Streit um Erhöhung des Rundfunkbeitrags - Wie man’s macht, macht man’s verkehrt

Es geht nicht um die 999. Folge einer Serie, das peinlich werdende Framing oder unterdrückte Nachrichten. Das erkennen wir irgendwann von selbst. Eben wie damals in der DDR, wo sich das Fernsehen bis zur Lächerlichkeit der allgemein erwünschten Haltung hingab.

Es geht um das, was fehlt: Norbert Lammert kritisierte 2009 zur Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Dt. Bundestages in brillanter Weise, dass diese im Öffentlich Rechtlichen Fernsehen gar nicht stattfand. Stattdessen lief in "Schaumküsse" (ARD), im ZDF die 158. Folge "Alisa, folge Deinem Herzen".

Daran hat sich bis heute nichts geändert. Demokratie über das Parlament findet nicht sichtbar statt. Die ÖR Sender produzieren eine eigene "Demokratie" mit privatisierten Talkshows, in denen nicht der gewählte Parlamentspräsident bestimmt, wer spricht, sondern Anne Will & Co. Sie haben mehr Macht als die sie finanzierenden Menschen.

Daher tut die CDU gut daran einzuschreiten. Wenn sich die AfD anschliesst, dann ist das halt so.

Da verflüchtigen sich doch sämtliche Kritikpunkte am ÖRR ins Nichts, wenn man das liest.

Und die allgemeine Unzufriedenheit mit den Sendern wird flugs zum Zeichen ihrer guten Arbeit gemacht. So heißt es auch "Gehört 'Rote Rosen' zum Rundfunkauftrag? Offensichtlich schon, sonst würde die Telenovela nicht in der ARD ausgestrahlt." Ja genau, weil der Beauftragte etwas tut, ist es Teil des Auftrags - Kontrolle und Kritik überflüssig.

Bleibt nur die Frage, warum man als Gebührenzahler für das zahlen soll, was man nicht konsumieren will. Beziehungsweise was man auch an anderer Stelle (und vielfach besser) bekommt.

Warum sollten die Sender sich zudem scheren um Meinung und Bedürfnisse der Zuschauer, wenn sie deren Zahlungen sowieso bekommen? Dafür gibt's dann reichlich geframete PR gratis: "Demokratiegarant", haha.

Also sind die 86 Cent Rentenbeiträge damit die gutbezahlten Journalisten mit 120% Ihre Pension genießen dürfen während der reguläre Beitragszahler seine 50% Rente bekommt?
Seit Jahren wird darüber geredet das der ÖR reformiert werden muss. Statt dessen haben wird ein Haufen Radio- und Fernsehsender die kaum einer konsumiert.
Das ist keine demokratische Vielfalt, das ist Selbstbedienung in ganz großen Stil.
Und was die politische Einstellung der Mitarbeiter im ÖR angeht, stand nicht erst letzten in der Zeitung das 92 Prozent der ARD-Volontäre grün-rot-rot wählen würden? Das sagt doch schon alles aus!

Ich stimme Ihnen zu, dass der ÖRR wichtig ist. Warum Sie den Unterschied zwischen Objektivität und Neutralität so hoch bewerten, weiß ich nicht.
Fakt ist, dass es für den ÖRR keine unabhängige „Kontrolle“ gibt. Auf eine Beschwerde beim Fernsehrat antwortet der Intendant oder ein Mitarbeiter. Bei der Polizei wird diese Kontrolle von den Medien gefordert, selbst scheut man sich davor?
Aber bleiben wir bei der „Objektivität“: Als Umweltaktivisten von FfF in den Plenarsaal eindrangen und eine Abstimmung verzögerten, als ein Banner zum Kohleausstieg vom Dach des Reichstags herabgelassen wurde, gab es große Zustimmung. Werden Kohletagebaue gestürmt oder Blockaden gegen Autobahnbau errichtet, wird – wenn überhaupt - „wohlwollend“ berichtet. Als ein paar Menschen die Reichstagstreppe „erstürmen“ ist die Demokratie in Gefahr. Nur weil ein paar Reichsflaggen dabei sind, sind gleich alle rechtsradikal? Das ist weder neutral noch objektiv.

es kritisieren eben nicht alle den ÖR, sondern vor allem Leute, die mit RRG nichts anfangen können. Diejenigen, die sich nur über das fallende Niveau ärgern, zahlen sicher weiter und lieben es belehrt zu werden. Dass daran wiederum vor allem die AfD und ihre Getreuen daran Anstoß nehmen würden, ist ein durchsichtiger Versuch der guten alten Vereinfachung. Merke: nicht jeder, der RRG nicht wählt ist AfD-Wähler, oder -Sympathisant, oder noch weiter rechts. Das scheint bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Oder nicht ankommen zu können.

Na ja. Da wird aber ziemlich relativiert, nach dem Motto, man kann es halt nicht jedem Recht machen. Kann man auch nicht, aber dann sollte auch nicht jeder bezahlen müssen. Derjenige der gerne "Rote Rosen" sehen möchte in einer Auswahl von 'zig Medienformaten des ÖRR kann dieses doch gerne tun. Dann sollte er oder sie oder * auch dafür bezahlen. Warum ist es eine Solidargemeinschaft, dass alle einen aufgeblähten weltweit einmaligen Dinosaurier, der zudem starke links-grüne Schlagseite hat und damit bereits gegen seinen eigenen Programauftrag verstößt, mit bezahlen müssen. Ist es auch eine Solidargemeinschaft, dass von allen finanziert werden muss, wenn jemand oder nach dem ÖRR jetzt auch "jefrau" , gerne rote Blusen der Firma XY trägt. Freiheit heißt, dass man für sich entscheiden kann. Beim Mops Hank kann ich das gottseidank. Bei Rote Rosen aber nicht.

„ Auch der Osten sollte stärker repräsentiert sein (genauso wie Menschen mit Migrationshintergrund, übrigens).“

Welche Menschen mit MiHi möchten Sie welches Programm anbieten?
Glauben Sie, dass Menschen mit niederländischen oder französischen MiHi, spanische oder afghanische Tagesnachrichten /Liebesfilme interessant finden?
Oder glauben Sie, dass Menschen mit türkischen MiHi sich durch einen griechischen oder norwegischen Nachrichtensprecher repräsentiert fühlen? Oder umgekehrt?
Wie erkenne ich Menschen mit MiHi?
Rote oder schwarze Haare?
Bitte keine MiHi Quote. Leistung sollte der einzige Entscheidungsträger sein.
Es gibt in den ÖR Medien sehr interessante Sendungen über weltweite Ereignisse, das reicht.
„Übrigens“, kann jeder jeden Tag ausländische Medien hören, lesen und sehen soviel er will.

Auch wenn Rote Rosen eine Einschaltquote hat taugt dies nicht als Argument weil es angeschaut wird ist Auftrag des ÖRR.
Warum sollen 44 Mill. Haushalte finanzieren was 1,5 Mill Zuschauer hat?
Im Gegenteil das ist das beste Beispiel dafür dass dies in das Pay-TV gehört.
Warum sollen wir solche "Blödsinns-Drogen" per Umlage finanzieren? Ich bezahle anderen doch auch nicht ihren "Stoff"!
Allen alles recht machen geht nicht, sehr gut erkannt.
Deshalb gehört dieser ganze Unterhaltungsmurks in den Pay-TV Bereich, da kann es sich dann jeder selbst so recht machen wie er es gerne hätte.
Das ist nicht die Aufgabe des ÖRR!
Also, eine komplette Reformierung und Verschlankung des ÖRR ist dringend erforderlich.

wie man das bezahlen soll.
Immerhin schreiben Sie mal konkret hin, für was man das Geld braucht.
Und, aha, darüber wird nicht öffentlich gesprochen.

Sie brauchen die ÖR nicht zu entschuldigen, Herr Northe.
Sie brauchen auch nicht zu schreiben, dass es schlecht wäre, den Kommentatoren vorzuschreiben, was sie zu sagen haben. Binsenweisheit.
Trotzdem liegen Sie falsch, wenn Sie schreiben, dass das „Gut“ der redaktionellen Freiheit nicht aufgegeben werden darf. Das stimmt zwar, aber ich möchte die „Freiheit“ und vor allem die berufliche Zukunft des/derjenigen sehen, die sich offen zu Blau bekennt.
Und dies in einem Kommentar – am Besten in der Sonntags – Tagesschau – zum Besten gibt.
Keine drei Minuten wäre diese Person noch in ihrem Amt/ihrer Anstellung.

Und die Besetzung der Quasselshows haben Sie ja selbst angesprochen.
Hier gibt es de facto keine Objektivität, shitstorm hin oder her. Gerade dass es diese shitstorms gibt, sollte den Medien zu denken geben. Einseitige Meinungsmache.

Es stimmt, das Wort Neutralität steht nicht im Staatsvertrag, wohl aber die "Verpflichtung zur Überparteilichkeit" (Stand 19.10.2015). Das meint nach meinem Verständnis dasselbe.

Ich kann in dem Artikel von Herrn Northe keine einzige Aussage entdecken, die im Kern etwas von Herrn Stegemanns Aussagen widerlegen würde. Etwas Sprachakrobatik und jesuitische Wortklauberei zuviel für meinen Geschmack. Für jemanden, der aus dem ARD-"Stall" kommt, verdammt weichgespült. Es ist einem ARD-Redakteur übrigens gut zuzumuten, einen gewählten Volksvertreter ganz normal zu Wort kommen zu lassen, ohne dass das Abendland oder das Morgenland gleich zusammenbricht. AfD hin oder her.

... Ihr Hinweis auf die 120%-Pensionen zeigt auf ein ernstes Problem: In unserem Land hat die Selbstbedienungsmentalität in Staat und Zivilgesellschaft überhandgenommen und durchdringt auch den ÖRR.

Das passt zu Ihrem Hauptargument: Zeigt sich nicht in den Einschaltquoten, den Zeitungsauflagen und in den Wahlentscheidungen, dass unser Volk genau die Regierenden und genau die Journalisten hat, die es mehrheitlich haben will? Kritiker sind eine Minderheit!
Ist das Volk besser als die Journalisten? Nein, ich muss zugeben, das ist es nicht. Wir haben schon die Politiker und Journalisten, die wir verdienen. Wenn das Bildungsniveau im Volk insgesamt sinkt, dann kann es bei Journalisten und Politikern doch nicht steigen. Arte und Phönix besitzen wohl deshalb eine so geringe Resonanz.

Trotz alledem: Ich will weder bei Politikern noch bei Journalisten auf die Forderung nach mehr Qualität verzichten. An dem gemütlichen Sinkflug in den Fernsehpantoffeln möchte ich schlicht nicht teilnehmen.

Zitat:"Doch auch SPD, Grüne und Linke... indem sie das Thema Rundfunkbeitragserhöhung instrumentalisieren."

Schön, dass sie das so deutlich schreiben. Jetzt wuerde ich dann doch gerne wissen, wie die ÖR diesen offensichtlichen und fuer unsere Demokratie wichtigen Tatbestand in Ihrer Berichterstattung untergebracht habe?

Ich bin sicher die Tagesschau leitete ihren letzten Sachsen-Anhalt Bericht so ein:"Die SPD/Gruenen Koalitionspartner versuchen von Ihrem Koalitionsbruch abzulenken indem sie den "Kampf gegen Rechts" fuer ihren politischen Vorteil zu instrumentalisieren. Zum Glueck sind wir (ÖRR) unparteiisch und berichten sachlich darueber"

Die Gesellschaft ist viel bunter geworden: durch Europa, Globalisierung, kosmopolitische Jugend, Migration, Weltoffenheit, allgemeinen Wandel. Der ÖR repräsentiert eine staatstragende Schicht, und da auch mehr den "grünen" Teil, die das alles begrüßt, mit der Vielfalt aber eigentlich überfordert ist. Visegrad, Brexit, Trump, Rechte, Erdogan, viele Migranten mit "komischen" Ideen, jede Menge populistische Parteien, Covidioten ... alles rechts, extremistisch, verblendet: aber reicht das? Und die eigenen blinden Flecken?

Ja, der ÖR macht wunderbare Arbeit, die Welt könnte auch so sein, jeder sollte ein Recht auf 120% Pension haben, die Klimarettung ist sehr wichtig und als Bürger geht man ruhig den Weg der Mitte.

Nur sollte die Mitte dann auch zeigen, dass zu ihr genügend Masse und Ideen gehören, dass es funktioniert. Die Regierung steckt nochmal mehr in ÖR, Medien, Stiftungen etc. - vielleicht klappt es ja.

Da gab es ein Programm und einen Fernsehkoch. Der mußte nicht mühsam nach alten Rassen suchen, die weideten friedlich auf den Wiesen. Freilaufende Öko Bauern gab es nicht, dafür gab es noch echte Journalisten. Die konnte man Sonntags bei Höfers internationalem Frühschoppen bestaunen. Es wurde geraucht, gesoffen und wenn die verbalen Argumente nicht mehr reichten, gab es gelegentlich auch Ohrfeigen, das waren noch Zeiten. Im Parlament sassen noch echte Kommunisten, nicht so weich gespülte Warmduscher wie die Linken. Sogar die SPD hatte einen zum vorzeigen, den Herbert Wehner. Es gab auch noch echte Nazis im Parlament, in den Verwaltungen und den Gerichten. Einer brachte es bis zum Bundeskanzler. Dagegen ist die AFD ein Kindergeburtstag. Es wurde Tacheles geredet auch im Rundfunk, Ross und Reiter genannt und heute? Ein degeneriertes Wattebäuschchen Geschwätz, in dem überwiegend das eigene Wohl Priorität hat.

Der Fehler von ARD und ZDF titelt SPON. In diesem Zusammenhang tatsächlich mal lesenswert.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/rundfunkbeitrag-gestoppte-erhoehung-d…

Der Artikel relativiert und verwischt die Probleme der Sendeanstalten des ÖRR. Es sollte aus allen, natürlich im Rahmen des GG, verschiedenen Politik- und Interessen Spektren berichtet werden. Es ist auch nicht das Problem, wenn die Redakteure ihre persönliche Meinung kundtun. Das Problem ist doch, abweichende Meinungen vom links und linksliberalen Spektrum werden entweder weggelassen oder diffamiert. Wie eine ideologische rotrotgrüne Schutzmauer funktionieren die Mainstreammedien, einschließlich ÖRR. Man glaubt damit alles „Schädliche“ abzuwehren. Genau wie damals in der DDR. Das Ergebnis kennen wir alle. Neben dem politischen Kollaps war es der Zusammenbruch von Wirtschaft und Wissenschaft welcher zu den Ereignissen von 1989 führte. Und die Lehre wurde nicht angenommen. Wer nur im eigenen Saft schmort, jede abweichende Denkrichtung verteufelt, hat es verlernt mit Konflikten umzugehen und Fragen der Existenz zu beantworten.
MfG Manfred Sonntag

Vor etwa 2 Std. meldete die ARD, dass Sachsen Anhalt die Zustimmung zum Staatsvertrag zurückzieht. Somit ist die Gebührenerhöhung vorerst von Tisch. Gut so!
Vielleicht kommen nun endlich die vielfach angemahnten Reformen de Ö R. auf den Weg

... alles gesagt.

Die Einen halten den ÖRR für genial, unverzichtbar und die Anderen halten ihn für das Sprachrohr der Regierung, die geballte Selbstherrlichkeit und Selbstbedienung.

Eine Anmerkung.
Wenn ein privater Haushalt auf Grund von Preissteigerungen oder Einkommensverlusten weniger finanzielle Mittel zur Verfügung hat, was macht er dann?
Rischtisch! (um es mit KHK Thiel, Münster, zu sagen - übrigens ÖRR!)
Er schränkt sich ein, spart, nimmt eine Ausgabenbewertung vor.
Dies hat der ÖRR natürlich nicht nötig.
Sie können tun und lassen was sie wollen, sei es noch so grenzdebil.
Wie, Geld ist alle?
Die Bürger haben doch sowieso zuviel!
Dazu ist sogar Werbung erlaubt - meist Arzneimittel, entsprechend dem Zuschauerklientel; "Was ist denn plötzlich mit Oma los?"
Nehmen auch Sie FitoPLUS!

Man schafft es, die Polizei, Kliniken, Schulen etc zu Tode zu sparen, aber der ÖRR wächst und mutiert unaufhaltsam vor sich hin!

"Noch Fragen Kienzle?" - "Ja Hauser!"
Die zwei Beiden waren GUT!

Sehr ausgewogener Beitrag, vielen Dank! Am besten hat mir folgende Passage gefallen, die ich gerne zitiere:

"Die AfD wirft den Redaktionen auch vor, es gäbe keine faire Berichterstattung und keinen Meinungspluralismus. Die Partei verschweigt dabei allerdings sehr bewusst, dass es oft an ihr selbst liegt, dass sie zum Beispiel in Tagesschau-Beiträgen selten zu Wort kommt. Denn häufig werden Presseanfragen von der AfD nicht oder zu spät beantwortet. Wohl auch, weil sie sich zu vielen Themen nicht qualifiziert äußern kann – ihr fehlen schlicht Experten."

Aber wer ein Feindbild braucht, dem wird auch diese Information nichts anhaben.

Nebenbei bemerkt: Ich dachte, in diesem Forum herrscht Klarnamenpflicht. "John Doe" und Frau "29 Diederichs" - ernsthaft?! Andererseits, ich würde meinen richtigen Namen auch nicht unter solche Kommentare setzen. Von daher: passt schon.:-)

Also bin ich nur solidarisch wenn ich mich dem schlechten TV-Geschmack der Mehrheit meiner Mitbürger anschließe und die m.E. exorbitanten (im Vergleich zu Otto N.) Versorgungsleistungen der Rote Rosen-Sendeanstalten kritiklos befürworte? Da ich, wie Sie lieber Herr Northe so schmeichelhaft;) bemerkten, zwar zu dem erlauchten Kreis politisch interessierter Bürger gehöre mit etwas höherem Anspruch an herrschendes TV-Niveau, jedoch laut Rundfunkstaatsvertrag und benannter Solidarität, wem auch immer gegenüber, ohnehin geknebelt bin. Meinen Sie nicht auch, das es wie bei den ebenfalls steuerrechtlich finanzierten christlichen Kirchen nicht auch den Informationsauftrag eines ÖR betreffend Privatsache sein sollte ,ob ich Mitglied einer Glaubensgemeinschaft bleibe oder wie momentan fremdbestimmtes Zwangsmitglied der GEZ? Vielleicht sollte man auch da mal über den Tellerrand blicken welche Modelle andere Länder haben und wie weit deren Zuschauer evtl. mehr politisiert sind oder eben nicht;).

Dieser Artikel relativiert und verwischt die Probleme der Sendeanstalten des ÖRR. Es sollte aus allen, natürlich im Rahmen des GG, verschiedenen Politik- und Interessen Spektren berichtet werden. Es ist auch nicht das Problem, wenn die Redakteure ihre persönliche Meinung kundtun. Das Problem ist doch, abweichende Meinungen vom links und linksliberalen Spektrum werden entweder weggelassen oder diffamiert. Wie eine ideologische rotrotgrüne Schutzmauer funktionieren die Mainstreammedien, einschließlich ÖRR. Man glaubt damit alles „Schädliche“ abzuwehren. Genau wie damals in der DDR. Das Ergebnis kennen wir alle. Neben dem politischen Kollaps war es der Zusammenbruch von Wirtschaft und Wissenschaft welcher zu den Ereignissen von 1989 führte. Und die Lehre wurde nicht angenommen. Wer nur im eigenen Saft schmort, jede abweichende Denkrichtung verteufelt, hat es verlernt mit Konflikten umzugehen und Fragen der Existenz zu beantworten.

Der Kommentar sollte ja wohl ein Werbung für den ÖRR werden. Sollten die 120% Pensionsansprüche stimmen, ich denke der Autor hat sich es gut überlegt, wird es wirklich etwas für ein Gericht. Diese Selbstbedienungsmetalität ist keinem arbeitenden und steuerzahlenden Bürger dieses Landes zu vermitteln.
Ich habe wirklich mehr und mehr das Gefühl wir sind hier bei „Wünsch Dir was“ und nicht in einem Rechtsstaat Mitteleuropas. Kritik an Korruption in anderen Osteuropäischen Ländern verbietet sich damit. Wo ist der Unterschied.
Wann erwacht dieser deutsche Michel?

Von mir aus dürfen es auch gerne mehr als 86 ct Erhöhung sein, solange ich das Recht habe, auf das "Angebot" des ÖRR zu verzichten und mich demzufolge von der Rundfunkgebühr befreien lassen kann.
Ich möchte selbst entscheiden, für welche Medien ich mein Geld ausgebe.
Es ist höchst eigenartig, dass ich in Deutschland zwar aus meiner Kirche austreten kann, beim ÖRR aber quasi dauerhaft Mitglied bleibe,egal ob ich will oder nicht.

... private Presse/Medien gab und gibt es nicht. Siehe die Rede von John Swinton im Twilight Club, NY, bereits 1883.
DESWEGEN waren die öffentlich-rechtlich finanzierten Anstalten dazu bestimmt, OBJEKTIV zu berichten, und nicht play-for-pay.
Das tun sie aber seit einiger Zeit nicht, seitdem die Privatisierung/Globalisierung des Staates in Mode kam, sondern sind zu Werkzeugen der Propaganda verkommen.
SWPRS.ORG klärt Interessierte weiter auf. Nur Mut, fürchtet Euch nicht!

Ich finde die Empörung der ÖRR scheinheilig. Für die Erhaltung von ca. 60 Rundfunk- und Fernsehanstalten soll es notwendig sein den Beitrag um "nur" 86 Cent zu erhöhen und deshalb diese Aufregung? Seit Jahren werde dem Zuschauer Wiederholungen von Wiederholungen zugemutet, ganz zu schweigen von den vielen Rate-, Koch- und Talkshows. Es wird leider verharmlost das es doch nur 86 Cent seien - was die Medien gerne unter den Tisch fallen lassen ist die Tatsache, dass jeder diese Gebühr bezahlen muss! Egal ob er ein Radio- oder TV-Gerät sein eigen nennt. Das ist das Perfide - deshalb ist die Bezeichnung einer "Zeangsgebühr" absolut gerechtfertigt. Viele gute Sendeformate verschwinden, aber es wird immer mehr Geld gefordert. An den richtigen Stellen sollte abgespeckt und gespart werden. Das ist meine Meinung!

Es wurde Zeit, dass endlich öffentlich und ich hoffe mit Konsequenzen über den ÖRR in seiner Gänze diskutiert wird. Zu viele Sender, Radiosender, 186 Fremdbeteiligung an Produktionsfirmen usw., zu viele dritte Programme, zu viele und teure und "sittenwidrig" alimentierte Beschäftigte. Nein, ich kann auch nicht detailliert ein Konzept vorlegen. Das muss sich durch Offenlegung des derzeitigen Zustandes der ÖRR, der kritischen Anlayse und durch eine breite Debatte parteipolitisch unabhängig entwickeln. Das ARD, ZDF und Deutschlandradio jetzt beim BVG klagen wollen ist schlichtweg unverschämt. Das wird die Einstellung zum ÖRR und den GEZ-Gebühren in der Be völkerung weiterhin gegenüber den ÖRR-Medien verschlechtern. Ja, wir brauchen in engbegrenztem Maße ÖRR, aber nicht mehr in dieser ausufernden Form. Der Krimi, die Telenovela darf/soll in einem Sender ihren Platz behalten, aber dafür Kultur Bildung, politisch neutrale Sendungen müssen her, die objektiv erklären und nicht bevormunden.

Seit Frühling 2020 sendet der ÖRR im Coronamodus. Die Corona-Verbote haben wir mindestens bis 2025. Die Sendeformate sind so dünn oder fallen ganz aus und man will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, weil für weniger Leistung mehr Geld nötig sei? Soll das Schule für andere Bereiche der Wirtschaft und Gesellschaft machen?

Sind teilweise zu Versorgungsinstitutionen „verdienter“ , meist linker,Politiker geworden. Das Angebot ist sedierend und das ist offensichtlich gewollt. Dümmliche Quiz, Koch und Talksendungen langweilen. Ich hoffe, die Richter am BVerfG sehen diese Entwicklung, wenn Frau Wille vom MDR, laut FAZ 20.11.2011 ehemals juristische Klassenkämpferin der DDR , Klage erhebt.