- „Falscher Pass hin oder her“: Baerbock gerät in Erklärungsnot
Annalena Baerbocks Ministerium machte Druck auf die deutsche Botschaft in Islamabad, bei der Aufnahme von angeblich gefährdeten Afghanen nicht so genau hinzusehen. Ein besonders drastischer Fall wird für sie nun zum politischen Problem.
Der Fall Mohammad G. schlägt weiter Wellen. Über den jungen Mann aus Afghanistan, der trotz erheblicher Zweifel an seiner Identität auf Weisung des Auswärtigen Amtes ein Visum für Deutschland bekommen soll, hat Cicero bereits mehrfach berichtet. Nun legt die Bild-Zeitung nach, spricht vom „Visa-Skandal“ und veröffentlicht eine brisante E-Mail aus der Rechtsabteilung des von Annalena Baerbock geführten Ministeriums.
Die E-Mail, die Ende Dezember aus dem für Visa-Einzelfälle zuständigen Referat 509 an die deutsche Botschaft in Islamabad ging, hat es in sich. Denn die für den Fall zuständige Auslandsvertretung im Nachbarland Pakistan wird darin aufgefordert, das Visum für Mohammad G. auszustellen, obwohl dieser einen gefälschten Pass vorgelegt hatte.
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Überheblich und stellt sich über die Rechtsordnung!
... ist sie auch noch selbstverliebt und spielt mit den Möglichkeiten ihrer Macht hauptsächlich zum eigenen Vergnügen.
zum eigenen Nutzen, wie die meisten linX-grünen Möchtegern-Politiker ohne Anschluss!
Lieber Cicero, bitte dranbleiben!
„Da ich nun die Ministerin bin, möchte ich trotzdem darauf hinweisen, dass zweimal jetzt Schleusung, gefälschte Visa, Rechtsbruch mit Blick auf das AA hier vertreten wurde."
1. Warum "trotzdem"?
2. Kann jemand den Satz ins Deutsche übersetzen?
Aber nicht traurig sein.- es liegt nicht an Ihnen oder uns anderen Annalena-Fans. Immer wenn unsere kecke kleine Ministerin des Äußeren nicht vom Blatt abliest sondern "authentisch" wird, wie sie das nennt, ist es aussichtslos, sie verstehen zu wollen.
Bild bedient sich beim Cicero, der Cicero bei Bild (bei der ein Herr Doepfner Chef ist). Gestritten wird,, ob ein Pass falsch ist, ob der Passinhaber eine falsche Identiät vortäuscht usw.
Und natürlich bekommt Baerbock ordentlich was ab, denn sie ist Chefin in dem Laden (Auswärtiges Amt) in dem heftig gestritten wird. Fest steht - zu dem Ergebnis muss man nach Lektüre beider Berichte kommen - dass man nichts weiss. Einmal bestehen berechtigte Zweifel, einmal heisst es, die Identität des Antragstellers sei unzweifelhaft. Dann wird der gefälschte Pass als Argument gegen den Antragsteller (und natürlich Baerbock) angeführt, wobei andererseits gefälschte Pässe in Afghanistan wohl keine Seltenheit sind.
Und nun? Müssen die Behörden ihren Verfahrensregelungen folgen, aller "Wenns und Abers" zum Trotz. Und eine Meldung der Bild-Zeitung kann dabei nun wirklich keine Rolle spielen...
Einreise in die USA wurde bei meiner Schwiegermutter ein Buchstabe der Reisepassnummer falsch ins Einreiseformular (wird vorher online ausgefüllt) übertragen. Der Reisepass war ebenso gültig wie die Identität meiner Schwiegermutter stimmt.
Sie saß ca. 2 h bei den Behörden fest und wurde ausgequetscht, bevor man sie ins Land ließ.
Es ist im Falle Mohammad G. völlig egal, ob der Pass falsch ist oder die Identität des Inhabers nicht passt. Oder beides. Und ich bin mal gespannt, wie so ein „14 – Jähriger“ dann aussieht, wenn mal ein Bild von ihm erscheinen sollte...
Es ist himmelschreiend, dass man überhaupt Menschen ein Visum erteilt, wo nicht hundertprozentig klar, ist, wer das ist.
OK, für Deppenland ist das nicht selbstverständlich, winkt man doch seit Jahren jeden herein, der an der Grenze steht.
Baerbocks Herumgegackere zeigt, dass sie sich „ertappt“ fühlt. Hätten sie freie Hand, würden die Sektierer noch in ganz anderem Umfang jedweden ins Land holen. Das ist Teil ihrer Strategie.
sehr locker, wenn es um Leute geht, die Deutschland und die Deutschen zerstören wollen. LinXfaschisten sind bei ihm die Guten, alles was eine eigene - andere - Meinung hat, ist Nazi und Pööhöse ... da kennt der nix!
Ich sage nur mit Biermann.
"Die Lehrer, die Rekrutenschinder
Sie brechen schon das Kreuz der Kinder
Sie pressen unter allen Fahnen
Die idealen Untertanen ... "
Nein, Lehrer sind nicht alle so. Es gibt sehr viele gute Leute ...
die gab es sogar - sehr selten - in der untergegangenen DDR. Aber einige sind doch gleicher als die anderen ...
Sie nennen hier doch so gerne den Biermann. Den gleichen, der es "zum Kotzen findet", dass sich ehemalige DDR-Oppositionelle nach Rechtsaussen orientieren? So wie Sie?
Ach halt, da fällt Ihnen natürlich nichts zu ein. Wie immer, wenn Ihr - erschreckend schlicht gewordenes Weltbild - ins Rutschen kommt.
"Wer ein Ausweispapier, das für einen anderen ausgestellt ist, zur Täuschung im Rechtsverkehr gebraucht, oder wer zur Täuschung im Rechtsverkehr einem anderen ein Ausweispapier überläßt, das nicht für diesen ausgestellt ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. 2. Der Versuch ist strafbar.
Einem Ausweispapier stehen Gesundheitszeugnisse sowie solche Zeugnisse und andere Urkunden gleich, die im Verkehr als Ausweis verwendet werden."
Das gilt selbstverständlich nur für Einheimische. Bei zuwandernden Afghanen ist das Folklore. Ist es dass was Sie uns sagen wollen Herr Lenz?
"Fest steht - zu dem Ergebnis muss man nach Lektüre beider Berichte kommen - dass man nichts weiss."
Wenn Sie mal wieder ahnungslos sind, Lenz, sollten Sie nicht von sich auf andere schließen.
Tatsächlich hält die Botschaft in Pakistan den Pass für falsch und in Berlin will man sich - "falscher Pass hin oder her" - darüber hinwegsetzen. Mit anderen Worten die grünfemininen Ideologen im AA plädieren für Rechtsbruch.
Sie Lenz - das zeigt dieser Fall mal wieder - würden selbst die allmähliche Transformation unserer Demokratie in den Totalitarismus rechtfertigen. Hauptsache mit Ihrem ideologischen Feindbild wären Sie im Reinen.
"Baerbock wies einen Vorwurf zurück, den niemand erhoben hat. „Gefälschte Visa“? Von solchen Machenschaften war noch gar nicht die Rede. Es geht um echte Visa trotz falscher Pässe."
Je mehr der Sache auf den Grund gegangen wird, desto mehr verstrickt sich die Außenministerin in diese Ungeheuerlichkeiten. Darf demnach einfach alles abgenickt werden, nur weil sie zufällig Außenministerin ist? ?
Da bedarf es Aufklärung und ich möchte an ihren Amtseid erinnern, jeglichen Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Hier scheint offenbar das genaue Gegenteil dazu zu sein.
… illegal, scheissegal.
Mit welcher Selbstherrlichkeit von den Grünen mit Duldung der SPD und ohne Protest einer abwesenden FDP durchregiert wird, ist schon atemberaubend. Grundgesetz hin oder her, grüne Moral steht über dem Gesetz. Unglaublich!
Die Grünen sind auf breiter Front eine Gefahr für das Land, das sie mitregieren. Robert Habeck zwingt dem Land eine katastrophale Heizungswende auf, die zahlreiche einfache Immobilienbesitzer ruinieren wird. Lisa Paus stellt Denuziationsportale online und Baerbocks Haus will offenbar ohne jeden Sinn und Verstand Menschen aus fernsten Ländern nach Drutschland pumpen. Und Claudia Roth beehrt linksradikale Demostrationen mit explizit deutschland-hasserischem Anstrich mit ihrer Anwesenheit. Man hatte gedacht, die Grünen seien durch die schwarz-grünen Regierungsoptionen, durch so bürgerlich wirkendes Politpersonal zu einer normalen Partei geworden: doch das war ein Irrtum! Die 14%-Partei schickt sich an, dieses Land schwer zu beschädigen. Der Wohlstand der Bevölkerung wird fahrlässig aufs Spiel gesetzt, Kernindustrien werden zur Abwanderung gedrängt, das ethnische Gesicht des Landes soll mit der Brechstange verändert werden ... und wer dagegen ist, wird denunziert.
"Liebes Tagebuch, heute wurde ich im Bundestag bloß gestellt. Da es aber nur jemand von den pösen AfD war, ist das nicht so schlimm. Alle anderen finden mich toll, auch optisch und so. Ich finde, Terroristen sind auch nur Menschen, auf den einen mehr oder weniger, kommt es hier in dem Land, in dem ich gut u. gerne lebe, nicht mehr an. Schließlich habe ich ja auch genug Kohle und Personenschützer. Alle finden mich toll. Auch wenn ich mich mal um 360 Grad drehe, ich plapper dann einfach wie ein Sprechautomat vor mich hin, dann sind alle müde, keiner versteht was, und das ist auch gut so. Ich verstehe mich ja selbst nicht. Der Robert hat gestern gesagt, das ist ist nicht so schlimm. Lügen, Versagen u. Pfründe sichern, das sei halt das Tagesgeschäft eines wirklich guten Politikers. Was soll uns schon passieren? Gut, das Land geht den Bach runter, aber wir sind immer die Guten! So liebes Tagebuch, jetzt muss ich aber ins Bett. Morgen kann ich bestimmt wieder viel anrichten. Deine Annalena."
...in Kinder-Kunterbuntland verehrte Frau Lehmann.
Infantilismus soweit das Auge reicht. Kann mir gut vorstellen, daß die professionellen Mitarbeiter in den Auslandsvertretungen inzwischen schier verzweifeln möchten ob der grünen infantilen und - auch das noch - femininen "Außenpolitik" der Berliner Zentrale.
Wie lange kann sich jemand im Amt halten, der/die derart verlogen ist wie Baerbock.
Wer hat denn hier bloß den Bock zum Gärtner gemacht?
Sprache hat mit Denken zu tun und abgesehen davon, dass sie lügt, dass sich die Balken biegen, kann sie weder sprechen noch denken.
Wie konnte es nur dazu kommen, das so etwas in der Regierung hockt?
ideologische Verblendung die Dummheit überwiegt, oder umgekehrt. Oder beides gleich stark vertreten ist in Trampels Ministerium.
Dass sie nicht erhobene Vorwürfe zurückweist, kann man ihr nicht übelnehmen, dies zu erkennen übersteigt ihre intellektuellen Fähigkeiten.
Wie auch beim Wirtschaftsminister und einigen anderen aus diesem Grusel – Kabinett: man muss an die Schuldigen ran, die so etwas an die Macht gelassen haben und man muss langsam auch an diejenigen ran, die so etwas den Rücken stärken und dafür auch noch mit Zwangsgebühren zugeschüttet werden. Den ÖR.
In diesem Land sind Massendemonstrationen gegen eine Regierung, die aktiv zum Schaden des Volks agiert, deren Minister in großen Teilen Sicherheitsrisiken darstellen, überfällig.
Für wie blöde lassen wir uns eigentlich noch halten? Wie lange noch lassen wir das mit uns machen??
Danke an CICERO, dass Sie ihre Arbeit machen und all den Irrsinn immer und immer wieder aufdecken.
Es ist das erklärte Ziel dieser beiden Koryphäen Deutschland so schnell mit Islamisten zu fluten, wie es nur geht. (Obergrenzen sind nicht gewünscht). Man braucht sich nur Aussagen der Grünen zu Deutschland ansehen. Die SPD steht da nicht viel nach.
Ich hoffe nur, daß diese Personen auch in den Genuß ihrer eigenen Medizin kommen. Und zwar alle daran beteiligten. Und zwar reichlich.
Hauptsache man holt jede Menge junge Männer der gewalttätigsten Gruppe überhaupt ins Land. Das hat mit Moral rein gar nichts zu tun. Man fragt sich nach dem Motiv und der Definition von Rechtsstaatlichkeit des Außenamtes.
dieser Koalition nichts zu tun. Moral ist nur der Titel und das Druckmittel mit dem unsere Bürger bei Laune und bei der Stange gehalten werden. Habe gestern gelesen, dass ein Syrer verhaftet wurde der einen Anschlag geplant haben soll zusammen mit seinem Buder. Ich gehe davon aus, dass diese Beiden Mitglied der von uns gehätschelten und gesponserten "gemäßigte syrischen Opposition" sind die vor dem "Schlächter Assad" (Wortschöpfung des CIA) geflohen sind. Nun betreibt halt dieses syrische Opposition bei uns ihr Oppositon mit den ihnen geläufigen Mitteln und verstehen die Welt nicht mehr. Waren sie für ihre "Heldentaten" in Syrien doch als "gem. Oppositin"eingestuft worden. " Die syrische Opposition kommt aus Wilmersdorf" war damals eine Schlagzeile in der Zeit. Pikanterweise wurde diese Veranstaltung in Berlin abgehalten weil einige Mitglieder dieser Opposition nicht in die USA einreisen durften wegen Terrorverdacht und Terrorismusgefahr. Es scheint man lernt nichts einfach nichs.
Diese Möchtegern-Ministerin ist für mich die Ungereimtheit in Person! Wer - wie seinerzeit Merkel - den papierlosen Grenzübertritt in unser Land gegen den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung durchsetzt, ist es nicht wert, einen hochbezahlten Platz in der deutschen Regierung einzunehmen. Das ist meine Meinung, die ich gern auch öffentlich wiederhole. Den nun schon fast wöchentlichen Messerattentaten von Islamisten fallen leider zunehmend mehr "Ungläubige" (Christen, Atheisten) zum Opfer. Das Verheimlichen und die Lügen der ÖR-Medien und Behörden dazu sollten wir Bürger nicht mehr unwidersprochen hinnehmen. Eine Ministerin, die Bedenken und Ängste der Bevölkerung ignoriert, muss zurücktreten oder vom Bundeskanzler zurückgetreten werden!
Die kommunistischen und stalinistischen Altkader in den Reihen der Grünen hingen bereits in den 70er Jahren dem Prinzip an: " Legal - illegal - scheißegal!" An dieser Prämisse hat sich offenbar bis heute nichts geändert. Während hier "rechte" Greise mit SEK-Sturmtruppen festgesetzt, werden, Querdenker und Regierungskritiker aus Ämtern und Berufen gedrängt, Existenzen zerstört werden, gilt gegenüber muslimischen Identitätsschwindlern, Messermördern, Clan-Verbrechern und Gruppenvergewaltigern eine erstaunliche Laxheit und Beißhemmung - allen voran durch die Außenministerin, aber auch durch die Inneinisterin und ihre Behörden. Man kann nur hoffen, dass der jetzige Skandal bei den Wählern durchschlägt und ein neues Bewußtsein erschafft.
für die klaren und zutreffenden Worte!
"Die kommunistischen und stalinistischen Altkader in den Reihen der Grünen hingen bereits in den 70er Jahren dem Prinzip an: " Legal - illegal - scheißegal!"
Genau so war es. Diese Truppenteile sind schon damals von der SED finanziert und gelenkt worden. Nach 1989 haben sich die alten Seilschaften zusammengetan mit dem Ziel, Schlüsselpositionen zu besetzen: das haben wir jetzt! Die oberste Schlüsselposition wurde vom MfS besetzt wie seinerzeit schon bei Willy Brandt mit dem üblen Stasi-Spitzel Günter Guillaume!
und ich hoffe, dass diesmal die Täter und Selbstbereicher***innen voll zur Verantwortung gezogen werden für jeden unnütz hinausgeschleuderten Cent!
Also ich finde die ganze Ampel ja schon unglaublich, aber noch unglaublicher finde ich, dass Baerbock und Habeck immer noch Minister sind…
Wenn ich mir den Ehrencodex aus den 70ern und 80ern Revue passieren lasse, ist es ein Witz, was überhaupt erst einmal an Ungebildeten es auf einen Ministerposten schaffen - und dann kleben bleiben, dass die Klimaterroristen vor Neid erblassen.
Derartige Verneinung von allem, was Recht ist, gehört abgestraft, ggf. sogar juristisch.
100 % Zustimmung: "Derartige Verneinung von allem, was Recht ist, gehört abgestraft, ggf. sogar juristisch."
Was regen wir uns auf. Wenn dieser Mensch eben kommt ist das doch nur "einer". Die vielen anderen vorher sind doch egal. Jetzt sind se halt mal hier sagte Merkel einst. Ich habe mir Baerbocks Antworten gestern mehrfach angehört. Die hat von Recht und Gesetz keine Ahnung. Was für ein Gestammel, inhaltlich völlig falsch "vorbereitet" und wieder in grammatikalischer Hinsicht ein "Highlight". Wer im Lebenslauf lügt und verfälscht, ein Buch schreiben läßt, wem es egal ist, was seine Wähler denken, dem ist der Rechtsstaat schon lange egal. Was ist schon eine gefälschte Biografie eines Menschen aus Afghanistan? Oder doch Pakistan? 14 Jahre oder 20 Jahre? Das sollten wir nicht so genau nehmen. Im Zweifel ist das ein "traumatisierter" Jugendlicher, dem geholfen werden muss. Dafür hat sie ja Völkerrecht "studiert". Und was sagt das deutsche Strafrecht? Anstiftung zur Urkundenfälschung, Beihilfe zur ill. Einreise. Haben wir seit Jahren schon. Vielleicht brauchen Schnatterinchens Kinder Freunde?
Ich habe mir das Geschwurbel von AB angehört und nach kürzester Zeit musste ich diese Qual beenden. Soll sie das Goldstück doch adoptieren und auf eigene Kosten bei sich zu hause vollversorgen. Aber Rechtsstaatlichkeit und Demokratie stören nur beim Durchregieren. Es reicht, wenn diese beiden Begriffe von den Regierenden stets im Munde geführt werden. Dann ist der Deutsche Michel wieder beruhigt und weiß, wer die Guten sind und wo die Bösen sitzen.
von diesen Bürokraten der deutschen Botschaft in Pakistan, Sicherheit und Zukunft des armen Mohammed G. (alias x?) von solchen Petitessen abhängig zu machen wie geklärter Identität. Wenn schon das Geschlecht jederzeit gewechselt werden kann, dann doch wohl erst recht der Rest der sog. Identität- Name, Alter usw. Außerdem hat unsere kecke kleine Ministerin des Äußeren gerade wohl wirklich keine Zeit mehr, sich weiter um Kleinkram aus der westsaiatischen Kiste zu kümmern. Gilt es nach aktuellen Meldungen doch jetzt, die ebenso zügige wie großzügige Aufnahme von hunderten Hifskräften aus dem Sudan samt Großfamilien vorzubereiten. Bei dem gegen-wärtig so schrecklich unbeständigen Aprilwetter kostet auch die Frisur sicher mehr Zeit als sonst-Dreiwettertaft ist ja sowas von out. Wer mir jetzt mangelnden Ernst vorwirft, sollte barmherzig sein: Anders als mit Sarkasmus aus der ganz platten Abteilung halte ich die "Leistungen" speziell der grünen Minister im Kopf nicht mehr aus.
„Barmherzig“ bin ich gerne mit Ihnen Frau Arenz, auch wenn es mir zunehmend schwer fällt, diesem ganzen potenzierten Irrsinn noch mit den Stilmitteln von Ironie und Sarkasmus zu begegnen. Aber es liegt ein gewisser Trost darin. Apropos Dreiwettertaft: hatte Otto da nicht mal diese Idee mit dem angeföhnten Bretterpony über der Stirn, der ihn sowohl vor Regen schützte, als auch zum abstellen von Erfrischungsgetränken geeignet war;-) Ich finde, so eine haarige Überdachung würde Frau Baerbock auch gut stehen, was meinen Sie?
wessen Agenda dieser wirklich unerträgliche Mensch vollzieht. Mit den Interessen des Staates, die zu vertreten sie "gewählt" wurde, hat sie und die gesamte Clique um sie herum, angefangen beim Scholz, keinesfalls irgendetwas zu tun. Ganz im Gegenteil. Auch hier vermute ich die Auftraggeber im Ausland.
vermute ich beim früheren "Betreuten denken" der untergegangenen DDR: die meisten Genossen leben noch unbehelligt dank Merkel!
von Heinrich Lübke übertroffen. "„Meine Damen und Herren, liebe Neger“",
Selbst eine 180° Grad Wende würde dieser Außenministerin kein Format mehr verleihen können.
Mit der Deutschland eigenen politisch traumtänzernden Wegschau-Politik beim im besten Fall schlecht, im schlechteren Fall nicht geregelten - in jedem Fall massenhaften - Zuzug aus einem Kulturkreis, dessen Grundverständnis mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung schlicht inkompatibel ist, schaffen wir laufend weitere traurige "Einzelfälle", so der offizielle - mit der Realität nicht viel gemein habende - politische und massenmediale Jargon.
Und mit diesem Irrsinn ist es ja nicht so, daß man nicht wissen könne, was man tut -
Beispiel Schweden. Die Schweden haben inzwischen etwas verstanden... viel zu spät... immerhin.
Bei uns träumt man unbeirrt und ohne die geringsten Selbstzweifel den Traum von multikultibunt weiter... weiter auf dem Weg in's schwedische Katastrophenmodell.
Fasse, wer es fassen kann.
Dies ist bei den denkenden Menschen zwar hinreichend bekannt, aber es sollte ständig in Erinnerung gerufen werden. Vor allem in unserem Kabinett, durchzogen von gefährlichen Feministinnen. Als schlimmstes Beispiel Baerbock und der Antifistin Faeser. Was wollen Beide mit ihrer Asylpolitik erreichen? Ein Deutschland mit - ich wiederhole mich - durchzogen bzw. bereits überzogenes - buntes Deutschland?
Gefährliche ungeprüfte, ohne Paß, ohne Asyl-Erlaubnis aus Afrika, Asien, Afghanistan, Sudan, Ukraine (bedingungslos) kein Problem. Für Baerbock eine Freude.
Wir lachen über ihre Versprecher, die legendären "Bärböcke". Doch Vorsicht!
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne!) ist die gefährlichste Politikerin Europas - mit ihrer Kriegstreiberei, ihrem Sanktionseifer und ihrer unberechenbaren-"feministischen" Außenpolitik ist die Ökosozialistin, ehemals pazifistisch, ein Sicherheitsrisiko für Deutschland!
Ich bin Annalena Baerbock, ich bin die deutsche Außenministerin!