Günstig wird die Klimaneutralität bestimmt nicht/ dpa

Volksentscheid über klimaneutrales Berlin „Wir müssten Budgets dann dramatisch umplanen“

Rund 2,4 Millionen Berliner sollen darüber entscheiden, ob die Stadt bis 2030 emissionsfrei gemacht werden soll. Der Klima-Volksentscheid gefährde den sozialen Frieden und das Vorhaben sei unrealistisch, sagt der CDU-Politiker Danny Freymark im Interview.

INTERVIEW MIT DANNY FREYMARK am 24. März 2023

Autoreninfo

Felix Huber studiert Politikwissenschaften an der Freien Universität Berlin.

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Danny Freymark ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus und seit 2011 Mitglied des Parlaments. 

Herr Freymark, wenn ich Autofahrer bin und das in Berlin auch bleiben möchte, sollte ich dann für den Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ stimmen?

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Sabine Jung | Fr., 24. März 2023 - 10:06

reichen 600.000 Stimmen von 2,4 Millionen Bürgern? Also wieder eine Minderheit entscheidet, was in Zukunft gemacht wird? Sollten da nicht wenigstens die Hälfte der Stimmberechtigten mit JA stimmen? Ich bin nur noch gefrustet von unseren Gesetzen.
Aber es bleibt abzuwarten, wie dann alles umgesetzt werden soll. Die Einschnitte bei den Berliner Menschen muss richtig weh tun. Die Brandenburger bekommen Solar und Windräder für die Stromerzeugung Berlin's vor die Haustür, ganz großes Kino. Dann rechnen wir uns alles schön grün und sind 2030-2034 Klimaneutral, hurra.

Das habe ich jetzt aber auch noch nie gehört.
Es braucht gar keine Mehrheit um mit dieser Initiative durchzukommen,
das gibt's ja nicht.

Und das nennt sich Volksentscheid...?!

Gerhard Lenz | Fr., 24. März 2023 - 10:18

So selbstverständlich, wie das Argument, "die Chinesen machen ja auch nicht genug, warum sollten ausgerechnet wir...." abgedroschen und höchstens für Wutbürger-Demos oder einschlägige Foren-Blasen geeignet ist.
Seltsamerweise scheint sich keiner der so gut aufgeklärten Politiker über mögliche Kosten der Klimaschäden Gedanken zu machen. Klar, damit ist nicht bei jedem Wähler zu punkten, schon gar nicht bei Rechtskonservativen, die die Union ja zurückgewinnen will. Denn die möchten lieber weiterhin mit ihrer dicken Karre, dem geliebten SUV oder Diesel unbehindert durch die Gegend knattern und die Luft verpesten. Und bei Klimapolitik schreien Sie "Bevormundung, Verbotsstaat, Autoindustrie-Killer oder (noch "heller") linxer Kommunismus! Interesse an einer nachfolgenden Generation, die gefälligst erst mal was leisten soll? Null.

Nur so kann man sich wohl Sätze erklären wie "Ich befürchte, dass viele Berliner (...) keinen genauen Überblick über die möglichen Folgen haben."
Diskussion müßig

Herr Lenz, Sie kennen sich so gut aus bei Wut- und Hassbürger-Demos. Kann es sein, dass Sie da regelmäßig hingehen und Ihre Wut auf alles und jeden so richtig rausschreien? Und wenn ich dann noch alle Ihre Kommentare lese ...

Günter Johannsen | Fr., 24. März 2023 - 17:27

"Der legendäre Kleine Mann
Der immer litt und nie gewann
Der sich gewöhnt an jeden Dreck
Kriegt er nur seinen Schweinespeck
Und träumt im Bett vom Attentat
Die hab ich satt!
Und träumt im Bett vom Attentat
Die hab İch satt!"
(W. Biermann)

Was meinen Sie denn damit Herr Lenz? Sie sind doch der Allerletzte hier im Forum, der an Diskussion, geschweige an sachlicher Diskussion interessiert wäre. Sie wollen Tag für Tag Ihren obligatorischen Hasskommentar auf alles was anderer Meinung ist als Sie loswerden. Einen anderen Anspruch haben Sie nicht.

Wären Sie an einer sachlichen Diskussion interessiert, könnten wir ja mal mit dem derzeitigen Berliner Strommix beginnen und uns gemeinsam die Frage stellen, welche realistische Chance besteht, die Berliner Stromerzeugung in 5 Jahren komplett auf Sonne und Wind umzustellen.

Aber als Anhänger des sinnbefreiten Palaverns sind Sie an solchen Fragestellungen natürlich nicht interessiert.

Jürgen Rachow | Fr., 24. März 2023 - 12:27

Ein schneller Blick in die entsprechende Statistik liefert diese Zahlen für Berlin:

Jahresstromverbrauch: 12.600 GWh ; davon aus Erneuerbaren: 352 GWh.

Ergo liefern die Erneuerbaren zur Zeit lediglich 3 % des gegenwärtigen Stromverbrauchs. Und bis 2030 sollen es bei positivem Volksentscheid 100% Sein?

Dazu hätte ich gerne Ihren sachbezogenen Kommentar Herr Lenz. Aber bitte kein Blabla. Sondern was Konkretes.

Hans Jürgen Wienroth | Fr., 24. März 2023 - 13:32

Herr Rachow,
in Berlin wird es mit angebotsorientierter Versorgung schon gelingen, die Stadt nur mit klimaneutralem Strom zu beliefern. Da muss dann halt ein wenig (97 %) eingespart werden.

Sabine Jung | Fr., 24. März 2023 - 19:47

Herr Wienroth, aber mal ehrlich, wer bei diesem Volksentscheid positiv wählt, dem ist dann eben auch nicht mehr zu helfen. Nur wenn Sonne und Wind geht, wird dann eben gearbeitet. Ansonsten ist schlafen angesagt......

Maria Arenz | Sa., 25. März 2023 - 10:50

wird man den Unterschied nicht groß merken. Interessant würde es , wenn "Bürger"-Geld und all die anderen Wumms-Millionen in Berlin nur noch aus klimaneutral generiertem Geld gezahlt werden dürften.

"Denn die möchten lieber weiterhin mit ihrer dicken Karre, dem geliebten SUV oder Diesel Denn die möchten lieber weiterhin mit ihrer dicken Karre, dem geliebten SUV oder Diesel unbehindert durch die Gegend knattern und die Luft verpesten."
Nicht die Wahrheit verdrehen: Ihre Grünen und Roten Regierungs-Fuzzis lassen es sich gut gehen nicht nur mit gutem Essen (es sei ihnen gegönnt ... aber bitte nur nachhaltig vegetarisch!), sondern eben auch mit dicken Regierungs-Karossen (Verbrenner) und privaten SUV "weiterhin mit ihrer dicken Karre, dem geliebten SUV oder Diesel ungehindert durch die Gegend knattern und die Luft verpesten."
Werter Herr Lenz, denken sie in ihrem dumpfen Hass überhaupt noch mit?

Soviel Wut, nur wenn das Wort "Wutbürger" fällt?

Zeig' mir Deine Reaktion, und ich sag' Dir, wer Du bist? Oder: Wenn gar nichts mehr einfällt, persönlich kann man immer werden?

Es ist mal wieder bezeichnend. In der Ecke, in der man so gerne Volksentscheide hätte - aber eben nur zu bestimmten Themen - schäumt man. Natürlich würde man liebend gerne GEGEN die EU, den Euro oder den Zuzug von Flüchtlingen abstimmen.

Aber eine Klimafrage "gibt es doch gar nicht", wozu also sollte eine Stadt "klimaneutral" werden wollen?

Und schon ist er nur noch ärgerlich, der Ruf nach direkter Demokratie! Dazu werden schnell noch ein paar passende Zahlen genannt, wonach angeblich niemals werden kann, was nicht sein darf, denn man möchte ja zum Beispiel an der Kernkraft festhalten.

Wer sich informiert, z.B. beim FAZ-Klimamix, wird dagegen wirklich schlauer. Wenn er das möchte.

Herr Freymark hat übrigens anderswo angekündigt, er werde den Ausgang des Referendums bedingungslos respektieren.

Jürgen Rachow | Sa., 25. März 2023 - 04:47

das Klima mixen. Ich halte mich an den Berliner Strommix, den ich für aussagekräftiger für 7 Jahre rotgrüner Klima"rettung" halte.
Daraus können Sie exakt ablesen, daß Rotgrün zwar viel über Klimarettung palavert (kommt daher Ihre Nähe zu denen?) aber nichts dazu tun kann oder will. Selbst wenn die die politischen Hebel in der Hand halten.
Schuld daran sind natürlich - wie kann es anders sein - die Rächten.

Herr Lenz haben Sie wirklich keinerlei Ansprüche an sich selbst, daß Sie uns unaufhörlich diese verlogene rotgrüne Politik anpreisen? Ich gebe mich ja der Illusion hin, daß jeder einigermaßen mit Vernunft ausgestatteter Mensch etwas aus seinem Leben machen will. Dazulernen, sich weiterentwickeln. Und bei Ihnen? Nichts?

Dass es Ihnen gar nicht um Klimapolitik geht - wahrscheinlich halten Sie diese grundsätzlich für überflüssig - haben Sie in Ihren Kommentaren ja überdeutlich gemacht.

Sie führen Ihren ganz persänlichen Krieg gegen die Ampel, und natürlich besonders die Grünen.

Ansonsten labern Sie ständig über "Geschwalle und dummer Politiker" und zeigen damit ziemlich gut, was man von Ihren Kommentaren halten darf.

Sollten Sie es schaffen, auch nur ein mal ein Argument zu bringen, werden ich gerne darauf eingehen.

Jürgen Rachow | So., 26. März 2023 - 09:17

menschliche Dummheit zu wenden ist nicht Krieg sondern Bürgerpflicht. Krieg führen überlasse ich Ihnen, Herr Lenz.

Jürgen Rachow | So., 26. März 2023 - 10:36

Kritik an einer Regierung als "Krieg" zu bezeichnen ist faschistoides Denken. Ich werde Sie diesbezüglich im Auge behalten.

Urban Will | Sa., 25. März 2023 - 09:59

aber ich denke, niemand ist scharf darauf, für alle Zeiten fossile Brennstoffe als Energieträger zu verwenden. Zumal deren Endlichkeit, wenn auch noch weit entfernt, als sicher angenommen werden kann.
Es ist gut, dass man sich Gedanken über Alternativen macht und gute Ideen gibt es allemal.
Aber was derzeit abläuft ist die Methode Brechstange mit ungewissem Ausgang. Was Berlin (und D allgemein) da plant, ist Irrsinn in dreifacher Ausführung. Zum einen nach den einfachsten physikalischen Gesetzen nicht durchführbar, zum anderen finanzieller Selbstmord und zum dritten ein weiteres Negativbeispiel für den Rest der Welt, der doch am deutschen Wesen so sehr genesen soll.
Selbst Sie werden die primitivsten Rechenarten kennen, nach denen es völlig egal ist, was D macht. Das einzige, was wir sein könnten, wäre ein positives Beispiel, ein Vorbild (ohne Zwang, nur durch Überzeugung), aber das geht in die Köpfe der grünen Übermoralisten nicht rein.
Man kennt nur Zwang u Verbote.

Hans Jürgen Wienroth | Sa., 25. März 2023 - 10:37

Ich habe kein Problem damit, wenn sich Berlin sofort mit großen Schritten in die angebliche Klimaneutralität begibt, solange es nicht zu Lasten anderer geht. Wer also Windräder will, der soll sie auf eigenem Grund aufstellen und nicht beim Nachbarn und dem das Leben vermiesen.
Berlin autark und Klimaneutral, das wäre doch eine Losung. Da darf auch gerne bei Strommangel mit einigen MW ausgeholfen werden. Aber nicht: Bei uns in Berlin kommt der Strom aus der Steckdose, Windräder und Solaranlagen stehen woanders. Wir haben den guten ÖPNV, die aus dem Umland können sehen, wie sie nach Berlin zur Arbeit kommen. Jedenfalls nicht mit dem Auto! Das es keine Bus oder S-Bahnverbindungen in die Stadt gibt, ist nicht unser Problem.
Gemeinschaft funktioniert nur mit geben und nehmen, nicht mit einer nimmt, der andere gibt.

wurde denn zu einer so umstrittenen und milliardenschweren Entscheidung wie der unsäglichen grenzenlosen Flüchtlingspolitik kein Volksentscheid gemacht; Herr Lenz? Oder auch zu der Abschaltung der AKWs?
Weil man das Ergebnis wusste: 80 - 90 % des Souveräns hätten dagegen gestimmt! Es geht auch heute nicht um Humanität, sondern nur darum, Deutschland übernahmereif zu machen. Nur eine Gruppierung hat vor, das Rad der Geschichte zurück vor 1989 zu drehen. Kleiner Tip: die AfD ist es nicht!

Jürgen Rachow | Fr., 24. März 2023 - 10:28

Wieder mal die deutsche Lust am Untergang: Wollt ihr den totalen Klimaschutz?

Und ich hatte tatsächlich geglaubt, die Zeiten, sich als Deutscher schämen zu müssen, seien vorbei.

Peter Sommerhalder | Fr., 24. März 2023 - 10:30

Klimaneutrales Berlin, so ein Quatsch, wie soll denn das gehen und was soll dies bringen?

Also wenn diese Initiative angenommen wird verstehe ich die Welt nicht mehr...

Hans Jürgen Wienroth | Fr., 24. März 2023 - 10:35

Wer glaubt, nach einem pos. Ergebnis des Volksentscheids noch weiterhin Autos in Berlin betreiben zu dürfen, der hegt für mich eine falsche Hoffnung. Ebenso halte ich es für falsch, wenn Herr Freymark glaubt, den Strom für Berlin in Brandenburg erzeugen zu können. Auch die Brandenburger wollen nicht die Nachteile der Windräder wie Infraschall, Wertverlust ihrer Immobilien usw. erdulden, während die Berliner sich im Grunewald erholen. Da werden wohl auch im Stadtgebiet von Berlin in Folge des Volksentscheides die Windräder laufen müssen. Schließlich wird das ganze Projekt großzügig von intern. Geldgebern gesponsort und die wollen vermutl. daran verdienen.
Wer sich darauf verlässt, dass die Zustimmung wegen eben dieses Einflusses gerichtlich gekippt werden könnte, der träumt. Die Unterstützer von FfF, Last Gen., den Gewerkschaften, NGOs und pol. Parteien werden hier Mittel finden, das Abstimmungsergebnis einer „demokratischen Wahl“ umzusetzen, ohne Rücksicht auf Stadt und Arbeitsplätze.

Tomas Poth | Fr., 24. März 2023 - 11:25

Diese Abstimmung hat die Qualität etwa von der Art:
Ab morgen sind wir Berliner alle grüne Marsmännchen und außerhalb jeder Gerichtsbarkeit.
RotGrün sind vom Wahnwitz getrieben und machen das zum neuen Normal.

Günter Johannsen | Fr., 24. März 2023 - 12:50

Ich erinnere mich noch genau an unseren Staatsbürgerkunde-Unterricht in der untergegangenen DDR. Das, was uns da vermittelt werden sollte, war sowas von primitiv und durchschaubar, dass selbst wir Kinder es registrierte!
Frage aus dem Stabü-Lehrbuch: "Warum war der Überfall Nazi-Deutschlands auf die Große Kommunistische Sowjetunion das größte Verbrechen?" Hier steckte die Antwort schon in der Frage! Zu dem Grünen-Propaganda-Plakat für den Volksentscheid "Berlin 2030 - Günstig, Klimaneutral, Unabhängig" habe ich ein Déjà-vu: genau so bekloppt und durchschaubar wie seinerzeit in der DDR. Vielleicht war es ja auch derselbe "Autor"? Es suggeriert: wer nicht für unsere Ideologie ist, ist böse. Wer für die saubere Umwelt, für Sicherheit, für alles Gute ist, muss JA sagen, sonst ist er außerhalb der Gesellschaft der Guten! Hier schimmert dieselbe rote Soße wir zu DDR-Zeiten durch: diktatorisch, unduldsam, linksfaschistisch (wer nicht für uns ist, ist gegen ... der wird schon sehen!).

Ronald Lehmann | Fr., 24. März 2023 - 14:33

BERLIN - die einzige Stadt in Deutschland, die keine Probleme sieht & mit Geld ? um sich schmeißen kann, ohne dass der Sack sich leert.

Und als Sahnehäubchen oben drauf, 365 Tage Feuerwerk, Klatschorgien, Jubelfeiern & Beweihräucherungen ohne Ende.

Und dies Alternativlos

weil man sich auf die "dummen" Bayern und die "dummen" Baden-Würtenberger verlassen kann. Die nämlich bezahlen per Finanz-Umlage den grün-roten Kommunismus, den sich die "herrschende Klasse" Berlins leistet, um immer wieder gewählt zu werden: Kitas kostenlos; Kinderkrippen ebenso und sehr vieles mehr auf Kosten des ebenso dummen Steuerzahlers!
LinXe verlassen sich immer auf andere und lassen sie für sich arbeiten. Dafür werden sie zum Dank nach Strich und Faden vera....t und belogen. Auch deren vermeintlichen Humanismus ("Flüchtlinge aller Welt, kommt zu uns: hier bekommt ihr alles umsonst") dürfen wir gnädigst bezahlen. Wer nicht mitspielt, wird mit Rufmord "Rechts" belegt! Wie lange wollen wir das böse Spiel noch mitmachen?
In Leipzig zerlegen bzw. verbrennen die Sturmkampftruppen der Linksfaschisten inzwischen ungestraft Autohäuser und bereiten so den Systemwechsel vor. Nein, es geht nicht um Klimawandel: es geht um Systemwechsel! Aufwachen, Leute!

Jürgen Rachow | Fr., 24. März 2023 - 16:05

Herr Lenz, so leicht kommen Sie mir nicht davon. Ich warte immer noch auf Ihren sachbezogenen Beitrag zum Thema klimaneutrales Berlin bis 2030.

Darin können Sie uns gerne erklären, warum die Berliner Ökos und ihr politischer Arm Die Grünen es nicht hinbekommen haben in 7 Jahren Regierungsbeteiligung die Berliner Energieversorgung auch nur ansatzweise auf Erneuerbare Energien umzustellen. Ja mit weniger als 1% des Berliner Endenergieverbrauchs sind die Erneuerbaren in Berlin quasi nicht existent.

Und jetzt halten Sie es für möglich, daß in 5 Jahren die komplette Energieversorgung in Berlin auf Erneuerbare umgestellt wird?

Das erklären Sie uns doch bitte mal. Mit konkreten Vorschlägen bitte. Kein Palaver.

Grün-LinXer Missionseifer gefährdet Deutschlands freiheitlich demokratische Zukunft ("wer nicht so denkt und fühlt wie wir, ist Nazi!"). Wo der christliche Glaube an aus dem Haus geworfen wird, kommt er als Aberglaube zur Hintertür wieder herein ... Stimmts, Herr Lenz?
Wer mit dem Evangelium nichts anfangen kann, ersetzt den Glauben an den biblischen Gott durch andere Götter: den liberal-roten "Humanitarismus"? Während die einen den "Gottesstaat auf Erden" mit Mord und Totschlag herbeimorden wollen, vergötzen sich linX-ideologische Fanatiker selbst und wollen "die linX-humanitaristische Welt erzwingen. Wobei die eine Ideologie (getarnt als Religion) nicht weniger menschenverachtend ist als die andere!
Wer zur grün-roten "Sozialreligion" bekehrt wird, opfert ihr willig und untertänig seine eigenen Interessen und Wertevorstellungen. Denn die neue Heilsreligion zielt auf vollumfängliche Bewusstseinsänderung ab. Davor sollte man sich unbedingt in Acht nehmen. Es ist eine sehr böse Falle!

Ernst-Günther Konrad | Fr., 24. März 2023 - 18:34

Der Landesvorsitzende der CDU verbreitet also die gleichen Schauermärchen wie die links-grünen Klimaideologen, verpackt es nur sanfter. Ich habe nur einige Fragen. Welchen Sauerstoff werden die Berliner atmen, wenn der Pflanzenwelt dort das CO² genommen wird? Wenn Berlin CO² frei wird, wie schützt es sich vor dem bösen CO² aus dem Umland, gar aus dem Ausland? Wird Berlin eine CO² Mauer bauen? Sterben alle Berliner, überhaupt die Menschheit nicht aus ohne Sauerstoff? Dann könnten die Klimakleber recht behalten und sie wären die letzte Generation. Und ihr von der CDU wundert Euch, warum die AFD langsam aber stetig mehr Zustimmung bekommt? Wenn es mind. 607000 gültige Stimmen also 1/4 der Wahlberechtigten braucht und die erreicht werden und wenn von denen 50+1% für "Ja" stimmen, was ist dann mit den anderen 87% ?der Bürger, die dagegen waren oder nicht abgestimmt haben? Wird uns dann erklärt, nicht abgestimmt, heißt zugestimmt? Und dann werben Sie auch noch für eine Zustimmung? Irre.