düsseldorf nach Solingen. Doch außer leeren Worten haben sie den Bürgern nichts zu bieten. SPD-Chefin Saskia Esken ist wenigstens so ehrlich und gibt dies ganz offen zu.

Ferdinand Knauß

Autoreninfo

Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.

 

So erreichen Sie Ferdinand Knauß:

Nun findet wieder die übliche Wallfahrt statt. Die Regierenden aus Düsseldorf und Berlin pilgern an den Ort des Schreckens – und beten dort öffentliche Rituale und eine Litanei ab, deren Text die Zuschauer fast mitsprechen könnten.  

Nachdem gestern schon die Bundesinnenministerin nancy Faeser in Solingen war, kam nun am Montagvormittag auch der Kanzler dorthin. Empfangen wurde er von seinem Parteifreund, dem Solinger Bürgermeister Tim Kurzbach. Aber selbstverständlich ließen es sich auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) sowie NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nicht nehmen, für diesen hohen Besuch ein zweites Mal nach Solingen zu kommen. Man weiß eben, wo die Kameras locken.

Cicero Plus weiterlesen

  • Monatsabo
    0,00 €
    Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden. Der erste Monat ist gratis, danach 9,80€/Monat. Service und FAQs
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
  • Ohne Abo lesen
    Mit tiun erhalten Sie uneingeschränkten Zugriff auf alle Cicero Plus Inhalte. Dabei zahlen Sie nur so lange Sie lesen – ganz ohne Abo.

Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.

Hans Schäfer | Mo., 26. August 2024 - 14:40

Herr Knauß, ich widerspreche Ihnen ungern. Eines kann ich Ihnen versichern, denen ist überhaupt nix peinlich.
Sehen sie nur in die Gesichter dieser Heuchler. Eines haben sie aber von Laschet gelernt, ernst bleiben, "NUR" ein Lächeln könnte ihre polit Laufbahn beenden, Fehler nicht!

Das Lachen von Laschet wurde von der Kamera nur "eingefangen",
weil er selbst und seine Umgebung nicht richtig aufgepasst haben.

Ob die vier Herren mit der einzelnen Dame später "gelächelt" haben,
weiss man nicht und wenn es tatsächlich etwas gäbe, würden wir
es nach dem Laschet-Fehler nie sehen. Zur traurigen Wahrheit
gehört wohl auch, so ein Hochwasser kommt selten, daher wenig
Übung. Aber bei den Betroffenheitsritualen mit Terroropfern ist
doch eine gewisse Gewöhnung und rituelle Abläufe einschliesslich
der Worthülsen eingetreten und das Schauspiel wird beherrscht.

Schröder stampfte noch mit Gummistiefeln durchs Hochwasser,
der Olaf stand dann mit Halbschuhen am Pfützenrand, auch
solche Auftritte waren keinem Politiker peinlich. Damit die Damen
nicht zu kurz kommen, es gab auch eine Verteidigungsministerin
mit Stöckelschuhen im Wüstensand.

Aber bei allen von mir genannten Personen fällt auf, nur der Armin
hat sein Ziel nicht erreicht, lag wohl doch am Lachen.

MfG

Wolfgang Borchardt | Mo., 26. August 2024 - 14:45

der wohl kaum jemand noch Glauben schenkt. Mit dem Messerverbot soll wiederum ein Symptom missratener Migrationspolitik bekämpft werden, die SPD und Grüne beharrlich als Erfolg verbuchen. Und es bleibt noch ein reichliches Jahr für weitere Erfolge. Messerverbot? Die Spitze der Realitsferne. Nicht zu kontrollieren. Und Schere, Nagelfeile und Bügeleisen tun es auch. "Die Härte des Gesetzes"? Wenn es die gäbe, wäre der Solinger Messerstecher schon länger nicht mehr da.

Enka Hein | Mo., 26. August 2024 - 14:49

...so sprach es Peter Hahne mal aus.
Ähnlicher Wortlaut auch im Cicero.
Wenn ich hier im Rotfunk WDR Mal wieder das geseiere von Scholz höre und das elendige runterspulen von Worthülsen und Relativierungen der MSM, sowie deren speichelleckende Zustimmung zu all den hohlen Politiker Phrasen, kann ich nur noch kotzen.
Scholz fällt nicht anderes ein als das Waffengesetz zu verschärfen.
Das ist so, als ob man nach der Ahr Katastrophe das Wasser verbieten will.
Wie kaputt im Hirn sind die in Berlin.
Liebe Leute in Mitteldeutschland, verpasst SPD, Grünen und CDU am Sonntag ein Knockout von dem die sich nicht mehr erholen.
Man findet für dieses politische Theater von Rot Grün fast keine Worte mehr.
Und der Merz mit seinem populistischen Forderungen weiß genau das nichts passiert. Und selbst wenn die CDU dran wäre würde nichts passieren.
Berlin, ihr kotzt mich an.

Schaffen wir sie doch endlich ab!

Es geht doch nichts über eine gepflegte Diktatur, mit "Führern", die lebenslang für das "Wohl des Volkes" eintreten.

Und wer nicht mitspielt, der wandert in den Knast, in die Verbannung, oder wird gleich erschossen! "Schwund" gibt's immer!

Sie orientieren sich doch ständig an Putin: Der weiß, wie man mit den "rot-grünen Khmer" (Zitat Schultheis) umzugehen hat! Das zeigte doch, nicht zuletzt, nicht alleine, der Fall Nawalny!

Noch besser: Nordkorea! Die haben keine Problem mit Migranten! Oder der Iran, Afghanistan! Ungläubige, die sich nicht anpassen wollen, werden schon mal gesteinigt!

Alles ist besser als Wahlen!

Wie schrieb dieser Tage ein deutsches Magazin? Jeder dritte AfD-Wähler sei Gewalt grundsätzlich nicht abgeneigt.

Danke für die zeitnahme Bestätigung! Ihr Vortänzer, der blonde "Bernd" aus NRW-Lünen, der sich jetzt in Thüringen krönen lassen möchte, hat ja schon angekündigt: Keine halben Sachen, es könnte auch manchen ein wenig wehtun!

Oder?
Genau, mit "demokratischen" Wahlen hat es seine Bewandnis. In Deutschland reproduzieren die in aller Regel getreu den Status quo - siehe das Shit Hole Berlin: der CDU-Affe markiert auf scharfe Opposition, sobald er dran ist, legt er sich mit RotGrünen Khmer:Innen ins Lotterbett. Davor Wahlfälschungsexzesse, wie wir sie zuvor nie erlebt haben - sorry, mit der Ausnahme in Thüringen natürlich: "Diese Wahl muss rückgängig gemacht werden!" So der Ukas der Putin:In aus Südafrika. Und schwupps, war der bürgerliche Ministerpräsident durch einen SED-Stalinisten ausgetauscht! - Ja, es ist ein Kreuz mit den Wahlen. Hier wie in USA. Auch dem Trump hat man die Wahl geklaut. Dann meinte man, man könnte das doch auch hier! Die sind ja so verblödet, auf sowas Naheliegendes kommen die nicht von selber. Kopieren alles - nicht nur Doktorarbeiten, wie der Affe in Thüringen. Warten wir ab, was bis zur Wahl dort noch passiert. Irgendwie muss "der blonde "Bernd"" doch zu knacken sein! Oder, Herr Lenz?

Ihre Antwort, unwerter Herr Lenz, markiert einen Höhepunkt an Zynismus und Infamie. Was unterstellen Sie Herrn Schultheis? Höchstens Ihr eigenes miserables Weltbild, welches in eine linke Diktatur mündet. Mit Verlaub, Lenz, Sie sind ein gemeiner linker Verräter. Mit der Staatsmacht im Rücken erlauben Sie sich jede Beleidigung. "Ich kenne die Weise, ich kenne den Text - ich kenne die Herren Verfasser!", rief einst Heinrich Heine. Ihre Sprache, Lenz verrät Ihr Denken. Diese Sprache ähnelt in fataler Weise der, die wir in Osten 40 Jahre lang zu hören bekamen. Es ist die Sprache der Staatssicherheit. Und Ihre linksgrüne Ideologie ist ja die ideale Fortsetzung der Ideologie der DDR. Das muss auffallen, vor allem uns, die wir darunter gelitten haben. Seit Ihrem ersten Kommentar wusste ich: Das muss einer von diesen Ehemaligen sein. Sprache ist verräterisch. Man kann es aufklären und man wird es aufklären. Ich täusche mich ganz bestimmt nicht, welches Mäntelchen Sie sich auch überziehen mögen

Thomas Hechinger | Mo., 26. August 2024 - 14:51

Am Tod von drei Menschen und den körperlichen Schäden weiterer Menschen ist einer hauptschuldig: Issa Al-Hassan, der Mörder. Ohne ihn würden alle Menschen, die das Solinger Fest der Vielfalt besucht haben, noch leben. Mitschuldig gemacht haben sich aber die gesamte herrschende politische Klasse und ihre Erfüllungsgehilfen in Justiz und Medien. Ohne ihre Weigerung, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zur Kenntnis zu nehmen und sie zu korrigieren, würden die Menschen eben auch noch leben. Auf dem Altar der Transformationspolitik werden Menschen geopfert. Dafür werden sich die Schuldigen zu verantworten haben. Vielleicht entgehen sie dem irdischen Richter, dem obersten Richter werden sie Rechenschaft ablegen müssen.

Hans Schäfer | Mo., 26. August 2024 - 15:53

Antwort auf von Thomas Hechinger

Artikel in der Welt vom Juli 2023- Reporter Stolz-Überschrift: CDU nimmt Abschied vom
In NRW gibt MP wÜST nun weitgehend den Anspruch auf, abgelehnte Asylbewerber wieder in ihr Herkunftsland zurückzubringen. Ist der Realismus, Ermüdung oder das Einknicken vor dem KOA-Partner, den Grünen, Abschiebungen einzustellen. wÜST, die Abschiebung von abgelehntem Asylbewerber soll nicht mehr als Regelfall anvisiert werden. damit hat er die Politische Weisung gegeben Abschiebungen einzustellen. Damit ist er indirekt für den Fall in Solingen verantwortlich.

Ich habe den Artikel in der Welt vom 14.07.23 die CDU nimmt Abschied vom Abschieben im Original auch gelesen. Im Kern ging es nicht darum gänzlich Abschiebungen einzustellen. Im Koalitionsvertrag beschlossen CDU und Grüne alle Asylbewerber, auch abgelehnte, nach spätestens sechs statt bisher 24 Monate auf die Kommunen zu verteilt und dort zu integrieren.
Das Attentat ist m.E. tatsächlich indirekt Folge dieser Entscheidung. Im Wesentlichen geht es aber um das Hin und Herschieben von Verantwortung seit Jahren in allen Bereichen die Geld kostet, Bund schiebt auf die Länder, die auf die Kommunen und dann wieder zurück. Das ist eines der Kernprobleme deutscher Politik, ein Symbol für Dysfunktionalität. Es geht nicht um das Lösen von Problemen. Es geht um Ablehnung von Verantwortung, um Geld, vor allem aber um politische Machtspiele. Das ist m.E. der eigentliche Skandal deutscher Politik.

Volker Naumann | Di., 27. August 2024 - 11:43

Antwort auf von Angelika Schmidt

Es gibt weltweit in allen westlichen Staaten solche Attentate,
alle nach dem gleichen Muster, alle die gleiche Motivation,
wollen Sie das nicht als Ursache mit in Betracht ziehen?

Die geistigen Urheber brüsten sich im Internet noch mit
den Taten und rufen zu weiteren auf, glauben Sie nicht, dass
dies auch eine Rolle spielt?

MfG

Angelika Schmidt | Mi., 28. August 2024 - 07:53

Antwort auf von Volker Naumann

Natürlich spielt insbesondere beim IS Terror als Mittel der Kriegsführung eine wesentliche Rolle.

roswitha lasser | Mo., 26. August 2024 - 19:23

Antwort auf von Tomas Poth

Wer heute noch die Süddeutsche liest, weiss was er tut und er will es so. Wer das "Habeck-über-alles-Blatt" Wirtschaftswoche liest, weiss was er tut und er will es so. Wer noch immer in den Vereinen Kirche ist, weiss was er tut und er will es so. Wer sich von Schauspielern die Welt erklären lässt, weiss was er tut und er will es so. Ich bleibe dabei, wir tragen die Verantwortung für uns und das was wir tun und mit wem wir verkehren. Es gibt einen Punkt, an dem es keine Entschuldigung mehr gibt. Dass dieses Land in diesem katastrophalen Zustand ist, liegt auch daran, dass die Leute glauben, Politik erschöpfe sich für sie im immergleichen Wahlkreuzchen. Dem ist aber nicht so. Ich bin das deutsche Gejammere leid. Wer sich ein wenig mit Geschichte beschäftigt weiss, dass Freiheit kein Geschenk ist, sondern immer und immer wieder erkämpft werden muss. Dass die Medien, Kirchen, Schulen usw. in der Regel die Mächtigen stützen, ist nun wahrlich nicht neu. Freiheit ist Verantwortung für jeden.

Fr. Lasser. Wie sehen sie dann die Menschen, die in totalitären Systemen aufwachsen und leben, welche Möglichkeiten haben die sich anders zu entscheiden?
Wir leben doch mit unserer Einheitsfront aus Politik und Medien schon in einer autoritären Demokratie. Man kann zwar noch sein Kreuzchen bei alternativen Parteien machen, mit dem Ergebnis, daß, am Beispiel AfD, ganz bewußt, verleumdet ausgegrenzt und mit politischen Methoden verfolgt wird.

Die Altparteien sprechen immer von den demokratischen Parteien, und meinen sich, sie sind es aber am wenigsten. Sie gießen ihre Politik in Beton (Alternativlosigkeit), um den demokratischen Prozess zu verhindern.

Hallo Frau Lasser,
ich stimme Ihnen in den meisten Ihrer Aussagen zu!
Doch!
Wenn Wahlen etwas veränderten,
wären sie verboten.
Solange wir Parteien wählen müssen,
die "alles" tun um zu gewinnen, wird sich nichts ändern!

Die Wähler aller Altparteien sind mit-verantwortlich für die heutigen Zustände.
Sie hatten eine Alternative!
Mit der AfD in der Regierung - oder zumindest schon von 2013 an im Bundestag mit Herrn Lucke und seinen Leuten vertreten - wäre es niemals so weit gekommen, daß wir in Deutschland so viele gewaltbereite Menschen haben.

der wird es auch in Zukunft nicht mehr lesen (wollen), und das, obwohl Sie es jeden Tag bringen, Frau Wallau.

Ja, es gibt seit 2013 die AfD, die hätten die Deutschen gefälligst wählen sollen, denn schliesslich sind Sie höchstpersönlich Mitglied der Partei. Und was besseres als die AfD kann den Deutschen gar nicht passieren.

Und Hocke ist der Größte und Einzige, der Deutschland noch retten kann.

Bis morgen!

tatsächlich auch bei uns Bürger und Bürgerinnen. In der Tat, man muss sich nicht nur überlegen wen man wählt, sondern sich entscheiden, wie man sich tagtäglich verhalten will, was ist konstruktiv was destruktiv, vor wessen Karren man sich politisch freiwillig spannt, wie und ob man sich politisch bildet, wie gut man komplexe politische Dinge durchdringen, durchschauen kann, sich selbst reflektieren kann usw. Ganz schön anstrengend, nicht wahr...

hans willi wergen | Di., 27. August 2024 - 09:54

Antwort auf von Thomas Hechinger

Ja auf jeden Fall, und zwar alle Parteien die seit Gründung der AFD regiert haben.
Es begann 2010 mit den Griechenlandhilfen, welches ein Faß ohne Boden war. 2011 kam der Atomausstieg durch A. Merkel wegen Fukushima.
Infolge dieser beiden Fehlentscheidungen von Frau Merkel gründete sich 2013 die AFD, eine europaskeptische Partei,
zunächst unter B. Lucke.
Sie wurde sofort von der damaligen Regierung als rechts eingestuft, auf das schärfste bekämpft und ignoriert.
2015 folgte dann die Flutung D mit 1,5 Millionen Flüchtlingen und Migranten, kompl. unkontrolliert.
Das war der 3. Große Fehler von Frau Merkel, und der schwerste.
Er läutete das Ende von D und Europa ein, weil dieser Fehler bis heute nicht korrigiert wurde.
Er wurde nicht korrigiert weil Merkel 2018 nach Marrakesch reiste, um dort den Flüchtlings- und Migrationspakt unterschrieb, welcher von der Eu übernommen wurde.
Die AFD hat alle Fehler Merkels erkannt und im BT immer wieder betont.

hans willi wergen | Di., 27. August 2024 - 10:21

Antwort auf von Thomas Hechinger

In einer Brandrede im BT hat A. Weidel am 02.02.2024 alle Fehler von A. Merkel und der heutigen Ampelkoalition aufgezählt, und Sie hatte in allen Punkten Recht, nur in einem Punkt hatte Sie Unrecht, und zwar in diesem: Sie hat am Schluß Ihrer Rede gesagt: "Sie hassen Deuschland".
Das ist nicht ganz richtig, denn es muss heißen, an erster Stelle: "Sie hassen die AFD".
FRAU Weidel hat auch in vorherigen Reden im BT den Regierungen immer wieder den Spiegel vorgehalten. Ich habe bei diesen Reden immer die versteinerten Gesichter der betroffenen Abgeordneten gesehen.
Auf Grund dieser ständigen Kritik durch die AFD wurde der Hass der etablierten Parteien immer größer.
Ich habe deshalb einen schweren Verdacht.
Alles was zur Zeit in diesem Land passiert, basiert auf dem Hass der etablierten Parteien gegen die AFD.
Man will es Ihnen zeigen, und nimmt dafür sogar Tausende Tote und Vergewaltigungen in Kauf.
Verschwörungstheorie meinerseits?
Denken Sie darüber nach.
Ich traue es denen zu.

Albert Schultheis | Di., 27. August 2024 - 12:57

Antwort auf von hans willi wergen

Ich bin bei allen Ihren Punkten bei Ihnen - dennoch: sie hassen - auch - Deutschland! Sie hassen uns alle, weil wir so weiterleben, als wär nix gewesen. Während sie seit den 60er Jahren so höllisch leiden unter dem schrecklichen Erbe ihrer Eltern. Und sie konnten sich nicht einmal richtig für ihre seelische Verstümmelung bei ihren schrecklichen Eltern revanchieren, denn die sind alle tot. Es gibt keine Nazis mehr in Deutschland, deshalb müssen welche hergezaubert werden - schwupps! Da sind sie. Wir sind ihre Ersatz-Nazis! Wir sind die Objekte ihres ungestillten Hasses. Die Psychologie kennt dafür sehr passende Begriffe. Mehr noch: Sie richten bewusst unser Land so dystopisch her, dass am Ende tatsächlich nur noch ein Nazi-Herkules den Augias-Stall auszumisten vermag.
Zugegeben, eine kluge Hinterlist. So wollen sie uns tatsächlich zu Nazis machen. Ein perfiderer Hinterfotz ist kaum auszudenken. Die Vordenker der RotGrünen Khmer bringen ja sonst nichts auf die Kette, das kriegen die hin!

Albert Schultheis | Di., 27. August 2024 - 13:27

Antwort auf von hans willi wergen

Ich bin bei allen Ihren Punkten bei Ihnen - dennoch: sie hassen - auch - Deutschland! Sie hassen uns alle, weil wir so weiterleben, als wär nix gewesen. Während sie seit den 60er Jahren so höllisch leiden unter dem schrecklichen Erbe ihrer Eltern. Und sie konnten sich nicht einmal richtig für ihre seelische Verstümmelung bei ihren schrecklichen Eltern revanchieren, denn die sind alle tot. Es gibt keine Nazis mehr in Deutschland, deshalb müssen welche hergezaubert werden - schwupps! Da sind sie. Wir sind ihre Ersatz-Nazis! Wir sind die Objekte ihres ungestillten Hasses. Die Psychologie kennt dafür sehr passende Begriffe. Mehr noch: Sie richten bewusst unser Land so dystopisch her, dass am Ende tatsächlich nur noch ein Nazi-Herkules den Augias-Stall auszumisten vermag.
Zugegeben, eine kluge Hinterlist. So wollen sie uns tatsächlich zu Nazis machen. Ein perfiderer Hinterfotz ist kaum auszudenken. Die Vordenker der RotGrünen Khmer bringen ja sonst nichts auf die Kette, das kriegen die hin!

Sabine Lehmann | Mo., 26. August 2024 - 14:52

Dieser flächendeckende Unwille, diese exorbitante Unfähigkeit ist keine Frage der politischen Haltung. Es zeigt das Ausmaß ihrer Verkommenheit, ihres Charakters.
Wer noch halbwegs eine Ehre und ein Gewissen besäße, der würde jetzt endlich tätig, angesichts der Tausenden von Verletzten, Hunderten von vergewaltigten Frauen und Hunderten von Ermordeten durch die Hände von Migranten. Wie es geht, zeigt Dänemark! Dafür müsste sich diese Mischpoke aus Schönschwätzern u. Phrasendreschern ehrlich machen. Aber sie sind in ihrer verinnerlichten Heuchelei u. Verlogenheit so penetrant, dass sie von solchen "Erleuchtungen" niemals tangiert werden. Sie alle gehören ausgetauscht, sie sollten ohne Alimente in der politischen u. gesellschaftlichen Bedeutungslosigkeit verschwinden.
Nur durch wen oder was sollen sie ersetzt werden? Da fehlt mir persönlich im Moment die Perspektive. Ich glaube mittlerweile, mit der deutschen Mentalität, sofern es so etwas gibt, stimmt etwas ganz Grundsätzliches nicht!

Oder mit Stalin: "Die Hitler kommen und gehen, das deutsche Volk aber bleibt!" Am Beispiel der Tragödie von Solingen zeigt sich, das Ausmaß der Inkompetenz, Ignoranz und Heuchelei in der Politik ist riesig. Das, was Solingen offenbart, ist komplettes Staatsversagen. Und zwar in persönlicher, ganz individueller Form. Sie gehören alle vor Gericht. Mit der Sprengung der Nord-Stream-Pipeline fing es an. Normalerweise ist sowas ein Kriegsgrund. Die Energieversorgung eines Industrielandes lahmlegen, um uns dann mit halbgaren, falschen Lösungen durch alternative Energien zu kommen. Eine Frechheit. Es sind alles Verbrecher, begonnen beim Kanzler. Ja, sie gehören vor Gericht. Wenn sich diesmal, begonnen bei den Wahlen im Osten, nichts ändert, ist diesem Land nicht mehr zu helfen. SPD, Grüne, FDP - raus aus den Parlamenten. CDU - radikale gerichtliche Aufarbeitung der Merkelzeit. Schluss mit den Waffenlieferungen für die Ukraine und Israel. Grenzen dicht. Unberechtigt sich Aufhaltende raus!

Was haben die mit Solingen zu tun? Oder dachten Sie, die Zeit wäre gerade besonders günstig für einen Rundumschlag gegen die Regierung dieses - wie Sie jüngst meinten - "Scheißstaates"?
Ein Urteil, das sich im Übrigen nicht von dem islamischer Terroristen unterscheiden dürfte, auch wenn die Gründe sich vielleicht noch marginal unterscheiden. Obwohl auch Sie jüngst von "göttlicher Strafe" fabulierten.

Offensichtlich kommt Ihnen der allgmeine Unmut über das zweifellos vorhandene öffentliche Versagen gelegen, mal wieder für Ihr so geschätztes Putin-Russland zu trommeln. Und das Israel für Sie nicht mehr als ein Außenposten jüdisch-amerikanischer Globalisten darstellt, haben Sie ja auch schon mehrmals deutlich gemacht.
Sie irren aber, Herr Funke: Sie mögen sich hier als Vorreiter sehen, aber die Deutschen sind jedenfalls heute noch nicht bereit, Ihre Verachtung des jüdischen Staates zu übernehmen. Und das wird, so hoffe ich, auch so bleiben.

Markus Michaelis | Mo., 26. August 2024 - 15:10

Nicht unbedingt. Auch ohne einen Rechtsruck scheint mir die SPD (mit anderen) auch in der Migration auf die eigene Auflösung hinzuarbeiten. Man sagt zwar "Vielfalt", aber was man meint, ist die Durchsetzung universeller Werte für alle Menschen. Mit der Migration kommt aber bis jetzt zumindest wirkliche Vielfalt - und in der ist auch die SPD mit ihren universellen Grundsichtweisen nur eine Schaumkrone.

zu Kühnert „Die Antwort kann doch nicht sein, dass wir Menschen, die selber vor Islamisten fliehen, weil sie von denen für ihre Lebensweise verfolgt werden, jetzt die Tür vor der Nase zuschlagen.“

Das habe ich bis jetzt so nicht verstanden: wir kontrollieren nicht, ob die Migranten für oder gegen Assad, Taliban oder sonstwen sind. Das wurde bisher so gelebt und auch gewollt. Es ging gegen Rechts und für Universalismus - nicht speziell gegen Islamismus und viele andere Gruppen. Im Gegenteil schien die Hoffnung alle universell zu integrieren.

Tomas Poth | Mo., 26. August 2024 - 15:26

Was zeigt dieses Verhalten eigentlich wirklich?
Das alles wie es ist und so gekommen ist liegt an der Politik der Altparteien wie sie seit mehr als einem Jahrzehnt betrieben wird, durch Merkel forciert und mit der Ampel gesteigert.
Mit anderen Worten, sie wollen es nicht anders!
Man kann die zur Schau gestellten ernsten Gesichter auch als Festhalten an der Politik betrachten. Nach dem Motto. Wir wollen es so, ihr habt keine Chance und ihr müßt die Kollateralschäden hinnehmen, basta.
Blanke Verachtung gegenüber der Bevölkerung!
Mit den vielen Ausflüchten und Verharmlosungen die aus dem Altparteien- und Medienkartell angeboten werden, täuscht man die Dumm-Schäfchen. Und die denken heimlich, mich trifft es ja nicht, nur die anderen.

Holger Abele | Mo., 26. August 2024 - 15:29

Ja, Frau Esken spricht die Wahrheit offen aus. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sie diese Aussage (innerlich) nicht mit einem "leider" verbindet, sondern mit einem "gut so".

Bernd Windisch | Mo., 26. August 2024 - 15:36

Die s.g. Etablierten legen es regelrecht darauf an abgewählt zu werden. Spätestens jetzt ist klar von diesen Akteuren ist nichts mehr zu erwarten. Da helfen auch die richtigen Einsichten von Friedrich Merz nichts mehr. Es ist eine Schande für Deutschland von solchen Luftpumpen regiert zu werden.

Scholz fehlt das Format und die Autorität in dieser unseligen Koalition noch etwas zu bewegen. Kein Wort mehr über massenhafte Abschiebungen. Das einzig gute heute, Hendrik Wüst hat sich selbst entzaubert.

Fällt die Klatsche am Wochenende nicht hoch genug aus wird es auch mittelfristig keine Änderungen geben. Der Osten hat aktuell das weitere Schicksal des Westens in der Hand.

Uns aufgegeben? vielleicht, sich selbst? nein.

Die Etablierten legen es eher nicht darauf an, abgewählt zu werden,
denn sie wissen:

"Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten."

Kurt Tucholsky (gering unterschiedliche Textvarianten im Netz)

Egal, wie die Wahlen im Osten ausgehen, man wird wohl
Lösungen aus "Verantwortung für den Staat" usw. usf. finden.
Die Partei hinter der Brandmauer muss auf jeden Fall außen
vor bleiben. Hauptsache man kann eine Koalition bilden
zur Regierungsmehrheit und notfalls eben zu einer
Minderheitsregierung.

Ob sich ein MP (speziell der von Ihnen genannte) oder ein
OB aus der betroffenen Stadt selbst entzaubert hat, das ist
den Herren doch sowas von egal.

Erinnern Sie sich noch, wie oft Herr Merz schon lautstark neue
"innere Einsichten" verkündet hat, die kürzeste hielt wohl
keine 24 Stunden, dann wurde aber wieder zurück gerudert
und eine neue innere Einsicht verkündet.

MfG

Heidrun Schuppan | Mo., 26. August 2024 - 15:50

vor der Presse ernst nehme, ist der NRW-Innenminister Reul. Womöglich würde er, vielleicht, auch einen andere Gangart in der Politik einschlagen, aber er ist dem Hardcore-Merkelianer Wüst Rechenschaft schuldig und würde wohl bei der falschen Wortwahl allein seines Amtes enthoben. Weisungsgebunden – ist N. Faeser das nicht auch? O. Scholz und die Innenministerin scheinen nicht immer mit gleicher Zunge zu reden. Und überhaupt: Wenn ein Politiker sich zu Wort meldet erscheint ein anderer in einer Talkshow und revidiert ...

Stefan Teschner | Mo., 26. August 2024 - 16:03

Es ist sicher richtig, dass der Gesetzgeber sich in seiner Regulierungswut selbst die Hände gebunden hat, wenn es darum geht, Asylmissbrauch und illegale Einwanderung angemessen zu sanktionieren, geschweige denn zu verhindern.
Aber wenn Frau Esken oder Herr Kühnert entfallen sein sollte, dass sie als Teil von Exekutive und Legislative die Befugnis haben, diese Zustände zu ändern - warum kam nicht wenigstens von Frau Miosga ein zarter Hinweis darauf?
Ob man Herrn Wüst für das Versagen der Behörden im rot-rot-grün regierten Bielefeld verantwortlich machen kann? Als einer von vielen Leidtragenden der bisweilen dysfunktional agierenden Verwaltung dieser Stadt und Beobachter des vorpolitischen Umfelds wage ich mir ein Urteil zu erlauben: Wer in der OWL-Metropole seine Abschiebung vermeiden möchte kann hier durchaus auf hilfreiche Strukturen zurückgreifen.

Was hat die Stadt Bielefeld damit zu tun? Das BAMF in der Außenstelle Bielefeld hat den Asylantrag relativ schnell abgelehnt mit Verweis auf die Einreise über Bulgarien, wo er via Eurodac richtig erfasst und wohl auch abgelehnt wurde.

Ab dem Moment lag die Verantwortung beim Land NRW, die aber nichts anderes gemacht haben als ihn der Stadt Paderborn zuzuweisen. Komplett versemmelt hat es dann das Land NRW, der einzige Abschiebeversuch war im Juni 2023. Da war er aber schon 6 Monate ausreisepflichtig.

Nachvollziehbar, dass bei Wüst und Reul der Puls geht.

Was hat die Stadt Bielefeld damit zu tun? Das BAMF in der Außenstelle Bielefeld hat den Asylantrag relativ schnell abgelehnt mit Verweis auf die Einreise über Bulgarien, wo er via Eurodac richtig erfasst und wohl auch abgelehnt wurde.

Ab dem Moment lag die Verantwortung beim Land NRW, die aber nichts anderes gemacht haben als ihn der Stadt Paderborn zuzuweisen. Komplett versemmelt hat es dann das Land NRW, der einzige Abschiebeversuch war im Juni 2023. Da war er aber schon 6 Monate ausreisepflichtig.

Nachvollziehbar, dass bei Wüst und Reul der Puls geht.

Günter Johannsen | Mo., 26. August 2024 - 16:06

sind eine Bankrott-Erklärung für die SPD und für unser Land!
Wills Brandt: "Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront (heute SPD; Grüne; LINKE; BSW) einlässt, geht daran zugrunde!"

Werner Gorig | Mo., 26. August 2024 - 16:11

die den Staat delegitimiert haben.

ursula keuck | Mo., 26. August 2024 - 16:13

Schamesröte müsste normalerweise im Antlitz unseres eitlen Landesvaters „Hendrik Wüst“ aufleuchten und falls er Charakter hätte sofort zurücktreten, ist er doch der Hauptverantwortliche für die nicht Abschiebung des Solinger Attentäter.
Genauso könnte er sich, die zur Schau gestellten Krokodilstränen ruhig sparen.

Rainer Mrochen | Mo., 26. August 2024 - 16:36

Das erbärmliche Auftreten der Politik wäre ohne die Wirkungsmacht der klassischen Medien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der übrigen einschlägig Verdächtigen gar nicht möglich. Die machterhaltende Kohärenz zwischen Politik und Medien und im Zweifel einer politischen Justiz, geriete ins Wanken, wenn die Dinge ohne wenn und aber beim Namen genannt würden. Ist diese Entwicklung noch aufzuhalten? MMn. zumindest nicht mit Mitteln des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats. Man kann es gar nicht oft genug wiederholen: Da wo die Meinungsfreiheit mit demokratischen Mitteln eingeschränkt wird, ist es nicht mehr weit in den Unrechtsstaat. Wenn das -mediale Schweigen, Beschönigen, klein Reden gar Leugnen -an die Stelle der Wahrheit tritt, ist das Schweigen ff eine Lüge. Womit wir beim Grundprinzip der Politik und ihrer medialen Helfershelfer wären. Aber wer die Wahrheit nicht wissen will der fragt eben nicht. Anschauungsunterricht wird ja jeden Tag üppig geliefert.

Sabine Lehmann | Mo., 26. August 2024 - 17:07

Dass sich der Chef unseres Landes erdreistet "zornig" zu sein, ist ja noch nicht absurd genug, trägt er doch selbst seit Jahrzehnten die Mitschuld an diesen Vorfällen, nein, er fordert die "Änderung des Waffenrechts"! DAS ist also ihre Antwort auf Migrantengewalt. Unfassbar.
Diese Claqueure, die allesamt bequemen Personenschutz genießen, in Schlössern und Villen abseits der gefährlichen Wohn- und Daseinsrealität in Deutschland leben, bezahlt von unseren Steuergeldern, verstecken sich hinter ihrem Volk. Der Bürger wird zum Opferlamm, darf sich weiter in die erste Reihe stellen, bereit sich von den Wölfen fressen zu lassen.
Wer töten will, tötet. Wer vergewaltigen will, vergewaltigt. Und wer Blut sehen will, dem reicht ein angespitzter Bleistift oder ein kräftiger Fußtritt auf den Kopf!
Ja, so sieht das dann aus in der Praxis, von der die Amtierenden so weit entfernt sind, wie die nächste Galaxis von unserem Sonnensystem! Herr, Lass Hirn regnen, aber reichlich.

R. Schacht | Di., 27. August 2024 - 07:56

Antwort auf von Sabine Lehmann

Immerhin, Fr. Lehrmann, ist Scholz ja "wütend UND zornig", ähnlich wie traurig UND bedrückt. Synonyme also für ein und dieselbe Bedeutung.
Und immerhin hat er das laut und ausdrucksstark ins Mikrofon gehaucht, wie man es von einem deutschen Bundeskanzler erwartet.
Abgeschirmt von entsetzten Bürgern, denen der Auftritt des Kanzlers vor Ort sehr wichtig war, und die auf jeden Fall in Ruhe trauern, überhaupt, in Ruhe gelassen werden wollen. So jedenfalls die Berichterstattung und "Übersetzung" der Stimmungslage in Solingen durch die ÖR Medien und OB Kurzbach (SPD). Abweichende Stimmen hat man vor der Kamera wohlweislich gar nicht erst zugelassen. Eine einzige Heuchelei das Ganze.

Karl | Mo., 26. August 2024 - 17:26

ZITATE: WWW.PI - NEWES ,
Das typische Drehbuch nach Mord durch kriminelle Ausländer.

Entlarvende Neuerscheinung,
Autorin, Maria Pilar
" Abrechnung mit der grünen Pest.
..........sondern der ewige linke Traum vom neuen Menschen ".
www.politikversagen.net.
18 jähriger LIBYER, bricht bei Seniorin ( 89 ) ein und schlägt im Bett auf sie ein.t
Zitaten Ende.
Das Schmierentheater und die abgespuhlte Phrasendrescherei, übelster Sorte.
Dobbelwumms, Wüste, der Glöckner von NRW und noch so ein Politikstatist\inn heucheln Besserung.
Wahl , anal, ich rette den Wal. Die Angst der blubbernden Ampeldullis, stingt bis in mein Wohnzimmer. ROTFRONT Dieter ROTFRONT.
Mindestens drei Rechtsanwälte, werden sich bei dieser Nummer dumm und dusselig verdienen.
Dann geht's in die Klappse, Frühstück, blubb die wubb ich bin therapiert, ist denn was passiert ?

WER KÄMPFT, KANN VERLIEREN, WER NICHT KÄMPFT, HAT SCHON VERLOREN.

Bertholt Brecht

Ingofrank | Mo., 26. August 2024 - 18:08

Sagen mir komm nicht bald wieder …..,
Diesen „Trauerzermon“ würde ich diesen abgebildeten Politikern noch nicht mal abkaufen, gäben sie vor, um einen nahen Verwandten zu trauern…..
Furchtbar, einfach nur unterirdisch …..
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Sabine Lehmann | Mo., 26. August 2024 - 18:48

Es wird alles genauso weitergehen. Wer schreibt denn heute noch über den tot getretenen Philippo aus Bad Oeynhausen? Über den erstochenen Polizisten aus Mannheim, den mit Kopfschüssen Hingerichteten v. Frankfurt? Über die Zerstückelten in Ludwigshafen und die Mädchen in Southport? Richtig! Niemand!
Und die Antwort? Waffenverbote! Ich könnte mich schlapp lachen, wenn ich nicht so wütend wäre auf diese ganzen Nichtskönner u. Nichtswoller.
Kennt jemand den Film "The Equalizer" mit Denzel Washington? Nichts für zart Besaitete, aber seitdem habe ich auf die Werkzeugabteilung in unserem Keller u. im Baumarkt einen etwas anderen Blick. Wer also noch über "Alternativen" zur praktischen Mordausführung nachdenkt, der wird in diesem Film Inspirationen ungeahnten Ausmaßes finden. Sehr empfehlenswert, auch zur Selbstverteidigung. Denn unser Staat will und kann uns nicht mehr schützen. Apropos, wann kommt denn die GSG9 um meine Küchenmesser zu konfiszieren? Hat die rechte Nancy schon ein einen Plan?

Es ist wohl tatsächlich so, dass Küchenmesser in der Provinz Xinjiang (Uigurisches Autonomes Gebiet mit dem Islam als Hauptreligion) in China fest installierte Küchenbestandteile sind. Sie sind in der Küche angekettet und daher nicht mobil verwendbar. Das jedenfalls berichtete eine asiatische Bekannte, die eine (streng überwachte) touristische Reise in dieser Gegend gemacht hatte.

sind die Uiguren nicht die nächsten unschuldigen Opfer die geknechtet und verfolgt werden werden und die wir retten müssen? Ich glaube ich haben schon einige Tränendrüsenballaden gelesen über die unschuldigen Uiguren und ihre Unterdrücker.

S. Kaiser | Mo., 26. August 2024 - 18:58

Der politische Umgang mit diesem Ereignis (das Ablegen weißer Rosen) strahlt in der Tat etwas schicksalhaftes aus. Als hätte man solchen Tragödien gegenüber keinerlei Handhabe, so als kämen sie aus dem Nichts über einen wie Naturgewalten. Ein Erdbeben, ein Tsunami, eine Flutkatastrophe.
Als müsse man die Opfer dieses plötzlichen Ereignisses hinnehmen und könne nichts anderes tun, als ihrer zu gedenken.
Nein, dem ist nicht so. Öffentliche Sicherheit ist keine Naturgewalt. Natürlich geschehen auch in den sichersten Gesellschaften Gewalttaten, aber die Korrelation zwischen der ungesteuerten, ungeprüften Migration und dem Anstieg der Messerangriffe ist so eindeutig, dass das Beschwichtigen und Relativieren dessen einen regelrechten Affront darstellt.
Die Feinde des „freien“ Westens können sich angesichts dieser Bilder der Hilflosigkeit nur ins Fäustchen lachen.

Heidrun Schuppan | Mo., 26. August 2024 - 19:24

Keine schlafenden Hunde wecken – deshalb: Deckel drauf, auch wenn dieser bereits wackelt. Still halten, wenigstens eine Legislaturperiode lang, verharmlosen, revidieren, bloß nicht den Anschein von Tatendrang auch nur erahnen lassen.

A.W.Mann | Mo., 26. August 2024 - 19:35

War es nur eine politische Bankrotterklärung, oder hat Ihr Magazin, Herr Knauss nicht in der Vergangenheit in Form vieler Journalisten des Cicero nicht eine ähnliche journalistische Bankrotterklärung zumindest bei diesem Thema geliefert ? Mit Selbsterkenntnis könnte man eventuell verlorenes Vertrauen zurückerlangen. Dazu bedarf es aber 360 Grad Wende a la Baerbock sondern einer 180 Grad Wende. Aber Vorsicht das kann weh tun und das Gewäsch eines Merzels interessiert wenig so lang keine deutlichen Taten folgen.

Angelika Schmidt | Mo., 26. August 2024 - 20:25

Wäre niemand der Politiker nach Solingen gefahren, wäre die Empörung wahrscheinlich noch größer. So werden sie wenigsten mit den Emotionen der Bürger und Bürgerinnen konfrontiert. Letztendlich und dass wissen auch die Volksvertreter, werden sie fast täglich mit den Ergebnissen ihrer Politik nach der Wende, so wie mit den langen ungelösten globalen (u.a. geopolitischen) Konflikten konfrontiert. Solange man sich nur auf das Symptom konzentrieren (z.B Migration) nicht auf die Ursachen (s.o.) werden weiter Menschen sterben. Da wird auch eine AFD weitere Attentate weder kurz- noch mittelfristig verhindern können. Sicherheitsbeamte z.B wachsen nicht auf Bäumen, Recht u. Gesetz gilt auch für die AFD, globale Konflikte lösen sich nicht in Luft auf, und genügend Geld lässt sich nicht... Na sie wissen schon 😉

Henri Lassalle | Mo., 26. August 2024 - 21:10

Olaf Scholz sprach von mehr Abschiebung, aber man wusste, dass dies eine Illusion bleiben würde. Abschiebungen von Migranten funktionieren in D in der Regel nicht gut, das weiss inzwischen auch das Ausland. Manche Migranten tauchen unter, andere sind bei Ankunft der Beamten am Abschiebetermin nicht in der Wohnung, obwohl die Intervention zu ungewohnter Stunde vollstreckt werden soll (als ob die Ausreisepflichtigen Infos erhalten hätten).....Das ist ein Kernproblem, dazu kommt der Unwille mancher Herkunftsländer, ihre Leute zurückzunehmen.
Wie sagte Angela Merkel 2015: "Sie sind nun einmal da".

Urban Will | Mo., 26. August 2024 - 22:18

Sämtliche hier aufgeführten oder zitierten Politiker und noch viele andere mehr haben versagt. Sie sind Lügner, Heuchler und letztendlich auch Verbrecher, da sie eine Mitschuld tragen am Tod der Menschen, sei es in Solingen oder bei vielen anderen Verbrechen, die hier in diesem Lande mittlerweile zur Tagesordnung gehören.
Der Altparteien-Friedhof, angelegt von Merkel und weiter gepflegt von der Ampel: er wächst fast täglich.
Niemand aus den Reihen der Altparteien wird an den existierenden Gesetzen wirklich etwas ändern. Denn niemand hat den Mut, sein Versagen zuzugeben.
Aber solange der Wähler diese Versager wählt, ist er selbst es, der sich fragen muss, wer denn die Schuld trägt am Tod der Menschen.
Denn dass man Gesetze nicht ändern kann, ist Humbug.
Man muss es nur wollen.
Der Wähler kann es richten, es gibt eine Partei, die sofort diesen Irrsinn per Gesetz stoppen würde.

Der Michel müsste halt mal den Mut haben, zu denken und zu handeln. Ich weiß, das ist nicht so sein Ding...

Hans-Günther Oelsner | Mo., 26. August 2024 - 22:50

Die VDG ist gar nicht in der Lage,halbwegs vernünftiges Denken zu entwickeln.Wie soll eine Vereinigung,welche angetreten ist,"Verschwörung gegen die Republik"zu betreiben,dazu in der Lage sein?Oder willens sein?SPD/VDG(und auch andere),sind unterwandert von der Islam-Lobby.Hinzu kommen auch noch ein paar spezielle Polit-Strolche besonderer Güte.Scholz-Biedermann und seine VDG-Brandstifter wollen zusammen untergehen.Die unselige FDP ist seit dem Wochenende endgültig verbrannt.Richtig tot.Hat Selbstmord begangen.Auf höchste Anweisung der "Ampel".Noch einmal;Verrat,Lüge,Mord-VDG!!!!

Sabine Lehmann | Di., 27. August 2024 - 06:23

Meine Bundesregierung? Find ich gut, ich liebe meine Regierung! Das beruht auf Gegenseitigkeit. Doch ehrlich. Wer würde sich denn nicht geliebt fühlen, wenn sich jemand so gut um dich kümmert?! Dessen ganzes Bestreben u. ganzer Fokus Dein Wohlergehen ist! Alleine schon diese Prioritäten?! Da nehmen wir mal das BKA, the Godfather of Kriminalitätsbekämpfung: Die Fleißigen dort ermitteln jetzt sogar zu unserer Sicherheit für Deutschland in den USA. Da schrieb doch ein „User“ was total gemeines über meine Lieblingsgrüne Ricarda:
Sie sei zu DICK. Das muss man sich mal vorstellen! Das sprengt wirklich alle Dimensionen gefährlichster Kriminalität, von der Gefährdung der Inneren Sicherheit ganz abgesehen!! Aber die unerschrockenen Jungs vom BKA scheuen keine Gefahr, die vor Angst triefenden Schweißperlen beim Tippen des „Mahnschreibens“ an den Plattformbetreiber, man mag es sich kaum vorstellen! Wie banal u. unwichtig mutet da der Gewalt-Terror von Solingen an? Gänsehaut pur. Spannende Helden.

Golda Meir | Di., 27. August 2024 - 07:29

Nach diesem gestrigen Pflichttermin in Solingen hatte der fröhliche und ewig grinsende Kanzler dann auch noch Zeit in Castrop-Rauxel Selfies mit Menschen zu machen, denen anscheinend jedes Mitgefühl für ermordete Mitmenschen abhanden gekommen ist. Abgehakt die Solinger Toten und die Schwerverletzten, die für ein Leben gezeichnet sind.

Willkommen liebe Mörder!

Nun werte Frau Ex-Premierministerin;), auch ein/e Bundeskanzler, Ministerpräsident, Innenministerin usw. können nur eine begrenzte Zeit auf die Kontrolle ihrer Mimik verwenden! Deshalb sieht man sie auch nicht wie anderswo üblich z.B. an den Krankenbetten von Attentatsopfern oder auf Aufnahmen, wo sie Angehörige von Todesopfern oder wie im Ahrtal einen weinenden, um Fassung ringenden Bürgermeister von Schuld spontan im Arm haltend zu trösten versuchen, anstatt wie die Ölgötzen peinlich berührt rumzustehen und in die Kameras oder auf ihre Uhr zu glotzen. Oder halt einem unangebrachten selfie-Wunsch eines ebenso unsensiblen Bürgers in Latzhose aus Pietätsgründen eine Abfuhr zu erteilen.
Sie alle wähnen sich scheinbar bei ihren öffentlichen Auftritten ähnlich unbeobachtet, wie der selig in der Nase bohrende Autofahrer im Stau oder an der roten Ampel! MfG