![Olaf Scholz](https://assets.cicero.de/styles/cc_980x550/public/2022-04/282607357.jpg?itok=HgOjRSZ3)
- Olaf Scholz führt nicht – er merkelt
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich zunehmender Kritik aus den Reihen seiner Koalitionspartner Grüne und FDP ausgesetzt. Grund ist seine unbestimmte Haltung in Bezug auf Sanktionen gegen Russland und Waffenlieferungen an die Ukraine. Wie seine Amtsvorgängerin Angela Merkel gibt Scholz nicht die Richtung vor, sondern wartet lieber ab, woher der Wind weht.
Es war im November vergangenen Jahres. Die neue Regierung war noch nicht gebildet, aber SPD, Grüne und FDP genossen die Flitterwochen. Schon damals klagten politische Gegner, aber auch potentielle Koalitionspartner, der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz lasse sich auf nichts festlegen. Ein namhafter FDP-Politiker fand den Vergleich mit einem Pudding, der sich nicht an die Wand nageln lasse, unpassend. Der liberale Finanzexperte, der Scholz vier Jahre lang als Bundesfinanzminister erlebt hatte, sprach mit Blick auf den künftigen Kanzler lieber von „Puddingpulver, das aus der Tüte rieselt“.
Das war nicht gerade nett gemeint. Diese Einschätzung wird durch das Verhalten des Regierungschefs angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine immer wieder bestätigt. Nach der „Zeitenwende“-Rede hat sich Scholz nämlich wieder auf die ihm angestammte Rolle des großen Schweigers zurückgezogen. Und wenn er sich vernehmen lässt, dann liefert er gestanzte, unverbindliche Formulierungen.
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Ich habe das Gefühl, der Cicero hängt auch sein Fähnlein immer mehr nach dem Wind und wird "guter".........
"Natürlich gäbe es auch gute Gründe, die gegenteilige Position einzunehmen. Aber Scholz tut weder das eine noch das andere: Er schwurbelt lieber."
Die Grünen scheinen da oft das Gegenteil: klare kante gegen rechte Kriegstreiber, dann ganz klar für Lieferung schwerer Waffen, zur Kohle auch eine Volte von Hofreiter: so hart wie vorher alle Klimaleugner angegangen wurden (da schien keine Abwägung denkbar), so klar liegen die Dinge jetzt anders. Auch wenn KGE sich neben Flüchtlingslager in GR stellt, sind die Aussagen und Ziele ganz klar, wenn Baerbock Außenpolitik macht, liegt "Vorne" wieder in einer anderen Richtung, aber auch ganz klar.
Vielleicht könnte die Regierung einen Mittelweg finden, bei dem man Richtungen vorgibt, sich aber bewusst ist, dass Richtungen immer auf Entscheidungen und einer Wahl beruhen, und man auch andere Entscheidungen treffen könnte.
des Verteidigungsausschusses rumlavieren und ihre Scharfmacherei von einer zur anderen Talk- Show tragend höre, schwillt mir der Kamm. Dazu noch Zudel, der Hofreiters Anton, der ins gleiche Horn tutend. Der Dritte im Dreigestirn von der SPD, kenne ich nicht. …. Ich kann Scholz schon verstehen, das er nicht mit der Axt das Tau, an dem die deutsche Wirtschaft hängt, durchschlägt mit Folgen die kein Schein abschätzen kann. Da ist leider ein Unterschied zu den Kneipen, Künstlern, od. Kleinen Einzelhändlern die durch Corona über die Wupper gegangen sind. …….
Ist das Licht aus, trifft’s die d.Wirtschaft existentiell. I. Ü ist Harbeck auf der selben vorsichtigen Welle, bringt‘s nur smarter unters Volk. Sonnyboy Lindner ist da auch zurückhaltender, als im Vergleich zu scharfmachenden Silberfüchsin der FDP.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
Ganz Ihrer Meinung, Herr Frank. Was mich bei Mutti in Friedenszeiten aufregte, finde ich bei dem Herrn, der Kanzlerin kann, in Kriegszeiten ausgesprochen beruhigend. Die 80 Millionen Bundestrainernden (gender!) haben sich nun - heidewitzka! - zu lauter Clausewitzelnden gemausert: ALLE haben gewusst, dass man/frau Putin NIE hätte trauen dürfen (wieso ist eigentlich nicht gleich Willy Brandt mit seiner neuen Ostpolitik an allem schuld?), an einen schon lange viel höheren Frakinggaspreis hätten wir uns mittlerweile auch gewöhnt - wäre halt, analog zu Jogis letzter Amtszeit im Fußball, GANZ schlecht für unsere Exportweltmeisterschaft gewesen. Und jetzt dürfte kein Opfer groß genug sein, damit "dem Irren im Kreml" die (Achtung, Wortspiel) Kohle ausgeht. "Goht´s eigentlich no?!" würden Schweizer zu diesem Kriegsaktionismus fragen, während Bekannte nach einem Urlaub in Dubai berichten, dass sich da russische UND ukrainische Oligarchen allabendlich saufend und singend in den Armen liegen.
allabendlich saufend und singend in den Armen liegen."
Ach schau her! Was haben sie denn zu feiern? Das der Rest der Welt so blöd ist, sich vor ihren Karren spannen zu lassen.
Ich bin froh, das Scholz nicht in das Konzert der Grünen und einiger weiterer Frauen mit geringem Sachverstand eingeht und sich zu Waffenlieferungen schweren Kalibers noch nicht geäußert hat. Das könnte von Putin als Kriegseintritt gesehen werden und er uns dann die lebensnotwendige Energie abdreht. Dann geht hier schnell der Fahrstuhl nach unten und führte zu Verwerfungen ungeheuren Ausmaßes. Warum hat man nur den Eindruck, dass besonders deutsche Politikerinnen geradezu kriegsbesessen sind? Humane Hilfe, Aufnahme von Flüchtlingen, dass sollte nach den unverschämten Beleidigungen ukrainischer Politiker das Gebot der Stunde sein. Sich für solche Hetzer in eine unkalkulierbare Notsituation zu begeben, soweit sollte keine Hilfeleistung gehen. Aber vielleicht wird man uns wieder einmal damit packen, uns an unsere Gräueltaten zu erinnern, damit hat man im Endeffekt die Deutschen immer wieder ausgenutzt. Herr Scholz hat einen Eid für die Deutschen geleistet und daran sollte er sich halten.
Auch wenn Teflon-Olaf den Vergleich mit Merkel hinsichtlich seiner Anpassungsfähigkeit an "den Wind" nicht scheuen muss, so halte ich seine Haltung bezüglich eines aktiven Ukraine-Engagements für vernünftig. Was da von den Grünen ehemals "Friedensbewegten" kommt, ist martial, aggresiv, peinlich, gefährlich und moralgetrieben. Soll doch Robert H. seine Jungs an die Front schicken, wenn er meint, die ukrainischen Oligarchen um Selinskij, die wenig mit westlichen Demokratiestandards gemein haben, gegen die russischen Aggressoren verteidigen zu müssen. Schon de Gaulle wußte, dass es in der Außenpolitik kein Moral, sondern nur Interessen gibt. Von der Einsicht sind wir mittlerweile weit entfernt und nehmen dabei in Kauf, in den Konflikt hingezogen zu werden. Da finde ich Olaf Scholz gut in seiner merkelschen Zögerlichkeit und Selinsij arrogant und maßlos in seinen Forderungen. Denn "Who the fuck is Selinskij?"
Sein zögerliches Verhalten hinsichtlich Sanktionen und Waffenlieferungen ist zu loben. Alles andere ist Kriegstreiberei, Verschlimmerung der Lage für die ukrainische Bevölkerung.
Der Taktiker, Zauderer bzw. Durchlavierer Scholz bleibt sich treu, obwohl er von einer "Zeitenwende" gesprochen hat, während Eiferer von den Grünen u. der FDP wie wilde Stiere voranstürmen, um der Ukraine uneingeschränkte Solidarität zuzusichern u. umgehend zu mehr Waffen zu verhelfen.
Von beidem ist nicht viel zu halten.
Ein Kanzler, der in hoch brisanten Zeiten nicht
führt, sondern "merkelt", gibt keine gute Leistung ab, aber er ist mir - ehrlich gesagt - dann doch noch lieber als die von Pazifisten zu Kriegstreibern mutierten Grünen.
Rin in de Kartoffeln - raus aus de Kartoffeln!
So scheint die Devise vieler Deutscher, inklusive ihrer Politiker, zu lauten.
Dabei darf es vernünftigerweise weder Schwarz noch Weiß im politischen "Geschäft" geben, sondern immer nur Grautöne. In diesem Sinne hoffe ich, daß Scholz u. Habeck es fertigbringen, unsere Energieversorgung zu sichern (Ukrainekrieg hin oder her!), damit unser Land nicht noch rasanter als sowieso schon dem Abgrund zusteuert.
Niemand liefert aktuell offiziell schwere Waffen in die Ukraine. Nicht einmal die USA! Und das aus gutem Grund.
"Er hätte auch sagen können, ein Erdgasembargo komme wegen der nachteiligen Folgen für unsere Wirtschaft nicht in Frage."
Hat Scholz bereits mehrfach gesagt und völlig Recht damit!
Nur gut, dass derzeit Scholz und Harbeck das sagen haben und nicht Baerbock oder der ölige Hofreiter Anton. Es kann uns völlig egal sein ob Hofreiter im Ausland Ansehen verliert. Wir müssen auch morgen noch unsere Brötchen verdienen können. Das ist wichtig!
Anstatt die Ukraine immer weiter reinzureiten ist eine Exit Strategie gefragt. Mit jeder Eskalationsstufe wird der Krieg für ganz Europa gefährlich.
Merkel hätte längst geliefert um gute Bilder von den Medien zu erhalten.
Hätte nie Gedacht, dass Scholz jemals zu einem Glücksfall für Deutschland werden könnte.
Der unsachliche Artikel fällt also auf den Verfasser zurück der zur Ukraine nichts Substantielles zu sagen weiß!
Es wäre mal schön wenn irgend ein deutscher Politiker Rückgrat hätte und nach dem Ausladen des Bundespräsidenten durch die Ukraine klipp und klar gesagt wäre dass das Faß ist voll. Die ukrainische Politiker beleidigen tagtäglich Deutschland, auch andere Länder. Ist klar, sie sind angegriffen und wollen Hilfe. Aber um Hilfe bittet man und nicht fordert sie. Es scheint mehr und mehr dass wir erpresst werden. Man soll die Erpressung widerstehen und die Beleidigungen nicht gebückt hinnehmen!
schwere Waffen in die Ukraine zu liefern bedeutet, den WK III herauszufordern und ich habe das Gefühl, daß die Ukraineführung dies unbedingt will. Ich traue dem Selensky ebenso wenig wie dem russischen Präsidenten. Warum soll sich D den Ukraine-Krieg zu Eigen machen? Mein Krieg ist es nicht. Es reicht, wenn wir unsere Steuermilliarden für Flüchtlinge ausgeben, die uns mit jetzt über 300.000 Menschen(zusätzlich zu den Wirtschaftsokkupanten aus aller Welt) über Jahre hinaus belasten werden. Ich habe nichts gegen die Aufnahme bedauernswerter Menschen im Rahmen unseres Asylgesetzes; aber dann schmeißt die Schmarotzer, die Merkel zu uns gelassen hat endlich aus D hinaus (gerne auch mit Merkel)
oder St. Petersburg. Mehr fällt mir zu einem solchen Kommentar nicht ein.
Die Ukraine will also den 3. Weltkrieg. Das Land, das von einem blutrünstigen Wahnsinnigen überfallen wurde, dessen Zivilisten massakriert und Städte zerstört wurden, aus dem Menschen auf der Flucht sind will einen Weltkrieg. Weil es um Waffen bittet, um sich gegen den Vernichtungskrieger zu verteidigen.
Mehr noch: Der Forist stellt das Oberhaupt eines Landes, das sich verteidigt, mit dem Ober-Mordbrenner Putin auf eine Stufe.
Das relativiert mal wieder ALLES!
Natürlich sieht man sofort, aus welcher politischen Ecke der Wind weht: Deutschland gibt Steuermillionen für "Wirtschaftsokkupanten" aus, die man alle sofort rausschmeißen muss!
Ausländer raus, so tönte vor zig Jahren schon die rechtsradikale NPD.
Und heute? Putin-Treue und Hetze gegen Migranten - nur zwei von zahlreichen widerwärtigen Merkmalen der AfD.
Wie die grün-gelbe Axt zum Koalitions-Wald;). Sie verstehen nicht werter Herr Dr. Müller-Vogg! Von Mützenichs explizit unbewaffneten BW-Drohnen und Helmen zu Kampfpanzern und schwerer Artillerie besteht halt ein gewaltiger, zu überwindender Unterschied. Dazwischen ein mit der Raute langjährig vertrauter Kanzler, dem man schon immer jeden Wurm aus der Nase ziehen musste, und der sich plötzlich fortgesetztem friendly fire gegenüber sieht. Wobei ich mir keinen Zacken aus der Krone breche, um zu zugeben, dass die von mir mit äußerster Skepsis bedachten Grün-Ministerien mit Chefunterhändler in Sachen Energie-Realität Habeck und Frau Baerbock mit Gespür für in Russisch Ei verpackte Lügen, gar keine so schlechte Performance machten. Ja, schon gut, Feuer frei! Habe meine Schutzweste an;). Gerade kommt rein, dass die "Masken(Skandal)-bereicherer" wohl mit einem zivilrechtlich? blauen Auge davon kommen mit ihren fetten Provisions-Geschäften. Wäre soweit ganz legal gewesen. Stoff für Cicero? FG
... zu einer gewissen Stabilität in Teilbereichen beitragen. Es macht doch keinen Sinn und schadet uns allen, unsere demokratisch Führungskräfte zu attackieren, wenn man keine Alternativen anbieten kann.
Hofreiter hat aus der "linken" Vergangenheit den romantischen Traum von heldenhaften "Freiheitskämpfern" geerbt, die er heimlich bewundert. Daher katzbuckelt er jetzt vor dem Medienstar Selinski wie seine linken Vorfahren vor Ho Tschi Minh und vor der RAF.
Er verlässt sich dabei ausgerechnet auf die moralischen Qualitäten seines Erzfeindes Putin: der wird schon nichts machen, wenn wir ein paar Panzer gegen ihn ins Gefecht schicken.
Wieviel Dummheit können sich Politiker und Journalisten in diesem Land leisten?
Der erste Weltkrieg ist genau durch solchen Leichtsinn und Unernst zur Realität geworden.
Die Aufregung lohnt sich nicht : alle Befürworter der Waffenlieferungen wissen, dass es da gar nichts zuliefern gibt. Weil wir es nicht haben. Und weil Rheinmetall 3 Monate braucht, um 50 Panzer TÜV-fertig zu überholen. Insofern leicht, den Mund voll zu nehmen, wie die zitierten Politiker, wenn man doch mit leeren Händen dasteht. Das aber zuzugeben, übersteigt deren Performance.
Man muss eine Regierung nicht lieben, aber man sollte sie wenigstens achten können. Das wird uns aber zur Zeit sehr schwer gemacht. Wie kann es sein, dass wir uns als größter Geldgeber der Ukraine von der dortigen "Rotzjungenfraktion" beleidigen und am Nasenring durch die Weltarena führen lassen müssen? Wenn wir denen schwere Waffen oder vielleicht sogar Atombomben geben, dann läge morgen die Welt in Schutt und Asche. Diese Burschen dort sind doch allesamt politisch unreif. Und das ukrainische Volk wird wohl noch merken, wem sie sich da ausgeliefert haben. Für ihr Volk tun diese Herren derzeit jedenfalls nichts. Sie opfern es bis zur letzten Patrone, weil es der "Erbonkel" aus Übersee so will, anstatt Frieden zu machen. Wer seine Kinder liebt, der schickt sie nicht zum Raufen zu den Großen auf den Hof. Ich schrieb das ein wenig ironisch, damit ich nicht vor Wut platze.
Ich bin alles andere als ein Freund von Olaf (man muss sich ja heutzutage bekennen, bevor man was sagt)! Er ist der korrupte Anti-Kanzler, zu inert sogar zum Rücktritt. Dennoch verdient er großen Respekt für seine Standhaftigkeit, gegen die Zudringlichkeiten und die theatrale scheinheilige moralische Erpressung der Selenskyjs, der Melnyks, der Baerbocks, Habecks und Hofreiters, endlich die schweren Angriffswaffen zu liefern. Die Frage ist, wie lange noch hält Scholz dem Druck stand? In Amerika sind es wenigstens noch halbwegs rationale Männer aus der 2. und 3. Reihe, ehemalige CIA-Direktoren, Außenamtsleute und Pentagon-Vertraute, die den völlig durchgeknallten senilen Vollidioten Biden zurückpfeifen. Ihnen ist klar dass die logische Antwort angesichts der konventionellen militärischen Engpässe auf russischer Seite nur der Einsatz taktischer Atomwaffen sein kann. Am Ende wird Scholz noch zum 2. Großkanzler neben Schröder, weil er sich der verblödeten Koalition der Willigen verweigert.
"Ihnen ist klar dass die logische Antwort angesichts der konventionellen militärischen Engpässe auf russischer Seite nur der Einsatz taktischer Atomwaffen sein kann."
Genau das begreifen manche nicht. Es gibt keine Niederlage für Russland, es gibt nur den Sieg mit oder ohne A-Bombe.
Bereits vor den BT-Wahlen schrieben hier viele, das Scholz nur ein Abziehbildchen sein wird, wenn er ins Amt kommt. "Muttis" Liebling hat sich voll und ganz ihrer Erziehung unterworfen. Ging 16 Jahre gut, wird auch weiter so gehen. Wenn Deutschland davor bewahren will, das wir in diesen widerlichen Krieg hineingezogen werden, dann endlich eine klare Aussage zu den anmaßenden und unmöglichen öffentlichen Einmischungen in die deutsche Politik und die damit einhergehende mediale Verunglimpfung. Dem muss endlich eine klare Absage von Lieferungen schwerer Waffen, sei es aus BW-Beständen noch aufgrund von Bestellungen bei deutschen Rüstungsunternehmen durch Verbot der Ausfuhr solchen Gerätes. Wenn er es anders will, so wie die grünen Kriegstreiber, dann soll er es sagen und dem Volk klar machen, dass dies faktisch einem Beitritt zum Krieg gleich kommt. Schwurbelt er weiter, gebe ich der Ampel statt der prognostizierten zwei Jahre nur noch ein Jahr. Würde mich persönlich freuen.
Die "Fortschrittskoalition" ist eine höchst ruckelnde Sache. Von wenigen, eher sekundären Ausnahmen abgesehen (Straffreiheit bei Cannabis-Gebrauch u.ä..) gibt es tatsächlichen Fortschritt nur da, wo die FDP nicht beteiligt ist. Die ist nämlich nur dort "fortschrittlich" wo es ihrer Klientel nicht weh tut.
Im Grunde ist die neue FDP die gleiche wie jene unter Lambsdorff und Genscher im letzten Jahrhundert. Dogmatisch wirtschaftsliberal, hier und da konservativ bis auf die Knochen, liberal höchstens punktuell. Man schaue sich nur das liberale Personal an. Könnten alle in der örtlichen Industrie- und Handelskammer Karriere machen.
Damit muss auch ein Scholz leben. Will er - und ich hoffe das tut er (noch) - tatsächlich Akzente setzen, sind sofort die gelben Bremser da: Mit uns nicht!
Andere Mehrheiten bekommt Scholz nur, wenn er die GroKo wieder aufleben lässt. In der CDU sitzt jetzt jedoch ein höchstambitionierter Merz, der natürlich hofft, Scholz eines Tage beerben zu können.
Ein Bild sagt mehr als 1000 Wort.
Während die Medien (auch Hr Müller-Vogg) bei Fr. Dr Merkel immer sagte sie denke das ganze vom Ende her und sie mache alles richtig, wird Herr Scholz getrieben.
Dabei ist seine Situation schwieriger als bei Frau Merkel. Frau Le Pen will die deutsch Französische Freundschaft kündigen, der Krieg in der Ukraine, Flüchtlingsströme wegen des Krieges und dann noch eine Pandemie und renitente Impfgegner/ Reichsbürger die Anschläge auf die Infrastruktur vorbereitet hatten. Dazu eine Ernergieversorgung die auf Russland fokussiert ist. Alles ein wenig viel, oder?
Wir können uns glücklich schätzen, das der Kanzler die Ruhe behält. Wobei irgendwie ist die Gemengelage so ähnlich wie 1914 ist. Ein Funke und die Bude brennt. Herr Scholz sollte ruhig etwas Zeit bekommen, um nachzudenken. Ein Hau Drauf wie Söder ist in dieser Situation wohl eher unpassend.
Unter Merkel erlebten wir eine schleichende Verwandlung der repräsentativen Demokratie in eine Demoskopie. Wichtig waren ihr ihre Mein-ungsumfragen. Wenn es Scholz nicht darum ginge, muß er endlich aufwachen. Vielleicht muß er sich mal eingestehen, daß es in einer Situation ein richtig oder falsch nicht gibt. Denn das ist doch das Dilemma. Was man macht, macht man verkehrt. Ist das sein Grund "Das Schweigen des Lamms pardon des Scholz"? Nach Lösungen zu suchen, die am sinnvollsten sind, weil sie den geringsten Schaden stiften. Also Energie-Embargo nach Rußland. NEIN! Es gilt wie vor Gericht, auch im Verhältnis von Staaten, niemand kann mich zwingen, Deutschland, meinem Volk, zu schaden. Deutschland arbeitet und produziert nicht für sich. Denn die EU schreit laut "Wir sind hier, we are first, Deutschland second, meistens last.
Mit uns gibt es kein Embargo aber die Frage stellen: "Warum profitiert die Ukraine weiterhin von russischen Gaslieferungen nach Europa?!
Derzeit fließt sogar mehr russisches Gas durch die Ukraine als vor dem Krieg.
Basierend auf den aktuellen Vertrag soll Kiew zwischen 2019 und 2024 insgesamt rund sieben Milliarden US-Dollar bringen.
Nahezu liegt halb Europa dem undurchschau-baren Selendskyi und seinen Gleichgesinnten vor Füßen. Läßt sich und Scholz demütigen, er-füllte ihre brutalen Forderungen. Davor und nicht nur davor muß Scholz endlich Kanzler werden. Klein beizugeben vor der Ukraine, dem korruptischsten Staat der EU! Schwere Panzer
etc. für die Ukraine? Gespendet von Nazis? Das ist Selenskyi.
Wir werden noch viel von ihm hören. Nicht in seinem Sinn. Für uns zum Schrecken.
So schwer es mir fällt, aber ich bin froh, dass wir einen Kanzler haben, der defensiv bleibt. Es gibt aus dem Ukraine-Krieg nur einen Ausweg, und das ist die Niederlage der Ukraine. Jede andere Richtung bedeutet endlose Eskalation mit ungewissem Ausgang.
Er wurde gewählt, weil er versprach in Merkels Fußstapfen zu treten.
Den Deutschen gefällt das Gemerkele. Davor klare Standpunkte zu beziehen haben sie Angst.
Merkel hat sich doch nicht gemerkelt, weil sie wirklich so ist. Merkel ist doch eigentlich recht klar und herrisch. Vor allem am Anfang kam das auch manchmal zum Vorschein. Aber dann merkte sie, daß das nicht gut ankam und etablierte das substanzlose Schwurbeln verbunden mit einem freundlichen Gesicht.
Das kam an und viele Deutschen wollen, daß es mit Scholz so weitergeht.
Wer negativ "rüberkommt", hat praktisch schon beim Wähler verloren.