Über den „Kampf gegen rechts“ - Die halbierte Demokratie

Die Union hat es seit 2005 konsequent vermieden, konservative Positionen glaubhaft zu vertreten. Durch diese Beliebigkeit wurde der Aufstieg der GRÜNEN maßgeblich gefördert. Höhepunkte waren 2011 die Einleitung der gasbasierten Energiewende und 2015 die unkontrollierte Grenzöffnung, um das weltweit bestehende Flüchtlingsproblem auf deutschem Boden zu lösen. Auch unter Friedrich Merz ist keine klare Positionierung zu erkennen. Die Diffamierung konservativer, werterhaltender Argumente durch Gleichsetzung mit der Höcke-AfD wird geduldet.

Der Feind der Demokratie steht Links, das lehrt die Erfahrung. Man muß es nur verstehen wollen!
Sozialisten/Kommunisten aller Art, ob National-Sozialisten oder SED-Sozialisten ob in der ehemaligen UdSSR oder anderen sozialistischen Ländern bis heute, sie alle sind Feinde der Demokratie.
Demokratie und Sozialismus/Kommunismus stehen sich konträr gegenüber, beide lassen sich nicht mit einander verbinden.
Der Kollektivismus jedweder Art erstickt die individuellen Freiheitsrechte.
Der Begriff Freiheit wurde/wird in den sozialistischen System anders definiert als in der Demokratie.
In der Demokratie geht es um die Freiheit vom Zwang, frei von Fremdbestimmung des Individuums.
Im Sozialismus/Kommunismus geht es mit dem Begriff Freiheit darum frei für diese Ideologie zu sein, seine individuelle Freiheit für die Freiheit des Kollektivs zu opfern. Ich bin nichts, das Kollektiv ist alles.

Ihr Satz, werter Herr Kielmansegg...
"...möglichst viele Andersdenkende aus dem Diskursraum Demokratie hinauszudrängen, verteidigen nicht die Republik, sie halbieren die Demokratie."
...deckt sich auffällig mit meiner Meinung

»Gegner« der »parlamentarischen Demokratie«
scheinen sich in ganz Europa zu vermehren, wie die „Karnickel“, lt. Nancy Faeser "Ängsten und Sorgen".

Das BM für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist voll beunruhig und hat bislang 4,5 Millionen Euro an staatlichen Zuwendungen erhalten, um mit dem BP »Demokratie leben«, die bösen Rechten auf den Weg der Tugend zurückzuführen.

Der ehem. Bild-Chef-Redakteur Reichelt scheint nun auch im rechten Lager angekommen:
"...habe die Ampelregierung Ende September den Entwurf für ein Demokratiefördergesetz vorgelegt. Das sei „nichts anderes, als ein Demokratieabschaffungsgesetz“.

"Der Fluch der Lüge: Fassadenpflege - ein anstrengendes Dauerthema."
Renzie, Thom

Darauf versuche ich schon einige Jahre hinzuweisen. Selbst in meinem Buch "Als das Rote Meer Grüne Welle hatte" wird an drei Stellen darauf hingewiesen. Der Ursprung hierfür liegt in der Wendezeit 1989: schon dort begann die SED/PDS - allen voran der Nette Herr Gysi - alle Andersdenkenden als Rechtsradikale zu diskreditieren. Damals ist es dein Genossen nicht gelungen.
In meinen Autorenlesungen musste ich auch immer wieder auf Nachfragen darauf hinweisen, dass es rechtsextrem - nicht rechts - heißen muss. Ich bin überzeugt, da steckt von Anbeginn die Absicht der linken Einheitsfront dahinter, alles, was nicht so stur und engstirnig ist wie sie, ist Rechts oder rechtspopulistisch.
Dazu fällt mir ein treffendes Zitat von Ignaz Silone ein: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der ANTIFAschismus."

Eine sehr ungute Entwicklung, für deren Beförderung hier im Forum auch der eine oder andere Forist ein beredtes Beispiel abgibt. Alles, was an Forumsbeiträgen nicht ins links-grüne Weltbild passt, wird als AfD abqualifiziert; Schublade auf - Schublade zu, fertig ist man damit. So geht das nicht!

Sondern sie zerstören das Vertrauen in immer weiteren Teilen der Bevölkerung in die Grundlage des Systems, nämlich dem Grundgesetz von 1949. Im Alltag abgebildet z.B. in Form abgegebener Eidesformeln sowie im Besonderen bei der Verurteilung zu Verstößen oder normativen Rechtsbrüchen galt bisher "Im Namen des (deutschen) Volkes"! Des ganzen Volkes außer denen, die sich darauf verlassen, dass diese Verfassung sie auch dann schützt, sollten sie abweichende Meinungen vertreten?
Oder noch nicht mal "abweicht", sondern man Artikel, die Rechtsansprüche des Bürgers gegen den Staat beinhalten geltend macht bzw. in Anspruch nimmt? Beispielsweise Meinungsfreiheit, Demonstrationsrecht, Benachteiligungsverbot aufgrund religiöser, ethnischer und hier im Besonderen POLITISCHER Zugehörigkeit? Dazu, das darauf scheinbar kein Verlass mehr ist brauche ich keinen Verfassungsschutzbericht, sondern mir genügen all die Ausgrenzungen, cancel culture o. Politikaussagen wie "Wir! Alle demokratischen Parteien!"

An diesem sehr guten Artikel sind 2 Dinge bedauerlich: Der Populismus des Autors am Anfang und das unnötige Bashing der als „rechtspopulistischen Bewegungen“ bezeichneten Parteien. Wie die meisten anderen scheint der Autor keine böse „linke Vergangenheit“ im Lande zu sehen.
Immer mehr normative Substanz in die Verfassung hineinzu-INTERPRETIEREN ist meiner Meinung nach typisch für „Sozialisten“, während sich konservative eher an das geschriebene Wort halten. Damit einher geht ein Kodex von Werten, der nicht definiert wird, um sie an eigene Bedürfnisse anpassen zu können.
Die wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes hat nicht Gesinnungen, sondern Verhalten im Visier. Wer den Sturm der Reichstagstreppe als Angriff auf die Demokratie bezeichnet, die Besetzung von z. B. Ministerien als „berechtigten Protest“ ansieht, ist kaum Demokrat.
Es täte unserer Demokratie gut, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung auch die linke Vergangenheit aufzuarbeiten und eine Wiederholung zu verhindern.

ausgewogen formulierte und zutreffende Meinung.

Ich sehe es ähnlich wie der Artikel. Ich will das etwas zugespitzt, aber aus meiner Sicht nicht falsch, fomulieren: es hat sich in der "Mitte" eine zu starke Fixierung auf Inhalte etabliert: Zuwanderung, Weltoffenheit, Islam, Europa, Minderheiten, Gender, Klima etc. Viele Themen sind immer weniger verhandelbar, bis an den Punkt, dass man sie in Verfassungen festschreiben will (was aus meiner Sicht den Verfassungsgedanken aushöhlt). Auch wenn man selber nicht fixiert denkt, geht man doch politisch mit Gruppen zusammen, die zu vielen solchen Themen alternativlose Sichtweisen haben. Andere Standpunkte und Kritik daran (auch ohne in der Sache andere Ziele zu haben) werden zu pauschal als Rechts und Undemokratisch (unmenschlich) einsortiert.

Das ist keine Aussage, dass die AFD, oder sonstwer, in irgendwas besser wäre. Aber die AFD (und sonstwer) hat nicht die gesellschaftliche Macht. Es ist die "Mitte", die für die Demokratie verantwortlich ist und in meinen Augen zu strikt geworden ist.

Demokratie, es gibt keine „halbe“ Demokratie!

„Verachtung des politischen Gegners“
In keinem mir bekannten demokratischen Land wird der „Gegner“ vom Staat/den Medien mit mehr Verachtung behandelt als in Deutschland! Fäser erkennt JEDEM die demokratischen Rechte ab, der gegen den Linksstaat ist, das ist maximal verachtend sowie undemokratisch!

„die kriminelle Gefahr, die vom Rechtsextremismus ausgeht“
Das ist lächerlich, die von Linksextremen, importierten Islamisten, Clans etc. ausgehende Gefahr ist weitaus realer als die von rechts! Linksextreme regieren im Bund und in den Ländern, SIE machen Gesetze, um Ihresgleichen zu schützen!

Es geht den Protagonisten des Linksstaats/der Medien NUR um die Deutungshoheit, die linke Fakerealität muß um jeden Preis aufrechterhalten werden! Und da „Rechts“ die Fakerealität begründet in Frage stellt und sie so gefährdet wird rechts dämonisiert!

Das ist keine Demokratierettung, sondern eindeutig das Verhalten eines linksautoritären Regimes!

jedoch hervor und hätte gereicht: „Eine offene Gesellschaft zerstört sich selbst, wenn sie zulässt, dass eine hegemoniale Meinungsströmung die Grenzen des demokratischen Diskurs- und Wettbewerbsraums einseitig festlegt.“

Genau das geschieht hierzulande seit Jahren in großem Umfang und anstatt Binsenweisheiten aufzuführen, wie es der Autor macht (z.B. im Abschnitt über dem oben zitierten Satz), hätte er mal besser in deutlicher Schärfe diese Selbstzerstörung, die einhergeht mit einer immer gravierender um sich greifenden Ent – Demokratisierung, medial begleitet und verharmlost, benannt und konkretisiert.
So war man im links – grünen „Musterland“ Berlin bereits zu dumm, eine demokratische Wahl durchzuführen, so lässt man ohne jeglichen Aufschrei einen Mann im Kanzleramt wursteln, der sich mehr als offensichtlich strafbar gemacht hat.
Und so lässt man zu, dass Millionen offensichtlich wider geltende Rechtsordnung ins Land strömen. Die Folgen ebenfalls verharmlosend oder totschweigend.

Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, immer wieder mal Pläne von Rechtsterroristen, Politiker zu entführen (Lauterbach), zu ermorden, das Land zu de-stabilisieren.

Dazu: Pegida, Identitäre, Covidioten, eine AfD, die einerseits jeglichen Extremismus in eigenen Reihen bestreitet und bei Wahlen gerne das konservativ-bürgerliche Fähnchen zum Fenster heraushängt, aber andererseits lautstark jegliche Maßnahme gegen rechten Extremismus ablehnt. Und das, ich wiederhole, wo man doch mit Rechtsextremismus nichts am Hut haben will!

Es ist fraglos, dass man Extremismus jeglicher Art bekämpfen muss, dazu zählen selbstverständlich auch gewaltbereite Linke oder religiöse Fundis. Die Hauptgefahr für unsere Demokratie ist allerdings zweifellos rechtsaussen zu finden.

Und leider ist die Grenze zwischen Populismus aus der Mitte, der auch rechtsaußen gut ankommt, und Extremismus manchmal fließend: Die Rhetorik des Fritze Merz über angeblichen Sozialtourismus wurde von AfDlern lautstark begrüsst...

Diese Gesellschaft hat von den Alt- 68 igern die damals ihren linken Fantasien anhingen ihren Stempel aufgedrückt bekommen, da viele eben doch noch durch ihre Arbeit in Verwaltung, Justiz, Staatsapparat, Wirtschaft, Universitäten &&&. Und deren Nachwuchs ist im „vermögenden Elternhaus“ aufgewachsen, um sich nun genau so zu radikalisieren und neben den Linken Themen,
das Thema Weltrettung auf der Agenda haben und darin ihre Zukunft als „Profiaktivisten“ sehen und damit die Links Grüne Ernte einfahren in Form von Umverteilung, Planwirtschaft, Gesinnungsschnüffelei, Ausgrenzung Andersdenkender u. alles was die Linke & Grüne
Gedankenwelt ausmacht.
Im übrigen habe ich gestern wieder an der Mo. Demo teilgenommen an der der Bürgermeister unserer Stadt als „Privatperson“ geredet hat um den Auflagen vom Innenministerium und Kommunalaufsicht Genüge zu tun. So viel zur Meinungsfreiheit, die schon lange keine mehr ist. Nachzulesen unter mdr Region Nord, oder
www.uhz-online.de ausführlicher.

und damit die CDU in ihrem Kadavergehorsam sich diesem Kanon anschloss. Die Fülle der Alternativlosigkeiten degradierte die Demokratie zum reinen Verwaltungsakt und die Parlamentarier zu Claqueuren der Macht. Es gab ja sowieso nur die eine, richtige Lösung. Dazu gehörte dann auch die totale Orientierungslosigkeit 2015/16, die Europa spaltete, England aus der EU trieb und uns die wiedererstarkte AfD bescherte. Insbesondere die Verluste der SPD und CDU an diese Partei dürfte manchem Vertreter der staatlich verordneten Naivität und des oktroyiertem Altruismus zu denken gegeben haben. Die CDU ist nur noch ein Schatten ihrer einstigen Größe, der sich mühsam erholt. Das zentrale Thema, die Zuwanderung in den Sozialstaat von Gruppen, die auch nach 6, 7 Jahren überwiegend von Hartz IV leben, die massenweise durch staatlich geduldete illegale Einwanderung das Straßenbild der Großstädte prägen, ist niemals demokratisch, kontrovers diskutiert worden. Genau das gefährdet diese Demokratie.

Vielleicht sollte man noch einmal darauf hinweisen, dass die heutige rechts/links-Einteilung ihren Anfang damit nahm, dass die AfD unter Vorsitz von Prof. Lucke sich im BT-Wahlkampf 2013 anschickte, der Merkel-Regierung mit dem Vorwurf, durch die Griechenland-Staatsschuldenkrise gegen das vertraglich zugesicherte Verbot der Staatsschuldenvergemeinschaftung der EURO-Staaten zu verstoßen, ernsthaft Probleme zu bereiten.
Dann trat eine B.Gauss im Presseclub auf und erklärte, dass diese AfD aus der Rechten Ecke stamme. Sie begründete ihre Aussage ihren anwesenden Presse-Kollegen mit dem Hinweis: Die Ablehnung der Gemeinschaftsschulden sein reaktionär und damit zutiefst rechts.

Fortan galt die AfD als rechts. Ihre Argumente wollten die treuen Merkel-Medien nicht mehr hören.
Im gleichen Wahlkampf wurden die Grünen übrigens als Pädophilen-Partei gebrandmarkt.
Heute wird jeder Regierungsgegner als Rechtsextrem eingeordnet und damit bekämpfen. Das machen i.d.R. die regierungstreuen Medien.

Wenn Sahra Wagenknecht ihre neue Partei gründet, gerät der derzeitige, einschläfernde Parteiensalat in Schwung. Deutschland scheint das letzte verbliebene EU-Land zu sein, wo die parteipolitische Zukunft neu ordnet. Die Wahlmüdigkeit und fehlende Wahlauswahl der Bürger wird weg geblasen. Wagenknecht definiert links neu, dass man es mit rechts verwechseln könnte - und umgekehrt.

haben diese Partei schon wieder verlassen, als sie sahen, welche NPD sie da gegründet haben..

Andererseits ist der intellektuelle Niedergang der demokratischen Parteien auch unübersehbar. Plötzlich ist Krieg und Krise und wir haben einen Kanzler, der außerstande ist, Deutschland militärisch, nicht politisch, in einer einigermaßen neutralen Position zu halten. Ein Anruf von Sleepy Joe und er ändert seine Haltung.

Die Afd ist für mich indiskutabel, aber die Grünen sind es auch, wenn auch aus diametral anderen Gründen,

Nicht, weil Linksextremismus an sich gefährlicher wäre als Rechtsextremismus, sondern weil sich Linke (Linksradikale) in den Medien, im Bildungswesen, im Kulturwesen und in der nationalen und internationalen Politik in eine Machtposition gebracht haben, die es ihnen erlaubt, fast widerspruchs- und widerstandslos zu agieren und sich selbst zu legitimieren!

Mir ist nicht klar, warum der Artikel derart verharmlost, was er zweifelsfrei richtig feststellt. Eine Halbierung der Demokratie? Nein, es ist die Abschaffung der Demokratie. Demokratie wie in „DDR“. Da gibt es nichts zu verharmlosen: die Neue Linke und ihre Blockwarte in Medien und Foren sind aus verschiedenen Motiven heraus dabei, die Demokratie abzuschaffen. Manche aus Machtbessenheit, manche aus mangelnder Ambiguitätstoleranz und Debattenumfähigkeit, manche aus purer, selbstverliebter „Gewissheit“, die meist nichts anderes ist als Angst. Es gibt nichts zu verharmlosen an dem, was Regierende über Deutschland gesagt haben, nichts daran, dass offen mit den Demokratiefeinden der Antifa sympathisiert wird. Hätten wir eine wirkungsvolle, mutige Opposition, wäre das alles Thema. Was für dummes Zeug, dass die größte Gefahr vom Rechtsextremismus ausgeht, sprechen doch sogar offizielle Zahlen eine andere Sprache.

Was Sie beschreiben, Hr. Von Kielmannsegg, ist die Diktatur eines Parteienstaates. Eine Demokratie, also eine Herrschaft des Volkssouveräns, zeichnet sich durch einige Grundsätze aus. Stellvertretend kommentiere ich nur die Thematik der Gewaltenteilung: Legislative, Exekutive und Judikative. In Deutschland existiert diese nur auf dem Papier. Die Exekutive ist Teil der Legislative, erlässt Gesetze und überwacht sich selbst. Die Legislative hat ihre ureigene Aufgabe an die Exekutive abgegeben und stimmt nur noch auf Basis des Fraktionszwanges, der nicht im GG steht, über die Gesetze der Exekutive ab. Bei der Judikative sind zwei Bereiche erwähnenswert: 1. Staatsanwälte sind weisungsgebunden und werden von der Exekutive gesteuert. 2. Richter werden durch Hausdurchsuchungen eingeschüchtert und sind ergo nicht mehr frei in ihrer Beurteilung von Verfahren. Und der Wähler hat keine Wahl. Er ist auf auf Gedeih und Verderb den Parteien ausgeliefert, die den Staat zum Beutestaat gemacht haben.

Wer rot und grün mischt erhält was? Richtig. Braun. Alles was Sie im Artikel schreiben entspricht auch meiner Wahrnehmung. Lief man seinerzeit Hitler blindwütig hinterher, so rennt man heute den links-grünen Verführern hinterher genauso konsequent, wie es die Anhänger Hitlers taten. Merkel und die devote CDU haben den Konservatismus egalisiert und bis ins Mark getroffen entkernt. Inzwischen ist jede Regierungskritik rechts = rechtsnational = rechtsextrem. Und wieder macht die Mehrheit mit. Differenzierung, inhaltliche Auseinandersetzung? Fehlanzeige, unerwünscht, ist für sich genommen bereits wieder "rechts" bzw. rechtsextremistisch. In Hessen hat die AFD 5% lt. Umfrage hinzugewonnen und kommt fast an ihr LT-Ergebnis heran. Sie zitieren einige Länder und Politiker die national-konservativ regiert werden und in anderen Ländern deutet es sich an, das Konservative wieder gestärkt werden. Das Pendel ist zu weit links ausgeschlagen. Es muss wieder in die Mitte. Aber wie und durch wen?

Ich freue mich über Ihren Mut, lieber Herr Frank, an Demos teilzunehmen. Hier in meiner Gemeinde mit grünem BM (18.000 EW) finden solche leider nicht statt. Die sind hier alle brav. Deshalb habe ich mich allein mit dem Schild (Sanktionen und Waffenlieferungen - Nein) auf die Straße gestellt. Natürlich bin ich angepöbelt worden. Bin übrigens in Ihrer Kur- und Rosenstadt im Steinweg geboren, sehr bald nach Erfurt gezogen und mit 18 Jahren aus der DDR geflohen. Die Mauer gab es da noch nicht. Vielleicht ist dies der Grund für meine heutige Staatsverdrossenheit oder Wachsamkeit.