- Eine Zeitenwende ganz eigener Art
Die liberale Demokratie ist in der Krise, weltweit ist der Populismus auf dem Vormarsch. Der Wind bläst von rechts, und er bläst scharf. Für die westlichen Demokratien gibt es drei mögliche Zukunftsszenarien – keines davon ist apokalyptisch.
Trump, Kickl, Musk, Rumänien, Trudeaus Rücktritt, der Höhenflug der AfD in den Umfragen, die Lähmung der beiden größten Demokratien in Europa im Limbo der faktischen Unregierbarkeit: Ich kann verstehen, dass – längst nicht nur – selbsternannte „Progressive“ hören, wie die Einschläge näherkommen. Man fühlt, dass da eine Zeitenwende ganz eigener Art auf den Westen, auf Europa, auf Deutschland zurollt. Der Wind bläst von rechts, und er bläst scharf.
Wir stehen bei der Einordnung noch ziemlich am Anfang, jedenfalls dann, wenn wir uns nicht auf die Formel herausreden wollen: Alles schon mal dagewesen, der Faschismus kehrt zurück. Wenn wir wissen wollen, was da auf uns zukommt, müssen wir uns Gedanken machen: Gedanken über die Ursachen und über die Folgen dieser Krise, denn dass es eine handfeste Krise ist, in der sich die liberalen Demokratien des Westens befinden, werden nur die bestreiten wollen, die diese Demokratie für eine Ausgeburt der Fantasie von Eliten halten, mit denen sie nichts am Hut haben wollen.
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schon jetzt eine Groteske. Parteien versprechen die 'Lösung der Probleme, die sie selbst verursacht haben. Wir sehen die gleichen Gesichter, nur die Plakate sind größer geworden. Sogar ein Kanzler ist dabei, dem unlängst das Vertrauen entzogen wurde. Im Fußball wechselt man Spieler aus, hier fehlt das Personal, vor allem will das aktuelle nicht weichen, wie nicht nur Herr Lindner demonstriert. "Die Angst vor der Niederlage ist größer als die Lust auf ein neues Deutschland." The Pioneer Briefing 3.1.25 - Ein derzeit von den Altparteien praktiziertes Mittel, Andersdenkende von demokratischer Teilhabe auszugrenzen, besteht darin, auf die Demokratie ein Monopol haben zu wollen. Und d i e s e Demokratie, die ein Synonym für Macht ist, wird mit allen Mitteln gegen Veränderungen verteidigt. Bedauerlich ist die kontinuierliche Verknüpfung von Populismus und rechter Ideologie, als ob es keinen linken oder Populismus gäbe, um Stimmen zu fangen.
Krisen hat es schon immer gegeben in der Welt, auch globale. Im Unterschied zur heutigen Politik, war die Politik bis vor 15- 20 Jshren eher sachorientiert & nicht so ideologisiert wie heute. Wer sich ohne Ausbildung & oder ohne je in der freien Wirtschaft gearbeitet zu haben als Retter des Weltklimas und Beschützer sämtlicher Minderheiten (vor allem MiniMinderheiten wie die Transgender) sieht & die wirtschaftspolitischen Aspekte einer guten Politik völlig ausser Acht lässt, gehört nicht zur Elite & wird die gegenwärtigen Krisen nicht meistern, schon gar nicht mit Scheuklappen vor den Augen. Da muss dann den Realitäten ins Auge gesehen werden & da braucht es halt auch mal harte Worte & Maßnahmen, sonst wird das nix. Nicht zu machen mit den heutigen sogenannten Eliten.
Die erwähnten autoritär regierten Länder in Asien erzielen derzeit (und im Falle Chinas seit einiger Zeit) enorme Wohlstandsgewinne durch nachholende Modernisierung (während übrigens die islamisch geprägten Autokratien im Elend verharren, oder im goldenen Öl-Käfig). Anders gesagt: Sie blicken optimistisch in die Zukunft und haben ein klares Ziel: Wohlstand!
Im Westen hingegen ist uns ein klares Ziel, das für die Zukunft motiviert, abhanden gekommen, es geht nur noch ums Halten, also maximal Stillstand. Auch die Ökomoralisten haben kein attraktives Zielbild, ebenso wenig die nach "damals" blickenden Nationalisten. Die einzigen, die Neuland erobern, sind die Tech-Eliten.
Einen Aspekt übersieht Herr Sommer: Was unter „liberale Demokratien“ firmiert, wird heute dem Adjektiv „liberal“ immer weniger gerecht.
Nach dem Ende der Sowjetunion und mit neueren Erkenntnissen aus der Verhaltenspsychologie entstand in den 90ern der Gedanke, Politik sei nicht mehr nur die sturen Umsetzung eines Wählerwillens, sondern vielmehr das Management einer – potenziell unvernünftigen – Bevölkerung (siehe z.B. „Nudge“).
Demokratie setzt aber die Annahme mündiger Bürger voraus. Wenn hingegen heute „unsere Demokratie“ angerufen wird, so ist damit ebendiese ausgehöhlte Variante von Demokratie gemeint, die unter anderem angewiesen ist auf einen engen Meinungskorridor und manichäische Zerrbilder innerer Feinde. Kritiker dieser autoritären Maßnahmen werden zu Populisten erklärt. Der ÖRR spielt hierbei eine entscheidende Rolle.
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Wenn in so einem Umfeld ein Herr Musk dann Einzeiler postet, fangen sogleich Kartenhäuser an, zu wackeln. Warum genügen ein paar simple Bemerkungen mit hoher Reichweite? Weil sich die immmer größer klaffende Lücke zwischen demokratischem Anspruch und der Realität gemicromanagter, eingehegter und in Salaitaktik beschnitter bürgerliche Freiheiten und Meinungen auf Dauer nicht kaschieren lässt.
Viele beginnen zu erkennen, dass große Teile der veröffentlichten Meinung und die Realiät nicht übereinstimmen. Das ist der derzeitige „vibe shift“, von dem man nur hoffen kann, dass er irgendwo in der Nähe der Mitte zur Ruhe kommt.
1. Die Migration nach Deutschland entzieht sich NICHT der Kontrolle, nur fehlt der Wille dazu.
2. Frustrierte Bürger halten die Parteiendemokratie für dysfunktional, da Probleme durch Vernebelung, Täuschung und Lügen verborgen werden.
3. "Populisten" greifen diese Frustration im Volk auf und erzeugen eine (genuin demokratische) Wechselstimmung, die durch eine "Brandmauer" und solche Artikel delegitimiert werden soll.
3. Die "demokratischen Parteien" definieren Demokratie als ihre Herrschaft. Sie wird vom System der Partizipation des Volkes normativ umgedeutet. Diese Norm wird links definiert und als "Mitte" umetikettiert.
4. Sie unterminieren den Rechtsstaat durch Kriminalisierung legitimer Meinungsäußerungen ("Hass und Hetze") mittels Geheimdienst und massenhafte Beleidigungsklagen sowie Verweigerung der legitimen demokratischen Partizipation der Opposition.
5. Der Niedergang der "klassischen Medien" beruht auf ihrer propagandistischen Berichterstattung. Freie Medien sind Gegenwehr.
Es ist nun mal wie beim Wetter. Die Wetterlage ändert sich von Zeit zu Zeit. Mal dauert es länger, mal bricht die Wetterlage schnell zusammen. Uns wir sollten ehrlich sein, es wird mehr als Zeit, die links grünen seit Jahrzehnten eingeschlagen Wege, zu verlassen.
Die Erkenntnis setzt sich langsam durch, das der zu verteilende Wohlstand eben nicht vom Himmel fällt, sondern schlicht erarbeitet werden muss.
Wir müssen wieder andere Prioritäten als die vorherrschende grün linke Ideologie setzten und uns besinnen, woher Wohlstand kommt und lernen, unsere Geschicke wieder in die eigenen Hände zu nehmen.
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik
Ich glaube nicht, dass es bis jetzt soviel Einigkeit über die Gründe der Krise gab - wenn ist es sehr neu. Viele haben eher bis vor sehr kurzem geleugnet, dass es überhaupt eine Krise gibt.
Ich denke die "Eliten" (und Millionen Bürger) haben es bis vor sehr kurzem eher so gesehen, dass "Wir" die Menschheitswerte haben, dass Wir an der Spoitze stehen und dadurch Verantwortung tragen, dass Wir durch Klimaschuld, Kolonialismus, Kapitalismus etc. "die" Probleme verursacht haben, also jetzt auch verantwortlich sind, dass Wir den anderen armen Nationen und Menschen endlich auf Augenhöhe begegnen müssen und sie in unser Boot holen (von dem wir annehmen, dass da jeder hinwill).
Ein Großteil der Krise ist der jetzt zu erahnende Schock, dass die Welt sich ohne uns entwickelt und nicht so genau daran interessiert ist, wo unsere Augenhöhe oder unser Boot ist und was wir genau alles unter Menschenrechten verstehen.
Wir sind im Moment ziemlich orientierungslos, dadurch auch hilflos.
voraus, dass sie überhaupt existiert. Fürwahr tat sie es lange Zeit in diesem Lande, aber derzeit hat sie Pause. Und das schon recht lange. Eigentlich schon, seit unter Merkel die Obrigkeit glaubte, entscheiden zu können, was gut für Land und Volk ist und was nicht. Die AfD war Folge, nicht Ursache dieser Fehlentwicklung. Stichpunkte: ein ÖR der zu 100% seinen Staatsvertrag missachtet, Brandmauern, die demokratische Entscheidungen verspotten.
Sollte die AfD endlich die Chance bekommen, mitzuregieren, weil der Wähler sie mit einer entsprechenden Mehrheit ausgestattet hat, dann entsteigt die liberale Demokratie endlich ihrem Dornröschenschlaf. In Österreich scheinen wir dies gerade zu erleben.
Es ist nicht die AfD, die Petzportale einrichtet, die Millionen an schein-demokratische Institutionen zahlt, deren einziger Zweck es ist, linksgrünwoke Politik zu „fördern“.
Es sind die Altparteien, die in ihrer Arroganz längst vergessen haben, dass das Volk der Souverän ist, nicht sie selbst.
Von Herrn Sommer gab es hier in der Vergangenheit öfters gute Analysen zu lesen. Diese würde ich nicht dazu zählen. Da sind die ersten kritischen Leserkommentare unter dem Artikel weitaus interessanter und zutreffender.
Um etwas rauszugreifen: Asiaten aus Thailand, China, Indien und Pakistan, allesamt als Bürger von autoritär regierten Staaten über einen Kamm zu scheren ist ein Komplettausfall. Den Vergleich mit diesen hinsichtlich eines optimistischen Ausblicks in die Zukunft auf die Staatsform runterzubrechen macht mMn überhaupt keinen Sinn, zu unterschiedlich sind die Ausgangsituationen zu, multifaktoriell die Ursachen.
Alles in allem, nicht erkenntnisreich.