- „Konsens schließt Nonsens nicht aus“
Bei Caren Miosga diskutieren SPD-Chef Lars Klingbeil und CSU-Chef Markus Söder über die Ampel und die Neuwahlen. Klingbeils Ankündigung, die SPD wolle mit Olaf Scholz in den Wahlkampf gehen, wirkte auch diesmal nicht überzeugend.
Während der Rosenkrieg zwischen den Ampelparteien – konkret zwischen SPD und Grünen auf der einen und der FDP auf der anderen Seite – noch nicht vorüber ist, versuchte Caren Miosga am Sonntagabend, auch nach vorne zu blicken. Dafür hatte sie sich SPD-Chef Lars Klingbeil und CSU-Chef Markus Söder eingeladen. Zwei Männer, die nach der kommenden Bundestagswahl Koalitionspartner werden könnten, sollte es zu einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD kommen. Was derzeit als wahrscheinlichste Option gilt. Mit in der Runde saß zudem eine Journalistin der Rheinischen Post, was unnötig war, weil man freilich Söder mit Klingbeil diskutieren hören wollte und nicht eine gewisse Kerstin Münstermann mit Lars Klingbeil und Markus Söder.
Bevor nach vorne geschaut wurde bei Miosga, was insbesondere Klingbeil ganz recht gewesen wäre, schaute Markus Söder aber aus guten Gründen erst nochmal zurück. Immerhin ist Wahlkampf: „Also, sorry, wir haben ein halbes Jahr totales Siechtum einer Regierung erlebt. Wir haben eine Rezession im zweiten Jahr in Folge. Unser Land ist einfach nicht mehr richtig in Ordnung. (…) Und genau die drei, die diese Regierung gebildet haben – Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner – zerstreiten sich, führen einen öffentlichen Rosenkrieg vor, und alle drei sagen dann aber: Jetzt wollen wir wieder Verantwortung haben.“ Das sei „absurd“, so Söder.
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Die CDUCSU sollte sich nicht zu sicher fühlen, dass die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers im gewünschten Sinne ausgeht und tatsächlich im Februar 2025 Neuwahlen stattfinden werden. Falls eine Mehrheit von SPD+Grüne und AfD+BSW/Linke dem Kanzler das Vertrauen aussprechen sollte, dann darf Herr Scholz bis November 2025 mit seiner Minderheitsregierung weiter das Geschehen bestimmen und Herr März muss sich "gedulden" mit seinen Kanzler-Ambitionen.
Pistorius will nicht Kanzler-Kandidat einer SPD und damit (wie Scholz) Marionette von Klingbeil und Esken werden. Ersteres hat er deutlich im Interview gesagt.
Die Parteivorsitzende macht jeden Wahlkampf kaputt und er ist ein „Sprücheklopfer“, wie es früher hieß.
Dass sich mit Merz und Söder an der Politik viel ändert, ist nicht abzusehen. Das liegt nicht nur an den potentiellen Partnern SPD und Grüne, schließlich wollen auch CDU/CSU nichts z. B. an der Energiewende ändern (außer subventionieren und ggf. etwas langsamer, was den Strom-Mangel nur vergrößert). Auch bei Migration und Bürokratie stehen nur kleine Änderungen an.
Wir werden dies Elend wohl noch einige Zeit mitmachen müssen, denn wer statt Ampel regiert, ist bei den absehbaren Koalitionen im „Parteienstaat“ egal. Im Zweifel muss das rot-grün dominierte BVerfG. einschreiten und alles wieder „auf Linie“ bringen.
Ein angeschlagener Scholz wird von einem vermeidlich besseren Kandidaten im Wahlkampf behindert, obwohl Pistorius schweigt. Jetzt hat auch schon Müntefering, der alte Parteisoldat nach Pistorius gerufen. Zusätzlich setzt der Bundestag nur die Themen auf die Beratungsliste, denen eine Mehrheit der Abgeordneten zustimmt. Also, wo rot-grün alt aussieht würde ich ruhig beraten.
Also wenn so ein Geplänkel alles ist was die "Demokraten" im Wahlkampf die nächsten Wochen von sich geben, überlege ich mir ob die Anschaffung eines popcornmakers sich überhaupt lohnt lieber Herr Krischke;)! Denn Fakt scheint doch zu sein, dass unter Ausschaltung der Grünen und einem eventuellen Überleben der FDP die beiden Vertreter einer GroKo der Frau Miosga gegenüber saßen, die beim Thema Bürgergeld seltsamerweise mehr gegen Söder schoss und allergischer darauf reagierte als Klingbeil. Also könnte man sich die vom Steuerzahler zu erbringenden Wahlkampfkosten inklusive meiner Investition in besagte Maschine doch eigentlich sparen, und gleich eine Regierung wie angesagt bilden. Denn das die Kanzlerkandidaten Scholz o. Habeck in egal welcher Koalition noch eine relevante Position einnehmen werden ist doch auch klar. Oder hab` ich was verpasst?
Und egal was die Zahlen sagen, für mich machen beide Parteien keine gute Figur, geschweige können mich von Besserem überzeugen. Himmel hilf!