Kommunalwahlen in Polen Ein Weckruf für die neue Regierung Die PiS von Oppositionsführer Jarosław Kaczyński konnte bei den Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag einen Sieg erringen. Für die Regierung Tusk dürfte sich etwas mehr als ein Jahr vor der polnischen Präsidentenwahl dennoch nicht viel ändern. VON THOMAS URBAN
Szymon Hołownia im Porträt : Markenzeichen: nette Aggressivität Polens neuer Parlamentspräsident Szymon Hołownia hat die Rolle des Königsmachers – seine Landsleute kennen ihn vor allem als TV-Moderator und Autor christlicher Bücher. VON THOMAS URBAN
Vor der Parlamentswahl in Polen : Vergiftete Atmosphäre Am 15. Oktober wählen die Polen ein neues Parlament – und die Rivalen gehen mit härtesten Bandagen aufeinander los. Denn in der Auseinandersetzung zwischen dem nationalpopulistischen und dem proeuropäischen Lager geht es nicht nur um Politik. VON THOMAS URBAN
Visa-Affäre in Polen : Die Glaubwürdigkeit der PiS steht auf dem Spiel Polnische Konsulate in Indien und mehreren islamischen Ländern haben nach der Zahlung von Schmiergeldern und ohne Überprüfung der Antragsteller Schengen-Visa ausgestellt. Einen Monat vor den Parlamentswahlen am 15. Oktober gerät die Regierungspartei PiS nun in große Bedrängnis. VON THOMAS URBAN
Ukrainische Weizentransporte durch Polen : Ärger zwischen Warschau und Kiew Ukrainisches Getreide erregt die Gemüter im politischen Warschau. Doch Wahlkampftaktik der PiS sollte hier keinen Platz haben, denn die ukrainischen Bürger sind die Leidtragenden des Streits. VON THOMAS URBAN
Enteignung in Polen : Der deutsche Landwirt, dessen Traum zum Albtraum wurde Der deutsche Landwirt Stefan Dams, der 2003 legal ein Gut in Polen kaufte, wurde vom polnischen Staat entschädigungslos enteignet. Die Begründung: Verstöße gegen den Tierschutz. Für Dams ist das ein bloßer Vorwand - er sagt, er sei kein Einzelfall, andere EU-Ausländer seien ebenso betroffen. VON JENS MATTERN
Rechtsstaatlichkeit : Der polnisch-niederländische Justizkrieg Zwischen Polen und den Niederlanden ist in den vergangenen Monaten der Streit um die Rechtsstaatlichkeit eskaliert. Der Konflikt offenbart, welchen Einfluss die umstrittene Justizreform in Polen auf das europäische Rechtssystem hat. VON THOMAS DUDEK
Polnischer Staatskonzern kauft Verlag : Wie die PiS die Pressefreiheit aushöhlt Polska Press, eine Tochter der Verlagsgruppe Passau, ist eines der größten Medienunternehmen an der Weichsel. Doch nun verkaufte das bayerische Verlagshaus seine polnische Tochter an einen staatlichen Mineralölkonzern. In Polen weckt das berechtigte Ängste. VON THOMAS DUDEK
Regierungskrise in Polen : Machtspiel oder mehr? In der polnischen Rechtskoalition kriselt es schon länger. Jetzt drohte sie fast zu platzen. Auslöser war ein neues Tierschutzgesetz. Dahinter steht aber ein schon länger schwelender Streit. Und ein noch viel bedeutsameres Gesetz. VON FLORIAN BAYER
Präsidentschaftswahlen in Polen : Wählen bis in den Tod Die nationalkonservative Regierung in Polen zeigt sich im Kampf gegen das Coronavirus entschlossen. Trotzdem hält sie an den für den 10. Mai geplanten Präsidentschaftswahlen fest. Dafür ist sie auch bereit, die Verfassung zu brechen. VON THOMAS DUDEK
Justizreform in Polen : „Juristisches Chaos nie gekannten Ausmaßes“ Polens Präsident Andrzej Duda hat die Justizreform nun unterzeichnet, und die Regierung nimmt noch mehr politischen Einfluss auf die Justiz. Wenn nicht bald spürbare Sanktionen der EU kommen, könnte es zu spät sein, warnt die polnische Politikwissenschaftlerin Renata Mienkowska. INTERVIEW MIT RENATA MIENKOWSKA
Polexit : Spiel mit dem Feuer Droht nach dem Brexit der Polexit? Diese Frage wird zumindest diskutiert, wenn es um die Justizreform der in Polen regierenden Nationalkonservativen geht. Politisch ist das unwahrscheinlich. Dennoch könnte das weitere Aushebeln des Rechtsstaats Folgen haben für die EU VON THOMAS DUDEK
Justizreform in Polen : Polens Weg zum Polexit Das polnische Parlament hat ein Gesetz für Richter verabschiedet, das Gegner als „Maulkorb-Gesetz“ bezeichnen. Tatsächlich bedeutet die so von der PiS betriebenen Justizreform den Verlust demokratischer Grundpfeiler – mit gravierenden Folgen für das Land EINE ANALYSE VON THOMAS DUDEK
