Thüringer Landtag - Eine Niederlage für Björn Höcke

hat nichts anderes getan, als den Parteien, die sich als einzig demokratisch (Im Gegensatz zur AfD!) dünken und frech so bezeichnen, den Spiegel vorzuhalten, in welchem sie nichts besseres erblicken konnten, als ihre scheinheiligen Fratzen.

Daß dieses völligundemokratische und lächerlich- moralistische Getue dem Land Thüringen und der Glaubwürdigkeit der Politik in Deutschland schwersten Schaden zufügt, kümmert diese Heuchler nicht. Hauptsache: Sie retten ihre
Mehrheiten und Pfründe!
Das ist übelste Klientel-Wirtschaft auf dem Rücken der Bürger.

Leider sind diese jedoch in der Mehrheit zu dumm bzw. zu sehr mit sich selbst und ihren eigenen Problemen beschäftigt, um zu erkennen, was da vor sich geht, zumal die meisten Medien alles andere tun, als ihre objektiv-kritische Rolle wahrzunehmen und die Menschen aufzuklären.

Für mich war mein CICERO immer der Inbegriff eines noch funktionierenden Journalismus. Mit diesem "Artikel" hat er nun auch das Lügengebäude einer halbseidenen, vermanschten und vor allem einer sich andienenden Berichterstattung geöffnet. In der gesamten politischen Geschichte der Bundesrepublik gab es keinen tieferen Fall der Wahrheit und Ehrlichkeit als die "Wahl" und die "Abschaffung" der Wahl und auch der Demokratie in Thüringen. Die AfD ist eine Partei, die Ausdruck der Unfähigkeit der Regierenden ist. Sie hätte es nicht gegeben, wäre da nicht die Reihe von 15 Jahre Fehlentscheidungen. Es geht heute um Diäten. Sie, die AfD, als undemokratisch hinzustellen, zeigt die Hilflosigkeit, auch die der SPD. Das dieser triefende Schmarren von Behauptungen, Unterstellungen und Verhöhnung überhaupt Eingang in den CICERO gefunden hat, macht mich als Leser und Zahler nachdenklich. Mathias Brodkorb "war" Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Hoffentlich bleibt es so mit ihm.

absichern"...Ich schätze sonst ihre Artikel, Herr Brodkorb, aber dieser war aus meiner Sicht überflüssig. Das der Misstrauensantrag der AfD nicht durchkommt, war so klar wie Kloßbrühe. Es hat doch Seltenheitswert, wenn ein Antrag durchkommt.
Was oft bedauerlich ist, da die AfD legetim gewählt und Höcke nicht die Partei ist. „... CDU und Dienst an der Funktionsfähigkeit der Demokratie.“...meine Güte, dass ist schon dick aufgetragen.
War es auch ihrer Meinung ein demokratischer Akt, als Merkel die Wahl von Kemmrich unverzeihlich fand?
Ich kann mich noch sehr gut erinnern, dass Neuwahlen von Ramelow + Mitstreitern nach dem Fiasko im vergangenen Jahr ganz fest zugesagt wurden.
Aber das wäre ja verdammt „gefährlich“ geworden....u.a. auch für die CDU.

Die Regierungsbildung wird spätestens zur nächsten Landtagswahl nur mit direkter oder indirekter Unterstützung der AfD in Thüringen möglich sein. Dem Souverän ist der politische Ausschluss einer vom Volk gewählten Partei durch andere gewählte Fraktionen im Landtag keineswegs einerlei. Die Akrobatik, der sich Parteien unterziehen, um Wahlergebnisse zu unterlaufen, sind kein Akt der Demokratie sondern genau das Gegenteil. Etwas mehr Nüchternheit täte gut, um das politische System nicht erodieren zu lassen. Die AfD wird regelmäßig geprüft, ob diese an Wahlen teilnehmen darf, das Gleiche gilt für die extremistische Linke. Somit wählbar, auch wenn Demokratieverteidiger das Gegenteil behaupten. Wenn Letzteres stimme, müsste man das politische System, welches u.a. Parteien zur Wahl zulässt, zur Disposition stellen. Also Grundgesetz und Parteiengesetz.

Könnte man auch ganz anders sehen...

Es ist schon ein wenig spooky, wie der Autor versucht, das völlige Demokratieversagen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung in eine Rettung der Demokratie umzudeuten. Rot-rot-grün ist angetreten mit dem unbedingten Versprechen, den Wähler im September erneut über die Zusammensetzng des Landtags entscheiden zu lassen. Nur so war das undemokratische und desaströse Merkel-Diktum überhaupt hinnehmbar. Und genau dieses Versprechen wurde aus purem Machtkalkül von rot-rot-grün und auch von der CDU vom Tisch gefegt. Da ist es doch nur verständlich, dass die AfD mit ihrem - aussichtslosen - konstruktiven Misstrauensvotum den Finger genau da in die Wunde legt. Nicht die CDU hat die Demokratie gerettet, sondern rot-rot-grün hat diese verächtlich gemacht.

Diesmal hat Herr Höcke falsch spekuliert: Das Misstrauensvotum ging in die Hose. Ein Erfolg hätte auch keine endgültge Lösung gebracht, dazu sind die Mehrheitsverhältnisse zu unübersichtlich. Es hätte von Seiten der AfD gereicht, die CDU wegen des gebrochenen Versprechens von Neuwahlen in den Senkel zu stellen. Mit diesem Antrag haben sie ihre Position und öffentliche Wahrnehmung nur geschwächt. Da die CDU die „Duldung“ der Kommunisten beendet, müssen diese sich ihre Mehrheiten sonstwo herholen. Der Finanzhaushalt ist ein erster Prüfstein. Herr Ramelow hatte ja versprochen, die Abstimmung hierüber mit der Vertrauensfrage über sein Amt zu verbinden. Ich wage mal eine Prognose: Kommunisten geben eroberte Macht niemals freiwillig aus der Hand. Deshalb ist seine Aussage ernsthaft anzuzweifeln. Es wird also weiter getarnt, getrickst und getäuscht und auf Zeit gespielt. Was die „lupenreinen“ Demokraten damit für ein erbärmliches Bild abgeben, scheint ihnen aber völlig gleichgültig zu sein.

Diese Überschrift hätte ich gewählt Herr Brodkorb. Nein, Höcke hat nicht verloren, der wusste doch, dass er nicht gewählt werden wird. Der große Verlierer sind die Bürger in Thüringen. Höcke hat den anderen Parteien mit seinem Misstrauensvotum nur die Lügenmaske vom Gesicht gezogen. Nach dem unverzeihlichen Rückzug Kemmerichs und dem verlogenen Versprechen von Neuwahlen, die erst ständig verschoben und dann mangels Willen der anderen Parteien aus Angst vor einer unerwünschten Abwahl mit Hilfe der AfD nicht stattfinden wird, hat Höcke das nur noch sichtbarer gemacht, was alle schon wussten. Man will keine Neuwahlen. Man hat Angst vor dem Ergebnis vor den BT-Wahlen und vor Verlust der Ämter. Nicht die AFD hat die Ramelow Regierung destablisiert, das war die CDU, die durch Billigung der Minderheitsregierung nun nicht mehr mitmachen will. In der CDU geht die Angst um und sich befindet sich zurecht in der Bredoullie. Der AFD und damit auch Höcke wird das bei den künftigen Wahlen helfen.

Da wird fast ein ganzer Artikel für Kritik an der CDU genutzt, um sie am Ende zu rehabilitieren. Es ist zu erwarten, dass eine sozialistisch-marxistische Regierung Ramelow mit Ihren Regierungsparteien jede Politik rechts von der eigenen diffamiert. Von Herrn Klingbeil, der selbst bisher außer seiner Polit-Karriere nichts auf die Reihe gebracht hat und nichts anderes kann, als über den politischen Gegner in übelster Art herzuziehen, ist nichts anderes als Kritik an CDU und FDP war logisch. Das war nicht erwähnenswert.
Ein Nein der CDU zum Misstrauensvotum wäre gleich einem Ja zur Regierung Ramelow. Sie wäre damit endgültig als linke „Blockpartei“ identifiziert.
Schade, von einem Magazin für politische Kultur erwarte ich etwas mehr Sinn für echte Demokratie. Welche Wahl hat der konservative Wähler, wenn unter Merkel selbst die halbe CDU ins sozialistische Lager gerückt ist? Eine Antwort auf diese Frage wäre für die kommenden Wahlen hilfreich.

... von einem SPD-Politiker, der mit der CDU sympathisiert.

Ach, die ganz große Koalition der Guten, nicht nur in Thüringen. Im Negativen, in der Abschottung sind sie noch einig, beim Positiven treten sie sich gegenseitig dauernd ans Schienbein.

Das thüringer „Parlament verächtlich zu machen“ hat weder Höcke noch die AfD noch sonstwer nötig. Ein ausreichend großer Teil dere Wählerschaft in Thürigen verachtet die Spielchen, die in diesem Landtag seit 18 Monaten geboten werden. Und DAS, geehrter Herr Brodkorb, entscheidet, was Sieg oder Niederlage ist. Ja, die AfD beteiligt sich an diesen Spielchen; oft geht von ihr sogar die Initiative aus. Jedoch wird der AfD ihr Trickreichtum nicht soooo übel genommen, weil der Urgrund dafür eben bei den anderen Parteien und deren Ignoranz zu suchen ist. Wer hat demokratische Entscheidungen zuerest mit Füßen getreten? Wer hat mit Blumensträußen um sich geworfen? Nein, eine Niederlage war das nicht! die Erinnerung an die unsäglichen Vorgänge im Februar 20 wird wachgehalten. So sieht ein Sieg aus. Schauen Sie sich nur die Umfragewerte an.

Ganz im Gegenteil, denen, die nur an ihre Pfründe denken und die ihre Macht sichern wollen um jeden Preis, denen wurde der Spiegel vorgehalten. Natürlich wurde der Antrag abgelehnt, die kastrierte CDU durfte nicht, nach dem Rüffel von Merkel und die Minderheitenparteien SPD und Grüne sowieso nicht, denn ohne die SED wären die niemals an die Macht gekommen und tyrannisieren die Bevölkerung. Ja, sie tyrannisieren, auch wenn der verhinderte Berg und der Frühling es anders sehen... ;-) Mitschreiben, melden, "die Stange" hat wieder zersetzende Dinge postuliert! xD Ich komme mir vor wie vor 30 Jahren.... meine "Akte" schwillt wieder an.... bald steht die gedungene Antifa vor der Tür...

hat das demokratische Instrument des konstruktiven Mißtrauensvotums benutzt.
Das ist nicht nur sein bzw. das Recht der AfD-Fraltion. Es gilt einen demokratischen Weg aus dieser Minderheitsregierung zu finden. Den Weg der Neuwahl hat man aus fadenscheinigen Gründen verworfen. "Die AfD-Stimmen dürfen bei keiner Entscheidung wirksam sein" ist die augenscheinlich undemokratische Forderung. Diese AfD-Stimmen wurden demokratisch korrekt von Thüringer Bürgern der AfD gegeben. Mit welchem Recht werden die quasi für ungültig erklärt?
Nun nimmt man an, daß eine Neuwahl die AfD noch stärker machen könnte, also versuchen die Linken, die Grünen und die SPD und einige CDU-Abgeordneten mit viel Show und Gerede zu verhindern.
Höcke wußte, daß er nie gewählt werden würde. Das ist doch völlig offensichtlich. Er führt die anderen Parteien, insbesondere die CDU, die mit den Linken paktiert, vor. Das ist ihm gelungen.

Vor allem, wenn Schadenfreude falsch angesetzt wird. Denn es war doch auch Ihnen, Herr Brodkorb, von vornherein klar, dass dieser Misstrauensantrag nur ein symbolischer Akt war, ein Akt, der beweisen sollte, wie tief im Sumpf aus Korruption und Diätenrettung der Landtag in Thüringen feststeckt. Und dieser Beweis ist der AfD gelungen. Dafür gebührt Herrn Höcke demokratischer Dank. Punkt. Jetzt hergehen und diesen symbolischen Akt als Niederlage der AfD hochzustilisieren, das ist -Pardon - die allerbilligste Masche. Das ist geradezu Primitivjournalismus. So dumm sind wir nicht, lieber Herr Brodkorb, und auch die Wähler in Thüringen sind nicht so dumm, dies nicht zu durchschauen. Meine Verwandtschaft lebt in Thüringen. Fragen Sie mal ein paar Thüringer auf der Straße. Ich weiß, was Sie da zu hören kriegen. Das hätten Sie machen sollen, das wäre guter Journalismus gewesen, besser als im Grünen Kämmerlein die falschen Schlüsse zu ziehen. Nein, Herr Brodkorb, nein, CICERO, Sie sacken ab!

Herr Brodkorb, vielleicht merken Sie es ja nicht mehr: aber alles, wirklich alles, was Sie Höcke / AfD vorwerfen, ist bei allen anderen Parteien das normale Tagesgeschäft und demokratisch legitimiert.
Warum messen Sie nicht mit gleichem Maß und sind noch so unverschämt zu glauben, das Publikum würde es nicht merken?
Die primitive Neigung, anderen das vorzuwerfen, was man selbst tut — und der irre Glaube, damit durchzukommen, hat schon etwas. Allerdings nichts sympathisches …

Nicht überzeugend, da Herr Höcke demonstriert hat, dass die Union bereit ist, eine Minderheitsregierung, die von der SED-Nachfolgepartei geleitet wird, indirekt oder direkt zu unterstützen, nur um der AfD und ihren nicht wenigen Wählern jede politische Mitwirkung mit Tricksereien zu versagen. Die Union entlarvt sich als Blockflöte. Herr Höcke hatte also eher Erfolg, indem er die parlamentarischen Tricksereien der Union nit ebensolchen entlarvt hat. Was ist nur aus der Union geworden? Eine würdelose verzweifelte Opportunisten-Organisation ohne jede politische Weitsicht.

ist mein Beitrag liebe Redaktion? Oder entspricht die Überschrift "spooky" nicht der PC?

Kann man so sehen, muss man aber nicht!

Ob ein Herr Höcke "gerissen" ist, kann ich nicht beurteilen, ich kenne ihn nicht. Vielleicht ist es eher so, dass viele im Parlament schlicht dümmer oder blöder sind als er?

Das Ergebnis dieser neuerlichen Aktion war von Beginn an klar - ein Schuss innen Ofen!
Der Sinn des Mißtauensvotums lag mMn schlicht darin, den Wählern vorzuführen wie diese Abgeordneten ticken.
Es ist unerheblich was man von Herrn Höcke, der AfD im Allgemeinen hält.
Sie wollen ihre Spielchen "alleine" betreiben, ohne diese RECHTEN!
Ein Parlament, dass nicht einmal in der Lage ist, sich selbst aufzulösen, für Neuwahlen zu stimmen, nur weil die AfD gleicher Meinung ist, ist nicht mehr Ernst zu nehmen!

"Haste gesehen, der Höcke hat gelächelt!"
"WAS? NIE wieder werde ich lächeln - das ist doch extrem!"

Es ist wirklich schade zu sehen, wie unsere Demokratie allmählich den Bach abgeht.
Und meine Schalker haben auch in Liga 2 verloren!

Der Countdown läuft ...

Seit Tagen warte ich auf die Berichterstattung über dieses Thema hier im Cicero. Und wer darf sich dazu äußern? Ein SPD Politiker! Sehr peinlich wie ich finde!
Eine Portion mehr Neutralität hätte ich mir gewünscht.
Herr Höcke hat nach meiner Ansicht zu 100 % gewonnen. Er hat alle Parteien vorgeführt, nicht nur die CDU die gar nicht anders handeln durfte wegen dem Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU.

https://archiv.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/cdu_deutschlands_unser…

Eine nicht durchgeführte Neuwahl an 4 CDU und 2 Linken Abgeordneten Abweichler -nicht genannt im Bericht- an dem fest zu machen, ist schon lächerlich. Wenn man auf die Stimmen der AFD dafür nicht zurückgreifen möchte (willkommen in der Demokratie), kann Herr Ramelow auch die Vertrauensfrage stellen. Eine Mehrheit dürfte er wohl nicht bekommen und somit wären Neuwahlen in Thüringen angesagt!
Ist aber alles nicht gewollt von unseren Parteien der "Mitte".
Angst ums Einkommen!?

"Das viel gescholtene Vorgehen der CDU war ein Dienst an der Demokratie "
Allein dieser Satz zeigt, dass Herr Brodkorb offenbar überhaupt nicht begreifen will, was da wirklich vor sich geht. Seit der Annullierung der Wahl von Kemmerich erleben wir in Thüringen quasi die Außer-Kraftsetzung der Demokratie. Niemand scheint das zu stören. Scheinheilig, moralinsauer und nur auf den eigenen Posten aus ist sich jeder selbst der nächste. Die Bürger bzw. die Wähler sind eh nur noch die Dummen, die zuschauen müssen, was da vor sich geht. Für viele SED-Diktatur-Erfahrene ist das bitter. Dass die CDU nun schon seit Monaten einen SED 2.0-Ministerpräsidenten im Amt hält, ist der eigentliche Skandal. Die CDU hat der Untergrabung der Demokratie aktiv Vorschub geleistet. So ist das. Herr Brodkorb wird irgendwann feststellen müssen, dass der Souverän, der Wähler also, sich für diese Niederlagen rächen wird. Die SPD wird dabei nicht der Sieger sein.

Ich kann mich gut an die "rote Socken" Kampagne der CDU erinnern, die bezwecken sollte, dass die SPD bis zum Sankt Nimmerleins Tag regierungsunfähig bleibt. Jetzt trifft die Abgrenzung gegen die AfD die CDU, die im östlichen Teil Deutschlands ebenfalls regierungsunfähig ist, obwohl es rein rechnerisch für einen MP Mario Voigt reichen würde. Sicherlich wenn er Haseloff heißen würde und MP gewesen wäre, dann klappt es vielleicht, aber er heißt eben Mario Voigt und es gibt eben ein paar "Parteifreunde" die bekanntlich die Steigerung von Feinden sind.

…Demokraten. An ihm kann man sich so schön abarbeiten. Die politischen Positionen von Herrn Höcke kann man als national und migrantionskritisch benennen. Er würde da in F, NL, DK, S, PL, H, A, I, Sl…kein Exot sein. Nur im völlig nach links-grün verschobenen Deutschland ist er mit seinen Ansichten ein Paria.
Ich finde Herrn Prof. Meuthen auch elastischer und besser vermittelbar. Insofern steht Herr Höcke rechts in der AFD. Aber diesen Standpunkt muß es geben dürfen. Er ist zwingend Teil des politischen Spektrums. Daß der thüringischen CDU der Mut zu einer geheimen Abstimmung fehlte, heißt doch nur, daß Herr Voigt seinen Leuten nicht trauen kann. Auch Abweichler in Fraktionen sind mir lieber, als diktatorische Spielchen, wie sie jetzt im Erfurter Parlament vorgeführt wurden. Die dortige CDU ist ein armseliger Haufen. Das wird sie bei der BTW hautnah erfahren. Aus seiner Sicht hat Herr Höcke alles richtig gemacht. Er wird die Ernte einfahren!

Bisherige Kommentare von Herrn Brodkorb waren immer sehr realistisch und kritisch, selbst mit der eigenen Partei!!!!! Ich habe es sehr geschätzt.
Hier scheint er etwas finden zu wollen. Klappt nicht, völlig daneben.
Ich denke, der Autor möchte hiermit eine gewisse Objektivität demonstrieren. Man will ja kein Ausschlussverfahren riskieren. Geht vielen Künstlern so - sie kritisieren auch ungefragt eine Partei und sind dann wieder gefragt. Traurig, aber so ist wohl das Leben in dieser Bundesrepublik. Kennen wir aber schon aus der DDR.

... auf die gleiche Sache, wenn es um die AfD geht. Was macht das politische System in Berlin, wenn die AfD – kleine Abwandlung zu Thüringen – auf die Idee kommt, nahezu geschlossen Armin Laschet zum neuen Bundeskanzler mitzuwählen, und das dann auch noch laut öffentlich propagiert?

Ich kann nicht erkennen, daß Herr Höcke in Thüringen eine Niedrlage erlitten hätte, im Gegenteil. Es war Sieg !Das Problem dort ist doch nicht die AfD, sondern die Manipulation der etablierten Parteien an demokratichen Gepflogenheiten. Im Klartext: Die cancelung eines demokratischen Wahlergebnisses durch die Kanzlerin.