- Auf dem Weg nach Jamaika
Kolumne Grauzone: Ein Jahr vor der Bundestagswahl beginnen die Parteien, nach möglichen Koalitionspartnern Ausschau zu halten. Eine erneute Große Koalition wird es wohl nicht geben. Doch was wäre die Alternative? Realistisch gesehen bleibt da nur eine Möglichkeit
Autoreninfo
Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Er veröffentlichte u.a. „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“. Zuletzt erschien „Vom Wald. Eine Philosophie der Freiheit“ bei Claudius.
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Ja, die große Koalition hat fertig. Wahrscheinlich besteht über keine andere politische Einsicht soviel Konsens. Zumindest sind bekennende Großkoalitionisten derzeit nur schwer zu finden. Und man muss auch kein Hellseher sein, um zu orakeln, dass weitere vier Jahre in dieser Konstellation dem Land schaden und die beteiligten Parteien endgültig ruinieren würden. Doch das ist nur eine Seite der machtpolitischen Medaille. Die andere ist schon wesentlich vertrackter. Sie lautet: Und was ist die Alternative?
Beginnen wir bei der Arithmetik: Die aktuellste Erhebung der „Sonntagsfrage“ stammt von Forsa, wurde am 28. September veröffentlich und im Zeitraum vom 19. bis 23.09. erstellt, also unmittelbar nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Demnach hätten am letzten Sonntag 33 Prozent der Wähler CDU gewählt, 23 Prozent die SPD, 14 Prozent die AfD, die Grünen 10 Prozent, die Linke 9 Prozent und die FDP 6 Prozent. TNS Emnid kam knapp eine Woche zuvor zu ganz ähnlich Zahlen: CDU 32%, SPD 23%, AfD 14%, Grüne 11%, Linke 9%, FDP 6%.
Schwarz-Grün keine Machtoption
Was sagt uns das? Zunächst, dass die derzeitige Koalition ungefähr 56 Prozent der Wähler hinter sich weiß, Tendenz fallend. Das sind ziemlich genau so viele, wie bei der Bundestagswahl 2009, als die letzte Groko abgewählt wurde. Kein gutes Omen.
Ferner: Der Linksblock kommt zurzeit auf 42 Prozent. Das ist von einer auch nur theoretischen Regierungsbildung meilenweit entfernt. Praktisch umsetzbar scheint eine solche Konstellation zudem auch nicht. Dafür flirten die Grünen in letzter Zeit allzu auffällig mit der CDU, und bei der SPD würde eine Koalition mit den Tiefroten immer noch für erhebliche Verwerfungen sorgen. Aber auch Schwarz-Grün, das Lieblingsprojekt aller Fortschrittlichen und Aufgeschlossenen, ist von einer Machtoption Lichtjahre entfernt.
Nun könnte sich natürlich innerhalb eines Jahres viel ändern. Und vielleicht tut es das auch. Jedoch: Die SPD ist nun schon so dauerhaft unter der 25-Prozent-Marke festgenagelt, dass man sich nur schwer vorstellen kann, wie und durch was sich das ändern soll. Und die Grünen pendeln so stabil zwischen 10 und 12 Prozent, dass schon etwas Ungewöhnliches geschehen müsste, um sie aus diesem Korridor herauszuholen.
Auf nach Jamaika
Die Lehre aus dem Ganzen: Eine Regierung ohne die CDU ist nach momentanem Stand der Dinge nicht möglich. Man mag über Merkel sagen was man will, ihre letzten Regierungsjahre als wenig hilfreich empfinden und ihre Bilanz als Parteivorsitzende fatal: Die CDU wird den Kanzler stellen (oder die Kanzlerin). Bleibt nur die Frage: In welcher Koalition?
Gehen wir einmal davon aus, dass eine dritte Große Koalition allen Beteiligten nicht zuzumuten ist. Dann verbleibt als probate Möglichkeit die so genannte Jamaika-Koalition. Wer das kleine politische Einmaleins beherrscht, kann eigentlich schon heute sagen: So wird’s kommen. Denn die CDU könnte an der Macht bleiben und das Kanzleramt behalten, und Grüne und FDP dürften endlich wieder mitregieren. Das ist für alle Beteiligten zu verlockend, zumal diesem Bündnis auch noch die Aura des Progressiven umweht und man ihm flugs das Etikett einer „neuen Bürgerlichkeit“ anhängen könnte. Welcher Politprofi kann dazu schon nein sagen?
Für Bahamas fehlt der Mut
Natürlich könnte die CDU auch allen Mut zusammennehmen und versuchen, ein liberal-konservatives Bündnis mit FDP und – horribile dictu – der AfD zu zimmern. Um im Bild zu bleiben: Bahamas statt Jamaika.
Strategisch wäre das vorausschauend und klug. Zum einen würde es die CDU auf Dauer aus der unattraktiven Lage befreien, nur mit linken Parteien koalieren zu können. Es gäbe eine Alternative. Zum anderen könnte die AfD sich nicht länger als Protestpartei gerieren. Entweder sie würde sich, wie weiland die Grünen, in der Regierung disziplinieren und deradikalisieren und der CDU so dauerhaft ein konservativer Partner erwachsen – oder es zerlegt sie. Beide Möglichkeiten sollten im Sinne der Christdemokraten sein.
Applaus, aber keine Stimmen
Doch den Mut wird man im Konrad-Adenauer-Haus nicht aufbringen. Und so läuft schon heute, ein Jahr vor der Wahl, im Grunde alles auf Jamaika hinaus. Seitens der CDU wird das dann als moderner Konservativismus verkauft werden, weil die Grünen irgendwie ja schon immer konservative Werte vertreten hätten. Es wird unfreiwillig komisch werden.
Die Folgen: In einer handvoll Großstadtquartiere wird die CDU dafür Applaus bekommen, aber keine Wählerstimmen. Und in der Fläche, da wo die Christdemokraten Wahlen gewinnen oder verlieren, wird man sich noch weiter von ihnen entfremden. Das kann zwar niemand in der Partei-Führung wollen, aber angesichts der intellektuellen Selbstauflösung der CDU spricht vieles dafür, dass es so kommt.
