Querdenker auf Telegram Tötet nicht den Messenger! Die Bundesregierung erhöht im Kampf gegen Hass und Hetze den Druck auf den Messenger-Dienst Telegram. Am Ende könnte sogar eine Blockade des Dienstes stehen. Die Maßnahmen sollten wohlüberlegt sein. Will Deutschland sich mit Iran, China oder Russland in eine Reihe stellen, wo Telegram von Oppositionsgruppen genutzt wird? Und „Querdenken“ an sich ist schließlich kein Verbrechen. VON MORITZ GATHMANN
Rechtsextremismus : Der Feind in meinem PC 2019 wird als Jahr des Rechtsextremismus in die deutschen Nachkriegsgeschichte eingehen. Die Bundesregierung hat die Gefahr erkannt und den Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt aufgestockt. Doch sind das wirklich die richtigen Waffen im Kampf gegen Rechts? VON FLORIAN HARTLEB
Leistungsschutzrecht und Uploadfilter : Ist das Internet noch zu retten? Was in Deutschland mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz bereits falsch läuft, könnte in der EU durch sogenannte Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht bald noch schlimmer werden. Unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist in Gefahr EIN GASTBEITRAG VON JIMMY SCHULZ
NetzDG : „Meinungsfreiheit ist kein Larifari“ Der FDP-Digitalexperte Jimmy Schulz fordert die sofortige Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Im Bundestag will er nun dafür Mehrheiten organisieren, auch mit der AfD. Statt Zensur brauche es Experten-Gerichte und Selbstkontrolle der Unternehmen INTERVIEW MIT JIMMY SCHULZ
Netzwerkdurchsetzungsgesetz : Deutschland am Pranger Kisslers Konter: Die Kritik am geplanten Gesetzesvorstoß gegen Hassrede im Internet reißt nicht ab. Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet. Die Blamage für Heiko Maas ist damit komplett VON ALEXANDER KISSLER
Netzwerkdurchsetzungsgesetz : „Das Gesetz ist ein semantischer Taschenspielertrick“ Justizminister Heiko Maas möchte mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Falschnachrichten und Aggression in sozialen Netzwerken entgegenwirken. Nicht nur Facebook wehrt sich gegen den Entwurf. Auch der Medienrechtler Marc Liesching hält ihn für kaum vereinbar mit dem Verfassungs- und EU-Recht INTERVIEW MIT MARC LIESCHING
Programm der SPD : Alte Tante mit schlechtem Gedächtnis Kisslers Konter: Die SPD entdeckt die Innere Sicherheit als Wahlkampfthema. Der Schwenk nach rechts ist ebenso unglaubwürdig wie das Bekenntnis zum freiheitlichen Internet. Aus beiden spricht ein gedanklicher Kontrollverlust VON ALEXANDER KISSLER
