Bundeskanzler Olaf Scholz vorige Woche bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen / dpa

Olaf Scholz - Als Kanzler ausgedient

Er war angetreten mit einem klaren Führungsversprechen. Doch inzwischen zeigt sich die Hilflosigkeit des Bundeskanzlers immer deutlicher: Seine SPD schwenkt ein auf Wagenknecht-Kurs. Und die Gipfel-Alleingänge von Olaf Scholz enden in der Sackgasse.

Alexander Marguier

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Er sei wie „Merkel, aber mit Plan“, ließ man zu Beginn seiner Amtszeit aus dem Kanzleramt heraus verlautbaren. Die gemeinte Person selbst war mit dem Anspruch, hart arbeitenden Bürgern gegenüber „Respekt“ zu zeigen, als (knapper) Sieger aus der zurückliegenden Bundestagswahl hervorgegangen – als jemand, der Führung liefern würde, wenn man sie bei ihm „bestellt“. 

Der Drachentöter aus Hamburg, Anführer einer „Fortschrittskoalition“, letzte Hoffnung der SPD (die ihm gleichwohl zwei Jahre zuvor den Parteivorsitz versagt hatte): Nichts von alledem hat sich bewahrheitet, im Gegenteil. Olaf Scholz, neunter Bundeskanzler der Deutschen, gerät immer mehr zu einer tragischen Figur, bei der unklar ist, ob sie anfangs von vielen einfach nur heillos überschätzt wurde. Oder ob die äußeren Umstände fast unvermeidlich zu einem Scheitern seiner Kanzlerschaft führen mussten.

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Stefan Jarzombek | Mi., 30. Oktober 2024 - 18:09

Ein totes Pferd kann eben nicht durchs Ziel geritten werden.
Eigentlich ist das gar nicht so schwer zu verstehen.
Eine Weisheit der Dakota-Indiana lautet: Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab! Doch Manager versuchen oft andere Strategien, nach denen sie in dieser Situation handeln!
Was dabei herauskommt sehen wir täglich in den Qualitätsmedien.
Steigen sie ab Herr Scholz,das Pferd ist tot.

Tomas Poth | Mi., 30. Oktober 2024 - 18:14

Werden die vielen Abgesänge etwas nutzen und vorzeitige Wahlen bringen? Eine Änderung der Politik der Ampel ist jedenfalls nicht zu erwarten.
Auch nicht von der nächsten Regierung unter, wahrscheinlich, Merz mit Grün oder brombeerig. Auch Merz ist nur eine Übergangsfigur. Wie lange der sich halten wird?
Es wird wohl noch einige Zeit dauern bis Blau in Bund und Land als Mehrheitsbringer oder Anführer einer Koalition akzeptiert wird.
Das wird auch eine Frage des Tempos des Niedergangs sein, bis die alte, falsche Politik wirklich beendet wird.
Der Niedergang wird durch die falsche Migrationspolitik, falsche Energie- und Wirtschaftspolitik und falsche Außenpolitik bestimmt.
Solange werden wir noch leiden.

Robert Hans Stein | Mi., 30. Oktober 2024 - 19:06

Antwort auf von Tomas Poth

um das zu verhindern, worauf Sie und viele hier im Forum hoffen.
Vielleicht kommt es auch gar nicht. Inzwischen interessiert mich das auch kaum noch. Der BRD ist nicht mehr zu helfen, auch nicht mit einer AfD. Die taugt für eine Opposition, mehr nicht.

Die Wähler werden entscheiden. Eines ist doch offensichtlich, trotz des medialen, rotgrünen Dauerbeschußes gegen die AfD steigt deren Stimmenanteil.
Dieser Dauerbeschuß dauert nun schon seit einem Jahrzehnt, sogar mit körperlichen Angriffen durch die faschistoide Antifa.
Diese Politiker zeigen Standvermögen unter schwerstem Beschuß, das prädestiniert sie zusätzlich zu ihrer Fachausbildung für Regierungsämter!

deutschen Probleme gelöst ? Ich nicht ! Es würden lediglich kurzfristig die Probleme in diesem Land weggeleugnet und weggelächelt, bis eine neue, Rechts der Mitte Partei, gegründet ist und sich etabliert, um wiederum ihre Faust in die Wunden der Fehlentscheidungen der etablierten Parteien zu legen.
Das die AfD nicht regierungsfähig ist, das mag ja sein …. Allerdings ist diese Partei den „Beweis der Unfähigkeit zum regieren“ bis heute dem Souverän schuldig geblieben im Gegensatz zu allen anderen etablierten Parteien. Und ich bin mehr als gespannt, wie die BSW Minister im Osten, ihre Ministerämter ausfüllen werden. Wir haben 2 Legislaturen Links geführt hinter uns, mit Kommunisten soll’s besser werden ? Ich lach mich schlapp 😂 Mir braucht da niemand etwas zu erzählen, als 54 in Thüringen geborener & bis heute dort lebender kenne ich die roten mehrfach gehäuteten SED Socken, mehr als genug.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Gerald Gfröschl | Mi., 30. Oktober 2024 - 19:01

Herr habe Erbarmen und erlöse uns von diesem Clown die anderen Clowns an deiner Seite kannste
auch gleich mitnehmen! Die Bürger haben euch sowas von Satt das wird nichts mehr mit euch, den Bürgern ist längst das Lachen vergangen!

Henri Lassalle | Mi., 30. Oktober 2024 - 19:04

Olaf Scholz hat nicht die Persönlichkeitsattribute, die für einen Regierungschef notwendig sind. Auf ein Unternehmen bezogen würde ich ihm die Position eines Leiters Rechnungswesen oder ähnliches zuordnen, ohne Exekutiv-Management-Verantwortung.
Natürlich machen die äusseren Faktoren es ihm nicht leichter, vielleicht hätte er es in Wirtschaftwunderzeiten zu einer ruhigeren Zeit im Kanzleramt gebracht. Aber das ändert nichts an der aktuellen Situation.
Aber Schuld an allem ist die SPD-Basis. Nach einem burlesken Kanzlerkandidaten Schulz nun der erfolglose, durch unnötige Phrasen auffallende Scholz. Beide waren bejubelte Kanzlerkandidaten, vor allem Schulz, der grosse Hoffnungsträger und Erlöser der Partei.

Wilhelm Keyser | Mi., 30. Oktober 2024 - 19:14

Ich freue mich über die Maguiersche Betrachtung, fürchte aber, sie ist noch zu wohlwollend. Einziger "Plan" Olafs war, Merkel zu kopieren, d.h. alles laufen zu lassen. Leider hatte Merkel schon zuviel zerstört, da war kein Puffer mehr. Von den weiter ungehindert illegal ins Land (eigentlich: in Sozialkassen und Notaufnahmen) strömenden z.T. überproportional kriminellen Kulturfremden erst gar nicht zu reden. Außerdem hat Olaf, anders als Merkel, nicht gehorsame Vasallen, sondern spätpubertierende (und vor Kraft strotzende) Dilettanten um sich geschart. Ich würde ihm zugute halten, dass ihm, zusätzlich getrieben von den "Umständen" wie dem russ. Angriffskrieg, evt. doch mal kurzzeitig in den Sinn kam, dass es mit dem Laufenlassen nicht ewig weitergeht, seine Wiederwahl (auf die er einen Anspruch zu haben meint) gefährdet ist;-). So kam er auf die Wummse. Die hätten evt. tatsächlich eine Wende bringen können. Leider hat er nach ein paar Blubb-Reden weiter gemacht wie zuvor - nämlich nix.

Heidemarie Heim | Mi., 30. Oktober 2024 - 19:31

Mit Mutti kam Mr. Trump bekannterweise ja nicht so zurecht bis hin zum verweigerten Handschlag. Vielleicht stimmt er mit der Friedenstheorie einer Frau Wagenknecht als Vermittlerin zwischen ihm und Herrn Putin viel mehr überein und man kommt was die Ukraine betrifft sowie den horrenden Ausgaben für a) eine US- NATO-Mitgliedschaft und b) für saumäßig teure Raketenstellungen samt Personal zu einem Deal ganz nach seinem, Putins und Sahras Geschmack. Die übrig gebliebenen Transatlantiker, viel werden es nicht sein wenn unsere Ex- Volksparteien dezimiert, abgewählt u. in warmen Tüchern verpackt mit dem BSW fusionieren, haben dann eh nichts mehr zu melden u. eine Bundeswehr brauchen wir dann auch nicht mehr weil wir dank diesem diplomatischen Trio keinerlei äußeren Bedrohungen mehr ausgesetzt sind. Und die paar Millionen Ukrainer, die keinen Wert auf eine russische Eingemeindung legen kriegen wir danach auch noch locker unter u. lösen so unseren Fachkräftemangel. Don`t worry be happy! MfG

Dietmar Philipp | Mi., 30. Oktober 2024 - 19:51

Meine Überschrift kennzeichnet die schon länger vorhandene Situation in Deutschland. Ich hoffe, dass der normale Menschenverstand mit VERNUNFT siegt und die vielen Flaschen entsorgt werden. Auch übergangsweise sollte das BSW vor allem die Friedensaktivitäten weiter -auch vielleicht mit Trump- vorantreiben, hin zu einer lebenswerten Zukunft der Menschheit!

Lisa werle | Mi., 30. Oktober 2024 - 20:06

Nichtssagende Stanzen können doch alle in der SPD - und das war's auch schon. Wer macht denn jetzt die Kamala in der SPD?

Ronald Lehmann | Mi., 30. Oktober 2024 - 20:17

Denn am de Volke garantiert NICHT

wer hält die Strippen aller Politik-Marionetten zusammen

denn bei über 200 Milliardäre geht es ja wie in einer Maststall-Anlage oder Wettlauf zu
JEDER will seine Pfründe sichern

jeder will der ERSTE sein
weil ein zweiter in unserer geistigen Kultur bereits ein Verlierer ist

oder wie die andere Seite des Pendels mit grünen Schuhen
> wir brauchen gar nicht zu rennen
denn wie wollen KEIN Wettbewerb

JA wie in der Politik
nur die Auswahl von Pest oder Cholera

& ich kann mir z.B. nicht vorstellen
das ein Elon Musk mit einem Bill Gates an einem Strang zieht
& nehme ich noch Zuckerberg hinzu

JA früher als Kind hätte ich gesagt
>eine sehr zusammengewürfelte Truppe

Zumal im Kleinen wie im Großen

ABGEBEN an MACHT
VERZICHTEN auf MACHT
vor allem in diesen Mengen-Größen
KANN ICH MIR EINFACH NICHT VORSTELLEN
oder doch Fremdgesteuert🙄

wo ein jeder nach Schlaf neu programmiert ist
ja lieber Herr Konrad, da denke ich auch an Toyota
NICHTS IST UNMÖGLICH, SAG NIEMALS NIE

Urban Will | Mi., 30. Oktober 2024 - 20:55

und den Abbau der damit verbundenen Spannungen innerhalb Europas durch Verhandlungen“ einzusetzen mittlerweile den Rang einer inakzeptablen, seine Unterstützer als Putins Vasallen „entlarvenden“ Phrase eingenommen hat, zeigt, dass man vielleicht mal innehalten und sich fragen sollte, wo wir eigentlich hingekommen sind und wo wir hin wollen.
Man fühlt sich ins Jahr 1914 zurück versetzt.
Aber gut, vielleicht wollte der Autor diesen Satz ja nur bringen, um, wie dann auch geschrieben, zu zeigen, dass dieser quasi unfassbare Appell eine Misstrauensbekundung ggü Scholz darstellt.
Das mag sein, aber es sollte in einem – noch? - freiheitlich demokratischen Land „erlaubt“ sein, einen solchen Appell in einen Koalitionsvertrag zu schreiben. Auch als Partei-Genosse des Kanzlers.
Ein Genscher hätte ihn wie selbstverständlich gesagt, wäre er noch in Amt und Würden (mein Gott, wie ich Politiker wie ihn vermisse!!)
Ich kann es nicht anders sagen: wir stolpern naiv und kindisch ins Ungewisse.

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