Norbert Lammert liest … Das politische Buch Gertrude Lübbe-Wolffs „Demophobie“ beschäftigt sich mit der Idee der direkten Demokratie. Darin prüft sie typische Vorbehalte gegen plebiszitäre Entscheidungsprozesse. Norbert Lammert hat das Buch für uns gelesen. VON NORBERT LAMMERT
Volksentscheid in Berlin : Radikale Klimaschützer scheitern Eigentlich ist in Berlin ja alles möglich, aber seit heute gibt es wieder Hoffnung: Der überzogene Versuch, bereits im Jahr 2030 Klimaneutralität zu erreichen, ist in einem Volksentscheid gescheitert. Sogar gegen die widersprüchliche Empfehlung von „Experten“. In Wahrheit haben die radikalen Klimaschützer dem Klimaschutz einen Bärendienst erwiesen. VON MATHIAS BRODKORB
Volksentscheid über klimaneutrales Berlin : „Wir müssten Budgets dann dramatisch umplanen“ Rund 2,4 Millionen Berliner sollen darüber entscheiden, ob die Stadt bis 2030 emissionsfrei gemacht werden soll. Der Klima-Volksentscheid gefährde den sozialen Frieden und das Vorhaben sei unrealistisch, sagt der CDU-Politiker Danny Freymark im Interview. INTERVIEW MIT DANNY FREYMARK
„Berlin 2030 Klimaneutral“ : Ein Volksentscheid als Farce Am Sonntag entscheiden die Berliner Wähler, ob der Senat per Gesetz verpflichtet werden soll, die CO2-Nettoemmissionen in der Hauptstadt binnen sieben Jahren auf Null zu senken. Doch bei der Abstimmung geht es eher um ein gutes Gefühl als um konkrete klimapolitische Maßnahmen. VON RAINER BALCEROWIAK
Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ : Giffey will Volksentscheid zu Enteignungen respektieren Gut 56 Prozent der Berliner Wähler haben in einem Volksentscheid für die Enteignung großer Wohnkonzerne abgestimmt. Das Votum ist für die Politik rechtlich nicht bindend. Doch die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat jetzt schon angekündigt, den Volksentscheid zu respektieren. VON CICERO-REDAKTION
Initiative Volksentscheid Berlin autofrei : Dokument des Irrsinns Die Berliner „Initiative Volksentscheid Berlin autofrei“ hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das Autofahren in der Hauptstadt nur noch an 12 Tagen im Jahr zulassen will. Freiheit scheint für viele kein Grundrecht mehr zu sein, sondern ein Luxusgut. KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
Volksentscheid in Berlin : Ein bisschen Tegel ist besser als gar kein Flughafen Fünf Tage vor dem Berliner Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel sind die Fronten verhärtet. Vor allem die Tegel-Befürworter sehen sich Vorhaltungen und Verdächtigungen ausgesetzt. Dabei könnte die Lösung gerade nicht in einem Entweder-Oder liegen VON MALTE LEHMING
Flughafen Berlin-Tegel : Geliebter TXL Die Berliner haben es in der Hand. Am 24. September dürfen sie abstimmen, ob der Flughafen Tegel geschlossen werden soll. Die Debatte darüber ist zusehends politisiert. Eine dritte Option wird dabei übersehen VON FALK JAEGER
Volksentscheide : Mehr innere Demokratie wagen Die lauter werdenden Rufe nach mehr Bürgerbeteiligung befrieden eine Gesellschaft nicht. Oft fördern sie nur den Egoismus aktiver Minderheiten, die sich als „Volkes Wille” ausgeben. Gefordert sind die Parteien, mehr Vielfalt zuzulassen VON WOLFGANG BOK
Krise der EU : Jetzt muss Berlin ran Der Brexit ist nicht zwangsläufig der Anfang vom Ende der EU. Angela Merkel warnte davor, schnelle und einfache Schlüsse aus dem Ergebnis zu ziehen. Tatsächlich wird das europäische Dilemma jetzt nicht ohne Berlin zu lösen sein. Ein DGAP-Gastbeitrag VON JANA PUGLIERIN UND JULIAN RAPPOLD
