Von Steuern bis Corona Zentrale Punkte im Koalitionsvertrag Union und SPD haben sich viel vorgenommen für die nächsten vier Jahre. Einiges war schon aus der Sondierung bekannt, einige neue Akzente setzt nun der Koalitionsvertrag. VON CICERO-REDAKTION
Söder und Klingbeil bei Illner : „Nicht alles, was man in diesem Land verbessern kann, kostet Geld“ Wo investieren? Wo sparen? Diese zwei Kernfragen der Koalitionsverhandlungen wurden am Donnerstag auch bei Maybrit Illner diskutiert. Bei der Gelegenheit legte sich Söder direkt mit einem Ökonomen an. Wegen des Begriffs „Steuergeschenke“. VON BEN KRISCHKE
Repräsentative Demokratie : Wenn Wahlversprechen nichts mehr gelten, wird jede Wahl zur Farce Wer nur alle vier oder fünf Jahre wählen darf, sollte sich wenigstens darauf verlassen können, dass Wahlversprechen mehr sind als reine Marktschreierei mit eingepreistem Wortbruch. Sonst wird aus dem „Fest der Demokratie“ ein „Zirkus der Scheindemokratie“. VON BEN KRISCHKE
Koalitionsverhandlungen : Asylwende ohne Faeser Die Koalitionsverhandlungen beginnen mit 16 Arbeitsgruppen und einigen unbekannteren Gesichtern. Auf SPD-Seite hat Parteichef Lars Klingbeil die wichtigen Köpfe der Ampel-Zeit aussortiert. So sitzt Nancy Faeser nicht mehr mit am Verhandlungstisch. Was bedeutet das? VON VOLKER RESING
Das Parlament als Treuhänder : Warum das Merz-Manöver verfassungswidrig ist Merz und Klingbeil brauchen Geld. Dabei stört die Schuldenbremse. Deshalb soll der im Dezember aufgelöste Bundestag schnell noch die Verfassung ändern. Verfassungsänderungen aus politischem Kalkül, um einen neu gewählten Bundestag auszumanövrieren? Das erlaubt das Grundgesetz nicht. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Schwarz-rote Sondierungsgespräche : Lässt sich Merz über den Tisch ziehen? Nachdem Friedrich Merz sein erstes Wahlversprechen gebrochen hat, schwankt die Stimmung innerhalb der Union zwischen Entsetzen und Zweckoptimismus. Gibt es jetzt eine Bringschuld der SPD bei der Migration? Lars Klingbeil macht nicht den Eindruck. VON BEN KRISCHKE
Verkehrte Welt : Die SPD macht Lars Klingbeil zu einem Gewinner Die Wähler haben der SPD eine vernichtende Niederlage bereitet. Mitverantwortlich: der Parteivorsitzende Lars Kingbeil. Der wird nicht abgestraft, sondern belohnt: mit dem Fraktionsvorsitz. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Klingbeil und Söder im Duell bei „Welt TV“ : Der Kanzler ist nackt – und Klingbeils Handtuch voller Löcher Im Duell bei „Welt TV“ muss SPD-Chef Lars Klingbeil gegen CSU-Chef Markus Söder bestehen – und scheitert. Denn Realitäten lassen sich nicht leugnen und Krisen nicht schönreden. Und Söder hat schon recht, wenn er Olaf Scholz als „Lame Duck“ bezeichnet. VON BEN KRISCHKE
Wahlkampfstrategie der SPD : „Kein Schnick-Schnack“ Vor Weihnachten ist die SPD in den Umfragen noch immer nur halb so stark wie die Union. Doch Parteichef Lars Klingbeil will mit einer Art Doublebind-Strategie bis zum Wahltag Friedrich Merz und die CDU überholen. VON VOLKER RESING
Söder und Klingbeil bei Miosga : „Konsens schließt Nonsens nicht aus“ Bei Caren Miosga diskutieren SPD-Chef Lars Klingbeil und CSU-Chef Markus Söder über die Ampel und die Neuwahlen. Klingbeils Ankündigung, die SPD wolle mit Olaf Scholz in den Wahlkampf gehen, wirkte auch diesmal nicht überzeugend. VON BEN KRISCHKE
Politischer Mindestlohn? : Scholz, Heil und Genossen werfen mit Fake News um sich Die SPD will die Lohnuntergrenze politisch festlegen. Damit missachtet sie nicht nur gezielt die Unabhängigkeit der Mindestlohnkommission. Sie versucht auch, mit falschen Informationen Punkte zu machen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Lars Klingbeil bei Caren Miosga : Substanzloser Sonntag Die Partei im Umfragetief, der Kanzler unbeliebt: Es sieht derzeit düster aus für die SPD. Daran konnte auch SPD-Chef Lars Klingbeil mit seinem Auftritt bei Caren Miosga nichts ändern. VON BEN KRISCHKE
SPD und AfD : Lars Klingbeils „Jahr des Kampfes“ SPD-Chef Lars Klingbeil inflationiert nun auch noch den Begriff des Kampfes. Gegen die AfD soll „mehr erklären“ und „weniger streiten“ helfen. Auf das Naheliegende kommt er nicht. VON FERDINAND KNAUSS
Ehegattensplitting : Die SPD setzt auf Umverteilung Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will das Ehegattensplitting abschaffen, weil es ungerecht und frauenfeindlich sei. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Vom Steuervorteil durch das Splitting profitieren beide Partner. Die SPD scheint hier vom Ressentiment getrieben. VON HUGO MÜLLER-VOGG
ARD-Talkshow „Anne Will“ : Der Streit wollte kein Ende nehmen Hat die Ampel die Lösungen für aktuelle Krisen? Skandale sowie miserable Umfrage- und Wahlergebnisse lassen Zweifel daran aufkommen. Bei „Anne Will“ sorgte die Frage am Sonntagabend für Zoff. VON LUKAS KOPEREK
