- Abgestraft
Bei der Bundestagswahl wurde die Große Koalition als Ganze abgestraft. Besonders die SPD hat sich aber unter Wert verkauft. Ihr Gang in die Opposition könne die Demokratie stabilisieren, schreibt der Philosoph Julian Nida-Rümelin
Autoreninfo
Julian Nida-Rümelin ist Professor für Philosophie in München. Er war Kulturreferent der Landeshauptstadt München und
Kulturstaatsminister
im ersten Kabinett Schröder.
Zuletzt erschien von ihm: „Die gefährdete Rationalität der Demokratie. Ein philosophischer Traktat“ in der Edition Körber. Foto: picture alliance
So erreichen Sie Julian Nida-Rümelin:
Angela Merkel ist weit weniger triumphal bestätigt worden als in manchen Leitmedien befürwortet und von den Umfrageinstituten erwartet: Die Union hat noch stärker verloren als die SPD. Die CSU hat für ihre Doppelstrategie gegen und mit Merkels Flüchtlingspolitik sogar die empfindlichsten Verluste erlitten. Die Große Koalition als Ganze ist abgestraft worden. Es wäre schon deswegen nicht vernünftig, sie fortzusetzen. Die frühe Festlegung der SPD, nach diesem Wahlergebnis in die Opposition zu gehen, schafft hier wünschenswerte Klarheit.
Die SPD hat zu Beginn der Kandidatur von Schulz gezeigt, dass sie sich seit der Kanzlerschaft Schröder unter Wert verkauft. Ihr Potenzial liegt ausweislich der Umfrageergebnisse im Frühjahr in der Größenordnung der Union. Der Spagat zwischen Oppositionswahlkampf des Spitzenkandidaten ohne Amt und verlässlicher Regierungsarbeit in der GroKo musste aber scheitern. Entweder – oder. Jetzt ist es müßig zu beurteilen, wie ein Kanzlerkandidat Schulz etwa als Außenminister abgeschnitten hätte – ein Amt, für das er als vormaliger Präsident des EU-Parlaments gut präpariert gewesen wäre. Eine SPD, die gegen Merkel in die Schlacht ziehen will, hätte sich rechtzeitig aus der Regierung verabschieden müssen; Anlässe hätte es gegeben, eine alternative Mehrheit im Bundestag auch. Die gute sachliche Leistung in den SPD-geführten Ministerien steht in einem auffälligen Kontrast zur fehlenden Gesamtstrategie.
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