Rekruten kommen zum feierlichen Gelöbnis zum 68. Gründungstag der Bundeswehr / dpa

Verteidigungspolitische Richtlinien - Die neue Kriegstüchtigkeit

Kriege sind nach Europa zurückgekehrt, und Deutschland und seine Verbündeten müssen sich wieder mit militärischen Bedrohungen auseinandersetzen. Kriegstüchtigkeit heißt das Schlagwort. Auf große Worte müssen jetzt sinnvolle Taten folgen.

Ulrich Schlie

Autoreninfo

Ulrich Schlie ist Historiker und Henry-Kissinger-Professor für Sicherheits- und Strategieforschung an der Universität Bonn.

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In den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius jüngst erlassen hat, wird mit der veränderten Rolle Deutschlands in Europa und der Welt argumentiert. Die Verstörung ist gewollt. Schon seit Tagen trägt der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt das Wort „Kriegstüchtigkeit“ auf den Lippen. Nun hat er es in einer Rede so häufig wiederholt, dass es auch dem letzten seiner Zuhörerinnen und Zuhörer nicht entgangen sein kann. 

Etwas markig und zu weit gegriffen kommt auch die Formulierung daher, dass sich die Rolle der Bundeswehr „fundamental“ geändert habe. Fehler werden in der Vergangenheit ausgemacht: „Als Staat und Gesellschaft haben wir die Bundeswehr jahrzehntelang vernachlässigt“‚ so haben es der Verteidigungsminister und sein Generalinspekteur Carsten Breuer im gemeinsam verfassten Vorwort formuliert. Vieles klingt fanfarenhaft: es ist eine fundamentale Anklage an die Prioritätensetzung aller Bundesregierungen bis zur Ausrufung der Zeitenwende im Februar 2022.

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Ingofrank | Mo., 13. November 2023 - 13:23

Wehrhaftigkeit Deutschlands“ kommen ?
Eingespart von Kuchen :
- Der Migration & Flüchtlingspolitik ? von
- Einsparungen im Bereich Bürgergeld ? Von
- der Rückführung der Ukrainer die nicht vom Krieg betroffen sind ? Vom
- einsparen der Arbeitskräfte in Regierung & Verwaltung ? Von
- der am Boden liegenden Wirtschaft ? Von
- den Kosten einer gescheiterten Energiewende
und der Reigen ließe sich unendlich fortsetzen, aber dazu reicht ein Kommentar nicht,
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Tomas Poth | Mo., 13. November 2023 - 14:05

Hört sich ausschließlich nach Fensterrede an, ohne konkretes darzustellen. Jeder darf sich das ihm Genehme denken.
Wird wohl alles in Hinterzimmern besprochen.

Albert Schultheis | Mo., 13. November 2023 - 14:08

Was wir da gerade machen, ist, einem völlig dysfunktionalen Staat, einer infantilisierten und verblödeten Regierung in einem seit Jahren ramponierten Rechtsstaat ein Messer zu schärfen und es den Imbezilen in die Hand zu geben! "Messer, Schere, Gabel, Licht, ...!"
„Kriegstüchtigkeit“ im Mund verblödeter Kriegsdienstverweigerer, zotteliger Hippies, kriegsgeiler alter Vampir-Schachteln und radikaler "Soldaten sind Mörder!"-AntiFasten klingt geradezu hazardeurhaft leichtsinnig. Wie die mit Menschenwürde, mit Kapital, Eigentum, Grundrechten, ja mit Geschichte und Kultur umgehen, haben wir doch gerade kosten dürfen, während 8 Jahren unverantwortlicher Massenflutung des Landes, während Corona und seit dem verlorenen Krieg mit seinen 500.000 toten jungen Männern.
"Erfüllung der internationalen Verpflichtungen" - Bullschitt! Unsere ziemlich besten Freund haben uns gerade die Energie-Aorta gesprengt! Wir sollten mal anfangen, uns um unseren eigenen Arsch zu kümmern! - Augias-Stall ausmisten!

Heidemarie Heim | Mo., 13. November 2023 - 14:12

Man kann von Minister Pistorius halten was man möchte, aber auch er kann keine Wunder vollbringen. Solche über eine lange Zeit wahrscheinlich festgebackene Strukturen bricht man nicht so einfach in kurzer Zeit auf. Und der militärische wie bürokratische Wortschatz;) war noch nie jedermanns Sache. Es sind einfach zu viele Baustellen, die während der Betrieb weiterläuft und Verpflichtungen eingegangen, Aufstellung, Einsatzbereitschaft, z.B. Brigade Litauen weiterhin gewährleistet sein müssen. Was die Ausstattung, Material betrifft, so hat er seit langen bestehende Berührungsängste mit der Rüstungsindustrie wohl überwunden und diese aus der ihr vorher zugewiesenen Schmuddelecke geholt. Wie gesagt, man sollte in der Beurteilung, abgesehen davon wo man politisch steht oder nicht, ob man meint Frieden und Glückseligkeit ohne funktionale, moderne sowie mit anderen in Europa "kompatiblen" Armee erhalten zu können, fair bleiben. Die Aufgaben sind erdrückend und benötigen den Rückhalt aller.

Ronald Lehmann | Mo., 13. November 2023 - 15:15

& hier hätte ich gerne mal die Meinungen/Sichtweisen von Soldaten & Offizieren gehört, denn wenn die geistige Entwicklung in unserer Gesellschaft sehe & um WAS (gendern-Divers) sich gekümmert wird, dann kann unsere Armee auch nicht viel besser aufgestellt sein

& da werden Geld & Ersatzteilprobleme sicherlich die kleinsten Probleme in der Truppe sein.

viel wichtiger werden das diverse Klo oder die richtige Polsterung der Panzer oder Flugzeuge für schwangere Frauen im Dienst sein. Oder andere kruselige Erscheinungen, die den Ernst der Truppe zu einer Lachnummer degradieren bzw. mutiert

Geld, wenn es die Deutsche Regierung verschenken dürfen oder darf, dann ist in Unmengen Knete vorhanden. Nur wenn es für unser Vaterland persönlich wäre, dann 😭

Aber ich schätze mal, wenn hier oder woanders einer aus dem Nähkästchen blaudert, dann sollte er den Ausreiseantrag bereits in der Tasche einstecken haben

Jeden Tag ein bissel mehr - bissel tiefer 😶🙄😮

Sie haben mit allem Recht Herr Lehmann. Würde auch nur ein Soldat oder Offizier mal wirklich aus dem Nähkästchen plaudern, wäre der zum "Abschuss" freigegeben. Schnell hätte man ihn in den Nazi Ecke gedrängt oder gerne auch angebliche Kipos gefunden, wie bei hess. Polizisten mehrfach behauptet und dann stellte sich heraus, es waren entweder keine oder sich waren als Cache-Dateien unbemerkt beim Surfen auf die Rechner der Beamten gelangt. Alle Strafverfahren wurden inzwischen "lautlos" eingestellt, aber DS der Wohnungen und des Arbeitsplatzes, Suspendierungen usw. dauern bis heute an.
Nicht anderes macht mit Soldaten auch und vor allem eines Herr Lehmann. Pistorius wird vor allem an einem scheitern. Er findet nicht mehr genügend Soldaten, Menschen die bereit wären, ihr Leben für das Land und das "Volk" zu lassen. Ich bin mir sicher, würde da jemand etwas ausplaudern, wäre Ausreise/Flucht nicht ausreichend. Wir wissen dich as der Vergangenheit bei Politikern. Da gab es auch Unfälle.

Fritz Elvers | Mo., 13. November 2023 - 17:20

Natürlich nicht. Erst eine Quotenfrau, die dem BT erklärt, wo der Panzer die Kanone hat, dann ein Macho, der wohl selber gerne gegen Rußland losziehen würde. Er fordert „Kriegstüchtigkeit“, wohl zur Einstimmung auf eine Beteiligung, wie sie ja auch Ex-Nato GS-Rassmussen vorschwebt.

Wir wissen nicht, was im Hintergrund schon alles besprochen wurde.

muss ich Ihnen da in jedem Punkt zustimmen. An der litauischen Grenze zu Russland soll eine deutsche (K(r)ampf)Brigade aufgebaut werden, man möchte wohl mit Zwergpudeln den Bären reizen. Wer im Hintergrund das Wort führt, ist nur noch für ganz wenige Menschen ein Geheimnis. Die Monroe-Doktrin lebt (noch immer). Und die spd...

Karl-Heinz Weiß | Mo., 13. November 2023 - 17:20

Der Aspekt, wie es zur jahrzehntelangen Geringschätzung der Bundeswehr kam, wird leider nicht beleuchtet. Diese Missachtung verlief quer durch alle Parteien. Neben den übliche Verdächtigen war die Union maßgeblich daran beteiligt (Guttenberg, de Maizière, von der Leyen). Wenn sich nun ehemalige FDP-Kommunalpolitiker und landwirtschaftlich geprägte GRÜNE militärisch positionieren, ist das ein Aspekt. Eine tiefergehende Analyse ersetzt dies aber nicht.

Inana | Mo., 13. November 2023 - 18:03

Das Dokument und die Rhetorik geht nach meinem Eindruck eigentlich um etwas anderes. Seit Längerem wird geplant, die europäischen Streitkräfte innerhalb der NATO immer weiter zu verflechten. Pistorius will offenbar einen breiten Ausbau der BW zur „militärischen Führungsmacht“, die Teile der US-Politik ersetzen könnte. Das ist letztendlich etwas etwas, das deutlich über reine Verteidigung hinausgeht. Es geht zumindest in der Theorie um ein Militär, das jetzt auch die Ukraine-Politik tragen könnte - und vielleicht sogar eingreifen. Und das steht zwar nicht expressis verbis im Text, aber es ist bekannt, dass es diese Debatten gibt und man hat den Kontext dass es darum geht. Zumindest könnte „Kriegsfähigkeit“ sich deutlicher von der alten Verteidigungsfähigkeit unterscheiden, als viele denken.
Ich finde es schwierig, das einfach so anzuordnen.. Zumindest würde ich mir eine etwas breitere Debatte wünschen.

Werner Kahn | Mo., 13. November 2023 - 19:02

erlässt neue Verteidigungspolitischen Richtlinien, indem er von der Bundeswehr Kriegstüchtigkeit verlangt.
Auch dieser Minister zeigt mit seiner Forderung, dass er sein Amt verfehlt hat und mit völliger Naivität bekleidet.
Er hat noch nicht bemerkt, welch brillante Außenministerin mit genialem diplomatischen Geschick wir haben, dass die Bundeswehr völlig überflüssig macht.

Sabine Jung | Mo., 13. November 2023 - 20:18

um etwas ganz anderes. Wir sollen nicht "Kriegsmüde" werden, so wie es Herr Pistorius neulich erst sagte, die Menschen sollen immer schön hinter dem Kriegsgeschehen in der Ukraine, jetzt in Israel stehen. Nur, wollen wir als deutsches Volk das eigentlich? Ist das unser Krieg? Oder anders gesagt, ich hatte noch nie Brüder oder Schwester in der Ukraine oder Israel, die für mich und meine Werte kämpfen.
Und warum ist dies heute so? Weil die politische Ideologie uns so eingetrichtert wird.
Nein, verehrte Herren und Damen und meinetwegen sonstige Politiker, dies alles ist nicht mein Krieg und ich und meine Familie möchte damit nicht reingezogen werden. Und so geht es tausenden oder sogar Millionen Deutschen.

Henri Lassalle | Mo., 13. November 2023 - 20:20

die heruntergewirtschaftete Bundeswehr in absehbarer Zeit zu einer kriegstauglichen Institution umgestaltet werden kann, dazu war der Bruch 1945, sowie eine bis heute anhaltende Friedensmentalität zu tiefgreifend, anders als in Frankreich oder England, wo es eine Kontuität in Sachen Kampfbereitschaft, Kriegstauglichkeit und Prestige der Armee gibt. Den Deutschen macht doch schon allein der Begriff "Krieg" Angst, und der Begriff "Armee" ist meistens negativ oder ambivalent besetzt.
Man sieht sich Kriegshandlungen lieber im Fernsehen oder via Computerspiele an.

Tina | Di., 14. November 2023 - 00:27

Ich finde er macht seinen Job gut.
Ich rate jedoch der Jugend nicht zur BW zu gehen bzw. die BW zu verlassen. Wir haben unberechenbare Politiker die nicht für DE stehen.
Ob Von der Leyen groß posaunt, dass natürlich ihre Kinder nicht zur BW gingen. Baerbock die Plappertante uns in den Krieg stürzt. Habeck der sich zu Dänemark hingezogen fühlt und mit DE nichts anzufangen weiß.
Kinder gehen in Dänemark in die Schule.
Merkel die die Grenzen für jeden öffnete.
Göring Eckert die sich auf ein buntes DE freut und zu dumm ist um zu erkennen, wir werden nicht bunt sondern muslimisch.
Kipping die jedem Kriminellen der einwandert das Recht einräumt für eine 2.Chance wahrzunehmen. Kriminalität steigt unaufhörlich.
Für die jungen Menschen die zur Polizei gehen möchten sollten es sich gut überlegen. Wir werden so bunt werden, dass es kein Beruf wert ist sich für dieses Land zu opfern. Gute Ausbildung und DE verlassen.

Elisabeth Werner | Di., 14. November 2023 - 02:34

Im Gegensatz zu Christine Lambrecht, die als Verteidigungsministerin zu hilflos und zu zögerlich erschien, kommt mir Herr Pistorius etwas zu übereifrig vor. Ich habe manchmal den Eindruck, als wolle er gerne mal "Krieg spielen".
Schon bei den Waffenlieferungen an die Ukraine zeigte er für meinen Geschmack zu viel Eifer.
Auch das Herbeireden einer Gefahr, die angeblich von Russland unserem Land gegenüber ausgeht, erscheint mir übertrieben.
Denn nicht wir werden mit russischen Waffen beschossen, sondern Russen werden mit deutschen Waffen beschossen. Die Provokation geht also von uns gegen die Russen aus.
Nun redet Pistorius neuerdings davon, dass wir "kriegstüchtig" werden müssen. Nicht etwa nur "wehrhaft", was mir passender erscheint, und wo ich sogar zustimmen würde, denn ein Land muss in der Lage sein, sich zu verteidigen.
Seine Aussagen beinhalten für meine Ohren aber einen aggressiven Unterton.
Nur unser derzeitiges Unvermögen in Bezug auf "Kriegstüchtigkeit" beruhigt mich noch.

Daniela Möller | Di., 14. November 2023 - 13:14

Antwort auf von Elisabeth Werner

Vielen Dank für ihren Kommentar, den ich zu 100 Prozent teile. Ihr letzter Satz beschreibt auch meine Hoffnung.

Jochen Rollwagen | Di., 14. November 2023 - 08:27

Wenn Scholz und Pistorius von "kriegstüchtig" faseln ist das wie wenn die Hippie-Kommune beim wöchentlichen Ingwertee-Konvent beschließt: ab nächste Woche machen wir Lindenstraße.

Armin Latell | Di., 14. November 2023 - 09:19

da haben Sie einen schönen Artikel über gar nichts geschrieben. Dies ist kein Vorwurf, denn über nichts kann man eben auch nicht viel schreiben. Die Bw, zumindest funktional, abzuschaffen, ist schon lange Programm. Dazu hat man die Hexen von Eastwick eingesetzt, die tatsächlich ganze Arbeit geleistet haben. Die finanz. Hilfe für die Ukraine soll verdoppelt werden, deutsches Kriegsgerät, sofern vorhanden und einsatzfähig, fließt dorthin ab und wird zerstört, im Gegenzug zahlen wir für junge Ukrainer, die sich hier gütlich tun, Bürgergeld, zusätzlich werden krampfhaft (deutsche) Soldaten gesucht, die eine Brigade an der Litauischen Grenze zu Russland bilden sollen, um die Russen zu belustigen, während Millionen männlicher Mohammedaner auf der anderen Seite ins Land fluten und neue Fakten schaffen. Was bleibt? P. kann nur die gleichen Phrasen wie all die anderen dreschen, während Dummland planvoll absäuft.