- Von der Leyen und die Geister der Vergangenheit
Der Fall Franco A. hat ein unschönes Licht auf die Bundeswehr geworfen. Doch anstatt jegliche Traditionen zu bekämpfen und zu verleugnen, sollte die Verteidigungsministerin die Truppe endlich zukunftsfähig machen
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Rudolf Adam war von 2001 bis 2004 Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes. Von 2004 bis 2008 leitete er als Präsident die Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Er ist Senior Advisor bei Berlin Global Advisors. Foto: Bundesakademie für Sicherheitspolitik
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Bundeswehr in einem offenen Brief Haltungsprobleme, Führungsschwäche und falsch verstandenen Korpsgeist vorgeworfen. Auslöser war der Fall Franco A. und seiner Komplizen – ungeheuerlich, jenseits jeglicher Vorstellungskraft. Die Ministerin wollte resolut erscheinen. Sie sprach distanziert, wie eine unbeteiligte Ärztin, die eine Diagnose stellt. Dass sie selbst seit mehr als drei Jahren oberste Führungsverantwortung trägt und jede Führungsschwäche auf sie selbst zurückfällt, wollte sie offenbar ausblenden. Sie sprach von notwendigen „Säuberungs- und Reinigungsprozessen“ – und erweckte damit eigenartige sprachliche Assoziationen.
Am nächsten Tag ruderte die Ministerin zurück, betonte aber: „Zu groß ist die Zahl der Vorfälle, zu gravierend die zutage getretenen Fehlentscheidungen.“ Damit spielte sie auf Vorfälle in Pfullendorf, Bad Reichenhall und Sondershausen an, die allerdings nicht rechtslastig waren. Zuvor schon hatte sie den Kriminologen Christian Pfeiffer beauftragt, die Bundeswehr auf Fehlleistungen zu durchleuchten. Pfeiffer äußerte die Erwartung, dass diese Untersuchung weiteren Schmutz zutage fördern werde – nicht die beste Empfehlung für eine unvoreingenommene Untersuchung.
Zeitgleich wurde Generalmajor Walter Spindler als Kommandeur des Ausbildungskommandos des Heeres abgesetzt. Die Absetzung ist umso schmachvoller, als seine reguläre Dienstzeit ohnehin in drei Monaten geendet hätte. Hier wurde ein verdienter General ohne Not zum Sündenbock gemacht. Die Entscheidung erinnert an die Entlassung von Generalinspekteur Schneiderhan, dem der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg 2009 Fehlinformationen in der Kundus-Affäre zur Last legte.
Von der Leyen setzt falsche Prioritäten
Die Bundeswehr steckt in einer tiefen Krise. Von der Leyen muss sich fragen lassen, ob sie richtige Prioritäten gesetzt hat. Mit Kitas und Familienfreundlichkeit, mit Pflichtkursen über sexuelle Vielfalt in der Truppe lassen sich Struktur- und Motivationsprobleme nicht bewältigen. Die Bundeswehr muss nicht nur unvorbereitet die Umstellung auf eine Berufsarmee schultern, sie steht vor ernsthaften Ausrüstungsproblemen: Transportflugzeuge taugen nicht für Kampfeinsätze, Hubschrauber fliegen nicht, Gewehre treffen nicht, Nachtsichtgeräte sind nur auf dem Papier vorhanden. Panzer und gepanzerte Fahrzeuge fehlen, Tropentauglichkeit bleibt mehr als ein Jahrzehnt nach dem ersten Afrikaeinsatz ein Problem. Katrin Suder wurde 2014 von McKinsey als Staatssekretärin ins Verteidigungsministerium geholt, um die Rüstungsplanung zu professionalisieren. Inzwischen muss sie mit dem Spitznamen „Miss Management“ kämpfen. Seit Jahren wird eine Lückenwirtschaft betrieben. Die Bundeswehr galt einst als gefährlicher Gegner. Heute ähnelt sie eher einer Spielzeugtruppe – mehr mit internen Problemen beschäftigt als mit militärischer Leistungsfähigkeit.
Am 2. Mai betonte Ursula von der Leyen: „Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr. Einzige Ausnahme sind einige herausragende Einzeltaten im Widerstand, aber sonst hat die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr gemein." Stimmt das?
Werhrmachtsoffiziere als Gründerväter
Die Konzeption der Bundeswehr beruht auf der Denkschrift, die 1950 im Kloster Himmerod von 15 Wehrmachtsoffizieren erarbeitet wurde. Acht von ihnen stiegen später in höchste Positionen der Bundeswehr auf: 1959 hatten drei Viertel aller Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr noch in der Wehrmacht gedient, 300 sogar in der Waffen-SS. Der zweite Generalinspekteur, Friedrich Foertsch, war zuvor General der Wehrmacht. Ulrich de Maizière, vierter Generalinspekteur, hat die Bundeswehr wie kaum ein anderer Soldat geprägt. Er hat den gesamten Zweiten Weltkrieg vom Polenfeldzug bis zum Rückzug aus Russland mitgemacht; 1945 leitete er die Operationsabteilung im Generalstab. Der Vater des Begriffs der Inneren Führung, Wolf Graf Baudissin, diente im Generalstab bei Erwin Rommel in Afrika. General Wolfgang Altenburg (1983-1986) war der letzte Soldat an der Spitze der Bundeswehr, der noch in der Wehrmacht gedient hatte. Die Bundeswehr ist tief in der Wehrmacht verwurzelt, ohne die Wehrmacht hätte es die Bundeswehr niemals gegeben. Ihr wurde allerdings gerade von ehemaligen Wehrmachtoffizieren ein demokratischer, staatsbürgerlicher Geist verordnet.
Die Offiziere des militärischen Widerstands unter Graf Stauffenberg kamen aus der Wehrmacht und haben mit ihrer Treueidverpflichtung, ihrem Patriotismus und ihrem inneren moralischen Imperativ gerungen. Einige waren bei der Niederlage Frankreichs 1940 noch begeistert von Hitler und ihre Vorstellungen für ein Deutschland ohne Hitler hätten schwerlich den befreienden Neuanfang ermöglicht, der sich erst 1949 mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland eröffnete.
Die Bundeswehr hat ein Traditionsproblem
Geradezu absurd ist, dass an der Bundeswehruniversität ein Bild von Helmut Schmidt abgehängt wurde – Helmut Schmidt, dessen Verdienste als Verteidigungsminister und Bundeskanzler unbestritten sind, den dieser Staat mit einem Staatsakt geehrt hat. Weshalb? Er war in Wehrmachtsuniform abgebildet. Tyrannen verordnen eine „Verdammnis des Andenkens“ (damnatio memoriae). Josef Stalin verfuhr so mit Leo Trotzki. Wollen wir jetzt mit unserer eigenen Geschichte auch so verfahren? Die historischen Fakten ändern sich nicht, wenn sie ignoriert werden. Im Gegenteil: Verordnete Blindheit macht nur anfällig. Jede Generation sollte in offener diskursiver Auseinandersetzung Leistung und Belastung der Wehrmacht begreifen lernen.
Die Bundeswehr hat ein Traditionsproblem. Der letzte Traditionserlass datiert von 1982 – damals war Hans Apel (SPD) Verteidigungsminister. Darin ist von Wehrpflichtarmee, von Landesverteidigung, vom Staatsbürger in Uniform die Rede. Heute gibt es keine Wehrpflicht mehr, die Bundeswehr ist mehrfach im Einsatz, aber nirgends zur Landesverteidigung. Die Bundeswehr ist in gemischten Einheiten mit Soldaten europäischer Partnernationen verbunden. Es wird darüber nachgedacht, die Rekrutierung von Soldaten nicht mehr an die deutsche Staatsangehörigkeit zu knüpfen. Heute dienen Doppelstaatler in den deutschen Streitkräften. Wie weit entspricht das noch der Vorstellung vom Staatsbürger in Uniform?
Ein Soldat muss bereit sein, sein Leben zu opfern
Soldat-Sein lässt sich nicht mit anderen Berufsbildern vergleichen. Ein Soldat darf nicht primär durch Sold motiviert sein, sonst wird er zum Söldner. Er muss bereit sein, das eigene Leben zu opfern und den, den seine politische Führung als Gegner bezeichnet, zu töten. Er braucht unbedingte Loyalität, Kampf- und Kameradschaftsgeist, Härte, Todesmut und die Bereitschaft, strikte Disziplin und Strapazen zu ertragen. Er muss bereit sein, jederzeit weltweit in den Einsatz zu ziehen. Er ist gefordert, sich in unbekanntem Umfeld zu orientieren, anzupassen, fremde Verhaltensmuster richtig zu deuten und sich entsprechend zu verhalten. Soldaten brauchen einen starken Halt, um diese Leistungen zu erbringen. Sie müssen motiviert sein, sie müssen Stolz auf ihre Leistung verspüren. Sie müssen fühlen, dass das, was sie für ihr Gemeinwesen, für ihre Nation, für Freiheit und Demokratie erbringen, geschätzt und geachtet wird. Aber kaum eine Nation geht so respektlos mit seinen Streitkräften um wie Deutschland. Soldaten dürfen hierzulande ungestraft Mörder geschimpft werden. In manchen Städten bedeutet Uniform zu tragen einen Spießrutenlauf. Vereidigungen oder Zapfenstreiche werden lautstark gestört.
Das Grundgesetz sei die Leitschnur für die Bundeswehr, heißt es. Die ersten Artikel des Grundgesetzes sind 20 eherne Gebote von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit. Für die meisten Soldaten aber bleibt es ein abstrakter Text, aus dem sie wenig Verbindliches für konkretes Verhalten schöpfen können. Welcher Soldat trägt das Grundgesetz mit ins Gefecht? Mit dabei ist aber immer der Tod. Mit dieser ständigen Präsenz des Todes fertig zu werden in einer Gesellschaft, die den Tod tabuisiert, ist eine einzigartige Herausforderung. Weshalb verbietet eine politisch überkorrekte Führung Soldaten im Einsatz den Spruch „Treue um Treue“ zur Ehrung ihrer Gefallenen? Erinnert er zu stark an die SS-Parole „Unsere Ehre heißt Treue“? Eheleute versprechen sich Treue bis in den Tod – und halten sie selten. Für Soldaten sind diese Worte keine Phrase, sondern gelebte – oder gestorbene – Wirklichkeit.
Die Wehrmacht war trotz aller Verstrickungen ein von den Alliierten geachteter und respektierter Feind. Dass die Truppe für politische Zwecke missbraucht wurde, dass viele ihrer Generäle schwach, opportunistisch waren, ohne Einsicht und Mut zu entschiedenem, rechtzeitigen Widerstand, macht die Wehrmacht nicht insgesamt zu einer „verbrecherischen Organisation“. Zu behaupten, „das lange Gedächtnis deutscher Streitkräfte ist ein Gedächtnis der Verbrechen“ (Jakob Augstein) zeigt wenig historisches Differenzierungsvermögen, das bei einem hochsensiblen Thema geboten wäre.
Wechsel zur Berufsarmee erfordert andere Motivation
Nach zwei verlorenen Weltkriegen, nach den Torheiten und Verbrechen der politischen und der militärischen Führung, ist Traditionspflege in der Bundeswehr eine Gratwanderung. Sie sollte allerdings nicht allein von der Zivilgesellschaft vorgegeben werden, sondern fragen, was eine kampfbereite und kampfwillige Truppe für ihre Motivation benötigt. Soldat zu sein heißt eben nicht, Teil der Zivilgesellschaft zu sein. Der Wechsel von der Wehrpflicht zur Berufsarmee hat die Motivationsebene verschoben. Die Bundeswehr ist nicht mehr gezwungen, sich mit Rekruten auseinanderzusetzen, die nicht freiwillig dienen und keine Scheu haben, ihre Kritik frei zu äußern.
Die Bundeswehr blickt auf 61 Jahre eigener Nachkriegstradition zurück. Die Reichswehr der Weimarer Republik bestand 14, die Wehrmacht 10 Jahre. Das Reichsheer der Kaiserzeit war nach 47 Jahren am Ende. Die Bundeswehr besteht also fast so lange wie sämtliche deutsche Streitkräfte zusammen. Weshalb lässt sich aus diesen sechs Jahrzehnten nicht eigenes Traditionsmaterial zusammentragen? Was ist von einer Tradition zu halten, die Bilder aus der Zeit zwischen 1939 und 1945 abnehmen, solche von Politikern nach 1945, denen Korruption und Falschaussage nachgewiesen ist, aber hängen lässt? Seit 20 Jahren steht die Bundeswehr in unterschiedlichsten Einsätzen. Mehr als 100 Soldaten haben in diesen Einsätzen ihr Leben gelassen. Es hat spektakuläre Erfolge, Rettungseinsätze, mutige Operationen gegeben. Weshalb wird trotzdem nur auf Vorbilder aus weit zurückliegenden Epochen zurückgegriffen?
Neues Auftragsprofil
Die Krise der Bundeswehr geht aber noch tiefer. Sie ist ohne politisch-konzeptionelle Vorgaben in ein völlig neues Auftragsprofil hineingestolpert. Hier liegt das eigentliche Führungsproblem. Landesverteidigung ist passé. Eine neue Bedrohung aus dem Osten oder Süden Europas erfordert eine Verteidigung an den Bündnisaußengrenzen. Unsere Kriseneinsätze folgen keinen erkennbaren Kriterien. Deutschland wirkt an Sicherheitsstrategien der Nato und der EU mit, hat aber keine eigene nationale Strategie. Regierung und Parlament bleiben uns die Antwort schuldig, für welche Werte, für welche Interessen sie notfalls auf staatliche Gewaltmittel zurückgreifen wollen.
Strategische Studien, Grundlage jeder Sicherheitsplanung, gelten in Deutschland als anrüchig. Es gibt weder eine systematische Beschreibung künftiger Bedrohungen noch eine saubere Herleitung strategischer und sicherheitspolitischer Optionen. Das Weißbuch von 2016 strotzt von Allgemeinplätzen: „Deutschland ist bereit, sich früh, entschieden und substanziell als Impulsgeber in die internationale Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen.“ Da ist von gemeinsamen Werten, Menschenrechten, Völkerrecht die Rede – nicht aber davon, was zu tun ist, wenn diese Werte bedroht sind oder wenn sie in Konflikt miteinander geraten. Sicherheitspolitik beschreibt keine Ideale, sondern hat zwischen Übeln das geringere zu wählen. Militärische Einsätze sollen nicht den Weg ins Paradies freischießen, sondern die Hölle auf Erden abwenden.
Deutschland ist in den vergangenen Jahrzehnten in eine Führungsrolle hineingewachsen, wider eigenen Willen durch Verschiebungen im strategischen Umfeld. Das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU und die anhaltende Schwäche Frankreichs verstärken diese faktische Hegemonialstellung. Wir können uns nicht mehr unter dem Schirm der Nato wegducken in der bequemen Rolle eines wirtschaftlichen und finanziellen Riesen ohne machtpolitische Muskeln. Die politische Führung schuldet der Öffentlichkeit, unseren Nachbarn, vor allem aber ihren Soldaten einen klaren Orientierungsrahmen. Eine nationale Sicherheitsstrategie, grobe Umrisse nationaler Interessen und Prioritäten, ein strategisches Konzept sind überfällig. Natürlich können solche Dokumente keine dogmatischen Katechismen sein. Sie sind nur als lebende Dokumente vorstellbar, die in ständiger Diskussion und regelmäßiger Revision fortgeschrieben werden.
Blick nach vorn, statt zurück
Letztlich erfordert die Ausrichtung auf das 21. Jahrhundert eine Revision des Grundgesetzes. Seine Bestimmungen über den Spannungs- und Verteidigungsfall gehen auf das Jahr 1968 zurück. Der frühere Artikel von 1956 bestimmt kategorisch und lapidar: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Streng genommen ist dies keine legitimatorische Basis für die heutigen Einsätze der Bundeswehr. Diese Bestimmungen reflektieren die Bedrohung des Kalten Krieges, eines massiven Angriffs auf das Territorium der Bundesrepublik Deutschland. Es war das einzige damals vorstellbare Einsatzszenario der Bundeswehr. Diese Vorstellungen und die auf ihnen basierenden Vorschriften sind überholt. Ihre Fortgeltung zwingt uns zu verrenktem, uneigentlichem Sprachgebrauch. Wo die Bundeswehr kämpft, darf nicht von Krieg die Rede sein. Wir sprechen von „robusten Friedensoperationen“, „Stabilisierungsmissionen“ oder „Assistenzmissionen“. Wir vermeiden es, gefallenen Soldaten die in anderen Ländern üblichen öffentlichen letzten Ehren zu erweisen. Die Gedenkstätte für die Gefallenen der Bundeswehr steht am Bendlerblock in Berlin hinter Zaun und Wachen, für die Öffentlichkeit unzugänglich.
Es ist an der Zeit, den Blick von der Vergangenheit zu lösen und nach vorn zu lenken. Die Aufstellung des Kommandos Cyber- und Informationsraum war ein erster, längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Drohnen, Roboter, Informationskriege, verdeckte Operationen haben Panzer- und Luftschlachten längst abgelöst. Die rückwärtsgewandte Tradition von Wehrmacht oder Reichswehr liefert Bilder von Krieg, von Sieg und Niederlage, die immer weniger mit den Konfliktformen zu tun haben, auf die wir vorbereitet sein müssen. Die Kampfformen des Zweiten Weltkriegs wirken im 21. Jahrhundert wie Kavallerieattacken im Zeitalter von Maschinengewehren.
Wäre es nicht sinnvoller, statt die Gespenster der Vergangenheit immer wieder neu zu beschwören, sich verstärkt Gedanken über Aufgaben und Auftrag der Bundeswehr in der Zukunft zu machen? Wen alte, belastete Leitbilder und Traditionen stören, der sollte neue, unbelastete schaffen.
