- Wie der Zerfall des Landes den Welthandel gefährdet
Die Missionen der Afrikanischen Union geraten in Somalia zunehmend ins Stocken. Es droht in dem Land abermals ein völliges Chaos, das erhebliche Auswirkungen auf eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt haben wird.
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Ronan Wordsworth ist Analyst bei Geopolitical Futures.
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Die Sicherheitslage in Somalia hat sich im Laufe des Jahres 2024 erheblich verschlechtert. US-Beamte berichten, dass die seit zwei Jahren erzielten Erfolge im Kampf gegen die Extremistengruppe Al-Shabab zunichte gemacht wurden. Regionale Probleme, darunter die zunehmende Piraterie und die Angriffe der Huthi-Rebellen auf die Handelsschifffahrt im Roten Meer, haben die internen Streitigkeiten weiter verschärft. Obwohl Somalia normalerweise kein Staat von globaler Bedeutung ist, führt die mangelnde Bereitschaft des Nachbarlandes, sich weiter in seine Sicherheitsbedürfnisse einzubringen, zu einer äußerst prekären Situation für ein Land, das strategisch am Horn von Afrika und in der Nähe kritischer Schifffahrtsrouten liegt.
Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs im Jahr 1991 kämpft Somalia um die Kontrolle über sein eigenes Territorium. Das Land hat sich für ein föderales Regierungssystem entschieden, das die Macht an die Clans des Landes delegiert, sodass Mogadischu praktisch nicht in der Lage ist, die Macht außerhalb der Hauptstadt auszuüben. Vor diesem Hintergrund erlangte die als al-Shabab bekannte radikal-islamistische Gruppe zunächst als aufständische Kraft und später als De-facto-Regierung auf lokaler Ebene die Macht, hielt große Landstriche in ihrem Besitz und verlangte von der lokalen Bevölkerung Geld durch strenge Steuern, Erpressung und illegalen Handel. Schließlich wurde sie zum lokalen Ableger von al-Qaida und kommunizierte und kooperierte über den Golf von Aden hinweg in großem Stil mit den Mitgliedsorganisationen von al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel.
Al-Shabab mag die berüchtigtste und schlagkräftigste Gruppe ihrer Art sein, aber sie ist nicht die einzige. Auch der Islamische Staat in Somalia ist zunehmend im nördlichen Teil des Landes aktiv, insbesondere in der halbautonomen Region Puntland. Durch ihre Position an der Küste und ihre engen Verbindungen zu den jemenitischen Huthi-Rebellen ist die Gruppe in einzigartiger Weise in der Lage, den weltweiten Schiffsverkehr durch die Meerenge von Bab el-Mandeb zu bedrohen. (Mehr als 11 Prozent des weltweiten Schiffsverkehrs wird durch diese Meerenge abgewickelt, und obwohl die Schiffe in den 2010er Jahren aus Angst vor Piraten die jemenitische Küste zu umfahren pflegten, ist dies nun keine Option mehr.) In der Zwischenzeit haben die Anführer der Gruppe versucht, mehr Territorium für sich zu beanspruchen, um syrischen und irakischen Mitgliedern, die aus dem Nahen Osten fliehen müssen, Unterschlupf gewähren zu können.
Mission zieht langsam ihre Truppen ab
Der somalischen Regierung ist es nicht gelungen, diese Gruppen kleinzukriegen. Da ein Großteil der Welt daran interessiert ist, dass Somalia zumindest einigermaßen stabil ist, haben viele Länder Mogadischu in seinem Kampf gegen den Terrorismus unterstützt. Die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei und Katar leisten beträchtliche finanzielle Unterstützung, und obwohl die Vereinigten Staaten keine Truppen für Somalia bereitstellen, bilden sie lokale Kräfte aus und liefern Waffen und Munition, einschließlich Drohnen.
Die Übergangsmission der Afrikanischen Union in Somalia, der Äthiopien, Kenia, Uganda, Dschibuti und Burundi angehören, ist für die ausländischen Truppen in Somalia zuständig. Aber auch diese Einrichtung wird demnächst aufgelöst. Die Europäische Union erwägt, die rund 100 Millionen Dollar, die sie dafür ausgibt, zu kürzen, während die Vereinigten Staaten die Mittel aktuell aufgrund höherer Prioritäten in Richtung Gazastreifen und Ukraine umleiten.
Die Mission zieht daher langsam ihre Truppen ab, deren Zahl von 18.500 im Jahr 2022 auf etwa 14.000 gesunken ist. Weitere 4000 Mann sollten bis Ende Juni abziehen. (Die Afrikanische Union hat sich bereit erklärt, bis Ende des Jahres eine neue Friedensmission einzurichten, die jedoch nicht mehr als 10.000 Soldaten umfassen und einen viel kleineren Auftrag haben wird: die Bekämpfung islamistischer Gruppen und nicht den Aufbau staatlicher Kapazitäten – und die Finanzierung ist noch sehr unklar.)
Größte Besorgnis über den Abzug
Uganda und Kenia haben sich besorgt über den Abzug geäußert und ihn mit dem Rückzug der USA aus Afghanistan verglichen. Einige Sicherheitsanalysten sind ebenfalls besorgt, dass das Ende der Mission al-Shabab insgesamt einen militärischen Vorteil verschaffen könnte. Ihre Befürchtungen sind nicht unbegründet. US-Verteidigungsbeamte erklärten kürzlich, al-Shabab habe in den vergangenen sechs Monaten einen Großteil des Landes zurückerobert, das die Terrorgruppe zwischen 2022 und 2023 an die Regierung verloren hatte. Der somalischen Armee fehlt es an Ideen und Fachwissen, und sie ist von Korruption durchsetzt. Verschärft wird das Problem durch die konkurrierenden Interessen der Schirmherren der Armee in der Türkei, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Katar.
Die VAE haben somalische Truppen in der nördlichen Region Jubaland unterstützt, um einen Teil der Geldwäsche und der grenzüberschreitenden Kriminalität einzudämmen, die über den Jemen in ihr Heimatland gelangen. Die VAE unterhalten jedoch enge Beziehungen zu Somaliland und haben wichtige Häfen in der Region gebaut. Die Türkei agiert ebenfalls im eigenen Interesse. Nachdem Äthiopien und Somaliland im Februar ein umfassendes See- und Verteidigungsabkommen und im März ein Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Öl- und Gasförderung unterzeichnet hatten, entschied sich Ankara für die Unterstützung der Marine.
Die Emirate haben im November 2022 ein eigenes Verteidigungsabkommen mit Somalia unterzeichnet und unterhalten bedeutende wirtschaftliche Beziehungen zu dem Land. Im Rahmen dieses Abkommens hatten die VAE die monatlichen Gehälter der 14.400 von den VAE ausgebildeten somalischen Soldaten aufgestockt. Seit den Vereinbarungen mit der Türkei haben die VAE diese Unterstützung jedoch eingestellt, da sie der Ansicht sind, dass sie ihre strategischen Ziele in der Region beeinträchtigt, und sich stattdessen auf Puntland und Somaliland konzentriert. Dies hat die Wirksamkeit der Regierungstruppen weiter beeinträchtigt und zu ihren Verlusten beigetragen. Schlechte Bezahlung und die geringe Moral haben die Rekrutierungsbemühungen und die Bindung der Truppen an die Armee immer wieder beeinträchtigt.
Diplomatische Fehde mit Äthiopien stärkt al-Shabab
Die Instabilität Somalias wird durch zwei regionale Faktoren verschärft. Der erste ist eine diplomatische Fehde mit Äthiopien, das den VAE den Bau eines Hafens in der abtrünnigen Region Somaliland gestattete. Infolgedessen werden die äthiopischen Truppen in Somalia von der Zentralregierung zunehmend mit Misstrauen betrachtet, da sie ihrer Meinung nach die Souveränität des Landes untergraben. (Äthiopien hat im Rahmen der Mission mindestens 3000 und im Rahmen bilateraler Abkommen bis zu 7000 Soldaten in Somalia stationiert, die hauptsächlich der Grenzsicherung dienen.) Mogadischu hat sich auch über illegale Übergriffe äthiopischer Truppen auf somalisches Gebiet beschwert.
Die Fehde hat indirekt auch al-Shabab gestärkt. Unter Ausnutzung der anti-äthiopischen Stimmung, die sich nach dem Hafendeal verbreitete, hat al-Shabab die Zahl ihrer Rekruten (nach manchen Schätzungen bis zu 13.000) und ihre finanzielle Unterstützung drastisch erhöht. Und dies alles geschieht, während die Huthis angeblich mit iranischer Unterstützung al-Shabab die Hand reichen und Ingenieure zum Bau komplexerer Waffen und Bomben schicken. Berichten zufolge will der Iran über die Gruppe eine neue Front im Indischen Ozean eröffnen und wird ihr den Erwerb neuer Drohnen und moderner Raketen erleichtern.
Kenia kämpft mit sich selbst
Der andere Faktor ist Kenia. Die Regierung in Nairobi ist eine Regionalmacht, die bei der Befriedung Somalias eine wichtige Rolle gespielt hat, nicht zuletzt dank gelegentlicher Angriffe von al-Shabab auf kenianischem Boden. Es ist daher wenig überraschend, dass sie die somalische Armee unterstützt und Truppen für die Mission der Afrikanischen Union bereitstellt. Aber Kenia könnte zu abgelenkt sein, um mittelfristig viel Hilfe zu leisten.
Bei Massenprotesten gegen umstrittene Steuererhöhungen starben vorige Woche in Nairobi mindestens 26 Menschen. Die Regierung hat die Steuerpläne inzwischen wieder zurückgenommen, aber die Demonstranten sind der Auffassung, das sei nicht genug. Sie plädieren nun für eine stärkere Reform der ihrer Ansicht nach korrupten Regierung, die ihren Sicherheitsapparat zu ihrer Unterdrückung eingesetzt hat.
Die Proteste fanden in derselben Woche statt, in der kenianische Polizisten nach Haiti entsandt wurden – eine verspätete Maßnahme, die hauptsächlich von den USA finanziert wurde, um das Land inmitten eines Ausbruchs von Bandengewalt zu stabilisieren. Die Operation hat den Wunsch der kenianischen Bevölkerung, Truppen für Sicherheitsmissionen ins Ausland zu schicken, weiter verringert. Und da die anhaltenden Proteste der Armee und der Polizei im Lande erhebliche Ressourcen entziehen, dürften die Kapazitäten und die Bereitschaft, den nördlichen Nachbarn zu helfen, sehr gering sein.
Sollte Somalia wieder in völliges Chaos versinken, wären die Milliarden, die für die Sicherheit des Landes ausgegeben wurden, nutzlos verpufft und würden sehr wahrscheinlich den internationalen Handel, der durch das Bab el-Mandeb verläuft, gefährden. Die Piraterie, die in den vergangenen Jahren etwas zurückgegangen ist, wird wahrscheinlich wiederkommen – womöglich mit Unterstützung lokaler regierungsfeindlicher Gruppen. Da die Missionen der Afrikanischen Union ins Stocken geraten und Kenia – das einzige Land, das überhaupt als Regionalmacht angesehen werden kann – in seinen eigenen Problemen steckt, wird sich die Lage in Somalia nur noch weiter verschlechtern.
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