Alfred Grosser über Frankreich - „Ich habe Angst um mein Land“

Frankreich ist keine Weltmacht mehr. Doch viele Franzosen, auch in den obersten Etagen der Politik, wollen das nicht wahrhaben. Sie können es nicht verwinden, dass nicht mehr gelten soll, was de Gaulle zur französischen Maxime erklärte: „Unsere Ziele, weil sie französisch sind, liegen im Interesse aller Menschen.“

Die ständige Selbstüberschätzung ist einem Selbstmitleid gewichen. Gleichzeitig hat der bewundernde und etwas neidische Blick auf Deutschland zugenommen. Dieser Neid führte auch dazu, dass Präsident François Hollande zum zweiten Mal in weniger als fünf Monaten seine Regierungsmannschaft austauschen musste.

Anlass waren Worte des Ex-Wirtschaftsministers Arnaud Montebourg, der zuvor eine Abkehr von der Sparpolitik gefordert hatte. Den deutschen Konservativen um Angela Merkel warf er eine „destruktive Ideologie“ und „maßlose Obsessionen“ vor. Montebourg ist der Ansicht, dass die Bundesrepublik nicht nur Frankreich, sondern ganz Europa ihren Sparkurs aufgezwungen habe.

Die Europadiskussion läuft schief. Bei Montebourg und anderen heißt es immer wieder, der starke Euro sei an fast allem schuld. Dabei sind beinahe zwei Drittel des französischen Außenhandels binneneuropäisch, also nicht vom Kurs des Euros abhängig. Und das enorme französische Handelsdefizit  würde mit einem niedrigen Euro nur steigen, so stark ist die Abhängigkeit vom Import.

Frankreich kennt zur Zeit, wie Italien, eine Desindustrialisierung. Wichtige Teile der Industrie werden von ausländischem Kapital übernommen oder müssen schließen. Manchmal interveniert der Staat, der sich etwa mit zwei Milliarden Euro  an der neuen Kapitalverteilung bei Alstom  beteiligt.

Es fehlen Mittelstand und ein lokales Bankensystem
 

Hier muss ein deutsch-französischer Vergleich eingeschoben werden. In Deutschland hat man dreimal unfreiheitlich gelenkte Wirtschaft gekannt. Unter Hitler, unter den westlichen Besatzungsmächten, in der DDR. Wirtschaftsliberalismus und politische Freiheit gehen zusammen. In Frankreich ist die Wirtschaftsentwicklung unter de Gaulle ab 1945 durch den Staat positiv gestaltet worden. Unsere geliebte Sécurité sociale, viel besser als das deutsche System, aber mit einem enormen Defizit, ist 1946 unter der Leitung eines kommunistischen Arbeitsministers eingerichtet worden.

Auch die liberalen Unternehmer verpönten zwar ständig den Staat, aber rufen ihn ebenso ständig an, wenn sie in Schwierigkeit stehen. Im Vergleich zu Deutschland fehlen zwei wichtige Gegebenheiten: ein exportträchtiger, weil innovativer, Mittelstand und ein lokales Banksystem aus Volksbanken, Sparkassen und Raiffeisenbanken, das Blut in den Wirtschaftskreislauf pumpt.

Noch wichtiger ist der Mangel an gesunden Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. In Frankreich wollen beide Seiten keine echte Mitbestimmung. Die einen wollen in die Finanzen des Betriebs keine Einsicht geben, die anderen lehnen jegliche Mitverantwortung für das kapitalistische Unternehmen ab. Dazu kommt die ständige Angst, links überholt zu werden. Der Allgemeine Gewerkschaftsbund CGT hat den Bahnstreik nicht rechtzeitig unterbrechen können, weil die kleine kämpferische Gewerkschaft „Sud“ weitermachte. Schlimmer ist dabei das weitgehende Verkennen des Rechtsstaates. In einem Beitrag zur Lage beendete ein CGT-Führer mit der Formulierung: „Was ein Gesetz verordnet, kann eine Demonstration wieder zerstören. Und in der Tat gibt dann im Allgemeinen die Regierung nach und kapituliert.“

Wer ist nun die Regierung? De Gaulle als erster Präsident der V. Republik hat die Verfassung beiseite geschoben. Diese gibt dem Premierminister alle Macht. Diese wird aber vom Präsidenten ausgeübt, sei es nur, weil er direkt gewählt wird. Er kümmert sich auch um viele Details. Das Prestige von François Hollande ist aber nicht nur aufgrund der jüngsten Regierungskrise so drastisch gesunken. Er hat nun Premier Manuel Valls beauftragt, eine neue Regierung zu bilden – zum zweiten Mal binnen fünf Monaten.

Die Parti socialiste, an sich eine gute Regierungspartei, ist zudem noch innerlich zerstritten. Viele Mitglieder haben sich nicht damit abgefunden, dass der Präsident sich im Januar als „Sozialdemokrat“ bekannt hat. Der Ausdruck „Social-démocrate“ ist sowohl für die Linke der Partei – also für „echte“ Sozialisten – noch ein Schimpfwort. Es erinnert viele noch immer zu sehr an die deutsche Ära von Gerhard Schröder und dessen „Agenda 2010“.

Der unpopuläre Präsident hat zudem stark dazu beigetragen, dass die PS unzählige Groß- und Kleinstädten bei den Gemeindewahlen verloren hat. Mittlerweile hat die Partei kaum noch Wurzeln.

Auch in der Europapolitik hatte Hollande kein gutes Händchen: Als Europa-Staatssekretär ernannte er den einstigen Generalsekretär der PS, Harlem Désir, den der Präsident loshaben wollte, und der als Europaabgeordneter fast nie im Parlament erschienen war.

Die Medien liefern kaum Positives über Europa
 

Europäische Identität? Zwar fügen sich unsere Gerichte  der europäischen Gesetzgebung und gehen oft nach Luxemburg, um zu erfahren, wie sie entscheiden sollen. Unsere obersten Gerichte haben bereits 1975 und 1989 die europäische Rechtshoheit bekräftigt. Wir haben glücklicherweise auch kein Bundesverfassungsgericht, das ständig befürchtet, Luxemburg und Straßburg untergeordnet zu sein, wie die Bundesbank der EZB gegenüber. Aber die Medien haben im Europawahlkampf eine noch schlimmere Rolle gespielt als in Deutschland. Sie lieferten kaum etwas Positives über Europa. Antenne 2, so etwas wie ZDF, wollte  Marine Le Pen haben. Eine Einladung ging an Martin Schulz als Diskussionspartner. Sie sagte: „Ich diskutiere nicht mit Ausländern!“ Daraufhin wurde der Präsident des Europaparlaments schlicht ausgeladen.

Der Front national von Marine Le Pen erlebte einen großen Wählerandrang. Er sammelte verbitterte Bürger, die den Parteien überdrüssig sind, und Europagegner. Dabei will sie so hoffähig, so gemäßigt wie nur möglich erscheinen.

Muss man Angst um Frankreich haben? Ja, das muss man. Wirtschaftliche und gesellschaftliche Katastrophen können zwar aller Voraussicht nach vermieden werden. Eine Rückkehr zu Wirtschaftswachstum und eine Überwindung der ständig steigenden Arbeitslosigkeit aber scheinen in der nahen Zukunft ausgeschlossen zu sein.