Ministerpräsident Dietmar Woidke und seine Frau Susanne nach Bekanntgabe der ersten Prognosen / dpa

SPD gewinnt Brandenburg-Wahl - Woidkes Kalkül ist aufgegangen

Ihren Wahlsieg in Brandenburg verdankt die SPD vor allem älteren Wählern und solchen, die unbedingt einen AfD-Sieg verhindern wollten. Thüringer Verhältnisse bei der Koalitionsbildung drohen trotzdem.

Michael Sommer

Autoreninfo

Michael Sommer lehrt an der Universität Oldenburg Alte Geschichte und moderiert gemeinsam mit dem Evolutionsbiologen Axel Meyer den Cicero-Wissenschafts-Podcast

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Es geht ein Gespenst um in Europa – das Gespenst der Unregierbarkeit. Belgien und die Niederlande verharren nach Wahlen schon seit längerem im Limbo der Mehrheitssuche. In Frankreich hat Premier Barnier mit Mühe und Not ein Kabinett von Le Pens Gnaden zusammengeschustert. Niemand weiß, wie lange er in Amt und Würden sein wird. Und auch in Deutschland, jahrzehntelang ein Hort der Stabilität, wird die Regierungsbildung nicht leichter. In Sachsen und Thüringen muss die CDU zumindest einige ihrer Unvereinbarkeitsbeschlüsse über Bord werfen, um sich mit drei oder mehr Partnern ins Koalitionsbett zu legen. „Große Koalitionen“ haben allein keine Mehrheit mehr.

Deutsche Wähler fürchten nichts so sehr wie Instabilität. In den 1980 Jahren waren „Hessische Verhältnisse“ das Synonym schlechthin für ein politisches Deadlock, in dem außer Neuwahlen nichts mehr ging. So wurden die Grünen groß. Wenn die Parteien es nicht schaffen, sich zu Mehrheitskoalitionen zusammenzuraufen, liegt für viele schon ein Hauch von Weimar in der Luft. Die Angst vor der Unregierbarkeit ist fast noch größer, mindestens aber ebenso groß wie die Angst vor den Schmuddelkindern vom rechten oder linken Rand.

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Benno Pluder | Mo., 23. September 2024 - 08:19

Und schon setzt sich die hilflose Diffamierung dieser politischen Gruppierung fort. Diese Umgang wird genau so erfolglos bleiben, wie er es in der Auseinandersetzung mit der AfD war und ist. Eine inhaltliche Auseinandersetzung? Fehlanzeige. Wie auch, wenn man selbst nichts zu bieten hat. Wer die Auftritte des Spitzenkandidaten Grumbach mitverfolgt hat weiß, dass auf diesen Mann die o.g. Bezeichnung keinesfalls zutrifft und nicht nur auf ihn.
Aber der Startschuss zum Bundestagswahlkampf ist nun mal gefallen. Draufhauen und "Ossibashing" sind und bleiben offensichtlich en vogue. Ossibashin ist in. Bin gespannt, was es im nächsten September bringt.

Achim Koester | Mo., 23. September 2024 - 08:31

sondern der Umgang der Altparteien mit der Opposition, sei es die AfD oder das DSW, die in Brandenburg zusammen 42,7% der Stimmen bekamen. Um sie auszugrenzen, haben sich die Etablierten auf Hinterzimmerpolitik und Taschenspielertricks verständigt, was sie dann auch noch Demokratie nennen.

Wilfried Düring | Mo., 23. September 2024 - 08:35

Die Grünen sind im Osten Geschichte! Der Wähler hat die Partei, die ALLE ihre DNA-Themen und Grundwerte:
Frieden ('Rußland ruinieren', Annalena),
Nachhaltigkeit (weg mit der 'Schulden-Bremse') und Naturschutz (Klima, Windmühlen in Wäldern und auf dem Meer - auch in Nationalparks und Biosphären-Reservaten) verraten hat, abgestraft und abgewählt.
Finanziell und juristisch zu klären sein wird, die fragwürdige verdeckte Parteienfinanzierung (Creectiv, Campact) - z.B. etwa 75.000 Euro für die Potsdamer-Direktkandidatin Marie Schäffer (Wahlkreis 21) - mal sehen ob die Grünen auch hier 'gleicher' sind, als ihre Feinde von der AfD!
Grünen-Chef Raschke sprach von einem 'Horror-Landtag' (in dem die Grünen Gott sei Dank nicht mehr vertreten sind). Man werde jetzt eine 'starke außerparlamentarische Opposition' sein. Aber was will er denn NOCH machen? Haltungsdemonstranten 'gegen Rechts', und klebende Klima-Pimpfe belästigen die arbeitenden Menschen schon jetzt im Wochentakt! Gewalt der Straße ?

R. Schacht | Mo., 23. September 2024 - 08:37

Woidkes Kalkül ist aufgegangen? Ich sehe das etwas anders.
Woidke hat gedroht, seinen Koffer zu packen, sollte er nicht gewinnen, wie ein störrisches Kind, das nicht verlieren kann. Nun hat er mit persönlichem Einsatz gerade mal 1,7 Prozent mehr als "der Feind" erreicht, führt sich aber auf, als wäre der Vorsprung gigantisch.
(Hurra, zwei Adipöse haben abgenommen, der eine nur 200 g, der andere gewaltige 300 g.)
Für mich klingen Ergebnisse von 30,9 zu 29,2 in etwa gleich, rund 30 Prozent könnte man sagen. Dass man trotz dieser Ergebnisse die AfD und deren Wähler bei Koalitionsbildung wieder mal hochnäsig ignoriert, stört mein angeborenes Gerechtigkeitsempfinden.
In Deutschland findet z.Z. ein Wahlbeben statt, auf dessen Ausgang man gespannt sein darf.
Forschungsgruppe Wahlen, Infratest-Dimap, für mich nicht nachprüfbare Zahlen, die irgendwie mit den tatsächlichen Wahlergebnissen so gar nicht harmonieren wollen.

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 23. September 2024 - 08:46

Der letzte Satz des Autors ist der wichtigste, dem ich uneingeschränkt zustimme. Ansonsten habe ich an manchen Stellen andere Ansichten. Ich kann mir z. B. nicht vorstellen, dass die SPD und ihr Landesvater beim Thema „Bildung“ einen guten Ruf haben können, streitet sich doch Brandenburg mit Berlin und Bremen in diesem Punkt um das Schlusslicht in Deutschland.

Woidke ist auf das BSW als Partner angewiesen, will er nicht mit der CDU eine Minderheitsregierung bilden, die ggf. von AfD-Gnaden abhängt. Oder er springt über alle Brandmauern und bildet eine Regierung mit dem Paria, frei nach dem Motto: Ich will sie lieber in einer Regierung einhegen, als dass sie demnächst absolute Mehrheiten erringt.

War nicht auch Brandenburg das Land, in dem die Mauer zur Vorgängerpartei der Linken fiel? Warum dann nicht auch mal rechts die Mauer einreißen?

Gotthard Steimer | Mo., 23. September 2024 - 08:55

.. und hoch ausgebildete Waehlerscharen braucht es denn noch, bis diese Partei endlich begreift, dass ihr Problem in der Berliner Wilhelmstraße seine Restlaufzeiten aussitzt und, allein aus Existenzangst, alles zugrunde richtet?

Andreas Braun | Mo., 23. September 2024 - 09:08

Die Niederlande haben eine funktionierende und durchaus aktive Regierung. Wenn das noch nicht bis nach Oldenburg vorgedrungen ist, liegt das wohl an...Oldenburg.
Frankreichs Problem ist, dass die Linken bis Linksextremen auf einer Führungsrolle beharren, die ihnen nach dem Wahlergebnis nicht zukommt. Wenn sich eine Unzahl von Parteien in Wahlbündnisse flüchten muss, nur um eine einzelne Partei zu verhindern, dies nicht nur der kleinste, sondern offenkundig auch der einzige gemeinsame Nenner ist, dann kann da keine Regierung herauskommen. Oder eben eine, an der die Unerwünschten doch irgendwie beteiligt sind. Dumm gelaufen.
Insofern ist auch Woidkes Kalkül natürlich nicht aufgegangen. Er persönlich mag sich zwar mit knappem Vorsprung über die Ziellinie gerettet haben, aber das halt zu Lasten potenzieller Partner. Es wird unmöglich sein Ziel gewesen sein, nur noch mit dem BSW überhaupt eine Regierung bilden zu können.

Gerhard Hellriegel | Mo., 23. September 2024 - 09:45

Die "Neuen" haben in Sachsen zusammen 42,4, in Brandenburg 42,7 und in Thüringen 48,6 % der Stimmen erhalten.
Warum soll nun also diese Stabilitätshypothese ausgerechnet für Brandenburg gelten?
Ob nun die AfD oder die SPD als Erste durch das Ziel geht, mag für Herrn Woidke oder für Olympiafans interessant sein, für die Regierungs-/Koalitionsbildung spielt das keine Rolle.

Enka Hein | Mo., 23. September 2024 - 10:14

...das ist die Hauptsache. Die undemokratischste Partei, geführt von Ungelernten und Märchenerzählerin ist in die Schranken verwiesen worden.
Und der echte Wahlsieger ist die AFD.
Jetzt wird's richtig ungemütlich in Berlin.

Woidkes Kalkül ist aufgegangen, kann man nun gut oder
auch schlecht finden. Ich schließe mich aber Ihrer Bewertung
an, das Wichtigste ist, die Grünen sind raus. Das war zwar
nicht das Kalkül, aber ein angenehmer Nebeneffekt.

Das Kalkül selbst fand ich in der Sache an sich etwas leicht
hinterhältig, aber nun hat er das BSW an der Backe.

Ich hoffe weiterhin, dass die CDU sich nun nicht noch weiter
verzwergt und den Lückenbüßer spielt.

Die drei Ampelparteien müssen von der Regierung entfernt
werden, möglichst noch in diesem Jahr.

MfG

Naumanna | Mo., 23. September 2024 - 10:19

Die Grünen sind endlich raus- Hurra ! Möge das für immer so bleiben - fliegt jetzt eigentlich Baerbock auch raus als Außenministerin ? Folgerichtig wäre es ... aber wahrscheinlich erst wenn die Grünen erst bei der Bundestagswahl aus dem Bundestag fliegen ... hoffentlich - was kann die AFD jetzt eigentlich in der Opposition mit ihren ca 30% Stimmen bewirken ?

Stefan Jarzombek | Mo., 23. September 2024 - 10:29

"Es geht ein Gespenst um in Europa – das Gespenst der Unregierbarkeit."
Da hat Woidke zwar gewonnen, jedoch wenn er ordentlich regieren will, bedarf es nicht nur solch einem knappen Vorsprung.
So geht's eben wenn die Brandmauer wichtiger ist als das Regieren selbst.
Die Folge sind faule Kompromisse mit Ultralinken.
Es ist eine Personen bezogene Wahl gewesen und die Herren Scholz, Kuehnerts und Eskens haben da keinen Beitrag zu geleistet.
Nun schauen wir mal wie Woidke das hinbekommen wird mit der Regierungsbildung.
Wie gesagt:
"Es geht ein Gespenst um in Europa – das Gespenst der Unregierbarkeit."

Wilfried Düring | Mo., 23. September 2024 - 10:40

Ich möchte mich nicht 'klammheimlich' freuen,
wie seinerzeit andere Leute
(vgl. Schleyer, Buback, Tritt-ihn, Mescalero) -
ich habe einfach das Bedürfnis
meine Freude
mit den Foristen hier zu teilen!

Den Grünen ein Ständchen

So ein Tag, so wunderschön wie heute,
So ein Tag, der dürfte nie vergehn.
Dieser Tag, auf den ich mich sooooh freute,
und wer weiß -
OB wir uns wiedersehn!

Albert Schultheis | Mo., 23. September 2024 - 10:42

"Deutsche Wähler fürchten nichts so sehr wie Instabilität." - Seit 19 Jahren sind wir diesen "Stabilitätskurs" gewohnt! Dutzende Chancen zur demokratischen Kurskorrektur ließen wir ungenutzt verstreichen, klatschten Beifall zu Verblödung und Niedergang! So auch jetzt in Brandenburg. Dem Land, seinen Wählern ist nicht zu helfen. Lieber marodes Pfeifen aus dem letzten Loch, Verelendung und Gewalt, als den Kampf gegen Rechts aufzugeben - gegen die Rechten, die doch an der gesamten Misere schuld sind! So die Fratzschers, die Faesers, Scholzos und Polenze und ihre ganzen LinksGrünen Khmer. Noch haben sie die Chance, die Renegaten von Rechts unter Acht und Bann zu nehmen, Vogelfrei sind sie schon längst. Es werden wieder Gulags gebraucht in Deutschland, denn bei einem Drittel der Bevölkerung versagt das fürsorgliche Nudging, versagen die "Erklärungen und Narrative der Experten über das Beste Deutschland aller Zeiten"!
Der "antifaschistische Schutzwall" braucht wieder Selbstschussanlagen!

Hans Schäfer | Mo., 23. September 2024 - 11:11

Alles gut! Die absolute Mehrheit zu erreichen war nicht drin.
Um die AfD in Schach zu halten waren sie gezwungen zu lügen und zu täuschen. Es wurden Mainstream-Fake-Sendungen mit Schauspielern und mit Parteimitgliedern von Wahlmitkonkurrenten ausgestrahlt.
Kretschmer ist seinem Spitzenkandidaten in BB in den Rücken gefallen, in dem er CDU-Wähler aufgefordert hat, die SPD zu wählen -ein einmaliger Vorgang und ein Verstoß gegen die Statuen der CDU. Schulleiter wurden mobilisiert, um Erstwählerschüler zu manipulieren. RBB sendete eine Runde mit den Spitzenkandidaten der einzelnen Parteien, außer dem der AfD, der wurde von einem CDU-Politiker gespielt. Steuermittel im 6-stelligen Bereich wurden für Fake-Flyer eingesetzt, die letzte Woche noch verteilt wurden. Sie haben die „letzten möglichen Register gezogen. Es hat alles nix genutzt, die AfD hat die meisten Zuwächse erzielt.
Am positivsten sind aber die Zuwächse bei der Jugend zu bewerten.
Die Zeit arbeitet für die AfD.

Ein Armutszeugnis der Altparteien. Durch das Betteln von Stimmen beim politischen Gegner, um die AfD vom Trog fernzuhalten, haben sie zu erkennen gegeben, dass sie nicht in der Lage sind die AfD das Wasser zu reichen und argumentativ zu begegnen

Norbert Heyer | Mo., 23. September 2024 - 11:18

Die Wahl in BB hat die SPD gewonnen. Ein genialer Schachzug, die Verlierer aus Berlin rauszuhalten und selber mit Rückzug bei Niederlage zu drohen. Die Union hat das bekommen, was sie verdient: Sie ist genauso „stark“ wie die neubenannte SED. Bin mal gespannt, wie lange die Einheitsfront die Brandmauer gegen die AfD noch durchhält. Denn diese ist eigentlich nur segensreich für diese Partei. Wir Deutschen haben ja den unguten Ruf, geistlosen Schwachsinn solange durchzuziehen, bis die Katastrophe eintritt. Die AfD hat schon jetzt eine Sperrminorität, sie kann wichtige Gesetze dadurch einfach verhindern. Wir kritisieren Ungarn und sind selbst keinen Deut besser. Die Ampel regiert unser Land in den Untergang und wir blockieren uns, wo es nur geht. Wir sind in der größten Krise der Bundesrepublik und unsere sogenannte Elite ist nicht fähig, entscheidend gegenzusteuern. Ober ist der derzeitige erbärmliche Zustand etwa gewollt? Das würde nämlich viele der großen Ungereimtheiten erklären.

Hans Schäfer | Di., 24. September 2024 - 10:08

Antwort auf von Norbert Heyer

<<Wir sind in der größten Krise der Bundesrepublik und unsere sogenannte Elite ist nicht fähig, entscheidend gegenzusteuern>>

Um gegen Steuern zu können fehlt es ihnen an ........ und einem Plan.
Es ist auch nicht gewollt! Um es zu wollen müssen sie erstmal begreifen um was es geht. Die gefährlichste Mischung ist, wenn wie z.Zt der Fall, wenn, Dummheit, ideologie- und idealistische Wertvorstellungen Um gegen Steuern zu können fehlt es ihnen an ........ und einem Plan.
Es ist auch nicht gewollt! Um es zu wollen müssen sie erstmal begreifen um was es geht.
Die gefährlichste Mischung ist, wenn wie z.Zt der Fall, Dummheit, ideologie- und idealistische Wertvorstellungen aufeinandertreffen und das Handeln bestimmen.

Christa Wallau | Mo., 23. September 2024 - 11:30

resultiert m. E. auch aus der Tatsache, daß ein Großteil der Bevölkerung des Landes Brandenburg beruflich irgendwie abhängig ist von der Partei, die ja seit über 30 Jahren die Politik in diesem Bundesland bestimmt.
Da werden die vielen Angestellten in den Behörden, Schulen u. öffentlichen Einrichtungen, die über die SPD an ihren Job gekommen sind, schon Druck auf ihre Familienmitglieder ausgeübt haben, um Himmels willen doch zur Wahl zu gehen, damit ihre Posten und Pöstchen gesichert bleiben.

Es soll mir niemand sagen, daß sich kein SPD-FIlz in Brandenburg gebildet habe - so wie ich ihn von RLP her sehr gut kenne.

Den Allermeisten ist das Hemd näher als der Rock. Motto:
Was kümmert mich Deutschlands Zukunft, wenn ich wenigstens für mich das Beste herausschlagen kann!

Klaus Funke | Mo., 23. September 2024 - 11:36

Woidke hat sein Direktmandat an die AfD verloren und die AfD besitzt jetzt die Sperrminorität. Sieht so ein Erfolg aus? Es ist ein klassischer Pyrrhussieg. Klar, so kann man sich in die Tasche lügen - ein Grundprinzip jetziger Landes- und Bundesregierungen. Das Land wird weiter vor die Hunde gehen, solange wir dieses Parteiensystem und diese Wahlregeln haben. Nicht der Osten, wie Herr Rollwagen schrieb, sondern Deutschland hat fertig. Für dieses politische System sehe ich keine Zukunft. Zumindest nicht beim Volk. Die Regierung sollte sich ein anderes Volk wählen, vielleicht aus Syrern und Ukrainern und anderen hier gut und schön lebenden Neuankömmlingen. Mahlzeit.

S. Kaiser | Mo., 23. September 2024 - 12:19

... und abgeräumt. Bemerkenswert. Wenn man interessiert ist, ist es sehr spannend sich die Wählerbewegungen mal im Detail anzusehen. Die Mobilisierung hat gefruchtet, das Trommeln der sich selbst als „demokratisch“ bezeichnenden Parteien hat Wirkung gezeigt – zu ihren eigenen Lasten. The winner takes it all - hier Woidke. Man ist versucht zu den anderen zu sagen, das habt Ihr jetzt davon‘. Anstatt, dass Ihr einen „demokratischen Block" bilden und Euch die Mandate untereinander aufteilen könnt, seid Ihr jetzt draußen. Aber für „Eure“ Demokratie ist das doch sicher kein zu hoher Preis, oder?
Vielleicht ist jetzt, endlich, da so viele aus den Ostparlamenten rausgeflogen sind, die Zeit gekommen, Minderheitsregierungen zu bilden, und sich die Mehrheiten je nach Fragestellung zu suchen. Das wäre deutlich ausgewogener und repräsentativer als in Koalitionen das zusammenzupressen, was nicht zusammengehört. Und demokratischer wäre es auch. Denn es ist nicht der Wähler, der "unregierbar" wählt.

Tomas Poth | Mo., 23. September 2024 - 12:33

Wenn man die Stimmenanteile aller Linken Parteien der Brandenburgwahl aufaddiert (spd, bSW, Grüne, Linke) kommt man auf 51,5%!
In Sachsen sind es nur 28,7% und in Thüringen noch 38,2%.
Warum ist der Osten so rot, trotz 45 Jahre DDR??
Für mich das größte Rätsel.
Offensichtlich hat die sozialistische Sicherheit einen höheren Stellenwert als die Freiheit mit Selbstverantwortung?

Mal langsam werter Herr Poth mit der Frage, warum der Osten
immer noch so rot sei.

(Quelle dawum Wahlumfrage für das Ländle)
Angaben in Prozent:
SPD 11, Grüne 19, BSW 8, Linke 3 also in Summe 41.

Ist Ihr Rätsel jetzt noch größer? Ihr eigener Vergleich:
"In Sachsen sind es nur 28,7% und in Thüringen noch 38,2%"

Haben die auf einmal weniger Selbstverantwortung als
die Sachsen und die Thüringer? Eine größere sozialistische
Sicherheit gibt es wohl auch in Baden-Württemberg?

Mir ist klar, nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich.

Brandenburg mit dem "Umland" von Berlin wich schon immer
vom Durchschnitt ab, das wird wohl auch weiterhin so bleiben.

MfG

Gotthard Steimer | Di., 24. September 2024 - 07:37

....als tausend Worte. Ein Hüne mit 1,96 und ein Zwerg, zwei Köpfe kürzer, daneben.. und jetzt stellt sich heraus, dass der Große mit seinem Sieg garnichts anfangen kann. Denn hinter die Fichte geführte Konservative können ihre Stimmen beim Ausleihen nur einmal vergeben... und so kam es, wie es kommen musste. Der Hüne steht nun doch mit 'leeren Händen' da.