Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren bei „Hart aber fair“ / Screenshot

AfD-Verbotsverfahren bei „Hart aber fair“ - Klappe zu, AfD tot

Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will ein AfD-Verbotsverfahren durchsetzen. Die Erfolgsaussichten gehen gegen null. Darüber diskutieren wollte man bei „Hart aber fair“ aber trotzdem. Müssen Ruth Moschners Freundinnen jetzt auswandern?

Autoreninfo

Ben Krischke ist Leiter Digitales bei Cicero, Mit-Herausgeber des Buches „Die Wokeness-Illusion“ und Mit-Autor des Buches „Der Selbstbetrug“ (Verlag Herder). Er lebt in München. 

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Dem Autor dieser Zeilen wurde noch beigebracht, dass es unhöflich sei, über andere in deren Abwesenheit schlecht zu reden. Zur Wahrheit gehört jedoch, dass sich das nicht immer vermeiden lässt. Im beruflichen Kontext, in Vereinen, auch in der Familie, überall dort, wo es um soziale Gruppen und das Interagieren untereinander geht, kommt das schon mal vor. 

Auch im Journalismus ist das häufig so. Sonst könnte man jedweden Meinungsjournalismus direkt beerdigen. Und das wäre wirklich schade. Insofern muss man der Redaktion von „Hart aber fair“ nicht unbedingt einen Strick daraus drehen, dass dort jüngst mal wieder über die AfD, aber nicht mit der AfD gesprochen wurde. Titel der Sendung vom Montagabend: „Der Fall AfD: Einfach verbieten?“

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Tomas Poth | Di., 8. Oktober 2024 - 11:24

Die Demokratiefeindlichkeit des Altparteien- und Mediensystems manifestiert sich auch in dieser Sendung!
Jenes Alt-System, daß uns über drei Jahre das Corona-Zwangssystem tateinheitlich beschert hat und sich weigert die Fehler einzugestehen und für die verursachten Schäden gerade zu stehen.
Jenes Alt-System, das unser Land mit gewollter Massenmigration traktiert und in den Abgrund befördert.
Jenes Alt-System, das uns in eine Selbstzerstörung unserer energetischen und wirtschaftlichen Grundlagen führt.
Die Demokratiefeinde in unserem Land sind die Brandmauerparteien und ihre Unterstützer.
Echte Demokraten wählen dieses Pack nicht!!

Gestern hieß es noch "Wir, vor unserer Brandmauer!" - heute muss es längst heißen "Ihr, hinter eurer Brandmauer!"

Rainer Dellinger | Di., 8. Oktober 2024 - 11:24

Danke Herr Krischke, Sie bringen es auf den Punkt, wenn das Bundesverfassungsgericht urteilt, ich zitiere:....wonach ein Parteiverbot erst dann zulässig wäre, wenn sich eine Partei kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung stellen..... Das ist mehr als deutlich. Sollte sich das LinksGrüne Bündnis mal ernsthaft darüber Gedanken machen oder diejenigen, die mit Deutschland nichts anzufangen wissen, hassen, Sabotage betreiben + randalieren!

Tomas Poth | Di., 8. Oktober 2024 - 12:17

Antwort auf von Rainer Dellinger

Richtig, dieser Begriff und die damit verbundene Politik trifft auf die rotgrüne Blase samt ihrer Antifa zu. Sie sind es die verboten werden müßten!

Hans-Günther Oelsner | Di., 8. Oktober 2024 - 15:12

Antwort auf von Rainer Dellinger

Erst wird eine AFd verboten.Dann die CDU/BSW/FDPBedeutungslos..Verbleiben die ebenfalls bedeutungslose "Linke"...Am Ende Dunkelrotgrün mit zusammen15%.Ewige SPD/Grüne-Sch....diktatur.Ganz unten.Die VDG wäre dann mit der SPD die legitime Dauerregierung eines Linksstaates.In €uropa hätte man dann leichtes Spiel und dieses Land wäre nur noch reine Verfügungsmasse für Jedermann.Der Klopfwächter aller imperialen Gelüste.

Hans Süßenguth-Großmann | Mi., 9. Oktober 2024 - 12:56

Antwort auf von Hans-Günther Oelsner

Was ist, ich rätsele.

Klaus Funke | Di., 8. Oktober 2024 - 11:26

Alle diejenigen, die jetzt so vehement gegen die AfD und für ein AfD-Verbot krakeelen, haben, wenn man dahinter schaut, ein ganz persönliches Problem mit der AfD. Am Herausragendsten Ist da Herr Wanderwitz. Er verlor sein Direktmandat (und damit auch handfeste materielle Vorteile) an einen AfD-Mann. Klar, da kommt Ärger auf, Neid und Frust. Auch bei Frau Moschner gibt es ganz private Enttäuschungen und Ärger, der mit der AfD direkt verbunden ist. Gleiches bei Herrn Steinke und anderen. Auch die Gründe, die hier für das Verbot angeführt werden, sind unterirdisch primitiv, haben beinahe Kindergartenreife. Wir alle hier im Forum bei CICERO kennen die beiden Foristen, die bei jeder Gelegenheit gegen die AfD fighten und hetzen und sehr häufig oder fast immer mit äußerst dünnen und plumpen Argumenten, der eine mehr, der andere weniger. Die AfD sollte nicht verboten werden, das wäre der falsche Weg. Diese Partei ist entstanden aus Merkels falscher Politik. Solange die Mängel, solange AfD.

Volker Naumann | Di., 8. Oktober 2024 - 11:28

Ein anderes "brennend" aktuelles Thema wäre an diesem Tage zu besprechen gewesen.

Abgesehen von der Israel-Problematik passiert hier auf unseren Strassen doch einiges, das mal angesprochen und geklärt werden muss.

Dafür fehlte aber dem Herrn Klamroth und seiner Redaktion wohl der Mut, weil unangenehme Fragen "hart aber fair" gestellt und beantwortet werden müssten von unseren Politikern.

MfG

Herrn Klamroth fehlte nicht der Mut. Er gehört zu dem Spektrum, welches ja diese Terroristen unterstützt. Ebenso die Mainstreammedien, bei denen er beschäftigt ist.
Eine kleine Ausnahme ist vielleicht Welt TV (ehemals N24). Dort wurde der israelische Botshafter Ron Prosor interviewt. Ein sehr objektives und gutes Interview. Vielleicht liegt das aber auch daran, daß Axel Springer ein Freund der Juden/Israelis war.
Zu Frau Moschner. In den USA sagte man vor jeder Wahl, bei der Trump als Kandidat antrat/antritt, daß man die USA verlassen wolle. Gegangen ist niemand.

Michael Bender | Mi., 9. Oktober 2024 - 11:02

Antwort auf von Chris Groll

Ich fand es, vorsichtig ausgedrückt, interessant, dass einige vermeintlich aufrechte Demokraten in meinem Umfeld nach der Wahl am
1. Sept. sagten, ihnen sei zum Auswandern zumute.
Also die Gefühlslage, die manche, vermeintlich die Demokratie verachtenden Corona-Maßnahmen-Kritiker, seit 2020ff haben.
Die Wahrnehmungen sind so unterschiedlich. Sag mir, welche Informationsquelle du hast...

Wilfried Düring | Di., 8. Oktober 2024 - 11:33

Ich würde es begrüßen, wenn die Frau Moschner samt ihren verstörten Freundin-Innen unser Land verlassen würden!
Im Rahmen der legalen Möglichkeiten würde ich ihr das auch deutlich mitteilen; gerne auch -sagen wir - 'unkonventionell'. Ich würde sogar - trotz einiger Bedenken - wieder AfD wählen, wenn sie nur endlich verschwinden würden!
In unserem Land, muß zur Zeit nur EINE Gruppe in der Öffentlichkeit Angst haben: Juden/Israelis!
Und die fürchten sich nicht vor der AFD - sondern vor Islamo-Faschisten und Pali-Kollaboratateuren und deren Gewalt-Verbechern!
Moschners sogenannte Freundinnen, die das nicht wissen wollen (oder sogar selber Pali-Knechte sind !), kann man nur als charakter- und schamlos bezeichnen. Es empfiehlt sich eine strenge (Arbeits-) Therapie - aber bitte auf eigene Kosten!
Ich grüße die Genossin Moschner:
'Auch DUMMHEIT ist eine Gottesgabe. Und für JEDE Gabe hat der Mensch seinem Schöpfer dankbar zu sein - besonders wenn er in reichlichem Maße mit ihr gesegent ist!

Wilfried Düring | Di., 8. Oktober 2024 - 11:45

Moschner ist von der Art: billiger abgewrackter C-Promi; der seine schmierige Karriere hinter sich hat. Weil Subventionskünstler dieser Art keiner mehr sehen will - möchte sich die Dame jetzt durch politisch wohlgelittenen Aktivismus im Gespräch halten! Von irgendwas muß man halt leben - und das sollte ja nicht unbedingt Arbeit sein!
Haut doch ab! Euch wird NIEMAND vermissen!
Aber 'das Land verlassen' ist leicht gesagt - bloß wohin?
Denn Arbeitsscheue, egozentrische Verhaltens-Gestörte und am Steuer- und Abgabentropf hängende krawallige Subventionskünstler gibt es überall zuviel. NIEMAND will Euch haben!
In diesem Sinne: Gute Reise!

Hans-Günther Oelsner | Di., 8. Oktober 2024 - 12:21

Antwort auf von Wilfried Düring

Von mir eher eine Frage: Ich kenne diese Dame gar nicht.Ist sie eine Alleinunterhalterin im Auftrag der VDG? Etwa so militant wie Katja Riemann?

Wilfried Düring | Di., 8. Oktober 2024 - 13:06

Antwort auf von Hans-Günther Oelsner

Ein früh verblühtes Allrounder-Sternchen. Muß man nicht kennen.
Lesen Sie einfach Wikipedia.

Ralf Schigalski | Di., 8. Oktober 2024 - 11:52

Seit die AfD begonnen hat nennenswerte Stimmenanteile zu gewinnen, redet man über ein Verbot.
Da frage ich mich doch, warum hat man das noch nicht in Angriff genommen. Es gibt Gutachten, Meinungen Meinungen in Form von Gutachten und was weiss ich noch alles. Was es nicht gibt ist der Versuch etwas davon in die Tat umzusetzen. Warum eigentlich nicht? Meiner Meinung nach wissen diejenigen, die ein AfD Verbot fordern ganz genau, dass ein entsprechender Antrag scheitern wird. Und so reden sie nur darüber und hoffen dass beim Wähler der Eindruck entsteht, das die AfD eigentlich verboten gehört und deshalb nicht wählbar ist. Für mich ein Ausdruck der wachsenden Verzweiflung.

Man sollte jetzt Leuten wie Moschner oder dem grünen Genossen Kellner nicht sowas wie Logik unterstellen. Sie WOLLEN das die AfD verschwindet, sie haben Macht, und sie versuchen das jetzt mit ALLEN Mitteln ihren Willen durchzusetzen. Auch mit Gewalt. Auch mit Hilfe des Mobs der Straße incl. Vorfeldorganisationen 'gegen Rächtzs'. Auch mit Rechtsbrüchen. Der Begriff 'politische (unerzogene) Kinder' trifft es vielleicht ganz gut. -
Es wird Zeit, daß der Bürger 'NEIN!' sagt, und diese Leute ZWINGT mit diesem Bürgerwillen umzugehen und zu leben!
Bizarr:
Wir reden hier von Gestalten, die ständig verlogen vom 'WIR' reden, von 'gemeinsam', die gegen 'die Spaltung unseres Landes' agitieren oder diese 'nicht verstehen' und die das Land 'einen' wollen. - Etwas 'gemeinsam einen' wollen natürlich 'gegen die Spalter' - das ist KEINE Logik; das ist ideologischer Dünnschiss!

Hanno Woitek | Di., 8. Oktober 2024 - 11:55

wurde mit jedem Satz immer deutlicher, moderiert von einem ideologisch verblödeten Klamroth. Natürlich würde ich dieseAfD nie wählen, aber die Schuld an deren Wachstum liegt eindeutig bei den grünen Blödköpfen um diesen Kellner und der Regierung der er angehört, deren regierungsIrrsinn unser Land versaut. Bis zum Bejubeln Palestinenser von Frau Baerbock.

Urban Will | Di., 8. Oktober 2024 - 11:57

mit finanzierte Quatsch zu bewerten ist.
Sitzen da ein paar verzweifelte Matschbirnen und starten einen weiteren verzweifelten Versuch, den Blauen ein paar Stimmen abzuzwacken? Wohl wissend, dass ein Verbot ins Leere laufen wird?
Oder glauben die wirklich an das, was sie sagen?
Denken die wirklich, dass in einer Demokratie unliebsame Parteien einfach weg verboten werden können, dürfen, sollen?
Sind die wirklich so dämlich? So verblendet?
Dann sind sie nämlich höchst gefährlich, sobald sie in irgend welche wichtigen Positionen kommen und Teile dieser hart aber fair Quassel-Sippe haben diese.
So etwa aktive Politiker, die null Ahnung von Demokratie haben. Medienfuzzis...
Das sollte dann doch andere Folgen haben, als diesen zwar sehr schönen, unterhaltsamen, aber harmlosen Artikel.
Man muss den Wahlschafen so langsam mal beibringen, dass sie verlogenen, gefährlichen, mindestens totalitären (wenn nicht gar faschistischen) Idioten aufsitzen.
Und diesen Nichtskönner Klamroth absetzen.

Mirko | Di., 8. Oktober 2024 - 12:05

… um die eigene geistige Verblödung zu präsentieren.
Was gab es damals im ÖRR für Sonder-Sendungen zu Sylt und wo sind denn jetzt bitte eigentlich die Sondersendungen zu den "Fachkräfte"-Aufmärschen in ganz Deutschland und deren Jubel zum 1. jährigen Jubiläum der Abschlachtung der Israelis?
Stattdessen wird im öffentlich-rechtlichen Meinungskartell wieder zur besten Sendezeit betreutes Denken praktiziert für etwas, dass nicht nur sein kann, sondern auch nicht sein darf. Der dumme deutsch-Michel muss halt wieder mal auf die (links-grüne) Spur gebracht werden.
Eine Schande, dass diese "Show" für alle zwangsfinanziert ist und jeder Zwangszahler damit Klamroths Klopapier gleich mit bezahlen muss.
Nur bemerkt dieses Meinungskartell halt immer noch nicht, dass diejenigen, die noch auf diese Blöd-Sendungen reinfallen, in wenigen Jahren, auf Grund ihres Alters, verstorben sein werden. Und dann? Dann bleibt halt nur noch der Gerhard übrig und der wird es als einziger schon noch gucken.

Karl | Di., 8. Oktober 2024 - 12:05

Diese Schwachdenker und Lenker, erinnern mich immer an die Muppet - Show, bloss grottenschlecht.
Die Quotenklatscher, Spezialisten, Politikstatisten, gruseliger geht's schon nicht mehr. Ergebnis:
Die AfD ist böööse.
Warum gibt es die AfD überhaupt?
EU - Verdruss, offene Grenzen 2015, €.
Wofür wird die AfD dringend gebraucht und wird auch bestehen bleiben !!!
Wohnungsnot durch Migranten, Kitaplätzenot, durch Migranten, Tafelnot durch Migranten, Pflegeversicherungsnot durch Migranten, Bürgergeld - und Sozialhilfe im Alter Not, durch Migranten. Mord, Vergewaltiung, Raub, Totschlag, Abstechen, Angriffe gegen Krankenhaus - und Ärzte Personal, gegen Polizei und Rettungsdienste, brutale Gewalt gegen Kinder und Rentner, Bomben und Schiessereien der Clans, durch Migranten.
Gegen den Sumpf der Machtgierigen, Korruption, Geld in alle Welt, den üblen Zwangsmedien und der Zwangsbelehrung durch linksgrüne Pfefferkuchen, quer durch die Glaskuppel.
Zitat:
20 MILLIONEN AFGHANINNEN ASYL BERECHTIGT Familiennachzug kein Problem.
Brennende Reifen, Gewalt gegen Polizisten, DAS DEUTSCHE BÜRGERGELT - KALIFAT marschiert durch deutsche Strassen.
Zitat Ende
Der Kühnert ist weg, hoffentlich bleibt der das auch !
Wenn ich das ganze Unheil seh, wähle ich nur noch AfD

Wilfried Düring | Di., 8. Oktober 2024 - 14:09

Antwort auf von Karl

Widerspruch!
Ich kenne keine 'Migranten'! Ich kennen Polen, Russen, Ukrainer. Ich kenne Vietnamesen, Chinesen, Philippinos. Ich kenne Inder usw. usw. . Und jede(r) der etwas BEITRÄGT und fleißig ist, ob in Handwerk, Pflege, Medizin, Forschung usw. ist mir WILLKOMMEN !
Nun gibt es GENAU EINE Gruppe, die für fast alle Probleme bzgl. 'Migration' verantwortlich ist. Die Täter sind:
* fast immer jung
* fast immer männlich
* sie stammen fast immer aus dem Kulturkreis:
muslimisch-islamisch-islamistisch-arabisch !
Palis, Hamas-Kollaborateure (Dokumenta, Berlinale, Unis, Szene der Subventions-Künstler und NGOs) und deren gewalttätiger antijüdischer Straßen-Mob sind nochmal ein Extra-Thema.

Ich finde es nicht in Ordnung und regelrecht verwerflich, wie sie hier fleißige Menschen nicht-deutscher Herkunft, gerade aus dem ost-europäischen und asiatischen Raum für die Verbrechen anderer in Mithaftung nehmen!
Undifferenzierte Wut-Beiträge, wie der Ihre, schaden.
Denken Sie nach, und sehen Sie das ein!

Zitat: Migrant/bpb.de
Menschen die auf der Suche nach besseren Lebensperspektiven aus eigenem Antrieb ihre Heimat verlassen, nennt man MIGRANTEN !
Zitat Ende
Migranten, Flüchtlinge, Invasoren, Geflüchtete, u, s, w, suchen sich was aus, rate mal mit Rosenthal. Die fünf Mark aus dem Schwein sind aber meine und wer hier gemeint ist wissen sie ganz genau oder wollen es nicht wissen !
Im Grossteil der Bevölkerung kocht die WUT über diese Zustände. Hauptsache man kann seinen linksgrünen Schleim über der AfD entleeren, gelle.

Kurt Kuhn | Mi., 9. Oktober 2024 - 09:36

Antwort auf von Karl

Herr Düring, Herr Karl, bitte nicht aneinander vorbei streiten...
Ich habe Migrationshintergrund gemäß dt. Definition. Meine Ahnen stammen aus dem heutigen LUX, Saarland und RLP. Großvater und Vater waren in zwei Kriegen Soldaten auf deutscher Seite.
Warum Ausreise? Weil man der Niedertracht durch die ideologisch bedingte Realitätsverweigerung der Staatsmacht ausgeliefert war!
Warum nach D migriert? Weil man seine deutsche Muttersprache und Kultur über 7 Generationen bewahrt hat und weil es in D ein Vertriebenengesetz gab.
Ich habe ein 14 Monate altes Kind mitgebracht (spricht kein Wort Rumänisch) und meine Enkelkinder bekommen auch den Stempel "Migrationshintergrund" in die Akten verschlüsselt. Bei jedem Behördengang werde ich daran erinnert, aber keine Stunde Sprachunterricht, die Ausbildung bis zum Dipl-Ing TU hat D keinen Pfennig gekostet und ich war so lange arbeitslos, bis ein selbstgefälliger Beamter meine Herkunft anerkannt hat und ich eingebürgert wurde.
Sorry, kurzgefasst...

Meine Grossmutter und meine Mutter, damals 17ahre alt, wurden von den Russen aus Oberschlesien vertrieben ( Vertriebenengesetz !), nicht geflüchtet !!!
Sie haben die Bombardierung in Dresden überlebt, mit drei Leuten einen Teller Wassersuppe gefressen. Neubeginn in Niedersachsen, einen Mantel und einen Koffer. Als Hilfskraft in einem renommierten Lokal gearbeitet, "Du scheiss Pollake mach sauber". Dann Ausbildung zur Krankenschwester, drei Kinder alleine großgezogen, ein Reihenhaus gekauft, unsere schönste Heimat.
Hat sich eingesetzt das auch alle Verwandten aus "Beuten, Katowitz" endlich auch als Vertriebene nach Deutschland kommen konnten. Diese haben eine Tischlerei aufgebaut, andere bei VW als gelernte Elektriker gearbeitet.
Mein Grossvater, Zimmermannvon, von Partisanen in Jugoslawien vom Pferd geballert. Leider schon fast alle Verwandten tot..
Ich habe auch zwei türkische Schwager, seit 2015, 0,00 Kontakt mehr, Gott sei Dank. Wiederlichen !!!
In meinen Adern fliesst polnisches und tschechisches Blut, Massinenschlosser, Erzieher, mit Abschluss, Altersbegleiter, Fachhochschulreife.
Glauben sie allen Ernstes, das was mit den heutigen muslimischen und afrikanischen Invasoren, Migranten, Flüchtlingen hier in Deutschland auch nur das geringste mit Ihnen, mir oder anderen Vertriebenen gemeinsam hat.
NEIN, NEIN, NEIN, rein garnichts und wir werden hier noch üble, bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen erleben, bald ist wieder Silvester, da geht die Party wieder richtig ab.
Meine Mutter starb 2013, sie musste das ganze Elend in Deutschland nicht mehr ertragen.
"Nur mal kurz gefasst".

Frank Klaus | Di., 8. Oktober 2024 - 12:13

Ich sah nur einen kurzen Ausschnitt dieser Gruselshow. Darin wiederholte Michael Kellner die Correctiv-Lüge. Diese Lüge zu wiederholen ist meines Wissens strafbewehrt.
Warum widmet der Cicero also einer Sendung, in der kriminelle Staatssekretäre eine Straftat begehen, auch nur eine Silbe jenseits der Forderung nach Rücktritt des Staatssekretärs und seine Ministers?
Herr Krischke, Sie machen sich zum Komplizen von Regierungskriminalität.
In dieser Sendung wurden nur Lügen, Hass und Hetze verbreitet.
Jede Zeitung, die das nicht klar anspricht, und jede Zeitung, nicht fordert, dass Grüne und SPD von jeder künftigen Bundesregierung ausgeschlossen werden müssen, macht sich der Zerstörung von Demokratie und Rechtsstaat mitschuldig.
Die Medien haben eine Informationsauftrag.
In dieser Sendung gestern saßen ausschließlich Wahnsinnige, Paranoide, Kriminelle und Lügner.
Ach ja, Frau Güler log natürlich auch. Auch die CDU ist völlig unwählbar geworden.

Wilfried Düring | Di., 8. Oktober 2024 - 13:39

Antwort auf von Frank Klaus

Ich möchte nicht unhöflich sein, aber ehrlich:
Ich verstehe Ihren Beitrag und vor allem Ihren Furor nicht.

'Herr Krischke, Sie machen sich zum Komplizen von Regierungskriminalität.'
Das ist doch offenkundiger Unsinn.

'Warum widmet der Cicero also einer Sendung, in der kriminelle Staatssekretäre eine Straftat begehen, auch nur eine Silbe jenseits der Forderung nach Rücktritt ...'.
Sie konnten und können doch den Beitrag des Cicero hier kommentieren.
Sie konnten doch Ihren, ich nenne das mal, 'begründeten Verdacht' bzgl. Correctiv hier frei äußern! Ihr Kommentar wurde doch freigeschaltet!
Und damit erreicht auch IHR BEITRAG Leser und andere Sendungs-Zapper, die über IHRE obige Aussage nachdenken können! Einen 'Informationsauftag' kann man kaum besser erfüllen, als der Cicero mit diesem - die Debatte befeuernden - Beitrag getan hat!

'In dieser Sendung gestern saßen ausschließlich Wahnsinnige, Paranoide, Kriminelle und Lügner.'
Ich rate dazu, Verallgemeinerungen dieser Art zu vermeiden!

Und ich verstehe nicht, wie Sie angesichts des Ausmaßes der Lügen in Politik und Medien und angesichts der unerträglichen Zustände, die diese Lügen in unserem Land angerichtet haben, und angesichts der Vorbereitung eines nichts als schmutzigen Wahlkampfs gegen die Interessen dieses Landes und seiner einheimischen Bevölkerung so ruhig bleiben können.
Ja, der Cicero hat meinen Kommentar gebracht und somit indirekt eine Debatte angestoßen. Immerhin.
Aber ist es die Aufgabe der Leser, die Arbeit der Redakteure zu machen?
Meine Kritik bezog sich darauf, dass die schamlosen Lügen der Teilnehmer dieser Diskussionsrunde in diesem Artikel nicht klar genug benannt wurden.

Und was den Vorwurf der Verallgemeinerung betrifft: Der ist meines Erachtens eines der perfidestens Herrschaftsinstrumente im gegenwärtigen Diskurs in Deutschland. Ohne Verallgemeinerung kann man nämlich überhaupt keine Aussage treffen. Das ist eine Binsenweisheit der abendländischen Philosophie.

Gerhard Lenz | Di., 8. Oktober 2024 - 16:02

Antwort auf von Frank Klaus

Wo haben Sie das denn her, Herr Klaus? Ein anderer Forist behauptete jüngst an gleicher Stelle ähnliches, natürlich ohne den geringsten Beweis zu liefern.

Ganz langsam, für Sie und alle anderen: Dem NDR wurde untersagt, Herrn Vosgerau mit Gesprächen über die Deportation deutscher Staatsangehöriger in Verbindung zu bringen. Ende der "Strafbewehrung".

Die Anschuldigungen von Correctiv sind noch immer für alle Welt sichtbar auf deren Internetseite zu finden, in voller Länge. Ob in Potsdam das Wort "Deportation" fiel oder ob man Migranten, auch jene mit deutschem Pass, sowie deren "Helfer (also im Grunde jeder, der Rechtsextremisten nicht in den Kram passt) "nur" rausschmeissen will, wurde vor keinem Gericht geklärt.

Sollten Sie anderer Meinung sein, können Sie ja jetzt auf diesen meinen Kommentar reagieren.

Viel Erfolg! Und vorsicht: Herrn Kellner o.andere als kriminell zu bezeichnen, der nicht kriminell gehandelt hat, könnte auf Sie zurjückfallen!

Wollen Sie mich anzeigen, Herr Blockwart? Oder wie heißt das auf Neudeutsch: Trusted Flagger?

Ich gebe zu, dass ich mich mit den juristischen Feinheiten des Unterlassungsurteils gegenüber Correctiv nicht im Detail beschäftigt habe, und zwar weil ich schlicht weiß, worin die Lüge besteht. Woher ich das weiß? Weil ich Martin Sellners Buch "Remigration. Ein Vorschlag" gelesen und etliche Vorträge von ihm dazu gehört habe (alle frei zugänglich auf seinem Telegramkanal). Und weil ich weiß, dass Martin Sellner ein ehrenwerter und aufrichtiger Mann ist. Also kann ich beurteilen, dass es niemals um gesetzeswidrige oder gar verfassungswirdrige Abschiebungen ging. Dies aber haben sowohl Serap Güler als auch Michael Kellner in der Sendung behauptet. Also lügen sie.

Gerhard Lenz | Di., 8. Oktober 2024 - 18:04

Antwort auf von Frank Klaus

iss er, der Herr Sellner. So wie der Herr Hoecke. Ein wenig (oder auch ein wenig mehr) rechtsextrem vielleicht, die beiden. Stört Sie aber nicht, im Gegenteil.

Und weil der Mann so schön redet, kann es sich nicht um "Deportationen" handeln.

Im Übrigen: Leiden Sie unter Gedächtnisschwäche? Sie waren es, der den Begriff "strafbewehrt" hier brachte und in dessen Anwendung einen der Diskussionsteilnehmer umgehend als "kriminell" abstempelten, verbunden mit der Frage an den Cicero, warum "der Cicero einer Sendung, in der - Achtung! - kriminelle Staatssekretäre eine Straftat begehen, auch nur eine Silbe jenseits der Forderung nach Rücktritt des Staatssekretärs und seine Ministers widme".

Solche Beiträge von Leuten wie Ihnen sind in der Tat ein Argument, bei der AfD noch genauer hinzusehen.

Schnellroda läßt grüssen. Kubitscheck's Nazi-Schloss (Zitat Mario Voigt)

Diese Diskussion um Schnellroda hatten wir schon mal, Herr Lenz. Ja, Schnellroda lässt grüßen, denn man kann dort viel lernen.
Und im Übrigen ist Schnellroda weder Nazi noch Schloss, da hat Plagiat-Mario mal wieder eine falsche Quelle zitiert.
Aber seit dem letzten Mal, als Sie sich hier auf Mario Voigt beriefen, Herr Lenz, hat sich dieser Herr nun ganz offen als Demokratiefeind erwiesen. Das hat Ihnen hier Matthias Brodkorb erklärt, wie Mario Voigt mithilfe seines "Rotzlöffels" (Zitat Brodkorb) Andreas Bühl im Thüringer Landtag einen Anschlag auf die parlamentarische Demokratie verübte.
Ehrenwert war das nicht. Lügen ist auch nicht ehrenwert. Auch entscheidet nicht die Meinung, die jemand vertritt, ob er ehrenwert ist, sondern die Art, wie er diese Meinung vertritt.
Die Meinungen, die in den Kreisen um Schnellroda vertreten werden, mögen ihnen nicht gefallen, Herr Lenz, aber sie sind legitim, und die Leute, die sie vertreten, sind ehrenwert.

Keppelen Juliana | Di., 8. Oktober 2024 - 12:14

herzerfrischenden Artikel man muss kein AfD-Fan sein um zu sehen was für ein unterirdisches Niveau bei der Debattenkultur in den ÖR herrscht.

Sabine Fischer | Di., 8. Oktober 2024 - 12:25

Ich stimme Herrn Krischke in allen vorgebrachten Punkten zu. Tatsächlich würden auch mich die Kriterien, nach denen das Publikum ausgewählt wird, interessieren. Peter Frahm (Coach) hat den Beifall dieser offensichtlich durch die Redaktion gecasteten Leute in einem Youtube-Beitrag mal zutreffend als "Seelöwen-Geklatsche" bezeichnet. Davon abgesehen wurde in dieser Sendung von Michael Kellner behauptet, dass im Falle eines Parteienverbots die Neugründung einer anderen Partei durch die jetzigen AFD-Parteimitglieder rechtlich nicht möglich wäre. Ist das tatsächlich so oder nur wieder ein weiteres nicht belegbares Argument für ein Parteienverbot?

Stefan Jarzombek | Di., 8. Oktober 2024 - 12:41

"Es reicht auch nicht, dass eine Partei sich verfassungswidrig verhält. Sonst hätte man – dieser Logik folgend – ja auch ein Verbotsverfahren gegen alle Ampel-Parteien im Zuge des verfassungswidrigen Haushalts der Bundesregierung begründen können."
Demokratie heißt nicht mehr Demokratie wenn die AfD ausgebotet wird,dann leben wir anschließend unter einem Diktat von Splitterparteien,die weder alleine noch gemeinsam dazu in der Lage sind gut und im Sinne des Wählers zu regieren.
Da gehen plötzlich Christdemokraten mit Stalinisten zusammen oder Liberale interagieren mit Grünen.
Keine der o.g. Parteien haben auch nur im Ansatz eine Schnittmenge.Das Gegenteil ist der Fall.Sehr wohl haben aber CDU und AfD eine gemeinsame Struktur und zudem wäre der Wählerwille respektiert.
Was da bei Klammroth diskutiert wurde war weder hart noch fair.Es hat eben lediglich wieder einmal deutlich gemacht,welche Wirrköpfe sich da dieses Land zur Beute gemacht haben oder machen wollen.
So geht Demokratie nicht.

Gerhard Fiedler | Di., 8. Oktober 2024 - 12:58

Oder willst du nicht? „Da sind wir, glaub ich, alle einer Meinung: die ungemeine Gefährlichkeit der AfD.“ So formulierte es der Politikwissenschaftler und Dauergast bei den ÖRR Albrecht von Lucke als Randnotiz. Dass bei dieser Einseitig- und Parteilichkeit, wie dieses jüngste Beispiel von "Hart aber fair" der ARD zur besten Sendezeit zeigt, von AfD-Mitgliedern und -Wählern noch bei Strafandrohung verlangt werden kann, Fernseh- und Rundfunkgebühren zu bezahlen, sollte das Bundesverfassungsgericht einmal uns erklären.
Klar, unsere Regierung setzt diese Gebühren - besser gesagt Steuern - für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durch, gegen den Willen des Volkes. Zum Dank spielen diese den Regierungssprecher und betreiben rot-grüne Propaganda. Kann ein solcher Skandal so noch lange bleiben und müsste nicht das gesamte Personal dort ausgewechselt werden?

CZ - Toníček | Di., 8. Oktober 2024 - 13:16

. . . Sie haben es wieder mal auf den Punkt genau gebracht - mehr muß man dazu nicht sagen.-
Und was diese Moderatorin betrifft, die mit ihren schrägen Meinungen, ich hätte gerne, daß sie auswandert und dann soll sie all ihre Freundinnen und Freunde mitnehmen!

Sabine Lehmann | Di., 8. Oktober 2024 - 13:30

Dass diese „repräsentative“ Runde ehrbarer Demokraten genau das illustriert, was gut funktionierende Autokratien und Diktaturen auszeichnet, ist dieser Tage eine Realsatire in Dauerschleife. Dass niemand in Erscheinung tritt und ihnen das Grundgesetz um ihre hässlichen Ohren haut, ist erstaunlich. Obwohl in Anbetracht der straffen Umsetzung von Georg Orwells Dystopie auch nicht weiter wunderlich. Und über den Intellekt einer Ruth Moschner zu diskutieren, ist so erquicklich wie über die Kernkompetenzen einer Annalena Baerbock nachzusuchen.
Der neue SED-Staat, pünktlich zum Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung, steht kurz vor der Vollendung. Einheitsmeinung, Einheitsparteien, Einheitsmoral, Einheitsstaatsfunk, die perfekte Symbiose.
Zur Vollendung dieser Staatsmacht wurde jetzt Habecks best Buddie M. Müller aus der Bundesnetzagentur die Stasi-Oberaufsicht zur Überwachung der Einheitsmeinung übertragen. Gewaltenteilung war gestern, jetzt regiert die grüne Stasi! Wir können einpacken!

Markus Michaelis | Di., 8. Oktober 2024 - 13:34

Im Grunde sehe ich die Dinge wie Hr. Krischke. Zum Ringen um beste Argumente würde ich aber anmerken: wir argumentieren zu oft so, als würden alle positiven Dinge immer zusammenpassen und sich gegenseitig stützen, genauso alle negativen. So ist das aber nicht. Alle Dinge haben gegensätzliche Aspekte, sie unterstützen sich mal, mal widersprechen sie sich.

Eine Demokratie ist erstmal, dass auch "die Anderen" an die Macht kommen können, dass alle sich an festgelegte Regeln halten (selbst das ist nicht ganz klar, weil wir auch selber die Regeln machen - aber eben nicht dauernd neu und von Fall zu Fall) und das irgendwo freie, allgemeine, geheime Wahlen maßgeblich beteiligt sind.

Das kann mit den besten Argumenten zusammengehen, mit Menschenrechten oder Menschlichkeit oder Gerechtigkeit, es kann gegen Nationalismus sein und weltoffen - muss es aber alles nicht. Das sind erstmal verschiedene Dinge, die mal alle zusammengehen, mal gegeneinander stehen können.

Hubert Sieweke | Di., 8. Oktober 2024 - 13:40

Fair geht es sehr selten zu, bei diesem Soap Format des WDR. Die Auswahl der "Gaeste" und der Klatschbasis ist schon wenig demokratisch. Ein nicht Fragensteller als Vorquatscher wirkt langweilig und die immer gleichen dummen Argumente irgendwie aus der Zeit gefallen. Da wollen die immer weiter schrumpfenden Parteien SPD, Grüne oder CDU nun die Partei verbieten, die derzeit einen riesen Zulauf hat und zu der selbst der Großteil der Jugend Vertrauen findet.
Fazit: Die Formate der AFD und des ZDF sind mittlerweile anachronistisch, langweilig und politisch immer einseitig besetzt.
Man sollte mal von Dohnanyi, Strack-Zimmermann und Wagenknecht einladen, dazu Roderich Kiesewetter zu Russland/Ukraine diskutieren lassen. Und als Journalist Roger Koeppel.

Sven G. | Di., 8. Oktober 2024 - 13:41

Eine “grün-bündische” Westrunde mit sich selbstbestätigenden Aktivisten feiert Ihre wackelnde Herrschaft - im Save-space.

Eine Farce - jenseits des intellektuellen Diskurs. Das störende Objekt - Made In Westgermany - mit 10-20% Wahlerfolg in den alten Ländern - wird ostreferenziert.

Schwatzende Westfrauen feiern Ihren TV-Auftritt. Ein junger selbstermächtigter Aktivist als Rädelsführer - moderiert den Verfall der Hamburger Idylle - wohlwissend um die “apokalyptischen” Umstände jenseits der Bürgerlichen Villenherrlichkeit. Er lässt sich nicht beirren. Man ist unter sich. Probleme haben die anderen.

Die Wahrheit aus den Alpen versucht sich in historischer Mission - und scheitert mit den üblichen Platitudes. Probleme haben die anderen.

Ein Konvertit versucht Balance zu halten - was Ihm als Verrat vorgeworfen wird.

Probleme haben die anderen …

Und das alles für “Nur! 19,00€“ im Monat.

Thinkabout | Di., 8. Oktober 2024 - 14:05

Es ist wirklich entlarvend, wie wir als politische Gesellschaft mit dem Phänomen der AfD umgehen. Das Versagen ist total - in der Politik genau so wie bei den Medien. Demokratie ist ein Wagnis, und es lohnt sich nicht dann, wenn wir auf juristischem Weg Missliebiges weg klagen können, sondern dann, wenn wir der Kritik gegnerischer Positionen die Grundlage entziehen, indem wir ernst nehmen, was diese zu recht ansprechen. Und davon gibt es eine ganze Menge.
Und diese Demokratie wird sich beerdigen, wenn sie die 30 Prozent, welche in einigen Bundesländern entsprechend wählen, in den Medien nicht zu Wort kommen lassen.
Dem Verbot der AfD eine solche Plattform zu bieten, ist ein Fressen für die AfD selbst, denn deutlicher kann man seine Ohnmacht nicht zeigen.
Die Menschen haben genug vom Schattenboxen. Sie wollen Lösungen. Und dabei werden sie nicht von der AfD enttäuscht, sondern von jenen, welche ihre Pfründe verteidigen.

Bernd Windisch | Di., 8. Oktober 2024 - 14:07

Ich glaube, dass Deutschland exakt wegen der AFD die stärkste Zuwanderung in der EU hat. Die AFD wirkt wie ein Magnet auf Ausländer.

Woher ich das weiß? Das sind die harten Fakten, die ich zwischen den Zeilen des Verfassungsschutzberichtes herausgelesen habe.

Der Rechtexperde der Süddeutschen war eine Offenbarung. Über Herrn Kellner und Ruth Moschners intellektuelle Fähigkeiten schweigt des Sängers Höflichkeit.

Und wie konnte es anders sein, selbst ein ehemaliger AFDler ließ die Runde intellektuell am langen Arm verhungern. Ich will mein Geld zurück!

Gerald Gröschl | Di., 8. Oktober 2024 - 14:17

Haben wir in unserem Land wirklich keine anderen Probleme wie ein AFD Verbot!?, was sowieso nicht kommt!! Die wahren Probleme hat man am Wochenende überall wiedergesehen und nein daß hat nichts mit den Blauen zu tun! Immer die selben Linksgrünen Gestalten die im ÖRR in den Talkshows sitzen, einfach nur noch Langweilig! Diese Gestalten sind maßgeblich am Zustand unseres Landes mit Verantwortlich! und nicht die Blauen. So Herr Lenz, sie sind an der Reihe mit ihrem Hass gegen Blau!

Albert Schultheis | Di., 8. Oktober 2024 - 15:13

Ich gestehe, ich habe seit mind. 30 Jahren keine ARD- oder ZDF-Glotze mehr geguckt! Zahle aber trotzdem meinen Zwangsobolus! Ich lebe also im seligen Tal der Ahnungslosen. Vielleicht ist es deshalb, dass ich die komplexen politisch-gesellschaftlichen Probleme der Zukunft nicht mehr verstehe. Ich bräuchte da jemand, der sie mir erklärt.
"Einfach verbieten!" - hilft halt nix mehr, wenn ca zwei Drittel aller Wähler in der AfD, der CDUcsu und der Sahra-Partei hinter dem Original-Programm der AfD stehen, das diese andern beiden nur plagiiert haben - wie Voigt seine Dr-Arbeit. Es ist halt so, dass Sozialismus ohne Gulag und Erschießungen einfach nicht richtig fluppen will! Nicht mal unter Mitwirkung von SchwarzKristen! Da ist einfach kein "Fluppda!" dahinter. Dann fehlt dem Ganzen die existentielle Bedeutungsschwere. Sie üben noch mit elektronischen Maulkörben und sozialen Fußfesseln - aber dabei wissen wir doch alle: AntiFa ist und bleibt gediegene, blutige Handarbeit! - Danke, Speigel!

Gerhard Lenz | Di., 8. Oktober 2024 - 15:54

unrealistisch - man sollte den zweiten Schritt nicht vor dem ersten tun. Erst wenn die AfD als Gesamtpartei, und nicht nur in drei Bundesländern, als gesichert rechtsextrem eingestuft ist - was eine Ablehnung unserer freiheitlichen Verfassung zweifellos beinhaltet - ist ein Verbotsverfahren sinnvoll. Immerhin sind gewisse Voraussetzungen bereits vorhanden: Die AfD darf nach jüngstem Urteil des OVGs Münster weiterhin beobachtet werden. Und so mancher AfDler wird, besoffen von Erfolgserlebnissen bei den jüngsten Landtagswahlen, siegesgewiß in seinem Haß auf unsere Demokratie kaum noch zurückhalten können.
Wie also zwischenzeitlich mit der Partei umgehen? Der Anspruch, die Partei inhaltlich zu stellen, war von Anfang an ein Witz. Die Partei entzieht sich erfolgreich jeglicher inhaltlichen Auseinandersetzung. Im BT sind 95% ihrer Beiträge unbrauchbar oder bestehen nur aus Demagogie, dem Wähler ist das genauso Wurscht, wie das immer extremere Auftreten vieler Funktionäre.

Der Lenz setzt wieder einen seiner faschistoiden Hämmer ab ... und keiner antwortet.

Und gesetzt dem Fall die AfD würde tatsächlich verboten.
Wohin dann mit den ganzen rechten Wählern?
Die haben dann nämlich das letzte bisschen vertrauen in die Bundesrepublik anschließend vollends verloren.
Wahrscheinlich radikalisieren sie sich dann um so mehr.
Und eine neue Partei für diese Leute ist schnell gegründet.
Deswegen Finger weg von der AfD.

T Romain | Di., 8. Oktober 2024 - 18:47

Diese Diskussionen um Verbote von Parteien sind schon ein Stückweit ein deutscher Sonderfall. Aus dem demokratischen (insbesondere angelsächsischen) Ausland wird das mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dort assoziiert man Parteiverbote eher mit autokratischen Staaten.
Klar, dass die Möglichkeiten für Parteiverbote hier auch ein Stückweit den Erfahrungen aus dem Nationalsozialismus geschuldet sind. Dennoch hat das BVfG klare Anforderungen an Parteiverbote formuliert, indbesondere dass sich Parteien in ihren Handlungen klar gegen die demokratische Grundordnung stellen und auch so agieren. Vor diesem Hintergrund erscheinen Diskussionen wie diese gestern Abend (von der ich nur 10min verfolgt habe) eher unsinning.

Sabine Lehmann | Di., 8. Oktober 2024 - 19:59

Aus vielen Mosaiksteinchen ergibt sich ein fast vollendetes Meisterwerk. Das Meisterwerk einer Regierung, in weniger als eine Legislaturperiode aus einer Demokratie eine Autokratie zu formen. Noch ein Jahr, dann geht das hier bei uns so fröhlich zu wie in der DDR, die Strukturen sind angelegt.
Das wichtigste in einer Diktatur ist die Unterdrückung Andersdenkender, das Eliminieren des politischen Meinungsgegners, dogmatische Einheitsmeinung statt Meinungsfreiheit.
Verbote sind teils schon umgesetzt, weitere werden folgen. Damit das im worldwideweb auch funktioniert, hat die Bundesnetzagentur jetzt weitreichende Befugnisse und delegiert mit Hilfe einer NGO namens "REspect" die vollumfängliche staatliche Überwachung dieser Einheitsmeinung. Internetplattformen werden von dieser Meldestelle angewiesen "Fake News, Hass u. Hetze" zu löschen. Eine neue Paralleljustiz, StGB u. Gewaltenteilung war gestern: Hallo neue Stasi-Diktatur 2.0.
Art.5 Abs.1 GG lautet jetzt: "Eine Zensur findet statt."

Thomas Hechinger | Di., 8. Oktober 2024 - 20:04

Sie fragen, Herr Krischke, ob es 37 oder 38 Abgeordnete waren. Nun, zusammen mit dem Abgeordneten Mierscheid waren es 38. Diese investigative Recherche stelle ich dem „Cicero“ unentgeltlich zur Verfügung. Ist doch klar.

Jim Jupiter | Di., 8. Oktober 2024 - 20:38

Zitat Krischke "Wer die AfD kleinhalten will – und es ist wirklich ermüdend, dies immer wieder betonen zu müssen –, muss eben bessere Politik machen."

Nein Herr Krischke! Auch wenn sie recht haben kann ich ihnen nicht recht geben. Laut den Experten der Ampel gibt es in der Bollydik keine einfachen Lösungen. Einfache Lösungen, auch wenn sie richtig sind, sind populistisch, rechtsextrem und sowas von " Nazi"!
Bleiben sie stark! 😊

Ingofrank | Di., 8. Oktober 2024 - 20:57

einem AfD ler sein Direktmandat verlor Wanderwitz russisches Roulette spielen, und seine links grünen Genossen der Blockflötenparteien ein Verbotsverfahren gegen die AfD anstreben.
Eine bessere, auch noch kostenlose Wahlkampf- Kampagne kann sich die AfD nicht wünschen wenn gegen eine große mit derzeit 20% der Wählerstimmen „ungeliebte und ausgegrenzte Oppositionspartei“ auch noch verboten werden soll. Und das dieses angestrebte Verbotsverfahren, bis zur nächsten BTW also bis spätestens bis September 25 abgeschlossen wird, ist höchst zweifelhaft.
Da kann man Wanderwitz und Genossen nur auffordern: auf geht’s einfach nur machen ! ! !
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Heidemarie Heim | Di., 8. Oktober 2024 - 21:19

Jedes verdammte Mal sag` ich meinem 200-er Blutdruck: "Ruhig Brauner!" Ich versprech` Dir hoch und heilig, dass dies die wirklich aller aller letzte Hein Blöd-Sendung war, die wir gemeinsam erlitten haben!" Denn ein Leid ist es wirklich lieber Herr Krischke, zumal man für diesen Dilettantenstadl auch noch zu zahlen gezwungen ist. Diese von schlecht verhülltem sowie heuchlerischen Ressentiments, mit wie bei dem Typen von der SZ fast inquisitorischen Eifer medial betriebenen Möchtegerntribunale wie immer in Abwesenheit des/r Angeklagten, werden für mich deshalb immer unerträglicher, weil sie nicht nur meinen Blutdruck bis zum Anschlag schnellen lassen, sondern der Verstand jedes Mal hinterher eine kleine Anfrage an meine oberste Schaltzentrale macht wie lange ich gedenke ihn derart traktieren zu lassen. Aber damit ist jetzt Schluss! Ich gehe morgen in den Baumarkt, bringe mich wie viele andere vor mir in den Besitz einer Kneifzange, um damit künftig die Hosen anzuziehen;)Versprochen! FG

Ronald Lehmann | Di., 8. Oktober 2024 - 23:04

Werter Herr Lenz?

Die Geldwäscher bei Cum-Ex?
Die Corona-Profiteure?
Die Energie-Saboteure?
Die Antisemiten & Israel-Feinde?
Die Menschen-Handel-Mafia?
Die Gelddruck-Flüchtlings-Industrie?
&&&

Ach ja, das linke Auge ist mehr als trübe geworden. Habe ich auch vergessen

& hinzu der Fachkräfte-Mangel wie überall 😞
> kann ich ja verstehen 😉

Brigitte Miller | Mi., 9. Oktober 2024 - 08:16

würden Sie tun, Herr Lenz, wenn Ihr Sündenbock, Hassobjekt und Lebensinhalt AfD wirklich verboten würde?

Stefan Jarzombek | Mi., 9. Oktober 2024 - 12:51

Antwort auf von Brigitte Miller

Dann wäre sein nächstes Opfer die CDU/CSU.

Volker Naumann | Mi., 9. Oktober 2024 - 15:37

Antwort auf von Stefan Jarzombek

Denken Sie, eine halbe Baerbockwende wäre ausgeschlossen?

MfG