Libyen - Warum der Sturz Gaddafis größeres Unheil brachte

Das Ouagadougou-Kongresszentrum in Sirte hat eine wechselvolle Vergangenheit. Ende der neunziger Jahre fanden in dem modernen Rundbau im Norden Libyens die Gipfeltreffen der afrikanischen Regierungschefs statt. Viele Libyer ärgerten sich, dass Muammar al Gaddafi seinen außenpolitischen Ehrgeiz mit libyschen Ölmilliarden finanzierte, während die Infrastruktur des Landes verrottete. So stand das Ouagadougou-Kongresszentrum früher für Glanz und Schatten der Regierung Gaddafi.

Heute symbolisiert es wie kaum ein anderes Bauwerk, wie sehr die libysche Revolution auf Abwege geraten ist: Hat doch erst im Februar ein Kommando des „Islamischen Staates“ hier Quartier bezogen. Ein riesiges Logo der Terrormiliz prangt seitdem an der Fassade.

Zwar konnte Gaddafi nach 42 Jahren an der Macht gestürzt und sein Regime abgesetzt werden, aber der Jubel über die Freiheit ist längst verklungen. Zwei konkurrierende Regierungen mit ihren dazugehörigen Truppen liefern sich seither heftige Kämpfe. Kriminelle Banden, radikale Gruppen und Terrororganisationen wie der „Islamische Staat“ nutzen das Chaos, um in Libyen Fuß zu fassen.

Der Aufstand gegen Gaddafi
 

Vor etwas mehr als vier Jahren, am 15. Februar 2011, beginnt der Aufstand gegen Muammar al Gaddafi. Brutal geht dieser gegen das Volk vor. Am 19. März 2011 eilt die Nato zu Hilfe, beginnt mit Luftschlägen gegen Gaddafis Truppen. Der Revolutionsführer verschanzt sich zuletzt in seiner Geburtsstadt Sirte im Norden Libyens. Das Ouagadougou-Kongresszentrum wird die letzte Trutzburg des alten Regimes.

Nach der Tötung Gaddafis, am 20. Oktober 2011, wüten in Sirte Milizen aus Misrata. Sie nehmen blutige Rache für die Gräueltaten, die zuvor Gaddafis Leute den Menschen in Misrata angetan haben. Rache, Waffen und Polarisierung werden die drei Geburtsfehler des neuen Libyens.

Es gibt zahlreiche Bemühungen, diesen Teufelskreis aus Gewalt, Unrecht und Rache zu durchbrechen. Übergangsjustiz wird ein zentrales Thema der wechselnden libyschen Regierungen. Doch der Erfolg bleibt aus. Hierin liegt ein wichtiger Grund, weshalb der Neuanfang in Libyen misslingt.

So sehen sich die Menschen in Sirte und anderswo bis heute als Opfer. Sie wurden gefoltert, umgebracht und ausgegrenzt. Aus diesem Grund mag es den Kämpfern des „Islamischen Staates“ so leicht gefallen sein, in Sirte Fuß zu fassen. Frühere Gaddafi-Anhänger mögen in der Terrormiliz eine Truppe sehen, mit deren Hilfe sie die Macht in Libyen zurückerobern können.

Die Rebellen bleiben misstrauisch
 

Als mindestens ebenso fatal wie das Versagen der Regierung, ein Instrument zu schaffen, die Grausamkeiten vor und während der Revolution zu bestrafen, erweist sich ihre Unfähigkeit, die Milizen zu kontrollieren. Nur mit großem Misstrauen sind die Rebellen bereit, ihre Waffen niederzulegen, nachdem Gaddafi gestürzt ist. „Woher soll ich wissen, dass diese Waffen nicht bald wieder gegen uns eingesetzt werden?“, fragt der Student Omar Haschim. So gibt er einige Waffen ab, manche behält er – für den Notfall.

Die Regierung und auch die UN-Mission für Libyen sowie zahlreiche Hilfsorganisationen kennen die Gefahr. Sie bemühen sich, die Entwaffnung voranzutreiben, alte Waffenlager Gaddafis zu sichern und die Verbreitung in der Region zu verhindern. Doch die Milizen sind zu stark.

Ab 2013 setzt man auf eine neue Strategie: Statt die Milizen aufzulösen und zu entwaffnen, werden sie als Einheiten in die Sicherheitskräfte eingebunden. Keine leichte Aufgabe: Die selbstbewussten Milizionäre und das, was noch an Strukturen und Personal aus der Gaddafi-Zeit übrig geblieben ist, passen schlecht zusammen.

Die Macht über die Ölmilliarden
 

Wie in allen anderen Staaten des sogenannten Arabischen Frühlings wird auch in Libyen der Neuanfang durch eine extreme Polarisierung der politischen Landschaft gelähmt. Auf der einen Seite stehen die „Islamisten“. Zu diesem Lager zählen die Muslimbruderschaft, viele Salafisten und die Milizen von Misrata.

[[{"fid":"66829","view_mode":"full","type":"media","attributes":{"height":1125,"width":750,"style":"width: 200px; height: 300px; float: left; margin: 5px 3px;","class":"media-element file-full"}}]]Ihnen gegenüber steht das Lager der „Nationalisten“ oder auch „Föderalisten“. Es vereint ehemalige Politiker und Diplomaten des alten Regimes, die sich von Gaddafi losgesagt haben, liberale Intellektuelle und einige einflussreiche Stämme, wie die Zintanis. Es geht um ideologische Unterschiede; es geht aber vor allem auch um Macht und wer über die Ölmilliarden bestimmt.

Wider Erwarten und anders als in Ägypten und Tunesien gewinnen die Islamisten bei den ersten Wahlen 2012 nicht die Mehrheit. Es gelingt ihnen aber, nach und nach die Oberhand im Nationalkongress – der die Rolle eines vorläufigen Parlaments übernimmt – und bald auch wichtige Regierungsämter zu erringen.

Im Mai 2013 setzen sie das „Gesetz zur politischen Isolierung“ durch. Danach werden alle, die unter Gaddafi ein Amt innehatten, von der Politik ausgeschlossen. Betroffen sind viele führende Persönlichkeiten des „nationalistischen“ Lagers. Der Nationalkongress wird zur Annahme des Gesetzes regelrecht gezwungen. Vor dem Gebäude haben Milizen Stellung bezogen.

Die Nationale Spaltung
 

Im Frühjahr 2014 verschärft sich die Polarisierung. Der seit 2012 regierende Premier Ali Seidan von der Nationalen Partei für Entwicklung und Wohlfahrt muss zurücktreten. Es kommt zu einem politischen Vakuum, da sich der Nationalkongress nicht auf einen neuen Premier einigen kann.

Da betritt Khalifa Haftar die politische Bühne. Der frühere General war 1987 während des Tschadkriegs desertiert und hatte sich in die USA abgesetzt. Nun stellt er sich an die Spitze einer Anti-Milizen-Bewegung.

Dass Milizionäre Parlament, Ministerien und auch Gerichte mit Waffengewalt zwingen können, Politik in ihrem Sinne zu machen, empört viele Libyer. Haftar verspricht Abhilfe. Doch es ist klar: Es geht nicht nur darum, einzelne Milizen wie die islamistische Ansar al Scharia und Ähnliche zu entmachten. Haftars Kampf richtet sich gegen das Lager der „Islamisten“ insgesamt.

Im Mai 2014 stürmen Haftars Verbündete den Nationalkongress und erklären diesen für abgesetzt. Tatsächlich ist das Mandat abgelaufen. Zudem ist klar, dass einige einflussreiche Politiker selbst Milizen unterhalten und natürlich deren Entwaffnung verhindern. Um die Krise zu beenden, werden am 25. Juni 2014 Parlamentswahlen abgehalten.

Dass sie stattfinden, ist ein großer Erfolg, denn die Sicherheitslage ist schlecht. Die Wahlen, die aufgrund der Sicherheitslage nicht überall im Land durchgeführt werden können, dienen allerdings nicht dazu, die Krise zu beenden; im Gegenteil.

Während noch auf das Ergebnis der Wahlen gewartet wird, sitzen die Menschen in den Cafés von Tripolis und reden über die bevorstehenden Kämpfe, als handle es sich um ein heranziehendes Gewitter; nicht angenehm, aber unvermeidbar. Der Kampf beginnt mit der Verkündung des Wahlergebnisses: Die „Islamisten“ gewinnen 30 der 200 Sitze. Tage später beginnen sie unter der Parole „Operation Morgengrauen“ mit der Eroberung der Hauptstadt Tripolis.

Politiker und Parlamentarier aus dem Lager der „Nationalisten“ fliehen in den Ostteil des Landes. Das neu gewählte Parlament tritt im rund 1200 Kilometer entfernten Tobruk zusammen. In der rund 130 000 Einwohner zählenden Hafenstadt im Nordosten des Landes endet die Erdölpipeline. Hier wird Abdullah al Thinni abermals mit der Regierungsbildung beauftragt.

Er hatte im Frühjahr schon einmal vom Nationalkongress den Auftrag erhalten, eine Übergangsregierung zu bilden, und war kurz darauf zurückgetreten, weil Milizen ihn bedroht hatten. Die „islamistischen“ Abgeordneten boykottieren das Parlament, und in Tripolis wird der abgewählte Nationalkongress wieder zusammengerufen. Dort wird Omar al Hassi zum Premier gewählt.

Die Zeit der zwei Parlamente
 

Libyen hat nun zwei Regierungen und zwei Parlamente. Beide Seiten betrachten sich als einzig legitime Vertretung Libyens. Tobruk beruft sich auf die Parlamentswahlen und überzeugt die internationale Gemeinschaft, al Thinni als Ansprechpartner anzuerkennen.

Tripolis beruft sich auf die Entscheidung des höchsten Gerichts des Landes, das die Wahlen für ungültig erklärt hat. Wie unabhängig diese Entscheidung ist, sei dahingestellt; Sitz des Gerichts ist Tripolis.

Tobruk und Tripolis verfügen beide über schlagkräftige Truppen. Unter Haf­tars Operation Würde vereinen sich vor allem die Überreste der früheren libyschen Armee. Unter der Operation Morgengrauen kämpfen vor allem die Milizen Misratas und viele Milizenverbände, deren Integration in die Armee zuvor nur unvollständig gelungen ist.

Die Regierung in Tobruk
 

Im Oktober 2014 beginnt Haftar mit dem Sturm auf die zweitgrößte Stadt des Landes, Bengasi. Dort gibt Ansar al Scharia den Ton an. Diese radikalislamische Truppe versteht sich als Mischung aus Miliz und Volksbewegung und hat in mehreren Städten im Osten des Landes regelrechte islamische Kleinstaaten errichtet, in denen sie nach ihren Vorstellungen Recht spricht und die Gesellschaft gestaltet. Ansar al Scharia ist ein Verbündeter, aber kein fester Bündnispartner der Operation Morgengrauen.

Anfang 2015 gelingt es Haftar, Ansar al Scharia aus Bengasi zu vertreiben. Langsam kehrt dort der Alltag zurück. „Die Lage hat sich sehr verbessert“, sagt der Journalist Mohammed al Asfar, der in der etwa 671 000 Einwohner zählenden Hafenstadt zu Hause ist. „Banken und Geschäfte sind wieder geöffnet. Es gibt Brot und Benzin. Zwar schlagen ab und zu noch Granaten ein, aber die Menschen haben so viel durchgemacht, dass sie sich davon nicht mehr beeindrucken lassen.“

Inzwischen haben sich die Kämpfe westwärts verlagert. Immer wieder ist das Gerücht zu hören, auch Tripolis werde bald von Haftars Leuten erobert. Doch Waffenmangel und innere Differenzen haben den Vormarsch zum Stocken gebracht. Offiziell ist Haftar als Oberkommandierender der Armee Regierungschef al Thinni in Tobruk unterstellt. Er lässt jedoch wenig Zweifel daran, dass er auch nach politischer Macht strebt. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen den beiden Männern.

Haftar gilt zudem als Gegner des von der UN-Mission für Libyen initiierten Dialogs, der darauf abzielt, Tripolis und Tobruk zur Bildung einer gemeinsamen Regierung zu bringen. Die Verhandlungen sind zäh, und nur langsam kann der Chef der UN-Mission, Bernardino Leon, die Seiten zu Zugeständnissen bewegen.

Die Machthaber in Tripolis
 

Im Januar 2015 wird ein Waffenstillstand in den besonders umkämpften Ölfördergebieten erreicht; es kann wieder gefördert werden, und eine Regierungsbildung bahnt sich an. Wohl um die Fortschritte zu behindern, lässt Haftar immer dann Stellungen in Tripolis bombardieren, wenn besonders viel Kompromissbereitschaft gefordert ist.

Auch im Tripolislager gibt es Verwerfungen. Während die moderateren Kräfte rund um die Muslimbruderschaft im UN-geführten Dialog eine Chance sehen, sich Einfluss zu sichern, setzen radikalere Gruppen auf einen militärischen Sieg. Nur so lasse sich ein islamisches System durchsetzen. Anfang April wird Premierminister al Hassi abgesetzt, sein Stellvertreter übernimmt.

Al Hassi ist es zwar gelungen, Kontakte zu ausländischen Diplomaten aufzubauen, und in vielen europäischen Hauptstädten gilt es inzwischen als Fehler, nur Tobruk als legitimen Ansprechpartner zu akzeptieren. Aus den eigenen Reihen wird al Hassi jedoch Realitätsferne vorgeworfen: Er rede die Finanz- und auch die Sicherheitslage Libyens schön.

Nichts übrig von der Aufbruchstimmung
 

„Das Problem in Tripolis ist, dass unklar ist, wer eigentlich das Sagen hat: In den einzelnen Stadtteilen haben lokale Führer das Regiment übernommen und setzen mithilfe von bewaffneten Jugendlichen ihre Interessen durch“, sagt die Journalistin Fatma Ghandour. „So wie ich, ohne Kopftuch, laufen nur noch sehr wenige Frauen herum. Aus Angst. Tatsächlich bleibe ich aber auch meistens zu Hause. Was sollte ich auch machen? Alle kulturellen Einrichtungen sind geschlossen worden – aus religiösen Gründen“, erzählt sie.

Ghandour denkt mit Wehmut an die Aufbruchstimmung 2011 bis 2013 zurück. Sie selbst war zu den Parlamentswahlen 2012 angetreten. „Das scheint so lange her.

An manchen Stellen in Tripolis hängen noch meine Wahlplakate von damals. Dabei geben sich die Islamisten alle Mühe, Frauen aus der Öffentlichkeit zu verdrängen. Aber meine Poster hängen so hoch, dass niemand sie abreißen kann.“

Im November 2014 sorgt ein Video international für Aufsehen: Es zeigt Hunderte junger Männer, die in der Hafenstadt Derna einen Treueschwur auf Abu Bakr al Baghdadi, den Anführer des „Islamischen Staates“, ablegen. Einige wenige libysche Journalisten haben seitdem die Hafenstadt im Nordosten des Landes und unweit der ägyptischen Grenze besucht.

Sie berichten, dass eine islamische Polizei ins Leben gerufen wurde, die in den Straßen patrouilliert. 3000 bis 5000 ausländische Kämpfer sollen sich in Derna und Umgebung aufhalten. Die Stadt war schon zu Gaddafis Zeiten eine Hochburg radikaler Islamisten. Dass die 50 000-Einwohner-Stadt nun die erste Provinz des „Islamischen Staates“ in Nordafrika wird, ist aus europäischer Sicht eine Katastrophe. Gerade einmal 300 Kilometer sind es von hier bis nach Kreta.

Das Erstarken des „Islamischen Staates“ – so sehr es ein Resultat des Konflikts zwischen Tobruk und Tripolis ist, so sehr verändert es nun dessen Dynamik. Das liegt auch daran, dass sich die Angriffe des „Islamischen Staates“ nicht nur auf Stellungen der Regierung in Tobruk richten. Der Anschlag auf das Nobelhotel Korinthia im Januar 2015 war eine Kampfansage an Tripolis.

Die Neue Allianz
 

Noch konzentriert Tripolis seine Kräfte darauf, Haftars Truppen zu bekämpfen. Allerdings werden immer mehr Einheiten in den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ geschickt. So sind die schlagkräftigen Milizen Misratas wieder in Sirte aufmarschiert und liefern sich erbitterte Schlachten mit dem „Islamischen Staat“ rund um das Ouagadougou-Konferenzzentrum.

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Es gibt inzwischen drei Konfliktparteien und nur zwei sitzen am Verhandlungstisch“, sagt General Nabil Fouad, ehemaliger Direktor des Instituts für strategische Studien der ägyptischen Armee in Kairo. Es sei klar, dass nur ein militärischer Sieg über den „Islamischen Staat“ Libyen zur Ruhe bringen könne. Dieser aber überfordere die libyschen Kräfte.

Hier zeichnet sich im Frühjahr 2015 ein Wendepunkt ab. Bisher spiegelte sich in Libyen der regionale Konflikt wider. Katar und die Türkei galten als Unterstützer von Tripolis. Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate standen hinter Tobruk. Als im Februar 2015 die brutale Hinrichtung von 21 ägyptischen Christen durch Kämpfer des „Islamischen Staates“ zu militärischen Vergeltungsschlägen der ägyptischen Luftwaffe führt, rechnen viele Beobachter damit, dass Katar dies nicht hinnehmen und so der Konflikt endgültig internationalisiert werde.

Libyen hofft auf die Hilfe benachbarter Staaten
 

Es kommt anders. Unter der Führung des neuen saudischen Königs Salman gibt es eine Annäherung zwischen Katar und Ägypten, und der gemeinsame Militäreinsatz der arabischen Staaten im Jemen leitet eine neue Entwicklung ein. Statt auf Hilfe aus dem Ausland zu warten, nehmen die arabischen Staaten ihre Angelegenheiten selbst in die Hand.

„Kein Mensch will einen neuen Nato-Einsatz in Libyen. Die arabische Welt ist sich einig: Ausländische Militärinterventionen lehnen wir ab. Sie bringen uns nur Unglück“, sagt der ägyptische General Fouad. „Die Lösung ist ein Eingreifen durch eine arabische Einsatztruppe. Warten Sie ab, bis wir mit dem Jemen fertig sind, als Nächstes kümmern wir uns dann um Libyen.“

Darin sehen auch viele Libyer eine Hoffnung. Das Erstarken des „Islamischen Staates“ sei zwar schrecklich und eine Bedrohung. Es rufe aber zugleich die Nachbarstaaten auf den Plan, Libyen zu Hilfe zu kommen, sagt die Journalistin Ghandour. Trotz aller Gewalt und trotz aller Kämpfe bereut sie nichts: „Es ist Quatsch zu sagen, dass es uns besser gegangen wäre, wenn wir 2011 keine Revolution begonnen hätten! Mit großer Wahrscheinlichkeit wäre es so oder so zu einem Krieg gekommen, denn die Söhne Gaddafis hatten doch schon begonnen, um die Nachfolge zu kämpfen.“

Zwar sei die Revolution vorerst gescheitert, aber sie will die Hoffnung nicht aufgeben, dass Libyen eine zweite Chance bekommt. „Wenn erst die Kämpfe aufgehört haben und der ,Islamische Staat‘ besiegt ist.“