Asylpolitik : Der Elefant im Raum Europa war auch immer das Projekt zur Einhegung Deutschlands, zu seiner Einbindung in den Westen. Gegen die deutschen Anmaßungen. Nun muss Brüssel erneut Berlin in die Schranken weisen. VON FRANK A. MEYER
Bürgerräte : Endlich ein Ende Die deutsche Demokratie zeigt sich in einer unerwachsenen Phase. Den Institutionen misstrauend, sollen es Bürgerräte nun richten – nur um den Souverän hinzuhalten. Dabei gibt es Bürgerräte bereits: Sie heißen Parlament. VON FRANK A. MEYER
Last der Integration : Quantité négligeable Deutschland brauche Zuwanderung, heißt es. Doch wer stemmt die Last der Integration? Es sind nicht die Einladenden, die sich so was zumuten. Sondern es sind die Normalos, bei denen die Probleme abgeladen werden. VON FRANK A. MEYER
Neukölln : Fatale Kinderkultur Statt die Probleme in Neukölln zu lösen, rettet die links-grüne Politikelite lieber die Welt. Statt auf die Freiheit des Einzelnen zu setzen, soll die Gesellschaft mit Verzicht glücklich werden. Ein peinliches Versteckspiel. VON FRANK A. MEYER
Zurück zur Aufklärung : Ich-Bürger Säkulare Religiosität überschwemmt als Kollektivismus-Programm die Demokratie und droht sie zu ertränken. Es braucht daher endlich die Wiederentdeckung des „Ichs“ der Aufklärung, das wachsam ist, nicht „woke“. VON FRANK A. MEYER
Rechte Wahlsiege : Melonis Helfer*innen Links der Mitte beginnt das Versagen, das zu den Wahlsiegen der äußeren Rechten geführt hat. Denn der politische Arm der Normalbürger vernachlässigt seine Klientel und kümmert sich lieber um: die Weltenrettung. VON FRANK A. MEYER
Wohlstand in Gefahr : Stresstest für Demokraten Den Deutschen steht angesichts der wirtschaftlichen Turbulenzen eine Prüfung bevor: Werden sie die Demokratie auch dann noch verteidigen, wenn sie plötzlich nicht mehr Wohlstandsgarant ist? VON FRANK A. MEYER
Ampelkoalition : Abschied vom Sandkasten Kaum gestartet, schon wurde es gescholten. Doch vielleicht ist das Ampelbündnis Erfolgstreiber einer neuen deutschen Konkordanzgesellschaft. Aber werden die Habeck-Baerbock-Özdemir-Grünen wirklich erwachsen? VON FRANK A. MEYER
Angela Merkels Russlandpolitik : Story und History An der aktuellen desolaten Lage sind nicht nur die Sozialdemokraten schuld. Vielmehr muss sich auch die einst omnipräsente Kanzlerin jetzt endlich einer Aufarbeitung der Geschichte stellen. Das ist bisher auch deshalb nicht geschehen, weil die Huldigungspublizistik, die der Ära Merkel ihr gesichtsloses Gepräge gab, noch immer nachklingt. VON FRANK A. MEYER
Kampf für Freiheit : Ja, der Westen! Unsere Freiheit, unsere Art zu leben müssen wir verteidigen. Unsere Feinde sitzen dabei nicht nur in Moskau. Auch bei uns gibt es profitfixierte Amoralisten, die mit der chinesischen Effizienzdiktatur liebäugeln. VON FRANK A. MEYER
Grüne Verkehrswende : Rad und Tat Der Kampf des grünen Milieus gegen das Auto ist auch ein Kampf gegen Arbeitnehmer, die früh rausmüssen, Eltern, die ihre Kinder zur Schule bringen müssen, oder Menschen, die auf dem Dorf oder in unattraktiven Stadtteilen leben und auf ihr Fahrzeug angewiesen sind. Das Fahrrad hingegen ist Statussymbol einer klimabewegten Bildungselite. VON FRANK A. MEYER
Klimaplan : Wir, Robert Habeck Der grüne Wirtschaftsminister will Deutschland mit absolutistischem Gestus nun so umbauen, wie es seine 14,8-Prozent-Partei versprochen hat. Die Medien spielen die Begleitmusik dazu. Die Bürger sitzen dabei am Katzentisch. VON FRANK A. MEYER
Politische Jugend : Ihr Kinderlein, kommet! Wer bestimmt den Gang der Dinge in Deutschland: die grünen Klimakinder oder die Volksparteien? Die bewegte Jugend hat die Diskurshoheit errungen. Aber auf dem Spiel steht die Zukunft des ganzen Landes. VON FRANK A. MEYER
Der Blick von außen auf die Ära Merkel : „Die demokratische Ordnung ist Unordnung“ In einer fünfteiligen Serie ziehen Beobachter aus dem Ausland eine Bilanz der Amtszeit von Angela Merkel. Hier schreibt der schweizerische Journalist Frank A. Meyer, warum der Bundeskanzlerin die Lust auf das demokratische Geschehen und auf Debatten fehlten. Und konstatiert ein geradezu „wilhelminisches Duckmäusertum“ der deutschen Medien. VON FRANK A. MEYER
Ruf nach einer „Zweiten Aufklärung“ : Die Sehnsucht der neuen linken Rechten Die amerikanische Philosophin Judith Butler ruft dazu auf, „Freiheit zu überdenken“, und die Grünen sprechen von einer „zweiten Aufklärung“. Es sind Vorstöße, mit denen der Individualismus durch einen neuen Kollektivismus ersetzt werden soll. Das Ziel ist eine Gemeinschaft, welche nur jene schützt, die sich ihr unterworfen haben. VON FRANK A. MEYER
