- Abschied von der transatlantischen Hängematte
Nach dem Machtwechsel im Weißen Haus können wir nicht mehr mit einem automatischen Schutz durch die USA rechnen. Das wäre auch mit einer Präsidentin Harris nicht anders gewesen. Leider gab es in der EU und in Deutschland keine Vorbereitung auf den Regierungswechsel in Washington.
Die Präsidentschaftswahlen in den USA sind früher als erwartet zu einem eindeutigen Ergebnis gekommen. Bundeskanzler Scholz hat Donald Trump wie auch viele andere westliche Staats- und Regierungschefs zu dessen Wahlsieg gratuliert und die Wichtigkeit einer erfolgreichen Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger betont. Ein Sieg Trumps war gerade in den vergangenen Monaten Gegenstand vielfacher Befürchtungen. Aber haben wir uns mit der notwendigen langen Hand auf diese im Raum stehende Möglichkeit bereits eingestellt? Oder waren wir überhaupt wirklich auch auf einen Amtsantritt von Harris und damit möglicherweise zusammenhängende Änderungen der US Außenpolitik vorbereitet?
In den Jahren nach dem Kalten Krieg haben wir es uns in Europa in der transatlantischen Hängematte bequem gemacht. Wir waren bereit, eine Stellung als verteidigungspolitischer Juniorpartner der USA zu akzeptieren, haben die sogenannte „Friedensdividende“ kassiert, ohne uns hinreichend klar darüber zu werden, welche Risiken mit der westlichen Politik verbunden sind. So wurde und wird beispielsweise die Nato-Erweiterung, die gerade von Russland als provozierend empfunden wird, weitgehend ohne notwendige sicherheitspolitische Abfederung verfolgt. Oder auch die Kündigung der für Europa und die strategische Stabilität wichtigen Rüstungskontrollabkommen durch die USA wurde einfach hingenommen. Jetzt wird fälschlicherweise argumentiert, dass Russland und seine vertraglichen Verletzungen hierfür verantwortlich sind, und es wird dabei unterschlagen, dass gerade die Präsidenten Bush jr., aber auch Trump die Rüstungskontrolle generell als Einschränkung der von ihnen so gesehenen verbliebenen letzten Supermacht USA und als Hindernis für die militärische Einhegung der aufsteigenden Großmacht China sahen. Dies hat dann diese beiden US-Präsidenten veranlasst, die Rüstungskontrollvereinbarungen – auch solche, die die strategische Stabilität zwischen den USA und Russland festschrieben – zu kündigen.
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Über eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft wurde schon in den 1950ern nachgedacht! Wichtiger als der Rahmen der militärischen Institution ist aber die Ausrichtung der Außenpolitik. Herr Lüdeking versteht zumindest, »dass Europa allzu einseitig auf die militärische Karte gesetzt« hat. Das ist aber immer noch höchstens die halbe Wahrheit:
(1) Europa hat sich den Verhandlungserfolg vom Februar 2014(!) stehlen lassen.
(2) Die Eskalation in der Ukraine war seit 2014 das Resultat einer amerikanischen »Extending Russia«-Strategie.
(3) Die 1995(!) von der Ukraine annektierte Krim hat niemals zur Ukraine gehören wollen.
(4) Die Ukraine hat das Donbass nicht militärisch, sondern bereits mit dem Sprachengesetz von 2019 endgültig politisch verzockt.
(5) Der fehlende Druck zur Umsetzung von Minsk II war der eigentliche Betrug Europas am ukrainischen Volk (nicht der Regierung).
(6) Die USA brauchen eine klare europäische Ansage, dass ihre unselige Neocon-Außenpolitik nicht länger erwünscht ist.
Sie haben mit ihren Ausführungen Recht Herr Jüdt. Eigentlich hätte die NATO und vor allem Deutschland aus dem ersten Präsidentenjahr Tumps lernen müssen/können und sie hatten vier Jahre Zeit, wie Sie richtig ausführen selbstständig zu werden. Wenn Kinder flügge werden, werfen Eltern sie aus dem Nest und zwingen sie dazu, endlich auf eigenen Beinen zu stehen. Nichts anderes will Trump erzwingen. Man muss kein Feind der USA sein/werden, nur weil die diesem Europa endlich mal zeigen, dass sie erwachsen werden müssen. Jetzt bekommt die NATO/Europa/Deutschland erneut die Chance, eine eigene Verteidigungspolitik und militärische Wehrhaftigkeit zu entwickeln. Nur mit dieser noch im Amt befindlichen Regierung wird das nichts. Und eine weiterhin vasallenhaft treue UNION wird auch nichts ändern.
Insofern ist es müßig zu spekulieren, wie man sich am Besten vorbereitet. Hilfreich wäre sicher, ein zeitnaher Regierungswechsel in Deutschland.
UA-Krieges, der damals noch nicht stattfand – schon 2016 im Zshang mit Trumps erster Präsidentschaft.
„Europa muss...“, „Abschied von...“ Alles in Richtung: selbst dafür sorgen, dass man stark genug ist, weil der Trump ja alles einstellen will, etc.
Nichts ist passiert. Im Windschatten der Amerikaner hat man zu Beginn des UA-Krieges die Backen aufgeblasen und den Ukrainern bedingungslose Unterstützung bis zum Endsieg zugesagt. Und das mit einem Streichholz in der Hand. Den Knüppel hielten die Amis und die legen ihn vielleicht bald zur Seite. Und dann?
Wird der Fritzel zur „Überzeugung“ kommen, dass es vielleicht doch besser ist, zu verhandeln.
Angesichts all es Leids, etc. blabla. Dann werden ihm die Ukrainer, die heute noch täglich sinnlos krepieren auf einmal leid tun und deren Überleben wichtig sein.
Er kann das, der Blöd-Michel wird es ihm abnehmen.
Aber lächerlich bleibt es allemal. Und der Rest der Welt ist nicht so blöde wie der Michel.
Fritzel steckt in der Klemme.
... auf die militärische Karte gesetzt hat"
Der wichtigste Grund für diese Einseitigkeit Deutschlands dürfte wohl die Sehnsucht nach einem militärischen Sieg an der Seite der USA (gewesen) sein.
Diese Sehnsucht hat offenbar sowohl die SPD, als auch Grüne und CxU erfasst.
Ich sag' mal: Die Deutschen haben es (mit dem Wegsterben der Kriegsgeneration) offenbar verlernt, dass Frieden grundsätzlich besser als Krieg ist.
Selbst die relativ "sanfte" Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz prallt an ihnen folgenlos ab.
Ich stimme dem Autor vollständig zu.
Was mich wirklich ärgert, ist, dass mindestens in den letzten 8 Jahren weder in der EU noch in D die Konsequenzen aus dem absehbaren Verlust des amerikanischen Schutzes (plus Schutzgelderpressung) gezogen wurden.
Wozu bezahlen wir eigentlich Horden von Politikern?
Vom Autor schamhaft "strategische Autonomie der EU" genannt, sind in Wirklichkeit EU-Atomwaffen erforderlich. Nein, das macht mich nicht glücklich, aber wir müssen vor Erpressungsversuchen abschrecken.
Nationale Alleingänge lehne ich ab. Nur gemeinsam können wir im Konzert der Großmächte mit eigener Stimme mitspielen.
Sehr richtig, dass der Autor darauf hinweist, dass die ukrainischen Soldaten nicht für unsere Sicherheit, sondern für ukrainische Autonomie kämpfen.
"Das wäre auch unter einer Präsidentin Harris nicht anders gewesen". Das liest sich so, als wolle der Autor die durch das US-Wahlergebnis zweifelsfrei entstandenen Unwägbarkeiten relativieren. Dabei hat Harris zu keiner Zeit Unterstützung der Verbündeten im Krisenfall in Zweifel gezogen - Trump sehr wohl.
Richtig ist allerdings, dass die Abhängigkeit von den USA nicht abgenommen hat. Und das, obwohl man mit Trumps Wahl rechnen musste, während gleichzeitig Putins Zündeleien den Weltfrieden bedrohen.
Es ist allerdings einfach, zu lamentieren. Eine gemeinsame Europäische Sicherheitspolitik mit geeigneten Verteidigungsinstrumenten zu kreieren, ist eine Herkulesaufgabe. Es mangelt an Einigkeit und der Bereitschaft, auch hier mehr Europa zu wagen. Populisten und Extremisten sabotieren einen solchen Schritt (D-Exit!), pro-Europäern fehlt die Courage, mancher Staatschef (Orban) fühlt sich wohler in Moskau als in Washington. Fordern kann man viel, ob man es dann auch will, ist nicht sicher.
Wird die Idee der europäischen Verteidigungsgemeinschaft aus den 50ern neu aufgelegt? Damals ist sie gescheitert, unter anderem daran, daß Frankreich seine Armee nicht unter ein europäisches Oberkommando stellen wollte.
Schauen wir auf die "Erfolge" der RF im Ukrainekrieg sind die mehr als bescheiden.
Wenn sich also die nationalen europäischen Armeen in einer gemeinsamen Kommandostruktur für einen Verteidigungsfall zusammenfinden, diese Struktur muß ständig trainiert werden, stünden einer gedachten russischen Aggression eine geballte militärische Armee aus nationalen Teilarmeen gegenüber.
Die RF würde keinen Meter Boden machen!
Die RF würde dann wirklich ausbluten, kann gar kein Interesse haben sich in solch einen Konflikt zu stürzen!
Die brauchen all ihre Kraft, um das riesige Land mit seinen vielen Völkern als eine Einheit zu bewahren!
Macht euch nicht in die Hosen mit solch falschen Annahmen wie, die Russen kommen, laßt euch damit nicht in die Irre leiten!
Die Aktivitäten der USA existieren ab 2014 bis heute. Da kann normalerweise überhaupt nicht argumentiert werden, die USA verlassen die Ukraine und dafür soll Europa den zurückgelassenen Scherbenhaufen Ukraine jetzt weiter finanzieren. Das ist faul, das darf sich vor allem Deutschland nicht gefallen lassen!!!
Ab Kriegsbeginn hat Deutschland allein an die 32 Milliarden Euro für die Ukraine ausgegeben,
das sind rund 7,2% vom Staatshaushalt. So kann und darf es doch nicht mehr weiter gehen. Zusätzlich kommen noch die Milliarden an eigener sinnloser Rüstung dazu. Hier steuern wir ja wieder Verhältnissen zu wie im 2. WK. Sind die Regierungen des Westens überhaupt noch im Besitz von geistigen Fähigkeiten. NIE WIEDER KRIEG, MENSCHHEIT WACH AUF !!!
Allein der Satz haut dem Hirn die Decke raus! "Nach dem Machtwechsel ... nicht mehr mit einem automatischen Schutz durch die USA rechnen." - Hallo! Der "automatische Schutz" des Joe Biden hat uns die Schlagader unserer Wirtschaft und unseres Wohlstands zerbombt! Nordstream kaputt! Das war einer der zentralen Gründe für diesen "Fuck the EU!"-Krieg. Eigentlich Fuck Germany! Und der Scholzo hat wie immer dumm gegrinst und Annalena, Robert und Ihre Klatschhäschen von Fridays for Future haben die Sektkorken knallen gelassen! Jetzt also Auf geht's, deutsche biologische Jungs in den Fleischwolf im Donbas! Verblödet genug sind sie schon.
"welche Risiken mit der westlichen Politik verbunden sind. ... die Nato-Erweiterung, ... von Russland als provozierend empfunden ... ohne notwendige sicherheitspolitische Abfederung verfolgt." - Wenn man sich einen fetten Brocken wie die Ukraine einverleiben will, sollte man eben tunlichst vorher massiv aufrüsten, nicht erst nachdem der Krieg verloren ist!
Das der Mensch was lernen muss.
"Dass dies mit Verstand geschah war Herr Lehrer Lämpel da!"
Max und Moritz diese beiden, mochten ihn darum nicht leiden.
Auch W. Buschs Charaktere hatten keine Lust ihre "Hausaufgaben" zu machen oder wie wir allen voran im Bündnis die wiederholten Ermahnungen seitens der USA unseren Anteil zur äußeren Sicherheit zu leisten geflissentlich ignorieren zu können. Lieber demonstrierten wir auch schon während des Kalten Kriegs vor den Toren unserer "geliebten Besatzer" und pflegen bis heute einen gesunden Antiamerikanismus und kommentieren stattdessen deren unbotmäßige Wahlen und Präsidenten. Und meinen überdies auch noch den mächtigsten Mann der Welt mittels einer Autistin namens Greta oder einer ihm gegenüber kaum Höflichkeit aufbringenden Außenministerin belehren zu können? Ich weiß zwar nicht welches Kraut da geraucht wird, aber ich tippe auf was, was schizophrene Trugbilder verursacht. Ein Trumpscher Liebesentzug wäre evtl. eine Therapie dagegen. MfG