Staatsrechtler im Interview - „Hier wird eine Art Blockwart-System errichtet“

wenn das der „Kitt“ sein soll, der diese Koalition zusammen hält.
Ich war letztlich bei einer der bekanntesten deutschen Kabarettistin im Solo- Program (unzensiert da live auf einer Bühne ohne Aufzeichnung) und die sprach von Deutschland als „Plemm Plemm - Land. Wie Recht sie hat ! !
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Seit 2018 schreibe ich im Cicero. Habe unzählige Kommentare vieler Foristen gelesen. Sieht man von zwei bis drei Ausnahmen ab, haben viele von uns hier Themen bezogen davor gewarnt, das mit totalitären Mittel sukzessive dieser Rechtsstaat ausgehebelt wird. Jetzt, fünf Jahre später und vielen Vorwürfen an die Kritiker als Schwurbler überstanden, lese ich u.a. hier von einigen Rechtsprofessoren und anderen Juristen exakt das, was uns alle seit Jahren umtreibt. Es braucht keine Rollator Gang und wirre Reichsbürger, eine "Handvoll" echter Nazis, um diesen Staat zu kippen, was faktisch durch solche Rechtsextremisten gar nicht ginge. Nein, es sind vermeintlich "etablierte" Parteien, die sich getrieben von links-grünen Faschisten den Staat zur Beute machen und alles und jeden niedermähen, der sich ihnen in den Weg stellt. Es findet längst ein "sanfter" Putsch statt und das Volk schweigt noch mehrheitlich. Verrat und Denunziation liegt in der Luft, die Freiheit wird pöh a pöh abgeschafft.

ist längst Realität in Deutschland. Spätestens seit eine gewisse Stiftung, die von einer früheren MfS-Mitarbeiterin geführt wird, in Schulen das linksextremistische Faltblatt "Ene mene Muh" an Schulen verteilen ließ, in dem Lehrer zum ausspionieren der Schüler bzw. deren Elternhäuser angehalten werden.
Aber in dieselbe Blockwart- Ecke (in der DDR waren es Abschnittsbevollmächtigte - ABV) gehört auch die diffamierende Hetze gegen Dr. Maaßen und Boris Palmer. Diese längst als überwunden geglaubte volkserzieherische Blockwartementalität wird jetzt unter der Ampelregierung (rot-grün-gelb) wieder salonfähig. So hatten die Grün-Rot-Wähler sich das nicht gedacht, oder doch?
Ergo: Naivität beim Wählen hat manchmal gravierend-hässliche Folgen!

Die Ampelkoalition formt unser Land in ein offenes Umerziehungslager für zulässige Meinungen und Ansichten um!

Keine Stimme für RotGrün in den nächsten 10 Wahlperioden.

die Gesellschaft, die Rechtsprechung - was richtig ist, soll geschützt werden - und die Sphäre dessen, das da sagt, etwas sei richtig und wird bei allen Veränderungen immer auch sein, die Sphäre des Staates also, der Stete.
Dier Professor sieht evtl. klug die gesellschaftliche Stoßrichtung der Ampel und er sieht einige Gefahren.
Das kann ich jetzt nicht in einem Kommentar aufdröseln.
Immerhin könnten sich Rechtsprechung und Staat weigern, problematischen Gesetzesvorhaben, Recht bzw. Staatlichkeit zuzusprechen.
Das muss ja noch nicht gleich der, überspitzt, "Wilde Westen" bedeuten.
Es könnte doch das Bemühen sein, bisher gewissermassen rechtsfreie Räume zu ordnen, zu strukturieren und so vieles von dem schon im Vorfeld zu schlichten bzw. zu regeln, bevor es sich überhaupt zu Straftaten auswächst?
Mediatoren, bevor man die Gerichte bemühen muss usw.
Es kann dann aber auch evtl. nicht den Status haben, den Rechtssicherheit garantieren würde?
Jedenfalls sollten wir uns vor Purge-Days hüten

der Realität vorbeigehen, sondern diese bewusst falsch auslegen und Naturgesetze ignorieren, bzw. der Ideologie unterordnen.
Wohl noch nie hat eine Regierung innerhalb so kurzer Zeit einen Dilettantismus an den Tag gelegt, der seinesgleichen sucht.
Noch nie war Deutschland so gespalten und zerrissen. Noch nie klafften Anspruch und Wirklichkeit so weit auseinander.

Dass die Ampel nur noch in dem Bereich, in dem sie den größten Schwachsinn entschieden hat – vom Habecks Kapriolen mal abgesehen - „Zusammenhalt“ findet, sollte noch mehr und endlich Anlass sein, sie abzulösen.

Es ist ebenso erstaunlich wie traurig und auch ärgerlich, dass nurmehr aus der zweiten Reihe, von Fachleuten, die nicht in der Politik aktiv sind, so wie hier im Artikel, nicht aber – mit Ausnahme der Blauen – von Seiten der Opposition gegen diesen gotteserbärmlichen Schwachsinn, den diese „Fortschrittskoalition“ fabriziert, angegangen wird.

daß noch immerhin noch ein paar Geisteswissenschaftler und Juristen sich trauen (wie hier der Staatsrechtler Christian Hillgruber), die Gesellschaftspolitik der Ampel als übergriffig und totalitär zu kennzeichnen, o b w oh l ihnen dabei der Zeitgeist heftig ins Gesicht bläst.
Wir brauchten viel mehr Persönlichkeiten des öffentl. Lebens, die den Plänen der jetzigen Regierung offenen Widerstand entgegen setzten.
Leider ist es im Bundestag nur die AfD, die sich eindeutig von dem distanziert, was da an "verrückten" Gesetzen im Hinblick auf die Geschlechtszugehörigkeit u. andere ethische Fragen beschlossen werden soll.
Die CDU versagt hier total! Diese einstige Partei der "Christen" hat im Laufe der Jahre alles verraten, was sehr lange Konsens in Europa war: ein durch das Reinigungsfeuer der Aufklärung gemäßigtes christlich-natürliches Weltbild und Wertesystem.
Davon wird n i c h t s übrig bleiben, wenn sich die GRÜNEN und Linken mit ihren abstrusen Vorstellungen durchsetzen könn

Wenn diese ganzen Petzportale verfassungswidrig sind, warum klagt dann keiner ? Es muss doch möglich sein, diese Stasi-Portale zu verhindern, ohne bis zur nächsten Wahl zu warten.

Einem kommt die Blockwartmentalität zu pass. Das ist sein Staat, in dem er gerne Leben möchte.