Deutsche U-Boot Exporte in die Türkei - Frieden schaffen ohne Unterwasser-Waffen?

Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik erscheint manchem Beobachter zu lasch. Der gegenwärtige Umgang mit der türkischen Aufrüstung zur See ist jedoch weniger lasch als vielmehr leichtsinnig. Bereits 2006 prägte der türkische Admiral Cem Gürdeniz den Begriff Mavi Vatan, der mit „Blaues Vaterland“ oder noch besser mit „Blaue Heimat“ übersetzt werden kann. Dieses zunächst vor allem von Marineoffizieren verbreitete Konzept suggeriert der Öffentlichkeit einen maritimen Hoheitsanspruch der Türkei in den umliegenden Seegebieten. Serhat Güvenç, Professor für Internationale Beziehungen an der Kadir Has Universität in Istanbul, erklärt, dass sich dadurch in der Öffentlichkeit die Vorstellung verbreitet habe, dass diese Ansprüche gleichwertig mit Hoheitsansprüchen unter voller türkischer Souveränität seien.

Die türkische Militärstrategie sei eine Art „Expansionspolitik zur See“, sagt Sebastian Bruns, Abteilungsleiter am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel. Es sei für ihn schwer nachvollziehbar, weshalb dieser Teil der ideologisch-konfrontativen Außenpolitik der Türkei so selten thematisiert werde. Denn tatsächlich sei die Marine an der Meerenge des Bosporus eine große Gefahr für den Zusammenhalt der NATO, und dies habe auch Auswirkungen auf die NATO-Partner im östlichen Mittelmeer, Zypern und Griechenland.

Türkische Marine rüstet auf

Aber das Konzept „Blaue Heimat“ dient nicht nur der Absicherung der expansiven türkischen Außenpolitik. Es unterstreicht vor allem der Sicherung der wirtschaftlichen Interessen der Türkei. Ein Detail macht den Stellenwert der neuen Marinestrategie für Erdogan besonders deutlich, weiß Sebastian Bruns: „Nach den Putschereignissen des Sommers 2015 wurden rund ein Drittel mehr Admirale als Generäle der Luftwaffe oder des Heeres entlassen.“ Offenbar ist dem türkischen Präsidenten eine absolut loyale Marineführung wichtig.

Doch diese braucht für Erfolge überlegenes Kriegsgerät. Für Operationen auf hoher See und vor fremden Küsten gehören dazu der im Bau befindliche erste türkische Flugzeugträger sowie zwölf Milgem-Korvetten und -Fregatten. Kaum ein NATO-Partner rüstete in den vergangenen Jahren prozentual zum bisherigen maritimen Bestand so sehr auf, wie die Türkei.  Zu den zahlreichen bestellten und im Bau befindlichen Schiffen kommen auch spezielle U-Boote. Bereits vierzehn in Deutschland konstruierte Boote des Typs 209 tragen die türkische Seekriegsflagge. Die Fortentwicklung ist der Typ 214, von dem die Türkei bald sechs Einheiten in Dienst stellen will. Die Grünen haben nun bei der Bundesregierung beantragt, dies durch einen Exportstopp zu verhindern.

Allerdings ist dieser Antrag anders als viele andere: Oft wird argumentiert, dass Deutschland generell keine Waffen exportieren solle, weil dies kriegerische Konflikte anheize. Die Erfahrung aus einigen tausend Jahren Militärgeschichte lehrt jedoch, dass Aggressoren immer Waffenverkäufer finden. Deutsche Spitzentechnologie schlicht nicht mehr anzuwenden, würde neben Arbeitsplatzverlusten zwar zweifelsfrei besseres Karma bringen – aber keinen bewaffneten Konflikt auch nur einen Tag aufhalten. In der Regel.

Ein deutsches Unikat

Denn es gibt nur wenige Ausnahmen: Technologien, über die wenige Staaten oder gar nur ein Staat verfügt. Eines der bekanntesten Beispiele sind die deutschen U-Boote Typ 212A der ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel. Deren Exportversion ist der bereits erwähnte Typ 214. Kapitän zur See a.D. Michael Setzer war viele Jahre U-Boot-Kommandant und -Geschwaderkommandeur in der Deutschen Marine.

Heute ist er Präsident des Verbands Deutscher U-Boot-Fahrer (VDU). Er weiß um die Stärke dieses U-Boot-Typs: „Die Kombination der verschiedenen Eigenschaften dieser Boote machen es weltweit einzigartig: Sie vereinen aufgrund ihrer Konstruktion und ihres Brennstoffzellenantriebs die Fähigkeiten kleinerer Küsten-U-Boote mit der Dauertauchfähigkeit großer Atom-U-Boote. Allerdings müssen Atom-U-Boote ihren Kernreaktor kühlen. Die Geräusche der Pumpen sind für Gegner besser zu orten als der leisere deutsche Brennstoffzellenantrieb.

Deutsche U-Boote sind schwerer zu orten

Vor allem aber müssen die Brennstoffzellenboote anders als konventionelle Boote nicht an die Wasseroberfläche, um per Dieselmotor die Batterien aufzuladen. Deshalb sind sie schwerer zu orten, während sie selbst unter Wasser über 50 Kilometer weit orten können. Außerdem ist es für die normalerweise sehr viel größeren U-Boote anderer Hersteller sehr schwierig, in Küstennähe zu manövrieren.

Den äußerlich fast baugleichen Typen 212A und 214 hingegen reicht ein halber Meter Wasser unter dem Kiel. Während meiner Dienstzeit war dies, beispielsweise beim Tauchen in der nur 18 Meter tiefen Eckernförder Bucht, eine normale Übung.“ In den flachen und inselreichen Gewässern zwischen Griechenland und der Türkei sind diese Boote eine ideale Waffe. Wer bei maritimen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Mittelmeeranrainern über diesen Bootstyp verfügt, hat einen gewaltigen strategischen Vorteil.

Trotzdem weiter liefern

Im Jahr 2000 bestellte Griechenland vier dieser Boote. Während das erste in Kiel gebaut wurde, wurden die anderen drei in Lizenz in Griechenland gefertigt. Dieses Vorgehen ist – besonders unter Verbündeten – nicht ungewöhnlich. Oft werden Rüstungsgüter in Lizenz gebaut und lediglich Schlüsselkomponenten zugeliefert. 2010 wurden die vier Boote in Dienst gestellt. Zwei Jahre zuvor hatte die Türkei gleich sechs dieser Boote bestellt. In Lizenz in der Türkei gebaut, sollte sie bis 2015 in Dienst gestellt werden.

Aber das erste, die „Piri Reis“, ist immer noch im Bau. Für den Weiterbau – und den Bau der anderen Boote – sind nun Schlüsselkomponenten aus Deutschland erforderlich. Nach derzeitiger Lage würde die Bundesregierung diese Komponenten liefern. Zwar dürfen viele andere Rüstungsgüter schon seit Jahren nicht mehr in die Türkei exportiert werden. Das gilt aber nicht für die U-Boot-Komponenten. Die Begründung der Bundesregierung macht mit Blick auf die türkische Aggression in Syrien, in Libyen oder in Berg-Karabach sprachlos: Man müsse geschlossene Verträge einhalten.

Grüner Gegenwind

Dagegen wendet sich nun die Bundestagsfraktion der Grünen mit ihrem Antrag. Darin wird darauf hingewiesen, dass für den Weiterbau der Boote in der Türkei Baugruppen aus Deutschland benötigt werden. Neben der sich verschlechternden Menschenrechtslage weisen die Grünen auch auf den militärischen Aspekt hin. „Es ist in dieser Lage sicherheitspolitisch und menschenrechtspolitisch unverantwortlich, dass Deutschland weiterhin an der Lieferung von U-Booten an die Türkei festhält, während Präsident Erdogan mit Nato-Waffen andere Nato-Partner und die EU militärisch bedroht, grundlegende Standards bei Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im eigenen Land missachtet und an seiner völkerrechtswidrigen Politik in Syrien und Libyen festhält. Deshalb sollte die Bundesregierung ihm nicht aus Furcht vor Schadenersatz auch noch eine der wichtigsten Waffen für solche Bedrohungsszenarien liefern“, sagt Katja Keul. Sie sitzt als Abgeordnete für die Fraktion der Grünen im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und ist Initiatorin des Antrags.

Darin wird von der Bundesregierung verlangt, die 2009 erteilte Genehmigung für den U-Boot-Deal mit der Türkei zu widerrufen. Es sei offensichtlich, so Keul, dass in einem solch langen Zeitraum politische Entwicklungen in Empfängerländern eintreten können, die damals niemand für möglich halten wollte: „Bei derartigen Entscheidungen des Bundes muss es um Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik gehen, nicht um Geld.“ Denn im Falle des Widerrufs der Genehmigung müsste die Bundesregierung Schadenersatz leisten. Über die Höhe könnte man prozessieren, aber es ist ein offenes Geheimnis im politischen Berlin, dass die Bundesregierung sich bei einer derartigen Liquiditätslücke um das Überleben von ThyssenKrupp sorgt. „Bisher hat die Bundesregierung noch nie wegen eines Widerrufs nach §7 Kriegswaffenkontrollgesetz Schadensersatz geleistet“, sagt Katja Keul, „Aber Wann, wenn nicht in diesem Falle sollte sonst widerrufen werden?“

Deutsche Alleingänge

Innerhalb der EU gilt Deutschland als Bremser bei Sanktionen gegen die Türkei. Schmettert die Koalition diesen Antrag der Grünen nun ab, ist das ein Signal. Nicht nur an die Türkei. Nicht nur an die USA, die zugesagte Rüstungsgüter an die Türkei mittlerweile zurückhalten. Sondern vor allem an die Partner im gemeinsamen Haus Europa. In diesem Haus beharrt Deutschland allerdings seit Jahren auf Positionen gegen die Mehrheit, was es in vielen Politikfeldern isoliert. Doch was in der Pandemie Vorteile bringen mag, hat politisch fatale Folgen. Dies zeigt eine beispiellose Irritation vieler europäischer Partner, so auch bezüglich der deutschen Position in der Migrationspolitik. Alleingänge bei Schönwetter könnten den Deutschen als Exzentrik nachgesehen werden, in Krisen jedoch ist die Abspaltung des EU-Schwergewichts Deutschland vom Mehrheitswillen gefährlich.

Deutschland wird nach dem Brexit möglicherweise mehr nach Brüssel zahlen, als alle anderen Staaten zusammen. Das Pandemiegeschehen wird auch in Europa die größte Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg auslösen. Die Wirtschaftsordnung der Welt wird sich nach der Krise verändert haben. Seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft 1957 war es nicht mehr so wichtig, außen- und wirtschaftspolitisch geschlossen aufzutreten. Dem wäre eine weitere Spaltung Europas kaum dienlich, sie wäre aber unausweichlich, wenn die Bundesregierung darauf beharrt, einem Staat militärische Schlüsseltechnologien zu liefern, der zwei EU-Mitgliedern – Griechenland und Frankreich – mit direkter militärischer Konfrontation droht.

Türkische Ansprüche

Dahinter steht der innenpolitische Anspruch der türkischen Regierung, mit der gegenwärtigen Außenpolitik auf historische politische Ereignisse zu beziehen. Serhat Güvenç erklärt: „Um diese öffentliche Wahrnehmung des Konzepts „Blaue Heimat“ zu verstärken, argumentieren dessen Vertreter, dass die Zustimmung zu diesem Konzept gleichzeitig die Ablehnung von ‚Sèvres auf See‘ bedeutet.  Damit beziehen Sie sich auf den Vertrag von Sèvres nach dem Ersten Weltkrieg, der für die Türkei große Gebietsverluste zur Folge hatte. Auch deuten sie das Konzept als maritimes Äquivalent des Misak-i Milli (Nationaler Pakt), der die geographischen Ziele des türkischen nationalistischen Kampfes zwischen 1919 und 1922 festlegte.“ Durch diese Bezüge hat die Türkei nun ihre Ansprüche auf große Seegebiete außerhalb der bisherigen Grenzen de facto unverhandelbar gemacht.

Diese Haltung trifft heute auf den seit fast 50 Jahren schwelenden Streit zwischen Griechenland und der Türkei über einige Inseln in der Ägäis. Güvenç erläutert, dass Griechenland meine, dass die Inseln bei der Festlegung der Festlandsockel der beiden Länder volle Geltung haben sollten, während die Türkei die Vorstellung ablehne, dass die Inseln Anspruch auf irgendeinen Festlandsockel haben. „Nachdem das Thema lange in der Schwebe war, fokussiert es sich derzeit unter anderem auf die kleine Insel Castelloriz, etwa zwei Seemeilen vor der Türkei. Aus einer 2003 publizierten Karte der EU über deren Seegrenzen kann man einen theoretischen Anspruch Griechenlands auf eine exklusive ökonomische Zone (EEZ) interpretieren. Die Befürworter von ‚Blaue Heimat‘ werten diese Karte als Missachtung türkischer Ansprüche.“

Erdgasstreit im Hintergrund

Doch es geht um mehr als um eine Prestigefrage für die Türkei. „Es geht hier auch generell um die Nutzungsrechte der Bodenschätze im östlichen Mittelmeer“, erläutert der Politikwissenschaftler Jan Asmussen. Er hat viele Jahre an der Eastern Mediterranean University in Famagusta auf Zypern gelehrt und war – neben seiner Tätigkeit an der Universität Kiel – auch Professor an der Polnischen Marineakademie. Er fasst den Kern des Streitpunktes zwischen der Türkei, Griechenland, Zypern und Frankreich aus verschiedenen Perspektiven zusammen: „Als 2011 südöstlich der Insel Erdgas gefunden wurde brach zwischen griechischen und türkischen Zyprioten der Gasstreit aus. Die Regierung der Republik Zypern verweigert den türkischen Zyprioten jede Beteiligung und macht eine Einigung bei den Zypernverhandlungen zur Vorbedingung. Einerseits präsentiert sich die Türkei in diesem Streit als Schutzmacht zyperntürkischer Interessen, andererseits fordert sie selbst einen eigenen Anteil an den Bodenschätzen. Frankreich unterstützt in dem Streit die griechische Seite. Dies geht nicht zuletzt darauf zurück, dass der französische Total-Konzern im griechischen und zypriotischen Auftrag Probebohrungen durchführt.“

Bei all diesen möglichen Konflikten wären die Boote vom Typ 214 ein großer strategischer und operativer Vorteil für die Türkei. Derzeit kann die Türkei weder das U-Boot„Piri Reis“ noch die anderen fünf im Bau befindlichen Boote fertig und in Dienst stellen – es fehlen die Komponenten, die ThyssenKrupp aufgrund des bestehenden Vertrages mit Billigung der Bundesregierung liefern soll. Dagegen richtet sich nun der Antrag der Grünen, über den nach derzeitiger Planung in der ersten Lesung Anfang Januar 2021 im Bundestag abgestimmt werden soll.

Schutz von Seewegen

Mit dem Aufbau ihrer Flotte zur dominanten Seemacht des östlichen Mittelmeers verfolgt der NATO-Partner Türkei nicht nur die Strategie „Blaue Heimat“, sondern auch den Schutz seiner Seewege, um so die Wirtschaft ihres Landes zu stärken. Der NATO-Partner Deutschland sieht für seine Marine im Weißbuch von 2016 zwar auch den Schutz von Seewegen vor, neben der Durchsetzung von Embargos und Sanktionen, sowie die Überwachung des deutschen Seeraums. Aber: „Die Marine besitzt, genau wie Heer und Luftwaffe, keine eigne Strategie“, sagt Vizeadmiral a. D. Lutz Feldt, der bis 2006 als Inspekteur der Deutschen Marine diente. „Unsere Flotte ist permanent in NATO und EU eingebunden und damit eine Bündnismarine. Zu den acht in diesem Rahmen vorgegebenen Aufgaben der Marine gehören unter anderem multinationale Operationen sowie die Fähigkeit zur Durchsetzung des Zugangs zu allen internationalen Seegebieten und der Schutz eigner Seegebiete, sowie der der Verbündeten.“

Ende Mai 2010 sagte der damalige Bundespräsident Horst Köhler in einem Interview, dass für ein Land von der Größe und Außenhandelsabhängigkeit wie Deutschland im Zweifel „auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“. Damit bezog er sich nach eigener Auskunft auf die Operation Atalanta, um die Seewege am Horn von Afrika frei von Piraten zu halten und humanitäre Hilfslieferungen sicherzustellen. Die damalige verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, verwies darauf, dass Köhlers Aussage im Einklang mit dem 2006 von der Bundesregierung veröffentlichten Weißbuch der Bundeswehr stehe. Doch nicht nur die Opposition kritisierte den Bundespräsidenten für den Inhalt des Interviews, sondern auch die Regierungsfraktion. In der Folge trat Köhler zurück. Der damalige Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, zog einen Vergleich zur historischen Kanonenbootpolitik. Mit der Rechtfertigung von Außenhandelspolitik unter militärischem Schutz stehe Köhler nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.

Kanonenboot-Strategie hemmen

Nun hätten die Grünen damals durchaus Gelegenheit gehabt, die Grundgesetzkonformität des Weißbuchs überprüfen zu lassen und ebenso die 2008 von der EU beschlossene Operation Atalanta. Es mag Gründe geben, weshalb sie das einerseits nicht getan hat – aber ein Referieren dieses Regierungshandelns durch den Bundespräsidenten als nicht vom Grundgesetz gedeckt sah. Allerdings ist es nicht nur folgerichtig, sondern auch richtig, dass die Grünen heute die Kanonenboot-Strategie Erdogans hemmen wollen.

Doch die Verhinderung der Auslieferung der Schlüsselkomponenten ist nur eine erste Möglichkeit, diese gefährliche Waffe in der Hand Erdogans nicht scharf werden zu lassen. Nach Fertigstellung der neuen U-Boote braucht die Türkei nach Expertenmeinung rund zwei Jahre, um sie in Dienst zu stellen. Aber nur, wenn sie in dieser Zeit die übliche und notwendige, aber unter Umständen erlaubnispflichtige Ausbildungsunterstützung von ThyssenKrupp Marine Systems erhält.