- Der unwürdige Kanzler
Olaf Scholz schmeißt Finanzminister Lindner aus dem Kabinett – und beendet damit die Ampel-Regierung. Alles, was von nun an passiert, fällt auf den Kanzler allein zurück. Die Union sollte ihn bei seinem politischen Amoklauf nicht auch noch unterstützen.
Deutschland befindet sich in der tiefsten politischen Krise seit Bestehen der Bundesrepublik. Denn die aktuellen Auflösungserscheinungen des bestehenden politischen Systems sind gekennzeichnet von einer allgemeinen Ausweglosigkeit: Anders als bei vergangenen Brüchen ist auf absehbare Zeit keine Heilung der Situation durch andere, durch neue, durch konstruktivere Regierungskonstellationen in Sicht. Es existieren zwar deutliche Mehrheiten jenseits von Rot-Grün, aber die AfD hat sich in den letzten Jahren in einer Form radikalisiert, mit der sie sich (in Teilen) selbst jenseits der Bürgerlichkeit gestellt hat. Wir erleben eine Art „Stunde null“ unserer Demokratie. Der Kompromiss als Wesensmerkmal dieser Regierungsform scheint vorerst ausgedient zu haben.
Brandgefährliche Lage
Keiner hat diese Not besser – oder besser gesagt: schlechter – unter Beweis gestellt als gestern Abend der Bundeskanzler höchstpersönlich. Seine vorbereitete, abgelesene Erklärung zur Entlassung des bisherigen Koalitionspartners und Bundesfinanzministers Christian Lindner war nicht nur eine Kampfansage an die FDP. Sondern es war ein in dieser Form nie dagewesener Akt der Geringschätzung der eigenen Bevölkerung. Scholz rennt mit dem Kopf vor die Wand, zum Schaden des gesamten Landes, das sich aufgrund einer völlig desolaten Wirtschafts- und Sozialpolitik ohnehin in einer brandgefährlichen Lage befindet. Seine Wortwahl zeugte von einer Unversöhnlichkeit, wie man sie sonst nur von verrückt gewordenen Potentaten kennt.
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Wir haben hier noch eine Rechnung offen mit ihm. Nun wird er frei, um ihn so richtig zu grillen.
ausgeben, als gäbe es kein morgen und keine Kinder. Wer nicht mitmacht fliegt raus. Unaufrichtig und abgehoben
er muss, wenn er kriminell war, dazu stehen und die ihm gebührende Strafe tragen. Er kann sich winden, wie er will: ER wird die Verantwortung für den politischen und wirtschaftlichen Absturz Deutschlands übernehmen müssen!
hauptsächlich eine Sorge um, so schreibt es ein Welt-Leser: "Und auch jetzt haben alle Verantwortlichen nur eine Sorge: Wie bekommen wir Milliarden Euro Hilfe für die Ukraine zusammen. Habe noch nie eine Regierung gesehen denen das eigene Land so egal ist, egal wieviel Schulden man machen muß für die Ukraine." Die 200 Mio Winterhilfe für die Ukraine sind jedenfalls per Handschlag gesichert, so viel Empathie muss sein, nur nicht für uns, leider ...
... fühlen sich auch nach meiner Wahrnehmung ebenfalls politisch NUR NOCH der NATO, der Ukraine und der woken "Akademikerschaft" gegenüber verantwortlich.
Das eigene Volk geht diesen abgehobenen Funktionären am Arsch vorbei.
Entsetzlich, welche Vorstellung von Demokratie die deutschen Profiprofis und Parteifunktionäre haben!
und O. Scholz will Schulden aufnehmen – um diese Schulden für was bitte zu verwenden? Dieser Staat hat ein Ausgabenproblem – und die Ausgabenseite bitte dringlichst überprüfen. Wird aber nicht gemacht. Bei so viel Verantwortungslosigkeit dem Bürger, dem Steuerzahler gegenüber müsste die Notstandsgesetzgebung ausgerufen werden.
Wäre eine Regierung ein Unternehmen mit einem Organigramm, dann hat die Geschäftsführung/Vorstand konsequent gehandelt, indem sie den leitenden Angestellten für Finanzen fristlos entlassen hat. Die formulierten Gründe, die zur Entlassung führten, wurden den Kunden (- innen) über ein transparentes mündliches Arbeitszeugnis öffentlich (live) mitgeteilt, wie z.B. Schauspielerei und keinerlei staatsmännisches Pflichtbewusstsein sowie Respektlosigkeit. Die Geschäftsführung wolle solches Verhalten den Kundinnen und Kunden nicht länger zumuten.
Die Lücke zwischen der Funktion Unternehmen, und den persönlichen Differenzen schien zu groß, als dass sie in einem größeren sachgerechten Konsens geschlossen werden konnten.
Vor dem Arbeitsgericht will der Geschasste jedoch nicht klagen. Vielleicht erhofft er sich eine eventuelle Abfindung für seine inszenierten Provokationen und Indiskretionen von seinem nächsten Arbeitgeber, um erneut aufzutreten und abzugehen.
zeigt, wes Geistes Kind diese Karrikatur von einem Bundeskanzler ist. Verantwortungsbewusst ist der nicht die Bohne, und es muss einen auch nicht wundern. Hoffentlich fliegt seine Rolle bei dieser Cum-ex-affäre ihm doch noch um die Ohren. Dass er einen nicht ganz sauberen Finanzminister aus dieser Seilschaft engagiert, passt voll ins Bild. Die Wagenknecht - ganz sicher nichtmeine Freundin - hat es sehr gut auf den Punkt gebracht: Politische Insolvenzverschleppung. Eigentlich sollte der gestürzt und vor Gericht gestellt werden und zwar vor ein unabhängiges.
Bleiben wir doch mal bei Ihrem Vergleich mit einem Unternehmen, Herr Jasper.
Der Arbeitgeber – in diesem Fall der Souverän in diesem Land – hat diesen Versagern mit Grund fristlos gekündigt. Es gab jede Menge Hinweise – in Unternehmen Feedback und Kritikgespräche genannt – vorab. Reaktion keine. Den berechtigten Forderungen des Arbeitgebers wurde keineswegs entsprochen: im Gegenteil – der Arbeitgeber wurde mit Vorsatz und viel Elan weiter geschädigt. Die Erpressung zum Verfassungsbruch war dann der Tropfen, der das Fass überlaufen ließ. Und nun heißt es nur noch: Krempel packen, Schreibtisch räumen, nochmal durchwischen – und raus. Fertig!
Ein Hinweis noch: nehmt den Typen mit, der sich auf dem Klo versteckt hat. Wissing heißt er.
Bleiben wir doch mal bei Ihrem Vergleich mit einem Unternehmen, Herr Jasper.
Der Arbeitgeber – in diesem Fall der Souverän in diesem Land – hat diesen Versagern mit Grund fristlos gekündigt. Es gab jede Menge Hinweise – in Unternehmen Feedback und Kritikgespräche genannt – vorab. Reaktion keine. Den berechtigten Forderungen des Arbeitgebers wurde keineswegs entsprochen: im Gegenteil – der Arbeitgeber wurde mit Vorsatz und viel Elan weiter geschädigt. Die Erpressung zum Verfassungsbruch war dann der Tropfen, der das Fass überlaufen ließ. Und nun heißt es nur noch: Krempel packen, Schreibtisch räumen, nochmal durchwischen – und raus. Fertig!
Ein Hinweis noch: nehmt den Typen mit, der sich auf dem Klo versteckt hat. Wissing heißt er.
"...eine liberale, den Grundsätzen der ökonomischen Realität verpflichteten Partei..."
😂🤣😂
Man wird sehen, ob der rückgratlose Herr Merz seinen politischen Kompass wiederfindet, oder auch weiterhin in links-grüner Phrasendrescherei verharrt und nach der nächsten Wahl mit den abgewirtschafteten Rest-Regierungsparteien eine neue Koalition bildet. Schwarz-grün-rot würde nach der nächsten Wahl den beschrittenen Irrweg links-grüner Weltrettung fortsetzen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Talfahrt Deutschlands könnte dann ungebremst weitergehen.
Wenn ich schon lese, die AfD habe sich radikalisiert und sich von der bürgerlichen Mitte entfernt, bekomme ich schon wieder Blutdruck..
Die Bundesregierung der letzten 20 Jahre hat sich von den Bürgern entfernt und demonstriert das täglich deutlicher. Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht - Land und Leute sind ihnen egal. Um den Karren aus dem Dreck zu ziehen braucht es starke Kräfte. Mit weiter so oder auch nur ein bisschen weiter so, kann das nicht funktionieren. Merz ist leider nicht die Lösung. Auch wird es Zeit, dass sämtliche zugewanderten Migranten überprüft werden (Mehrfach-Identitäten, Anspruch, Bleiberecht etc). Bei den Millionen Steuerzahlern klappt die Überprüfung ja auch.
Meine volle Zustimmung, Fau Jung. Es ist wie ein Virus, das alle
Medien scheinbar befallen hat, der Pflichtnebensatz mit: "leider
radikalisiert, leider unwählbar usw. usf." darf nie fehlen.
Meine Hoffnung ist auch, dass nach diesem unwürdigen
Scholz-Schauspiel er allein diese Suppe auslöffeln soll.
Für die Union liegt der Ball eigentlich auf dem Elfmeterpunkt
und das Tor ist leer, da der Torwart heraus ist und irgendwo
außerhalb umherirrt. Ob Merz den Ball auch noch versemmelt,
bei der Frage schließe ich mich Ihrer Meinung/Befürchtung an.
Zu Ihren persönlichen Beschwerden, Blutdruck habe ich schon,
aber ich bekomme derzeit ganz schlimm Magen.
MfG
Sollte links grün, spd und grüne, schön in ihrem Saft schmoren lassen, damit jeder die miserable Politik der linken Parteien gegen die eigene Bevölkerung mitbekommt und so der Wähler mit diesen Gruppen bei der Wahl abrechnen kann
Ich kann mich noch gut an den letzten Migrationsgipfel erinnern, wo die ampel in ihrer Arroganz alle cdu Vorschläge ablehnete. Nun lasst sie in ihrem eigenen Fett sieden.
Nach der sozialdemokratischen Koch und Kellner Logik macht das Sinn. Ein Kanzler, der sich gegen die eigenen Parteiideologen nicht durchsetzen kann, wird irgendwann mit der Ideologie der Koalitionspartner konfrontiert. Wenn das Bürgergeld Lücken in den Haushalt reißt, muss entweder die Zahl der Empfänger sinken, oder die Auszahlungsbeträge müssen verringert werden. Das Nachdem zig Milliarden im Transformationsfond versenkt wurden. Sozial und Öko zusammen ist bei stagnierender Wirtschaft nicht zu finanzieren. Es sei dann man enteignet die Bürger. Eine FDP die das mitmacht scheitert an der 1 Prozentgrenze. Nun ist Merz der Koch. Der hat aber sein eigenes Rezept.
Herr Marguier, nennen Sie doch bitte mal einen einzigen Punkt, an dem sich die AfD radikalisiert habe. Einen einzigen, bitte.
Ich hab da schon eine Vermutung: dass sie die Ukraine nicht weiter mit Waffen unterstützen will. Friedenspolitik ist für Sie also Radikalisierung.
Oder Grenzschutz. Oder die Abschiebung Illegaler. Oder die Ablehnung einer linksextremen Gesellschaftspolitik.
Herr Marguier, das ist nicht radikal, das ist bürgerliche Mitte, radikal sind die anderen.
Sie tragen mit Ihrer unverantwortlichen Hetze gegen die AfD zu der politischen Krise bei, in der sich dieses Land befindet.
Der Hr. Marguier, gehört zu den schwarzgrünroten. Mehr kann man nicht sagen.
Da ist noch viel nordatlantischer Frost vom Gehirn. Dauert halt seine Zeit bis das auftaut.
ob er das so sieht? Habe da meine Zweifel. Obwohl sie natuerlich recht haben. Nur hat sich ja in den deutschen Medien dieser Reflex eingenistet, bar jeder naeheren Betrachtung, von irgendwelchen Beweisen gar nicht zu sprechen. Damit leistet Herr Marguier leider auch keinen Dienst am Buerger. Leider..!!
nicht abgegrenzt und somit die Tür sperrangelweit für gefährliches Gedankengut offengehalten. Die AfD ist mehr als islamkritisch und es gibt einige gefährliche Leute da. Die gabe es aber auch immer in der CDU
Das will ich hoffen, dass die AfD mehr als islamkritisch ist, denn der Islam ist eine aggressive Religion, die in Deutschland absolut nichts zu suchen hat.
Aber wie soll das jemand begreifen, der die Verfassungsschutzphrase vom "gefährlichen Gedankengut" verwendet.
Entweder, man schaltet sein Hirn ein, oder man verwendet Einschätzungen des Verfassungsschutzes. Das eine schließt das andere aus.
haben sich nach linksaußen nicht abgegrenzt und somit die Tür sperrangelweit für gefährliches Gedankengut offengehalten. Die sind mehr als islamophil und antisemitisch und es gibt sehr gefährliche aktive Regierungsfunktionäre dort. Der Unterschied zur AfD? Die regiert nirgends. Für gefährlich halte ich gehirngewaschene, denkschwache, uninformierte Wählerlemminge.
@ Frank Klaus,
ich sehe das genau so wie Sie. Genau diese sorte von Menschen tragen Mitschuld an der heutigen politischen Lage in unserem Land. Die AfD vertritt in weiten Teilen die Standpunkte, die vor Frau Merkel durch die CDU vertreten wurden, logische, konservative, bürgerliche und wirtschaftliche Standpunkte. Soll mir jetzt bloß keiner mit den Correctiv Ermittlungen um die Ecke kommen, die wie wir alle bereits wissen erstunken und erlogen sind. Soll mir mal einer erklären, was daran falsch ist Mensch auszuweisen, abzuschieben die hier niemals hätten einreisen dürfen und sich illegal im Land aufhalten und unser Sozialsystem und den Gesellschaftlichen zusammenhalt belasten? Ganz einfach, weg damit. Meiner Meinung nach, hat absolut niemand ein Recht auf irgend etwas wenn er die Grenze eines Staates illegal überschreitet, und schon gar nicht die abolute Allimentierung durch Steuergelder der arbeitenden Bevölkerung die immer mehr zur kasse geben werden.
Die Menschen haben dieses unentwegte Bashing gegen eine Partei so satt. Wohin das führen kann, sieht man in den USA, wo gerade ein auch in Deutschland niedergeschriebener Trump haushoch die Wahl gewonnen hat. Vielleicht mal eher bei den Grünen suchen, da hätte man viel zu beanstanden und zu bashen.
Ich schätze Herrn Marguier als einen der wenigen Journalisten, die ihre Aufgabe noch ernst nehmen u. ihr Presseorgan nicht "auf Linie" haben bringen lassen.
Aber in diesem Punkt ist er nicht bereit, das allgemeine Vorurteil nicht mitzutragen, daß die AfD eine radikalisierte Partei sei.
Sowohl die Abgeordneten (jedenfalls die allermeisten) als auch die Mitglieder der AfD u. recht die Mehrheit der Wähler - das sind alles Menschen, die man
früher als absolut "bürgerliche" Personen eingestuft hätte - Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, aus allen möglichen Berufsfeldern und jeglichen Alters.
Es ist die gleiche Arroganz, die sich hier in Deutschland gegen die AfD richtet, welche in den USA Trump und seine Anhänger in Bausch und Bogen zu
"Asozialen" erklärt.
So dürfen Staatsbürger nicht miteinander umgehen! In Amerika lassen sich dies die Leute nicht mehr gefallen, wie die Wiederwahl Trumps eindrucksvoll gezeigt hat. Es wird höchste Zeit, daß in DE diese Normalität wieder einkehrt!
Das sind klare und angenehm sachliche Worte, nach denen des Kanzlers von gestern, die von persönliche Hass und Verachtung geprägt waren. Richtig, das war unwürdig. Richtig, er muss weg und zwar so schnell wie möglich. Die CDU/CSU sollte sich besinnen und diesem miesen Kanzler nicht ein einziges Vorhaben durchgehen lassen. Er muss merken, dass er sich ins Abseits manövriert hat. Ja, es zeigt sich Scholzens Charakter wie er schon bei seinen Lügen-Affären oder in der Nord-Stream-Frage deutlich wurde: auf gut Deutsch "ein krummer Hund". Ich denke, wenn die Union und die anderen Oppositionsparteien in dieser Frage mal zusammen und diesmal tatsächlich zum Wohle Deutschlands an einem Strang ziehen, dürfte Scholz schnell klar werden, dass es aus ist und er auf dem Trockenen sitzt. Traurig aber auch die Rolle Habecks, der sich als ein Tartüffe der übelsten Sorte entpuppt. Das Barböckchen - Pardon - ist zu einfach gestrickt, um hier hier iorgendeine Rolle zu spielen. Also weg mit diesem Scholz!!
War dieses AfD-Bashing nötig, ist sie so radikal, wie sie von den Linken dargestellt wird? Oder ist es nur die Reaktion darauf, wie mit ihr umgegangen wird? Noch heute kommt sie in den Medien (fast) nur vor, wenn man sie anprangern kann.
Zur nächsten und viel wichtigeren Frage: Was wird Friedrich Merz anders machen, was der Wirtschaft hilft und sie wieder „auf die Beine“ bringt? In der Energiepolitik, so hat er sich der Welt gegenüber geäußert, wird er den Weg weiter gehen, nur etwas langsamer. Aber ist damit eine Industrienation mit Energie zu versorgen? Anfang November waren wir nicht einmal in der Lage, die Hälfte unseres Stroms selbst zu erzeugen, trotz der noch fast auf Vollast laufenden Kohlekraftwerke. Wie soll das weiter gehen? Kann eine Industrie mit „angebotsorientierter Stromversorgung“ wettbewerbsfähig existieren? Nein!
Einzig die AfD ist für eine Rückkehr zur Kernkraft. Wo ist da die Alternative zu ihr? Sollte man es nicht einmal „ausprobieren“, zum Wohle des dt. Volkes?
Falsche Frage, was k a n n Merz anders machen …..Tja, das kommt darauf an, mit wem die Union koaliert das ist die alles entscheidende Frage.
Das eine Koalition od. Tolerierung der Union mit der AfD stattfinden wird, ist realitätsfremd. Es ist n o c h nicht möglich da die AFD n o c h nicht stark genug ist, um die CDU zur Selbsteinsicht, der Demontage der Brandmauer, zu zwingen.
Somit bleiben SPD, Grüne und das BSW übrig, da erwartbar die FDP pulverisiert ist genau wie die Linkspartei. Den Einzug in den BT über Direktmandate ist ehr bei den Livestyle Linken zu vermuten als bei FDP, FW od. anderen.
So dämlich wird nicht einmal Merz sein, mit dem BSW ernsthaft zu reden. Thüringen & Sachsen lassen Grüßen …..Bleiben nur SPD & Grüne Sekte übrig.
Und ob mit einem, oder beiden Parteien die Union koaliert, ist mehr als egal, weil die mit absoluter Sicherheit Merz auf ein weiter so, auf rot grünen Irrwegen,
zwingen werden.
Wer auf Besserung hofft, ist ein Irrer.
MfGad Erf.Rep.
Das sind klare und angenehm sachliche Worte, nach denen des Kanzlers von gestern, die von persönliche Hass und Verachtung geprägt waren. Richtig, das war unwürdig. Richtig, er muss weg und zwar so schnell wie möglich. Die CDU/CSU sollte sich besinnen und diesem miesen Kanzler nicht ein einziges Vorhaben durchgehen lassen. Er muss merken, dass er sich ins Abseits manövriert hat. Ja, es zeigt sich Scholzens Charakter wie er schon bei seinen Lügen-Affären oder in der Nord-Stream-Frage deutlich wurde: auf gut Deutsch "ein krummer Hund". Ich denke, wenn die Union und die anderen Oppositionsparteien in dieser Frage mal zusammen und diesmal tatsächlich zum Wohle Deutschlands an einem Strang ziehen, dürfte Scholz schnell klar werden, dass es aus ist und er auf dem Trockenen sitzt. Traurig aber auch die Rolle Habecks, der sich als ein Tartüffe der übelsten Sorte entpuppt. Das Barböckchen - Pardon - ist zu einfach gestrickt, um hier hier iorgendeine Rolle zu spielen. Also weg mit diesem Scholz!!
Wunschdenker haben die Rechnung erhalten.
Hat's gedauert, dennoch ist Schluss mit Unlustig nach 3 Jahren.
Die arbeitende Mehrheit dieser Republik lebt nicht von Woke-, Gender & Divers-Visionen u fortgesetztem Dauerblödsinn des Selbstklebens, sondern von der harten Arbeit. Die Minderheiten-Exklusivität m ihren Empfindlichkeiten machen niemanden satt oder das Heim wärmer. Die existenzielle Selbsterholung nach dem täglichen Stress ist primär geworden; mit dem Bitte: "Lasst mich in Ruhe, mit ihren Luxusproblemen. Der Sprung ins kalte Wasser ist die authentische Realität. Ich lernte selbst schwimmen (als Kind), indem ich beobachtete, wie es andere, erfahrene getan haben. Ich habe als 1st Klässler es geschafft, alleine in die Schule zu gehen. Es ist nicht voreingenommen, zw sympathischen u unsympathischen Menschen zu differenzieren. Man nennt das Selbsterhaltungstrieb/-reflex."
PS Nie wieder Wärmepumpe 😈
Unwürdig ist jedoch sehr gnädig ausgedrückt. Nun schält sich am Ende doch noch das wahre Gesicht des Herrn Scholz heraus? Er dreht den Spieß um und bezichtigt Lindner der Verantwortungslosigkeit. Sicher: Lindner hat zu lange gewartet mit dem Ende der Ampel. Aber die Verantwortung für das Nicht-Handeln und den Absturz unserer Wirtschaft hat Scholz und seine Vasallen Habeck, Mützeab, Klingbeil und Baerbock zu tragen. Nun versucht er, durch Insolvenzverschleppung noch die letzten Gehälter einzuheimsen? Ich denke eher, wer will vertuschen, dass er als Kanzler ein Totalversager war. Die Vertrauensfrage muss JETZT gestellt werden, sonst Misstrauensvotum! So oder so: er geht in die Geschichte ein als der Kanzler, der die Grün-Linken Spinnern zur Umsetzung ihrer Links-Außen-Ideologie verhalf, die Deutschland fast in den den Untergang brachte!
Das Volk - der Souverän - will die Vertrauensfrage JETZT ... noch November ´24, damit es zügig zu Neuwahlen kommen kann, Herr Scholz! NEUWAHLEN JETZT!
Werden hervorragend in dem Song "Narrenschiff" von Reinhard Mey beschrieben. Mehr gibt es über diese linken Moral Parteien nicht festzuhalten. Die brauchen wir nicht.
Die Spitzenreiter der Minderbegabten fallen jetzt wie die Hyänen über die freigewordenen Ministerposten her. Sie teilen die Beute auf und verteilen sich, so können sie noch mehr Schaden anrichten.
Meine Lieblings-Hyäne Nancy ist gerade dabei auch noch das Justizministerium zu annektieren! Da kann sie dann ihre zerstörerischen Ambitionen zur Eliminierung von Meinungsfreiheit und anderer unwesentlicher demokratischer Grundrechte in die Tat umsetzen. Die Ampeldiktatur setzt sich fort, eine Bankrotterklärung unvorstellbaren Ausmaßes oder wie Wagenknecht treffsicher formuliert eine „politische Insolvenzverschleppung“. Scholz ist in seiner stoischen Bräsigkeit nicht mehr zu unterbieten!
Die Meldung zur Übernahme des Justizressorts ist inzwischen überholt. Jetzt soll das Justizministerium nicht von Nancy, sondern angeblich ausgerechnet von Volker Wissing übernommen werden, der "Ampel-Judas".
Glückwunsch zu so viel Haltung u. Verantwortungsbewusstsein. Bis zum Begräbnis "durchzuhalten" bedeutet ja auch automatisch mehr u. länger Kohle, höhere sowie längere Pensionsansprüche included. So viel Uneigennützigkeit war selten. Anlässlich seiner Pressekonferenz fand sich sogleich auch ein Haupstadtslum-Journalist der links-grünen Wokenessblase, die es so nur in Berlin gibt. Ein weiterer "Aufrechter", der eine wunderbare Suggestivfrage stellte, in der die woke, regierungskonforme Antwort gleich enthalten war. Das war auch praktisch für Volker, brauchte er doch so seine übersichtlich gesäten Gehirnzellen nicht weiter überstrapazieren:
Frage Journalist(sinngemäß): "Finden Sie nicht auch, dass an all dem nur Christian Lindner schuld ist?"
Antwort Wissing: "Jep."(sinngemäß)
Läuft!
gewählt und das hätte Scholz bewältigen sollen, auch mit eventuellen Bauchschmerzen.
Ich gehe davon aus, dass der Union ohne Probleme Vorhaben einfallen werden, zur Not eine Schuldenbremse aufzuweichen, wenn dann vielleicht auch für andere Schwerpunkte.
Sind das wirklich absehbar die Schwerpunkte der FDP?
Wenn Lindner des öfteren mit dem Bruch der Koalition gedroht haben sollte, so hätte die SPD ihm dafür die Verantwortung überlassen sollen.
Ich bin schwer enttäuscht.
Kurz vor dem "Gipfel" geht Scholz die Puste aus?
Er hätte die Aussen-Politik von Trump abwarten sollen...obwohl...
Andererseits ist Trump kein üblicher Konservativer.
Er hat früher auch mal die Demokraten untertützt?
Egal, ich halte den Schritt von Scholz für nicht ausreichend bedacht.
So, so, jetzt wird die Regierung in Deutschland durch eine Fußgängerampel ersetzt. Mal so nebenbei lautet der Amtseid des Ministers folgendermaßen, ich zitiere: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)" Vielleicht wollte der Finanzminister die überbordenden Ausgaben des Staates nicht mittragen und war gegen eine neue Verschuldung und somit für Scholz, Habeck unbequem?
dieses Statement des Kanzlers. Genau so habe ich ihn mir immer vorgestellt: unehrlich (um das Wort "kriminell" zu vermeiden)in der Cum-Ex-Sache, unfähig in seinem Job und nicht in der Lage, anständig zu verlieren. Mit anderen Worten: er ist wertlos für die Gesellschaft.
Zwar: Lindner wollte auch entlassen werden und Scholz muss keine Wattebäusche schmeißen - Scholz soll seine Ideen anbieten. Inhaltlich folge ich ihm Null.
Es ist immer zu kurz komplexe Entscheidungen in einem Punkt zusammenzufassen, aber mein Hauptpunkt ist wohl ähnlich zu dem von Herrn Marguier. Scholz hat betont, dass man NIE Sicherheit gegen Soziales gegen Klima (etc.) ausspielen wird. Ich denke, es ist halbwegs korrekt das so auszudrücken: die SPD ist (wie alle heutigen linken Parteien) für ALLE Menschen da. Dieses Motiv findet man oft und es ist aus meiner Sicht so übertrieben, dass ich das tief ablehne.
Es hat zu einem undemokratischen Politikverständnis geführt: wenn man selber schon alle Menschen vertritt, müssen "die Anderen" Menschenfeinde sein. Das ist kein demokratischer Ansatz mehr. Aber außer immer mehr Schulden fällt dem Kanzler nichts mehr ein, um seine "universell gute" Politik in konkrete Handlungen umzusetzen. Eine Unfähigkeit mit realen Gegensätzen umzugehen.
Du liebe Güte... Seien Sie froh, dass die Bevölkerung so viel um die Ohren und kaum Raum zum Nachdenken hat, welche Parteien sie tatsächlich geringschätzen, an der Nase herumführen und lediglich ohne Rücksicht auf Verluste im Auftrag ihrer Klientel unterwegs. Spoileralarm, die SPD ist es nicht.
Ich sehe bei akuten Neuwahlen Merz schon zwischen Glühweinständen stehend der Bevölkerung klar machend,dass sie mehr Respekt für Reiche aufbringen,viel fleißiger sein, den Gürtel enger schnallen., die sozialen Sicherungssysteme zu Gunsten der Wettbewerbsfähigkeit der Großkonzerne aufgegeben und bis 70 arbeiten müssen.
Den Deutschen das Weihnachtsfest durch Wahlen vermiesen. Da können auch nur sogenannte Christdemokraten drauf kommen.
Wie euphorisch wurden die Hamplmänner und das Hampelfrauchen vom ohne Ausnahme Mainstream gefeiert und explizit die „gute Gesprächs- Atmosphäre“ gelobt.
Niemand aber auch niemand von den Grün linken Meinungsmachern & Experten erhob warnend den Zeigefinger was sich da anschickte zu regieren was nicht zusammen passte. Jeder kleinste Einwand diesbezüglich wurde abgebügelt mit dem Argument, dass „demokratische Parteien der Mitte“ miteinander regieren können. Einige wenige „verirrte“ Kommentatoren“ wie hier wurden ausgelacht und die „ Fortschrittskoalition“ als die Errungenschaft der Demokratie schlechthin gefeiert. Das gleiche Trauerspiel läuft z.Zt. gerade in Brandenburg & Thüringen ab. Der Sachse hat gerade noch die Kurve ohne das BSW genommen. Geht ernüchternd mit der AfD sondern mit Grün, wird’s noch schlechter. & genau das Szenario kommt in der nächsten Koalition unter Merz auf uns zu.
Der Kanzler ein Schwarzer, die Politik links grün = ein weiter so 🤮
MfG a d Erf. Republik
Zitate:
Weil im Grundgesetz steht, die Würde des Menschen ist unantastbar, glauben die Politiker nur zu oft, sich garnicht mehr mit diesem Thema beschäftigen zu müssen.
(Siegfried Wache)
Würdelosigkeit hat mehr als nur den Verlust eines Gesichtes zur Folge
(Martin Gerhard Freudenberg)
Ist der Mensch für die Gesellschaft eine Bürde, verliert er seine Würde.
Nichts lässt sich so schwer tun, wie das herabsteigen vom hohen Ross !
Schamlosigkeit bezeugt den Verlust von Menschenwürde !
Zitat Ende
Ich hoffe doch auch Cum - Ex wird lückenlos aufgeklärt um die Würde des Scholzens ans Licht zu bringen.
Alice Weidel würde sagen, " packen wir's an ".
gleich zu Beginn Ihres Beitrages schreiben Sie zur Lage unseres Landes und angesichts dessen, dass Ihr Cicero besonders von Abo-Lesern profitiert, die der AfD nahestehen:
„Es existieren zwar deutliche Mehrheiten jenseits von Rot-Grün, aber die AfD hat sich in den letzten Jahren in einer Form radikalisiert, mit der sie sich (in Teilen) selbst jenseits der Bürgerlichkeit gestellt hat.“
Ihre Aussage ist nicht nur falsch und diffamierend, sondern auch unverschämt. Womit hat sich denn die AfD radikalisiert? Sind es ihre Aussagen und Forderungen zu Migration, Ampel-Regierung, Klimahysterie oder Friedensverhandlungen, die sich nun alle als richtig erweisen und von anderen daher nachgebetet werden? Hat sich wirklich die AfD von den Bürgern entfernt oder waren es nicht die anderen Parteien, die Politik, die Medien, der ÖRR? Radikalisiert sich vielmehr nicht Herr Merz, der schlimmer als Scholz sein Volk in den Ukrainekrieg hineintreibt, der im Atomkrieg enden könnte?
wird O. Scholz die eingelagerten "Respekt. Für Dich"-Plakate nicht wiederverwenden können. 3000 Euro-Inflationsausgleich für Rentner musste er streichen. "Wer soll das denn alles bezahlen?" Klimageld kommt erst recht nicht, weil eine neue Regierung die Meinung vertreten wird, dass dafür auch kein Geld übrig ist. DIe Ukrainer sollen im Winter nicht frieren müssen, und deren Renten müssen wir schließlich auch noch bezahlen. Respekt, Respekt.