Brennstoffbeschaffung und brisanter Vermerk - AKW-Files: Habeck verstrickt sich in seinen eigenen Märchen

Gerade bei so einem wichtigen Thema hat er als Kopf des Ganzen,als Wirtschaftsminister und Vizekanzler nichts gewusst?
Es scheint mir alles sehr wage was Habeck sagt und ich finde einen Ausschuss indem von unabhängigen Fachleuten der ganze Vorgang untersucht wird mehr als notwendig.
So geht's auch nicht.
Habeck ist der Chef und der Chef weiß nichts.
Alles sehr sonderbar.

....und zwar allesamt. Dass alle Politiker lügen und Politik ein übelst dreckiges Geschäft ist - geschenkt, das ist bekannt. Aber was die Grünen in dieser Regierung - und vor allem Habeck mit seiner machtbesessenen, dumm-dreist arroganten Entourage - hier abliefern, das ist unerträglich. Dieser König aller Dummschwätzer hat von nichts eine Ahnung und treibt unser Land in den wirtschaftlichen und kulturellen Ruin. Nicht zu vergessen: mit freundlicher Unterstützung von SPD und FDP. Um da wieder rauszukommen, muss ein Anfang gemacht werden: Habeck muss zurücktreten oder zurückgetreten werden. Wo ist Olaf - hat der vergessen, dass er Bundeskanzler ist??

Warum stellt der sich nicht vor die Kameras und sagt das, was Herr Gräber gerne hören würde? Natürlich war der Ausstieg aus der Kernkraft eine politische Entscheidung, die allerdings bereits von einer unionsregierten Regierung getroffen wurde. Damit wurden auch keinerlei Vorkehrungen mehr getroffen, an der AKW festzuhalten.
Letztendlich geht es dem Autor wohl eher um die grundsätzliche Frage, ob DE nicht besser erst mal unbefristet an der Kernkraft festgehalten hätte. Und ob Habeck & Co alles taten, das umzusetzen - was gar nicht geplant war. Ob das wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine sinnvoll gewesen wäre, ist nicht klar zu beantworten.
Dass die "uralten" AKWs längst ihre vorgesehene Laufzeit überschritten hatten, ist bekannt, dass die Betreiber ihre Werke dennoch als funktionstüchtig einschätzen, nicht mehr als Werbung in eigener Sache. Brennstäbe-Beschaffung? Auch da hört man anderswo anderes.
Und Frankreich hatte temporär 50% seiner AKWs runtergefahren...

Der positive Vermerk soll also nur die Leitungsebene (Graichen- Clan), nicht aber den Leitungsstab ( Ministerium =Habeck) erreicht haben. Eine filigrane Differenzierung , wow! Ist das nur arroganter Zynismus oder schon strafbarer Machtmißbrauch?

Man muss der Wirtschaft eine gewisse Priorität einräumen, wenn man die Lösungen für die Aufgabenstellungen der Zukunft finanzieren will. Schuldengrenzen abbauen und Steuererhöhungen sind für einen Standort, der bei Steuern und Abgaben mit an der Spitze steht keine Option. Wenn die Zahlen nicht stimmen, dann nützt auch kein gefühliger Standortpatriotismus. Man hat in einer Demokratie immer mal unerfahrene Ideologen an der Macht. Wichtig sind in solchen Fällen die Einhaltung der Verfahren und Gesetze, sowie die umfassende Information der Öffentlichkeit. Gerade in der Politik richtet die Methode sich mit Halbwahrheiten und glatten Lügen durchzumogeln Schaden in volkswirtschaftlichen Größenordnungen an. Wer in einer existenziellen Krise der Ideologie den Vorzug vor der Wirtschaft gibt, der darf sich nicht über Nullwachstum und Rezession wundern. Von den sozialen Folgen hoher Strompreise mal ganz abgesehen. Wir haben die Bürgergeld Diskussion auch, weil dort der Staat den Strom bezahlt.

Das ist das Problem am Gutmenschentum, es ist zweckrational und hat kein Problem damit Verfahrensregeln und Gesetze für den "guten" Zweck zu verletzen und der Öffentlichkeit dreist ins Gesicht zu Lügen, der es immer neue Opfer abverlangt. Die Frage ist doch, lassen wir uns von den Grünen für dumm verkaufen? Es ist ja kennzeichnend für dumme Menschen andere für Dümmer zu halten als sie es sind.

Mich überrascht das überhaupt nicht: Ideologen setzen ihre Interessen immer und überall an erster Stelle, das Land, die anvertrauten Bürger und ihre Sicherheit und soziale Situation - alles völlig egal. Rücktritt ist abgeschafft, man lächelt Probleme weg und lügt grenzenlos. Wir haben Menschen in unseren Parlamenten sitzen, die nur ausschließlich eigene Interessen vertreten. Sie sind eher bereit, ein ganzes Land an die Wand zu fahren, als nur einen Millimeter vom eigenen Standpunkt abzuweichen. Die Einleitung in diesen Niedergang begann mit der Kommunistin im Kanzleramt, sie legte die Grundlage dafür. Beliebige Politik, Energieausstieg, Corona-Hysterie, Vernachlässigung der Infrastruktur, passive Mitschuld am Ukraine-Krieg. Unsere Politiker sind Egoisten ohne Ausnahme, es ist egal, wer jeweils regiert, sie werden immer gegen ihr eigenes Volk arbeiten und deshalb wird Deutschland in einen Gottesstaat aufgehen, in dem wir nur geduldete Melkkühe sein werden, es ist auch so
gewollt.

Ich frage für einen Freund. Der glaubt nämlich, dass das alles mit Habeck zusammen von den Chefideologen der ökofaschistischen Partei gut vorbereitet wurde und die von der UNION übereilte Entscheidung 2011 angeblich nicht mehr rückgängig gemacht werden konnte, auch nur Lüge ist. Die UNION/SPD und auch die AMPEL hätten die Notbremse ziehen können. Es wollte aber keiner und die Grünen haben es zur Koalitionsvoraussetzung gemacht, sonst gäbe es die Ampel nicht. Machen wir uns nichts vor. Habeck wird weiter behaupten nichts gewusst zu haben und die belastenden Emails werden alle nur falsch gedeutet. Dieser Mann wird nicht zurücktreten. Und noch erhält er ja von den Msm und den ÖRR weitgehend Rückendeckung und auch Olaf ist wieder in seinem Schlafmodus verfallen und wird im Zweifel eh alles vergessen.
So sehr ich Ihre Mühen schätze Herr Gräber, so sehr ich wünsche, dass sie weitermachen. Nur erreichen ins unserem Sinne, dass der Mann abtritt, werden auch sie nicht mit den Enthüllungen.

Die Brennstäbediskussion wurde damals auch in der Öffentlichkeit geführt. Die KKW-Betreiber kommunizierten, dass der Stopp noch revidierbar und der Weiterbetrieb problemlos möglich sei, die Politik müsse nur wollen.
Zwischenzeitlich ist der Beweis erbracht, dass man sich unbeeindruckt von den geänderten äußeren Umständen seit Frühjahr 2022 nicht mehr vom Ausstieg abbringen lassen wollte. Um den Schein einer Ergebnisoffenheit zu wahren, hat man lediglich eine Prüfung simuliert.
Der Punkt ist nun: wird diese Aufdeckung einen solchen öffentlichen Druck aufbauen, dass sich Konsequenzen daraus ergeben - oder nicht? Fraglich.
Um den inzwischen zu einem grünen Dschungel angewachsenen Filz in den Ministerien zu durchdringen, bräuchte es Heerscharen von Journalisten mit Macheten. Die kleinen scharfen Schwerter des Ciceros und der alternativen Medien piksen zwar ein wenig, scheinen gegen diese grüne Wand nicht anzukommen. Und Habeck selbst hat - mythologisch gesprochen - im Drachenblut gebadet