- Die Mär von der sozialen Gerechtigkeit
Kolumne: Grauzone. Martin Schulz will für die SPD in den Wahlkampf ziehen mit einem so gut klingenden wie abgedroschenen Thema: soziale Gerechtigkeit. Was sich genau dahinter verbirgt, weiß keiner. Dabei hat sich das Heilsversprechen der Wohlstandsgesellschaft längst in sein Gegenteil verkehrt
Autoreninfo
Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Er veröffentlichte u.a. „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“. Zuletzt erschien „Vom Wald. Eine Philosophie der Freiheit“ bei Claudius.
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Seit Dienstagnachmittag wissen wir es also: Martin Schulz wird den Opfergang gehen und versuchen, die anstehende Bundestagswahl für die SPD mit Würde zu verlieren. Wer die SPD kennt, der weiß: Allein das ist keine kleine Herausforderung.
Trotz dieser überaus ernüchternden Situation und der arithmetisch mehr als klaren Ausgangslage zeigt sich die deutsche Medienlandschaft ganz überwiegend entschlossen, den ehemaligen Bürgermeister von Würselen zum Hoffnungsträger der deutschen Sozialdemokratie, ernsthaften Herausforderer von Angela Merkel und Initialzünder eines grandioses Comebacks der SPD hochzuschreiben.
Aus Medienperspektive ist diese aufgesetzte Begeisterung durchaus verständlich. Denn Medien leben von Spannung. Und nichts ist langweiliger als eine Wahl, die entschieden ist, bevor der Wahlkampf begonnen hat. Die Idee, nun ausgerechnet Martin Schulz zum Messias zu erklären, also einen charismafreien Behördenvertreter, der wie kein anderer mit der ungeliebten EU assoziiert wird und dem programmatisch kaum Differenzen zu Merkel nachweisbar sind, ist allerdings mehr als abenteuerlich.
Einfältigste und hohlste aller Phrasen
Wer dennoch für einen kurzen Augenblick des Leichtsinns Martin Schulz für einen inspirierenden, mitreißenden und originellen Politiker gehalten hatte, der wurde am Dienstagabend umgehend eines Besseren belehrt. Denn da verkündete Schulz den Wahlkampfhit, der ihn ins Kanzleramt tragen soll. Er lautet – Achtung Tusch: soziale Gerechtigkeit.
Abgesehen davon, dass diese einfältigste und hohlste aller Phrasen der ohnehin schon unterkomplexen politischen Rhetorik dermaßen abgestanden ist, dass sie sich jedem ernsthaften politischen Kopf verbieten müsste, wirft sie ein bezeichnendes Licht auf die intellektuelle Welt des Hoffnungsträgers.
Schlachtruf postmoderner Emanzipationsgesellschaften
Denn die soziale Gerechtigkeit ist das Goldene Kalb des Wohlfahrtsstaates und seiner angeschlossenen Massendemokratie. Die religiös-ekstatische Verzückung, die der Begriff soziale Gerechtigkeit im Politbetrieb erzeugt, wird noch dadurch gefördert, dass eigentlich keiner so genau sagen kann, worin sie besteht und wie sie aussieht. Egal. Für soziale Gerechtigkeit sind irgendwie alle. Sie als Ziel des politischen Handelns infrage zu stellen, ist eines der großen Tabus bundesrepublikanischer Politrealität.
Denn die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit ist der Schlachtruf postmoderner Emanzipationsgesellschaften. Er kommt auf, wenn durch allgemeinen Wohlstand das gesellschaftliche Ziel der Überwindung von Not abgelöst wird durch das angenommene Recht auf Konsum. Erlöst von existenzieller materieller Sorge, richtet sich das Bedürfnis des Wohlstandbürgers auf Selbstverwirklichung qua Warenerwerb und Teilhabe an der Konsumgesellschaft.
Der Vergleichsstress
Die ist notwendigerweise ungleich verteilt. Da jedoch Emanzipation durch Konsum als Grundrecht hedonistischer Massengesellschaften wahrgenommen wird, liegt der eigentliche Skandal postmoderner Gemeinwesen in den ungleich verteilten materiellen Selbstverwirklichungsmöglichkeiten.
Hinzu kommt ein wohlstandinduziertes Wahrnehmungsparadox: Je ähnlicher die Konsummöglichkeiten in einer Wohlstandsgesellschaft werden, desto größeren Widerwillen erzeugen die verbleibenden Unterschiede. Es entsteht das, was Sozialpsychologen Vergleichsstress nennen: Nicht, was ich habe und konsumiere, befriedigt. Vielmehr frustriert, dass sich mein Nachbar mehr leisten kann als ich.
Da aber Selbstverwirklichung nicht auf die Verwirklichung des Selbst zielt, sondern auf die Bewunderung durch andere, gelten ungleiche Konsummöglichkeiten als maximal ungerecht. Der Sozialstaat wandelt sich zum Garanten des konsumistischen Selbstbildes. Das Soziale, uminterpretiert zum Recht auf Konsum, wird zum Heilsversprechen der Wohlstandsgesellschaft.
Berechtigungsstaat statt Rechtsstaat
Diese gesellschaftlichen Prozesse funktionieren auch deshalb so gut, weil sie Macht garantieren: die Macht des Staates nämlich und die seiner Funktionsträger. Durch die Erfindung immer neuer sozialer Bedürfnisse und immer neuer sozialer Ungerechtigkeiten, basteln die Funktionseliten des Sozialstaates – flankiert durch die von ihnen gesponserte Caritas-Industrie – an ihrer eigenen Unersetzbarkeit.
Was Martin Schulz in seiner Einfallslosigkeit also anstrebt, ist die Verstetigung und der Ausbau paternalistischer Herrschaftsstrukturen im Namen angeblicher sozialer Gerechtigkeit. Das ist natürlich ein Etikettenschwindel. Denn die Verwandlung des Rechtsstaates in einen Berechtigungsstaat ist das Gegenteil von gerecht.
Doch Martin Schulz wird nicht an seiner Programmatik scheitern, sondern daran, dass sie sich von derjenigen Merkels bestenfalls im Nanometerbereich unterscheidet. Das ist zwar unfreiwillig komisch, zugleich aber verhängnisvoll für uns alle.
