Und nun zum Sport: Unions-Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz / dpa

Unionsklausur Merz will Debatte über Leistungsbereitschaft

Die Spitze der Unionsfraktion kommt im Sauerland, der Heimatregion ihres Vorsitzenden Friedrich Merz, zu einer Klausur zusammen. Es soll um Inhalte gehen und nicht um die K-Frage. Zum Beispiel um die miserable Wirtschaftslage in Deutschland.

VON CICERO-REDAKTION am 31. August 2023 3 min

Cicero Cover 12-24

Autoreninfo

Hier finden Sie Nachrichten und Berichte der Print- und Onlineredaktion zu außergewöhnlichen Ereignissen.

So erreichen Sie Cicero-Redaktion:

Zur Artikelübersicht

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat angesichts schlechter Wirtschaftsdaten eine Grundsatzdebatte über die Leistungsbereitschaft in Deutschland gefordert. „Wir müssen über die grundsätzliche Haltung in unserem Land reden: Sind wir noch bereit, uns für unseren Wohlstand und unsere Alterseinkommen anzustrengen“, sagte Merz, der auch CDU-Vorsitzender ist, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er ergänzte: „Eines ist jedenfalls klar: Unser Wohlstand lässt sich nicht mit bedingungslosem Grundeinkommen und 4-Tage-Woche bei vollem Gehalt aufrechterhalten.“ 

Merz antwortete auf den Einwurf, ob er frage, ob die Deutschen faul geworden seien: „Das ist keine Frage der Faulheit.“ Deutschland habe eine schlechte Regierung, die Leistung bestrafe. „Wer den Eindruck bekommt, dass es keinen Unterschied macht, ob er mehr oder weniger arbeitet, wird sich weniger anstrengen.“ Das Ergebnis sei eine abnehmende Wirtschaftsleistung. „Wir müssen also mehr über Leistungsgerechtigkeit reden“, verlangte der Unionsfraktionschef. „Uns geht es darum, dass diejenigen belohnt und nicht bestraft werden, die sich mehr anstrengen wollen.“ Deswegen schlage die CDU auch vor, Überstunden steuerfrei zu stellen. 

Deutschlands Scheitern im Sport „symptomatisch“ 

Am vergangenen Montag habe der CDU-Vorstand bei seinem Beratungen in Berlin auch über den Sport gesprochen, sagte Merz. „Die Männer scheitern bei der Fußball-WM, die DFB-Frauen scheiden auch früh aus, und von der Leichtathletik-Weltmeisterschaft bringt Deutschland zum ersten Mal keine Medaille nach Hause. Für mich ist das symptomatisch“, beklagte der CDU-Vorsitzende. 

Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag kommt von diesem Donnerstag (14.00 Uhr) an zu zweitägigen Beratungen in Schmallenberg im Sauerland zusammen. Geht es nach dem Willen der Fraktionsspitze, soll hinter verschlossenen Türen über Inhalte diskutiert werden. Die Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten der Union für die Bundestagswahl 2025 und den geeigneten Zeitpunkt, ihn zu bestimmen, soll keine Rolle spielen. 

 

Mehr zum Thema:

 

Am ersten Tag der Klausur in der Heimatregion von Merz sollen die Wirtschaftspolitik und Konzepte zur Verbesserung der schwierigen Lage des Wirtschaftsstandortes Deutschland im Zentrum stehen. Als Gast erwartet die Runde um Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den ehemaligen Bundesbank-Präsidenten und aktuellen Aufsichtsratschef der Commerzbank, Jens Weidmann. Am Freitag will die Fraktionsspitze ihre Klausur mit den Themen Außen- und Sicherheitspolitik abschließen. 

CDU-Generalsekretär: Sind der kranke Mann der Welt 

Die CDU-Spitze um Merz hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei ihrer Sitzung eine gefährliche Fehleinschätzung der Wirtschaftslage vorgeworfen. Zwar stimme die Analyse, dass es einen Fachkräftemangel gebe, hatte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag nach Beratungen der Spitzengremien seiner Partei gesagt. „Aber daraus den Rückschluss zu ziehen, dass deshalb alles in Ordnung ist und wir nicht härteren Zeiten entgegentreten, ist hochgradig gefährlich.“ Wenn schon der Internationale Währungsfonds (IWF) sage, dass Deutschland unter allen großen Volkswirtschaften das schlechteste Wachstum habe, „zeigt das, dass wir nicht nur der kranke Mann Europas, sondern der Welt sind“. 

Es reiche nicht aus, Abschreibungsregeln zu verbessern, vielmehr brauche es ein Gesamtkonzept, forderte Linnemann. Im Mittelpunkt des Konzepts der Unionsfraktion zur Stärkung der Wirtschaft würden die Themen Inflationsbekämpfung, Energiepreise sowie Fachkräfte und der Abbau von Bürokratie stehen. 

Quelle: dpa (Jörg Blank)

Mehr lesen über

Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.

Peter William | Do., 31. August 2023 - 12:03

die jetzige wirtschaftliche Situation ist das Werk Merkels, wenn dann sind wir die kranke Frau der Welt!

Kurt Janecek | Do., 31. August 2023 - 14:30

@Nenene, der Zustand Deutschlands ist nicht nur das Werk Merkels sondern die "Ampel-Regierung-SPD-Grün-FDP" hat noch einige "Schippen" drauf gelegt um den Niedergang zu beschleunigen.

Die körperliche- und geistige Arbeitskraft und Arbeitslust lässt sehr deutlich nach so, dass es nicht mehr so einfach sein wird selbst den Niedergang DEs zu stoppen geschweigen denn die Karre aus dem Dreck wieder auf festen Boden zu ziehen.

Wir brauchen nur zu vergleichen welchen Arbeitsaufwand die Väter und welchen die heutigen jungen Arbeitskräfte insgesamt zu leisten bereit sind (siehe Schule, Berufsausbildung, UNIs, Arbeitsmarkt, Patente usw.).

Unter wem würde den der Grundstein dieser Entwicklung gelegt? Alles jetzt auf 2 Jahre Ampel zu schieben ist viel zu billig! 16 Jahre lang Däumchen drehen haben da einen sehr viel größeren Einfluss gehabt.

Die Frauen wurden doch die letzten 16 Jahre gefördert, nicht wir Kerle. Die müssen jetzt also den Karren aus dem Dreck ziehen. Diese beschäftigen sich aber lieber mit Regenbogen, Fingernägeln und ner Modelkarriere, achso und natürlich Weltfrieden. Wenn sie nicht gerade mal wieder lügen ohne Ende.

Ingofrank | Do., 31. August 2023 - 12:51

Seit dieser unsäglichen Diskussion um den sogenannten „Fachkräftemangel“ habe ich immer und immer wieder geschrieben, das in Deutschland statt weniger mehr gearbeitet werden muss. O.k ich bin als Rentner kein Maßstab der jetzt noch täglich 6.00 aufsteht und 17.00 oft auch später seinen Arbeitstag beendet. Aber, ist es nicht zumutbar, 8 3/4 Stunden + Pausen täglich zu arbeiten? Ist es nicht zumutbar den Urlaub von 30 Tagen bei den vielen Feiertagen auf 23 Tage zu verkürzen. ist es nicht zumutbar, das System der Karenztage abzuschaffen. Wer krank ist, soll zum Arzt gehen. Ist es nicht zumutbar, den Bürgergeldempfängern gemeinnützige Arbeiten z.B in Altenheimen abzuverlangen ? denn sie bekommen schließlich Steuergeld von der Solidargemeinschaft ! Ist es der Wirtschaft nicht dann, unter diesen Bedingungen zuzumuten Löhne und Gehälter zu zahlen ohne dass Rentner Bittsteller beim Sozialamt werden müssen ?

ihr Rentner seid einfach mittlerweile viel zu viele und euer relativer Anteil nimmt zu und nicht ab. Ich arbeite doch nicht dafür daß es euch gut geht. Werde ich jemals Rente bekommen, ich denke nicht
Der Generationenvertrag ist seit dem Pillenknick ein Fehlkonstrukt. Und das wusstet ihr auch! Generation Boomer, nach uns die Sinnflut.

Ingofrank | Do., 31. August 2023 - 16:16

Haben Sie eine fast ununterbrochene Arbeitsbiografie? Mein wurde lediglich um ein Jahr unterbrochen durch burnout. Und das bekam ich bestimmt nicht weil ich 39 Wochenstunden arbeitete und 30 Tage Urlaubte!
Und hätte der Staat nicht die Hände auf meinem gezahlten Rentenbeitrag, wäre mit Sicherheit über die Jahre am Ende weit mehr übrig als die unter 50% vom letzten Netto. Und noch eins, wieviel Geld entnimmt der Staat aus der Rentenkasse für Ausgaben die mit der Rente nichts zu tun hat? Analog der Krankenkassen die 100 € / Wirtschaftsflüchtling bekomm als all inkl. Leistung und den Rest bezahlen die die versicherungspflichtig sind. Informieren Sie sich!
M f G.

Enka Hein | Do., 31. August 2023 - 17:43

...weil irgendwann wird jeder Rentner.
Ihre Beschwerde sollten Sie am Besten an Ihrem Abgeordneten richten und nicht an diejenigen die gebuckelt haben.
Seit 1957-2020 wurden laut Hochrechnung durch VDR/DRV rund 909 Milliarden Euro aus der Rentenkasse für "versicherungsfremde Leistungen" von der Regierung aus der Rentenkasse entnommen.
Die einzigen die hier mehr werden kommen aus kulturfremden Gegenden und wie die Heuschrecken wird hier die Sozialkasse mit Hilfe von linksgrünen Schleppern und anderem ...(Wort v. S. Gabriel passt) aufgefressen.
Und für diese Wirtschaftsflüchtlinge will ich keinen Cent zusätzliche Steuern zahlen.
Deutschland First.
Und falls der Generationenvertrag seit dem Pillenknick ein Fehlkonstrukt war, warum haben Ihre Eltern nicht entsprechend reagiert?
Hätten sie richtig gehandelt, gäbe es Ihren Beitrag nicht.
Also den Unmut erst Mal zu Hause ablassen.

Fritz Elvers | Do., 31. August 2023 - 20:45

eigentlich müssten ja Maschinen die Rente verdienen, aber dafür fehlen langsam die Märkte. Die spezifische Wertschöpfung nimmt immer weiter ab, Inder statt Kinder funktioniert auch nicht. Die landen lieber auf dem Mond, anstatt deutschen Rentnern das Essen zu bringen.

Ist natürlich polemisch übertrieben, aber die qualitative Wertschöpfung geht ebenfalls zurück, es gibt kaum noch was, was andere nicht auch oder besser können.

Mathias Appel | Fr., 1. September 2023 - 12:05

Sie haben Recht, ein Fachkräftemangel war seit den 70er Jahren bei Renteneintritt der Babyboomer absehbar. Es wäre Aufgabe der Politik gewesen seit den späten 60er Jahren eine Familien-fördernde Politik zu implementieren. Rentenhöhe nachwuchsabhängig / Kitas in Betrieben und flächendeckend usw. In der DDR und Schweden war das möglich ohne gravierende gesellschaftliche Unwuchten. Dies wurde aber von der Politik keiner Partei angeboten und konnte so auch nicht gewählt werden. Das war politische Kurzsichtigkeit und nur bedingt ein gesellschaftliches Versagen. Hier haben Zunehmender Hedonismus und Entwertung von Familie, Religion und Eigen-Verantwortung sicher eine wesentliche Rolle gespielt. Schuld sind immer die Anderen.

Urlaub von 30 Tagen bei den vielen Feiertagen auf 23 Tage zu verkürzen -> Kommt immer stark auf dein Bundesland an. Den Bayern könnte man das zutrauen, da diese die meisten Feiertage haben (13 bzw falls man aus Regensburg ist 14) im Gegensatz zu Hessen mit 10.
Da ist es schon unfair zu sagen, arbeitet mal mehr ihr habt ja Feiertage. Damit das durchgesetzt werden könnte, müsste jedes Bundesland die gleichen Feiertage besitzen, was nie kommen wird.

Aber, ist es nicht zumutbar, 8 3/4 Stunden + Pausen täglich zu arbeiten?
Warum sollte ich? Mein Lohn ist jetzt schon fürn Arsch und die Steuern die dadurch eingenommen werden, werden von der Regierung nur verbrannt. Firmen fahren Rekordgewinne ein und wollen Ihren Mitarbeitern keine lebensfähigen Gehälter zahlen. Warum sollte ich also für Unternehmen mehr Arbeiten, denen mehr Geld verdienen wenn ich am Ende der Gefickte bin? Wenn ich meine Gesundheit für gierige Shareholder aufs Spielsetzen muss? Wenn eh ich am Ende als Bürger und Arbeiter der gefickte bin?

Und was ist Ihr Problem denn genau mit Karenztagen? Ich als Arbeitnehmer der mit starker Erkältung zu Hause im Bett liegt und sich kaum Bewegen kann bin froh wenn ich nicht an Tag 1 beim Arzt stehen muss. Denn ein Arztbesuch sind für mich 40+ Minuten Anfahrtszeit mit Öffis. Es wäre ganz schön assozial dann alle Leute in den Öffis zu gefährden und meine Gesundheit aufs Spiel zu setzen für ne Firma.

Ist es nicht zumutbar, den Bürgergeldempfängern gemeinnützige Arbeiten z.B in Altenheimen abzuverlangen ?
Hier stimme ich Ihnen vollkommen zu. Du empfängst Sozialleistungen, du wirst in einen für die Gesellschaft wichtigen Job gepackt der aktuell Unterbesetzt ist. Willst das nicht, dann gibts auch kein Cash. Easy Peasy.

Ich kann auch dem vorherigen Kommentar von Herr William verstehen, aber unterstütze so aussagen nicht. Das ist einfach nur Schwachsinnig. Der Generationenvertrag ist schon ok so. Ich bin auch für eine Solidatgesellschaft. Wo gegen ich aber bin ist über den exorbitanten Import von Sozialschmarotzern die das System überlasten und nie etwas einzahlen. Ging so lange gut bis Schland jetzt kurz vorm Ende steht. So why bother with working more?

Zu meinem vorherigen Kommentar sollte man Wissen mein Gehalt liegt bei ca. 2.200€. Das hat mal gereicht, doch heutzutage reichts grad mal so um die Lebenskosten zu decken. Da Auto, Sprit, Lebensmittel, Nebenkosten, Miete alles wird so teuer das am Ende nichts mehr überbleibt. Mein letztes Erspartes sind für Autoreparaturen draufgegangen. Seitdem ist die Devise von Hand zum Mund leben. Weil über bleibt eh nix.
Und da ich nicht denke, das ich noch Rente beziehen werde (bin 30) frage ich mich halt auch warum sollte ich mich also noch Anstrengen? Die Zukunft sieht sehr düster aus, also warum darauf hin arbeiten. Lieber das hier und jetzt genießen weil mehr bleibt mir und meiner Generation nicht mehr übrig. Und dem Verhalten und durch Gespräche mit Leuten aus meiner Altersgruppe stehe ich nicht alleine mit diesen Ansichten da.

Ingofrank | Do., 31. August 2023 - 12:55

Und passend zum Thema heute Morgen im mdr Radio der Aufruf, dass sich 50 Firmen zu einem Pilotprojekt zur 4 Tage Woche melden sollen.

Ums mit Aiwanger zu sagen:
Haben die in Berlin eigentlich noch den Arsch offen ?
Ich glaube N I C H T ! ! !
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Heidrun Schuppan | Do., 31. August 2023 - 13:04

dass Bürgern im Rentenalter von angespartem Geld (auch Ersparnisse genannt: Direktlebensversicherungen und Betriebsrenten) nicht auch noch zehn Jahre lang doppelte Krankenkassenbeiträge (AN- und AG-Beitrag) einbehalten werden. Und zwar zusätzlich zu den regulären Krankenkassenbeiträgen. Steuern werden ebeno fällig, der Staat langt zu, doppelt und dreifach. Merz' Parteikollege Spahn wollte diese Praxis (doppelte Beitragszahlung) einst überprüfen lassen – bis Merkel ihn zurückpfiff. Private Vorsorge fürs Alter lohnt sich nicht.

Ich begann 91 in einer Baufirma in NRW zu arbeiten. Der AG zahlte in die Soka- Bau meine Betriebsrente gezwungenermaßen ein. Hätte mein damaliger AG das Geld für mich privat angelegt hätte ich beim Reneneintritt ein Vielfaches von den Betrag bekommen den ich jetzt erhalte. Gut 10 € auf die ich KK und Steuern zahle. Die wenigen € kann sich die Soka Bau in den Allerwertesten schieben.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Peter Sommerhalder | Do., 31. August 2023 - 16:45

Wenn jemand immer Bürgergeld und jetzt auch noch Kindergrundsicherungsgeld bekommt, was passiert eigentlich wenn so jemand in Rente geht? Bekommt dieser dann immer noch gleich viel Geld...?

Fritz Elvers | Do., 31. August 2023 - 21:26

liegt ja direkt zwischen Winterberg und Meschede. Dort war ich als Schüler oft in der Jugendherberge, jedoch ohne irgendwelche Nazi-Pamphlete zu verfassen, Ehrenwort.

Schöne Gegend, wenn man dort nicht wohnen muss.

Inspiriert diese Gegend? Oder transpiriert sie nur? Jedenfalls war Merz bisher ein Fehlgriff. Der große Wirtschaftskenner ist damit als Anwalt nur reich geworden, jedoch kein Ludwig Erhard oder Karl Schiller.

Mehr arbeiten ist Blödsinn. Diejenigen, auf die es ankommt, arbeiten sowieso 10 Std. Bei den anderen ist es egal, womit sie ihre Zeit verbaseln..

Das Problem sind die Grünen. Nicht wegen der Klimapolitik, sondern wegen der Falschen . Deshalb muss aus Schmallenberg zur Bildung einer Groko und konzertierten Aktion geblasen werden, dann verschwindet die AfD-Gefahr auch wieder.

Fritz Elvers | Fr., 1. September 2023 - 00:21

wobei das mit dem James-Webb-Teleskop ja noch ganz gut geklappt hat, genau am Lagrangepunkt 2 abgesetzt.
Aber was heißt das schon? Angeblich können wir damit den Urknall beim Knallen zusehen. Egal, jetzt sind sogar die Inder zum Südpol geflogen, des Mondes natürlich und wir? Wir schaffen es nichtmal nach Indien bzw. nach Fidjie zu fliegen, um dort den Fidjies etwas abzugeben.

Unsere Spitzenpolitiker können unheimlich gut Binsenwahrheiten von sich geben und kriegen dafür Geld. Sollen sie doch wenigstens diesen Prof. Sinn ins Sauerland einfliegen lassen, anstatt ausgerechnet Dobrindt, der kranke Mann Bayerns, was soll der denn dazu sagen?

Urban Will | Fr., 1. September 2023 - 05:20

seiner Lakaien die große Trompete erklingen und verkünden der Welt irgendwelche Sprüche, was denn alles so falsch läuft in diesem Lande und wie schlecht doch die Regierung ist... um dann doch das meiste der Ampel – Gurkentruppe mitzutragen...

… Und sich mit ihrem „Brandmauer“ - Hohlgeschwätz und ähnlichem in die dauerhafte Regierungs – Unmöglichkeit zu manövrieren.

Daher nehme ich Fritzel und seine Spießgesellen schon lange nicht mehr ernst.
Morgen schon könnte er bei der FDP anklopfen und zusammen mit denen und den Blauen (in deren Reihen es mit Sicherheit genügend Leute gäbe, die gemäßigt genug sind, da mitzumachen) eine Wende einleiten, um all das, was er da fordert, umzusetzen.
Aber das will er nicht, davor hat er Schiss und deshalb sollen er und seine traurige Sippschaft einfach mal die Klappe halten und diesem Land beim Absaufen zuschauen.
Einzig und nur der Wähler hat es in der Hand, diesen Prozess zu beenden und erst, wenn er das kapiert hat, ändert sich was.