Cicero im Februar - Deutschland, doppelt blockiert

es darf lauten, Deutschland DOPPELT FREI, sich einzubringen.
Wenn ich so eine Ankündigung lese, bin ich teils doch überrascht.
Die Gefahr von Fehlentscheidungen sind doch gerade während einer Pandemie gegeben, wenn nur wenige entscheiden. Viele haben viele Ideen, die zumeist Gutes nach vorne bringen durch Überzeugung und Einsicht.
Ganz selten gibt es Einzelne, die in der Lage sind, historisch zu handeln. Wo genau sehen Sie diese Personen, Herr Schwennicke? Ich sehe, dass die Bundesrepublik relativ zu unser allem Unwissen, gute Politik macht.
Ich bin sehr dankbar, dass die Bundesrepublik nicht nur - bei allem gebotenen Respekt - von Frau Merkel und Herrn Drosten geführt wird.
Dasselbe gilt für die EU.
Mit Macron und Merkel klang die Pandemie nach Kriegszustand.
Ohne mich.

Artikel den ich im Sinn schon lange bemängele.Westdeutschland versucht ganz Deutschland mit diesen ´Siegersystem´der Westallierten zu steuern. In guten Zeiten merkt man diese unsägliche Amibremse nicht. Es soll ja auch wie der Euro Deutschland für ewig klein halten. Dazu noch eine große Briese Moslemeroberung und Deutschland liegt wie gewünscht am Boden. Briten Franzosen und Italiener reiben sich die Hände und der Ami beutet uns nach belieben aus. Schön zu sehen gerade bei NS2 ! Die Sondermüllprouzierende und übelste Spionage Tesla Fabrik sollen der Autoindustrie den Rest geben. Ich frage mich wann die dämlichen Amerikaner uns auch noch den Strom mit Schiffen liefern wollen.Das die BRD jemals aus der F-Nummer raus kommt ist unmöglich. Wir können uns ja nicht mal auf einen Satz Nationalhyme einigen. Sie singen oder verstehen geht bald auch nicht mehr bei den Millionen importierten Deutschverweigerern die erst kürzlich hier wohnen wollen und uns täglich sabotieren wo es nur geht !

Sie schreiben: „Deutschland steht vor einem zweifachen Dilemma, doppelt blockiert, weil doppelt föderal strukturiert“. Ist der Föderalismus wirklich ein Nachteil? Man denke, wir wären in allen Entscheidungen nur von Brüssel abhängig. Wo in unseren zentralistisch regierten Nachbarländern wurde Corona besser bewältigt? Man nehme nur als Beispiel Frankreich mit vielen Toten trotz der harten Lockdowns. Ist nicht gerade das Debakel mit dem Impfstoff ein krasses Beispiel für „zentrales Versagen“?
Lassen Sie uns für unsere föderale Struktur dankbar sein, verhindert sie doch gerade den totalen Absturz in ein sozialistisches Schulmodell mit eingleisigem Schulsystem. Das schafft zwar „Bildungsgerechtigkeit“ aber keine „Genies“, die wir zur Bewältigung der Zukunft in unserem Lande brauchen.
Ich sage daher: Ein Hoch auf unseren Föderalismus, der in seinem Kern auch Diktaturen verhindern kann.

Reform = Verbesserung, macht das überhaupt einen Sinn? Will man das überhaupt Verbesserungen & Reformen?
Ich bin weder Ökonom noch Staatsrechtler. Aber wenn eine Firma (Staat) krankt sucht man Möglichkeiten zum Sparen. Und dann kommt man zwangsläufig zum Problem Personal.
Wozu braucht es im digitalen Zeitalter 1 plus 16 Finanzminister, Innenminister, Kultusminister .... dazu noch die entsprechenden Staatssekretäre usw.usw.
In dieser, jetzigen Form sehe ich den Föderalismus als riesige Arbeitsbeschaffungsmaßnahme an. Und die EU ? Ein Auffangbecken für abgewählte od. aussortierte Politiker.
Wer soll denn die Reformen durchsetzen? Wer sägt freiwillig den Ast ab, auf dem er sitzt? Niemand!

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Herr Schwennicke, ich weiß nicht ob es gut ist über den Föderalismus als solchen zu streiten. Der Föderalismus wurde schon 2 Mal in unserer jüngeren Geschichte abgeschafft, jeweils durch Diktaturen. Die Folgen der auslösenden ideologischen Verblendungen waren katastrophal. Deutschland ist seit tausend Jahren föderal organisiert. Auch das Kaiserreich von 1871 bis zu seinem Ende war föderal, genauso wie die Weimarer Republik. Also sollte wir uns auf unsere positiven Wurzeln besinnen. Eine Änderung der Aufgabenverteilung von Bund und Ländern wäre da bestimmt besser angebracht. Aber dies wird wohl erst nach der Ära Merkel möglich sein.

Meine Einschätzung, durch die Nachkriegsordnung mehrfach blockiert.
Ein Europa das seit 1815 ein starkes Deutschland zu verhindern sucht (Man lese und verstehe "Die Schlafwandler").
Dazu eine Bleiplatte Namens Merkel-CDU auf Deutschland lastend.
Europa in "Neid/Hass-Liebe" zu Deutschland, "Neid/Hass" ob der Leistungskraft, "Liebe" wegen der regelmäßigen Geldgeschenke.
Können wir den Laden hier nicht verkaufen und uns in einen anderen Winkel der Erde umsiedeln?
Die "leistungsfähigen" Migranten dürfen gerne hierbleiben.

Allerdings spielt die EU wie in jeder echten Krise keine Rolle. Als es 2020 ernst wurde, hat jedes Land eigene Maßnahmen ergriffen und niemand hat sich für die EU interessiert. Erst zum Hilfspaket im Sommer und dann wieder zum Impfdesaster hat man auf die EU gesetzt und beides hat nur mit deutschem Steuergeld und deutscher Zurückhaltung funktioniert. So eine EU macht alle schwächer.

unter Einbeziehung der Bevölkerung. Das findet doch schon lange nicht mehr statt. Frau Merkel hat in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum doch klar gesagt, die Zeit des Redens sei zwar wichtig gewesen, aber jetzt soll gehandelt werden. Niemals den Föderalismus abschaffen, aber bestimmte Reformen so vornehmen, dass sie wieder zu handlungsfähiger Politik bei gleichzeitiger Achtung des Föderalismus führt, darüber müsste diskutiert werden. Das erfordert ideologiefreie, nur an der Sache sich orientierende Argumente, die "Für" und "Wider" verständlich für die Bürger offenlegen und sodann im Rahmen einer Volksabstimmung entsprechend verfassungsrechtlich manifestiert wird. Genau da liegt der Hase im Pfeffer. Es soll nur das geändert werden, was einer bestimmten Partei dienlich erscheint, allein und alternativlos durchzuregieren. Das IfSG zeigt es doch, die MP-Runden mit der Kanzlerin auch. Das Parlament außen vor wird doch schon längst durchregiert. Bei Eigenversagen war es halt die EU.