Krise der Volkssouveränität - Irgendwas mit Demokratie

der Begriff, der genau so missbräuchlich benutzt wird wie die "Soziale Gerechtigkeit". Demokratie war für die Machthaber in der DDR das, was sie dafür hielten. Und viele SPDler und auch Grüne lassen dabei nicht mit sich spaßen ... weil es so ernst ist.

Ich stimme dem Artikel ja weitgehend zu aber mir fehlen wesentliche handfeste Eigenschaften von Demokratie. Zu meinem zugegeben altmodischem Demokratie Begriff gehört zentral die Gewaltenteilung. Um gerade diese ist es in Deutschland mäßig bestellt. Erst einmal gibt es keine wirkliche Teilung von Legislative und Exekutive wenn die Regierung vom Parlament gewählt wird. Selbst der Haushalt wird weitgehend durchgewunken wenn er nicht gerade gegen die Verfassung verstößt. Dann haben wir gerade hier im Cicero gelesen, daß die Staatsanwälte weisungsgebunden sind. Also ob ermittelt wird und Anklage erhoben wird kann wieder von der jeweiligen Regierung bestimmt werden. Dies ist gerade in grossen Krise wo Mehrheiten eher extreme Parteien wählen fatal und das angesichts unserer unseligen Vergangenheit. Gerade diese Aspekte sind gerade in der viel gescholtenen USA vorbildlich auch wenn dies Entscheidungsprozesse schwierig macht. Einziger Pluspunkt: Der ebenfalls gescholtene Föderalismus.

...ist es, wenn ich in der Überschrift oder im Inhalt was von Bertelsmann höre.
Weltfremdes Gelabbere in links grüner Blase.
Wenn ich Bertelsmann Studie lese, schaltet mein Hirn in Sparmodus.
Mein Körper will und braucht das nicht.
Außer jetzt hier beim Cicero. Gute und richtige Analyse.

Ich glaube nicht, dass Demokratie vor Eliten schützen sollte (das waren eher früher die Grundrechte). Demokratie heißt für mich zuerst das Prinzip, dass "Andere" auch die Chance haben Wahlen zu gewinnen und das dann auch akzeptiert wird.

Die große Unbekannte dahinter ist, ob Menschen grundsätzlich so gleich gestrickt sind, dass sie alle anderen immer akzeptieren werden - bis auf Menschen, die man objektiv als menschenfeindlich erkennen kann. Das ist glaube ich unsere heutige Gesellschaftsauffassung: Demokratie wird als identisch mit einem Bündel universeller Werte gesehen, die alle großen Fragen und Ziele festlegen - Regierungen regeln dann noch Details der Umsetzung.

Diese Vermischung von Demokratie und Inhalt/Werten ist heute ein Problem. Ich glaube eher dass Menschen so unterschiedlich sind und Dinge so unbekannt, dass eine "Demokratie der Menschheit" nicht funktioniert, weil man "Andere", die gegen eigene Grundwerte sind, nicht akzeptieren kann. Gedanken zu diesen Grenzen fehlen.

Vorweg: „Demokratie Nr.1“ in diesem wunderbaren Artikel von Herrn Hanselle so betitelt, hat gerade Pause. Schon seit längerem. Wann sie in diese geschickt wurde, ist schwer zu sagen, irgendwann während der Merkel – Zeit. Vielleicht so um 2015, als man im Rahmen der „Willkommenskultur“ die größte Dummheit des Jahrhunderts in Gang setzte und – dies wohl merkend, aber zu schwach seiend, umzukehren – jegliche Kritik verdammte und die Nazikeule in Schwung setzte, die sich dann in der folgenden Corona – Zeit und nun in Zeiten des „gegen Rechts“ zu voller Wucht einschwingen konnte.
Derzeit spielen wir „Demokratie 2“. Wir sind keine echte mehr. Alles, was im Wege steht, wird gecanceled oder soll gleich ganz verboten werden. Diskussionen, Kritik, Widerstand... alles nur noch „bäh“, also „rechts“.
Die gefährlichsten Frauen hocken in der Regierung (Faeser, Paus) und dürfen sich austoben. Die Medien singen mit.
Es liegt am Wähler, Demokratie 1 wieder zurück zu holen. Hoffentlich bald.

Immer, wenn sich die Bertelsmannstiftung in der Bildungspolitik zu Wort gemeldet hat, ist ihre Botschaft von der Bildungspolitik recht schnell umgesetzt worden. Das wiederum hat zielgenau zu der katastrophalen Bildungssituation geführt, in der sich Deutschland heute befindet.

Ich glaube heute nicht mehr, dass die Bertelsmänner es je "gut gemeint" hätten. Man kann heute das Gesamtergebnis ihrer Intervention überblicken, und kann nur entsetzt sein, wie wenig lernfähig diese "Experten" sind.

Es handelt sich eben einfach um ein Zweckbündnis von mediokren "Wissenschaftlern", die ihre Gefälligkeitsgutachten möglichst lukrativ und karrierefördernd an halbgebildete Politiker vermarkten. Die Projektüberschriften sind egal, Hauptsache, die Kohle für die Berater stimmt.

Mehr als normale Werbewirtschaft ist bei diesem Berater-Business nicht drin, auch kein guter Wille oder irgendeine Moral.

-----

Wie tief sind Politiker gesunken, die sie sich in Sachen Demokratie "beraten" lassen müssen!

meint wohl DDR 2.0. "Das Volk herrscht, wenn wir, das linke Establishment sagen wo es lang geht. Wenn das Volk sich an unseren Einsichten berauscht und wir diejenigen ausschließen, die sich nicht berauschen lassen. Notfalls schließen wir sie auch ein. Ins Gefängnis. Aber vorher gibt es eine Gefärderansprache. Wir sind ja in einem Rechtsstaat. Nichtlinks ist gleichbedeutend mit Faschismus und geht nicht mehr, Wahlen muss man notfalls rückgängig machen. Ob wir sie uns zukünftig noch leisten können? Meinungsfreiheit ist gefährlich, denn jemand könnte ja eine falsche haben. Aber wenn wir nur genug unterdrücken, warnen, mahnen und denunzieren und auch strafen werden schließlich alle wieder das sozialistische Lied singen und froh sein, dass wir sie zu ihrem Glück gezwungen haben." Soweit zu den Einblicken in den Kopf alter und neuer Kommis.

Interessant ist, dass der "Bertelsmann Transformationsindex" auch Unterkriterien wie "Chancengleichheit" und "Antikorrumptionspolitik" enthält. Wie der Journalist Thomas Schuler in seinem Buch "Bertelsmann Republik Deutschland" dokumentiert, wurde die Tochter Brigitte Mohn an der Universität Witten/Herdecke mit einer 130 Seiten Arbeit zum Thema "Kommunale Jugendhilfe im Übergang" von einem Professor promoviert, der später einen Beratervertrag von der Bertelsmannstiftung erhielt. Die Universität Witten/Herdecke selbst erhielt von Bertelsmann AG und Stiftung insgesamt an die 35 Millionen Euro.

Honi soit qui mal y pense!

"Laut Grau fröne die Stiftung einem „brachial-vulgären Modernismus“, der unter dem Deckmäntelchen eines zivilgesellschaftlichen Engagements die Gesellschaft auf Linie bringen wolle. Dienst an einer lebendigen Demokratie jedenfalls sieht anders aus." So sehe ich das seit Jahren, aber einige Eliten denken, dass sie die Weisheit mit Löffeln gefressen haben und uns permanent mit ihrer Wahrheit impfen müssen. Man schaue auch nur Mal das Medien-Konglomerat und deren Ergüsse an. Da, denke ich, heißt es bezüglich unserer Demokratie aufpassen!

Das Kriegsziel des Staates, die Deutungshoheit über die Sprache und die Definitionen wurde mit Hilfe der Medien erreicht. Der unabhängige selbstdenkende Bürger wurde erfolgreich liquidiert. Es ist das süße Gift, des fürsorglichen Staates, der diese Dystopie Orwells den Bürgern schmackhaft machte. Reformierbar scheint das ganze nicht, nicht mit dem vorhandenen Potential an Bürgern. Ist das ganze stabil ? Eine gegensätzliche Propaganda und andere Kulturen können es zum kippen bringen. Auch das ist kein wirklicher Trost, Nitzsche hat wohl nur eine kleine Minderheiten verstanden. Die Macht der Massen ist nichts anderes als die Vielfalt der Einfältigen. Die Evolution scheint versagt zu haben und der neue Gegenspieler, die sogenannte KI, wird das Feld übernehmen. Der ewig Morgige Autist Musk hat das Problem erkannt, er weiß das Fortschritt eine Triebfeder zwingend braucht - den Widerspruch.

Die von den Siegermächten verordnete Demokratie ist in die Jahre gekommen wie ein alter, geschundener VW-Käfer. Lange ist er glänzend gelaufen, hat Hunderttausende km zuverlässig zurückgelegt über intakte Straßen, Autobahnen und Brücken. Seine Fahrer gingen mehr oder weniger sorgsam mit ihm um - bis die Geisterfahrerin aus dem stalinistischen Pfarrhaus ans Steuer kam. Für sie galten keine Vorfahrtsregeln mehr - Ölwechsel, Bremsen, Kupplung - nichts mehr wurde gewartet. Auch Straßen und Brücken verlotterten. Sie stoppte für jeden Anhalter und überlud die Karre. Sie übergab das Steuer an die RotGrünen Bälger, die mit der Rostlaube auf Spritztouren querfeldein gingen. Kupplung, Bremsen versagen, der Motor läuft heiß ohne Öl. Die Straßen kaputt, TÜV lange abgelaufen. Die Karre rollt mit hohem Tempo den Berg hinunter. Die am Steuer beschimpfen die auf der Rückbank, weil sie auf Rechts-vor-Links bestehen und auf die Wand da vorne zeigen. Der Fahrer gibt Gas, das Steuer fällt aus. Die Wand...

zu hinterfragen: das möchte man velen empfehlen!

Wer z.B. tagein, tagaus in fröhlicher Unbeschwertheit krakeelt, er lebe in einer DDR 2.0 - ohne daß es Minuten später an der Wohnungstür klingelt, hat offensichtlich ein signifikantes Problem, überhaupt zu verstehen, was Demokratie ist - und was nicht: z.B. keine Art von ethnisch reiner Diktkatur.

In solchen Fällen mag es einfach sein, über Verwirrte den Stab zu brechen. Was aber ist mit Journalisten, die ständig die Einschränkung der Demokratie befürchten, weil sie - gefühlt oder tatsächlich - zuweilen dem Opfergesang rechter Extremisten erliegen?

Wenn z.B. ein Journalist einen Herrn Kubitscheck als "Konservativen" verteidigt, während dieser in irgendwelchen Vorfeldorganisationen, wenn auch höchst verschwurbelt, den "Widerstand" gegen unseren demokratischen Staat predigt - muss man das kritisieren (dürfen)?!

Muss Demokratie akzeptieren, dass sie sich in Wahlen selbst abschafft - schliesslich wäre das dann Volkes Wille - siehe Weimar?

sich ihren Demokratiebegriff zurechtschneidern. Entsprechend war auch die DDR eine "demokratische Republik", in der vermeintlich die "Klasse der Arbeiter und Bauern" herrschte. Und diese Demokratie darf legitim gegen ihre anders denkenden Gegner vorgehen, wenn sie sich die dazu nötigen Organe heschaffen hat.

Egal zu welcher Partei solche Stiftungen gehören. Parteien sollten ihre Stiftungen und das dazugehörige Personal selber bezahlen. Warum? Weil diese Stiftungen natürlich das liefern und das befördern, was ihnen die fütternde Hand abverlangt. Und ja, richtig analysiert. Wir scheinen tatsächlich mindestens zwei Demokratieinterpretationen zu haben. Jedenfalls will man den Demokratiebegriff, wie man ihn nach 1945 dem deutschen Volk anerzogen hatte nicht mehr haben, obwohl damit durchaus gut gefahren war. Eine Neue Umerziehung muss her. Nach der amerikanischen Reeducation jetzt die links-grüne Transformation.

Wirkmächtig sie sind, die Netzwerke der A. Merkel, und beständig. Erschaffen für die Ewigkeit u. mächtig wie wenig andere ihrer Art.
Das weibliche Pendant zum Triumvirat, das schaffte Merkel früh, indem sie Ihre Busenfreundinnen Liz Mohn u. Friede Springer auserkoren hatte, ihr den Weg zur unumstößlichen Macht nicht nur zu ebnen, sondern in alle Ewigkeit zu erhalten. Mohn u. Springer, Frauen die ohne eigenen Leistung, außer dass sie sich die Ehemänner aus reichem Hause als Sekretärin u. Kindermädchen angelten, keine eigene Vita zu bieten hatten (böse Zungen behaupten, sie hätten sich „hochgeschlafen“, ein Attribut, dass man Angela nun wirklich nicht unterstellen kann). Sei’s drum, der Springer- und Bertelsmann-Verlag wurden zum Sprachrohr merkelianischer Politik u. handfester finanzieller Wirtschaftsinteressen. Die Verquickung von Politik, der Exekutive mit Medien, Wissenschaft, Wirtschaft u. Bildung ist der Sargnagel für jede Demokratie. Herr Hanselle ist in seinem Artikel zu gnädig!