AfD-Chefin Alice Weidel Spengler in Folie Alice Weidel beherrscht die rechtspopulistische Attacke. Doch die Vorsitzende der AfD weiß genau: Der Erfolg ihrer Partei speist sich wesentlich aus den Fehlern ihrer Gegner. VON MATHIAS BRODKORB
Union verabschiedet „Sauerländer Erklärung“ : Wirtschaft in Schmallenberg In einem „Romantik- und Wellnesshotel“ im Sauerland hat sich der Fraktionsvorstand von CDU/CSU getroffen und aktuelle Themen beraten. Die politische Botschaft von der Klausurtagung aber geriet zu klein. VON VOLKER RESING
Opposition gegen Putin : „Das Endziel ist Moskau“ Die russische Opposition gegen Wladimir Putin ist äußerst vielfältig und agiert zumeist vom Ausland aus. Doch ohne Unterstützung der Profiteure des kleptokratischen Regimes kann eine Wende in Russland kaum gelingen. VON THOMAS URBAN
Parteienfinanzierung : Bundesverfassungsgericht streicht Parteien 25 Millionen Euro Mit Hackern, Fake News und Datenschutz hatte die große Koalition 2018 begründet, warum Parteien mehr Geld brauchen. 25 Millionen Euro pro Jahr wurden es. Das Bundesverfassungsgericht kann der Argumentation zwar grundsätzlich folgen - doch es gibt ein entscheidendes Aber. VON CICERO-REDAKTION
Programmatik der CDU : Opposition ohne Position An scharfer Kritik an der Politik der Ampelkoalition lässt es die CDU-Opposition im Bundestag nicht mangeln. Die Wähler würden aber gern erfahren, was die Union etwa in der Sozial-, Migrations- oder Energiepolitik konkret anders machen würde. GASTBEITRAG VON MARKUS KARP
Generaldebatte im Bundestag : Viel Licht, viel Schatten Für die Ampel-Koalition war es eine Premiere. Heute musste die neue Regierung ihre erste Generaldebatte im Bundestag bestehen. Doch es war alles anders als sonst. Weder Regierung noch Opposition gingen strahlend vom Platz. VON VOLKER RESING
Good bye, Merkel : Die CDU vereint sich hinter Friedrich Merz Auf dem Parteitag der CDU wurde Friedrich Merz mit fast 95 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Das zeigt: Die Christdemokraten legen zum Neustart nach der Ära Merkel größtmögliche Geschlossenheit an den Tag. Für den gescheiterten Kanzlerkandidaten Armin Laschet war es dagegen der wohl bitterste Parteitag seiner politischen Karriere – und zwei „Merkelianerinnen“ wurden klar abgestraft. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Vor dem CDU-Parteitag am Samstag : Merz braucht ein sehr gutes Ergebnis, Laschet einen starken Abgang Zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren wählt die CDU am Samstag einen neuen Bundesvorsitzenden. Nach dem eindeutigen Erfolg von Friedrich Merz bei der Mitgliederbefragung im Dezember steht dieser bereits als neuer Parteichef fest. Gleichwohl verspricht der digital abgehaltene Parteitag, nicht langweilig zu werden. Schließlich muss die CDU zeigen, dass sie wieder da ist – wenn auch nur als Opposition. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Die CDU und die Bundespräsidentenwahl : Ein politisches Trauerspiel Die CDU/CSU nimmt ihre Aufgabe als Oppositionspartei nicht ernst, indem sie für die Bundespräsidentenwahl keinen Gegenkandidaten zu Frank-Walter Steinmeier aufstellt. Einzig die Linke hält diese demokratische Gepflogenheit aufrecht. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Parteivorsitz : Die Sanierung der CDU ist kein Teilzeitjob Angela Merkel hinterlässt eine konturlose CDU, die rechts der Mitte Platz gemacht hat für eine politische Alternative. Die Partei ist in denkbar schlechter Verfassung. Auf den neuen CDU-Vorsitzenden wartet daher eine schwierige Sanierungsaufgabe. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Opposition in Ungarn einigt sich auf Kandidaten : Ein konservativer Herausforderer für Viktor Orbán Péter Márki-Zay, Oberbürgermeister der südungarischen Stadt Hódmezővásárhely, wird die ungarische Opposition in die Parlamentswahlen 2022 führen. Für Viktor Orbán könnte er zur Gefahr werden – Márki-Zay ist konservativ und gilt als pro-europäisch, ist jedoch kein Verfechter einer Migrationspolitik der offenen Grenzen. VON CICERO-REDAKTION
Falls CDU/CSU nur zweitstärkste Kraft wird : Lieber mitregieren als kräftig opponieren? Was vor einigen Monaten noch undenkbar war, ist nicht mehr ausgeschlossen: ein Kanzler ohne CDU-Parteibuch. Erstmals seit 20 Jahren könnte die Union nur zweitstärkste Kraft werden. Könnte sie sich in der Opposition erholen oder trügt der Mythos von den heilenden Kräften außerhalb der Regierung? VON HUGO MÜLLER-VOGG
Pandemie : Bundestag beschließt neue Corona-Regeln Die Zahl der Corona-Patienten in den Kliniken soll zur wichtigsten Messlatte im Kampf gegen die Pandemie werden. Das hat der Bundestag an diesem Dienstag beschlossen. Die Länder sollen damit festlegen können, ab wann strengere Auflagen gelten. VON CICERO-REDAKTION
Koalitionsbildung in Israel : „Ich habe es geschafft“ Aus acht Parteien setzt sich die Koalition unter Oppositionsführer Yair Lapid zusammen. Parteien, die in ihrem Weltbild, ihren Zielen und Wählerprofilen verschiedener kaum sein könnten. Noch muss die neue Koalition sich vom Parlament bestätigen lassen. Das könnte denkbar knapp ausgehen. VON MAREIKE ENGHUSEN
Das Rätsel der Grünen : Dabeisein ist alles Die Grünen genießen nicht erst seit kurzem gute Umfragewerte. Als Zeitgeistpartei schlechthin geht es ihnen auch um den Umbau der Gesellschaft. Die anderen Parteien müssen reagieren. Und man fragt sich: Gehen die Pläne machtstrategisch auf? KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
