Digital Services Act - Ein Aufruf zur Denunziation

warnte, vor der Wiedergeburt des Denunzianten- Stasi- States in Deutschland und das, ist viele Jahre her. Sie wurde verlacht, als Närrin verspottet und gar in die rechte Ecke gestellt. Wer hätte geglaubt, an ihre Weitsicht? Ich ehrlich gesagt nicht so richtig. Aber, ich wurde eines besseren belehrt. Angefangen von einer alternativlosen Politik unter Merkel bis hin zur Blockwartmentalität unter Grün Rot mit entsprechenden „Meldestellen“ für „Diskriminierte“ wer auch immer meint sich diskriminiert zu fühlen.
Und, es liegt an jedem selbst den Irrsinn im digitalen mit zu machen. Ich habe nur meinen Freundes und Bekanntenkreis autorisiert und kommuniziere nicht mit Hinz & Kunz. So einfach kann es sein.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Eines muss man feststellen: die Stasi (MfS) war nie kleinlich, wenn es um die Sicherung bzw. Nachhaltigkeit der Allmacht ihres Verbrechervereins ging. Sie hatten von Anfang an europäisch gedacht und ihre Maulwürfe (mithilfe der gewissen FDJ-Sekretärin?), was immer deutlicher wird. Zwei Wesensmerkmale der Stasi zeigen sich nun immer klarer auf europäischer Ebene: Macht-Sicherung, in dem man Andersdenkende als Nazis diskreditiert; Denunziantentum über gewisse Stasi-Vereine und Schulen (hörige Lehrer!) salonfähig macht. DAS macht jetzt die EU aus?
In weiser Voraussicht hatte die AfD zu ihrer Anfangszeit die linXgrün-anmaßende EU-Politik als Hauptfeind der Demokratie in den Mitgliedsländern dieser EU ausgemacht und aufgespießt ... und hatte recht damit!
Jede Diktatur baut ihr System auf Denunziantentum, Angst und Unterwürfigkeit (siehe China, Nordkorea, Russland). Diese EU ist weit davon entfernt, demokratisch zur sein!
Diese EU ist eine linXe Diktatur: von Anbeginn so geplant (vom MfS)!

„Es steht zu befürchten, dass der DSA der Demokratie mehr schadet als nutzt.“ Das mag sein. Viel mehr als die mögliche Denunziation, die schwammig gehaltenen Formulierungen und vieles mehr im Gesetz ist die Tatsache, dass so wenig darüber berichtet wurde, dass es keine Hinweise gab.
Die weitaus größere Gefahr für die Demokratie ist das weitgehende Fehlen einer kritischen Berichterstattung in den großen Medien, von den TV-Anstalten – und hier sind nicht nur die ÖRR zu nennen, das gilt für die „Privaten“ genauso – bis hin zu den großen Zeitungsverlagen. Die Madsack-Gruppe gehört tw. zur SPD, da ist nichts anderes zu erwarten. Bleiben noch Funke, das RND u. a., die alle unkritisch, regierungs- und EU-freundlich berichten.
Leben wir bereits in einer autokratischen Oligarchie und haben es in weiten Teilen der Bevölkerung noch nicht gemerkt, weil uns das Gespür dafür fehlt? Wo ist der Weg heraus, auch aus einer sich selbst ermächtigenden EU-Führung?

wird die Demokratie, die Meinungsfreiheit abgeschafft.. Dafür kommt die totale Überwachung.

Jean-Claude Junker vor über 20 Jahren:
„Wir beschliessen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein grosses Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Dass die meisten es gar nicht begreifen, da hat Juncker natürlich recht.

Die Abschaffung des Bargeldes wird einer der nächsten Schritte sein und sogar dann werden es immer noch nicht alle begreifen was da abgeht…

Sie heißen "Hinweisgeberschutzgesetz" im Bundestag und "Digital Services Act" in der EU und es gibt bereits die Denunziationsplattform des Familienministeriums in Kooperation mit der Stasi-Frau Anetta Kahane. Die Stoßrichtungen im Familienministerium, in der Regierung in der EU sind alle identisch - sie Zielen auf die Freiheit des Bürgers, seine Meinung sagen und im Netz schreiben zu dürfen. Aber diese Freiheit ist die Elementarste die Grundlegendste von allen - ohne sie geht alles Flöten, nicht nur der Rechtsstaat, auch die Demokratie selber. Dann sieht alles nur noch wie Demokratie aus, ist aber keine mehr drin! Dass ausgerechnet das Familienministerium der Paus-backigen Ministerin den Vortritt wagte, ist besonders perfide, es zeigt die Stoßrichtung in die elementarste Zelle des Gemeinwesens, die Familie. Die Konsequenzen dieses neuen Totalitarismus - und nichts anderes ist es - sollten uns Deutschen nach den zwei gescheiterten historischen Experimenten sehr klar sein!

Big Brother is watching you "Wer die Gedanken kontrolliert,
kontrolliert die Realität"
Alles schon dort beschrieben, was jetzt in Reinformat passiert.
Quo vadis EU?

"Demokratie" ist in der EU, vor allem aber in D längst zur Monstranz verkommen, die man vor sich her trägt, der man huldigt, die man dann aber passenderweise doch lieber weg schließt, wenn man sie nicht mehr braucht. Und wann man sie braucht, entscheiden die Mächtigen und die stehen in großer Mehrheit dort, wo sich die "Guten" halt gerne wähnen: links (in D links-grün).
Nach den hier genannten Kriterien stellt der ÖR in D klar ein "Risiko" dar, aber dass dieser verboten oder in die Schranken gewiesen wird, kann man sich abschminken.
DDR 2.0 naht in großen Schritten, vor allem in D werden sich viele sabbernd die Hände reiben angesichts der Möglichkeiten im Denunzieren. Und was unter die Kriterien fallen wird, kann man sich denken. Denn die Deutungshoheit ist klar in links-grünen Händen.
D hat eine ausgeprägte Kultur in Sachen Denunziation und Zensur, der DSA wird also hierzulande weit mehr als anderswo auf extrem fruchtbarem Boden gedeihen.

Wer das nicht glaubt, der beschäftige sich einmal mit Ontologie und Hermeneutik. Die Aussage eines Satzes ist immer auch eine Frage des Kontextes und kann dadurch bis ins Gegenteil verzerrt werden.
„nachteilige Auswirkungen auf die gesellschaftliche Debatte“
Die Sprache ist verräterisch. Sie kommt von Menschen, welche die Grenzen des Sagbaren einschränken wollen. Sagbar ist aber alles, was durch den Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert ist. Hier darf durch Gummiparagrafen die Meinungsfreiheit nicht zusätzlich eingeschränkt werden. Meines Erachtens ermöglicht das je nach Auslegung auch eine Einschränkung der freien Entfaltung. Der ÖRR ist ein abschreckendes Beispiel für die verordnete Gleichschaltung des Denkens. Ganze Themen werden ignoriert oder es wird nur einseitig berichtet. Solchen Tendenzen wirken die Onlinemedien entgegen. Es macht sie wesentlich interessanter. Der ÖRR und die Qualitätsmedien sind nur ein kleiner Teil des Informationsangebotes im Internet.

weil es nicht geeignet ist den Missbrauch des Netzes zu verhindern. Das Netz wird nicht nur von “ normalen“ Bürgern benutzt sondern auch von kriminellen und sogar von Staaten (Russland) um den Westen zu destabilisieren und/oder zur Wahlbeeinflussung in den USA (zugunsten Trumps).Nicht nur Kommunalpolitiker wie auch Personen aus der Wirtschaft werden bedroht. Was nützt es wenn die Nachricht draußen ist sie später nachdem sie allgemein bekannt war zu löschen? Das einzige was mir logisch erscheint und was den Missbrauch des Netzes zumindest reduzieren würde wäre die Aufgabe der Anonymität im Netz. Cicero lässt doch auch nur Kommentare zu, deren Verfasser namentlich genannt werden müssen. Warum geht sowas nicht im Netz? Die jetzt gültige Version läuft auf die groteske Situation hinaus, dass eine Zensur erfolgt aber keine staatliche Zensur sondern eine Zensur durch wen auch immer.

"Heil...H...er" in den sozialen Medien brüllen dürfen! Oder eine bestimmten religiösen Gruppe, die wir Deutschen vor dem 2. Weltkrieg schon mal versuchten, auszurotten, an den Pranger stellen! Genau darum geht es jetzt in letzter Konsequenz. Und um Verbraucherschutz. Wer sich die Mühe macht, das Gesetz näher anzuschauen, und nicht - wie die EU-Hasser und D-Exit-Fanatiker "Denunzion" brüllen (s.oben) - der ist klüger. Aber um Aufklärung geht es jenen, die in der Verordnung willkommene Munition gegen das verhasste politische Europa sehen, ja sowieso nicht. Das hat man schon an der Europawahlliste der entsprechenden politischen Vertretung gesehen, die mit Moskau- und Hoecke-Hörigen, Verschwörungsphantasten und mögliche Schwindlern (mit dem Alter von 26 Jahren 21 Jahre Berufserfahrung usw.) durchsetzt ist.
Das Internet wurde doch nicht heute erfunden. Jeder weiß, dass es nicht die erhoffte Demokratie für ALLE gebracht hat, sondern auch einen Marktplatz für radikale, lügende Krakeeler schuf

...in der Liste der Sachargumente, warum ich die AfD-Forderung nach Rückbau der EU-Zuständigkeiten und Stärkung der nationalen Zuständigkeiten für absolut notwendig und sinnvoll halte. Da muß ich über meine Wahlentscheidung im kommenden Mai nicht mehr lange nachdenken.

Ich kann allen Kommentaren nur zustimmen.
@ Günter Johannsen - das fing für mich schon viel früher an, mit dem denunzieren. Als ich 2018 aus dem Dienst ging, konnte man schon einige Jahre vorher via Email-Kontaktformular alles und jeden anzeigen. Anfangs hatten wir alle noch die Grundhaltung, anonym wird nur beachtet, wenn es um schwere Straftaten geht. Inzwischen sind die Behörden geradezu lahm gelegt, weil alles "ermittelt" werden muss, aus der Angst heraus, da könnte etwas öffentlch werden. Und das tut es inzwischen ja auch heftig in den asozialen Medien. Die Angst geht in der Polizei um. Keiner traut mehr irgendjemand, dem Dienstherren schon gar nicht.
@ Herr von Künsberg - ich gebe Ihnen ja durchaus recht, aber nicht nur die von Ihnen genannten nutzen das Denunziationssystem, auch Biden in den USA, die deutsche Regierung, gerne durch NGOS oder angebliche Wissenschaftler, aber auch durch bestellte, geförderte und bezahlte Meinungsmacher in den Medien wenden es genauso an.