Treppenhaus der Bibliotheca Albertina der Universität Leipzig / dpa

Bauunternehmer verklagt Universität - Der Neben-Verfassungsschutz von Leipzig

Ein Bauunternehmer klagt gegen die Universität Leipzig. Er fühlt sich von ihr zu Unrecht als Rechtsextremist verunglimpft. Ausgelöst hat das alles das Land Sachsen durch Schaffung eines Neben-Verfassungsschutzes. Der könnte rechtswidrig sein.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb ist Cicero-Autor und war Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er gehört der SPD an.

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Als sich im Jahr 2019 in Sachsen die Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen bildete, gab es einen wichtigen Streitpunkt: Die Grünen wollten den Verfassungsschutz abschaffen. Diese Forderung sei der „offenkundige(n) Inkompetenz des derzeitigen sächsischen Verfassungsschutzes“ geschuldet, lautete die Begründung.

Die Behörde sollte in zwei neue Organisationen überführt werden, in eine „Terrorabwehrbehörde“ und eine „Forschungsstelle für Demokratie“. Mit der CDU war das aber nicht zu machen. Also geschah, was in solchen Fällen fast immer in Koalitionsverhandlungen geschieht: Es wurde ein Kompromiss geschlossen. Der Verfassungsschutz blieb erhalten, und die Grünen bekamen trotzdem ihr Forschungsinstitut.

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Christoph Kuhlmann | So., 15. September 2024 - 05:41

Die zahlreichen Versuche, die Meinungsfreiheit politisch Andersdenkender institutionell einzuschränken und diese dann noch durch eine Antifa verfolgen zu lassen, die vor terroristischen Maßnahmen nicht zurückschreckt, lassen mich zu der Überzeugung kommen, dass Parteien, die eine Koalition mit den Grünen und der SPD in Erwägung ziehen für Demokraten nicht mehr wählbar sind. Wie wäre es mal mit einer Brandmauer gegen moralisch induzierte Verletzung der Grundrechte der Bürger dieses Landes?

Günter Johannsen | So., 15. September 2024 - 15:16

Antwort auf von Christoph Kuhlmann

Mit der Schaffung eines rot-grünen "Verfassungsschutzes" generierte man gleichzeitig den palästinensischen Judenhass an deutschen Unis. Die linXen "Dozenten" und Professoren", die den von RAF und APO angekündigten Marsch durch die Institutionen erfolgreich absolviert hatten und heute Schlüsselpositionen besetzten, bereiteten das Feld für diesen linXen Antisemitismus bzw. Linksextremismus!
Dieses Malignom muss als Erstes angepackt und herausoperiert werden, will man wieder eine freiheitliche Demokratie ohne Ansätze eines Linksfaschismus in Deutschland herstellen!

Ingofrank | So., 15. September 2024 - 05:56

stellt sich lediglich als Faktum für eine von Ideologie zerfressene Sekte mit dem alleinbestimmenden Anspruch der „Waren Lehre“ linker grüner Politik heraus.
Man kann nur hoffen, dass die Brandenburger Wähler es den Thüringern nachmachen, und diese Partei aus ihrem Landtag abwählen und in die außerparlamentarische Opposition schicken.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Die Hoffnung stirbt zuletzt, es wird knapp:
(letzte Umfrage 13.09.) SPD 24,5 %, CDU 15,4 %, Grün 5,0 %

Wenn das so eintrifft, könnte es (einige Parteien unter 5 %)
wieder ganz knapp reichen und der Gewinner AfD wird mit
28,6 % hinter die Brandmauer geschickt.

Ihrer Hoffnung schließe ich mich an, leider wurde in Sachsen
das Ziel ganz knapp mit 5.1 % verfehlt.

MfG

Ingofrank | So., 15. September 2024 - 16:32

Antwort auf von Volker Naumann

In Thüringen wurden die Grünen bei knapp 5% vorhergesagt….. 3, x % waren es.
In Sachsen wurden die Grünen mit 6% vorhergesagt ….. 5,1% waren es
Und wenn in Brandenburg die Grünen mit 5% vorher gesagt werden, darf nach der mathematischen Wahrscheinlichkeit doch gehofft werden ? 👍👍👍
I.ü. Wenn sie sich rückschauend die Prognosen der Grünen bei Wahlen, mit den Ist- Ergebnissen vergleichen, wurde dieser Partei immer einige % mehr zugeschrieben, als sie tatsächlich dann erreichten 😂 Warum wohl ?
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Brigitte Simon | So., 15. September 2024 - 18:36

Antwort auf von Volker Naumann

Die magische Fünf, das Tor für Betrug. Ein Geschenk für Kretschmer und Woidke. Die Zähler werden es schon wissen. Gelernt ist gelernt. In den Briefwahlkuverts stecken ungeahnte Überraschungen. Zur Not gibt es noch einen Streik der Briefträger.

hans willi wergen | Mo., 16. September 2024 - 10:34

Antwort auf von Volker Naumann

hilft ja in Brandenburg, genau wie in Sachsen ein Softwarefehler um die Grünen mit 5,1% drin zu lassen.

Jens Böhme | So., 15. September 2024 - 08:16

Ähnlich verhält es sich mit VW. Dieser unterstützt politisch extremistische Pläne der Umstrukturierung der Wirtschaft in Richtung Nichtproduktion durch Herstellung von Ladenhüter und somit Selbstabwicklung und Vernichtung von Arbeitsplätzen, weil Wirtschaft tödlich sei. Auch Bundeswirtschaftsminister Habeck umschreibt gekonnt den Extremismus, man könne durch Nichtstun weiter produzieren. Letztlich sind es Indizien, dass das System sich von innen auflöst und extremistisch - nach links und/oder rechts - wandelt.

Stefan Jarzombek | So., 15. September 2024 - 08:40

"Finanziert wird das umstrittene Institut übrigens ausgerechnet vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. Was tut man nicht alles für einen politischen Kompromiss."
Das ist genau ein Grund warum ich gegen unselige Koalitionen bin.
All diese faulen Kompromisse die den Steuerzahler eine Menge Geld kosten und letztlich zu nichts führen außer zu Verdruss.
Ferner ist meines Erachtens auch die Amadeu Antonio Stiftung. stets übereifrig daran beteiligt, wenn's drum geht aus ganz normalen Bürgern plötzlich Faschisten oder Neonazis zu machen.
Es wird denunziert und nach Gründen gesucht,wo es nichts zu suchen gibt. Übrigens der Historiker Hubertus Knabe riet dem Bundesjustizministerium öffentlich,die Zusammenarbeit mit der Stiftung wegen Kahanes früherer Stasi-Tätigkeit zu beenden. (Quelle Wikipedia)
Staatliche Mittel gehören deswegen letztlich gestrichen.
Das Märchen von Gefahr durch Rechts ist ein Groschengrab zu Gunsten linker Spinner geworden.

S.Weisser | So., 15. September 2024 - 09:27

Zitat Bärbel Bohley:
Das ständige Denunzieren wird wiederkommen.
Das ständige Lügen wird wiederkommen.
Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben & immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie in der Bundesrepublik ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren & Ausgrenzen, das Brandmarken & Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, er Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.

Stefan Jarzombek | So., 15. September 2024 - 14:28

Antwort auf von S.Weisser

👍 so genau ist es wahrscheinlich auch.

Wolfgang Borchardt | So., 15. September 2024 - 09:45

wie weit Universiten sich von der Demokratie und ihren eigentlichen Aufgaben entfernt haben. Demokratie ist weder links noch rechts, sondern Allgemeingut. Aber wenn man der Regierung eine Freude machen will..

Walter Bühler | So., 15. September 2024 - 09:56

Dass an deutschen Universitäten "Wissenschaftler" arbeiten, die sich nicht an den Prinzipien der Wissenschaft, sondern an staatstragenden Parteien und an staatlichen Sicherheitsorganen orientieren, ist leider nichts neues. Denn bequemer kann man seinen Lebensunterhalt kaum verdienen.

Insofern steht Herr Prof. Decker in einer alten und fest verankerten deutschen Tradition.
Seine Berufsauffassung von Wissenschaft war schon im ganzen letzten Jahrhundert Gang und gäbe, besonders von 1933 bis 1989.

Dass andererseits politische Parteien die Wissenschaft zur Magd ihrer Ideologie erniedrigen, sobald sie die Macht dazu haben, das ist auch nicht sonderlich neu.

Das erstaunliche Multitalent Decker (Philosoph, Soziologe, Erziehungswissenschaftler und Psychologe) verwaltet zwei verschiedene Direktorenposten in Leipzig und eine Psychologie-Professur in Berlin. Er ist ein wahres Wunder an Arbeitsfähigkeit, beruflichem Fleiß und beruflichem Erfolg.

Für Objektivität hat er wohl kaum Zeit.

Ronald Lehmann | So., 15. September 2024 - 10:14

die eigentlich unter politischer Kontrolle sein müssten

aber bei unseren Block-Partei-Vorbildern 🏳‍🌈
aus der KONTROLLE geraten ist

weil diese auch Braustuben der LOSIGKEIT geworden sind

nicht nur Gott, auch Werte & Wert-Schätzung
bis hin zur Verantwortungs-Übernahme
fürs EIGENE HANDELN

aber das kennen wir ja bereits aus DDR-Zeit
obwohl ich als DDR-Kritiker sagen muss
die DDR war mal abgesehen von der Stasi, politisch motivierte Justiz & alles was mit Mauer zusammenging

nicht halb so schlimm wie DE seit €-Einführung
welches ich als ein bolschewistisches DE sehe

wo polit. linksfaschistische WILLKÜR-IDEOLOGIE Tages-Ordnung geworden sind

& fmp. liegen wir heutzutage in DE polit. & rechtsstaatlich betrachtet UNIVERSEN von den Gründungsvätern oder den beiden Helmuts entfernt in Richtung DIKTATUR/TOTALITÄR

& egal welche Braustube
für Wort-Kampf-Schöpfungs-Modelle es betrifft

ALLE müssen stillgelegt werden

vom polit. Kindergarten bis zu d Universitäten & vor ALLEM die Medien
> ENTPOLITISIERT

Franz Stradal | So., 15. September 2024 - 10:20

Die Grünen sind nicht nur gut beim Marsch durch die Institutionen, sondern auch sehr innovativ im Geld Verschwenden.

Das Problem bei solchen “Instituten” ist nicht nur eine Ewigkeitsgarantie für Gelder, so der viel mehr ein ständiger grüner Stachel im Fleisch der Demokratie.
Bis zum Ende der Republik (das hoffentlich nie kommt) werden solche Stellen für Unruhe sorgen.

Chris Groll | So., 15. September 2024 - 10:20

Sehr geehrter Herr Brodkorb, vielen Dank für diesen Artikel und die damit verbundene Aufklärung. Bin immer wieder entsetzt, was sich der linke Staat (hier CDU/Grüne/SPD) so einfallen läßt um Bürger zu diffamieren und wie versucht wird, die Verfassung außer Kraft zu setzen.
Oft sind auch die linken Universitäten und linke Professoren an all diesen Niederträchtigkeiten beteiligt.
Hoffe nur, daß die Geschichte diese Menschen einmal beschreibt als das, was sie sind.
Verräter an der Demokratie und Freiheit.
Zitat Booker T. Washington
„Eine Lüge wird nicht zur Wahrheit, Unrecht wird nicht richtig und das Böse wird nicht gut, nur weil es von einer Mehrheit akzeptiert wird.“

Chapeau, dieser Satz sollte für jeden Abgeordneten sichtbar im Landtag jedes Bundeslandes & im Plenarsaal des BT angebracht sein als ERINNERUNG

das Abgeordnete keine Götter, sondern DIENER an Bürgern eines Gebietes sind
DEREN INTERESSE sie uneigennützig zu vertreten haben
& dies auf den Fundamenten CHRISTLICH-JÜDISCHER WERTE & deren Grundlagen der SOZIALEN (!!!) MARKTWIRTSCHAFT => keine Monopol-Wirtschaft
& KEINE marxistischen-leninistischen Ideologie/Experimente!

Heidemarie Heim | So., 15. September 2024 - 10:35

Bin zwar ein echtes Westgewächs lieber Herr Brodkorb, jedoch dieses angeblich wissenschaftliche, vom sächsischen Staat bezahlte u. den Grünen geforderte Institut, ist m.E. vergleichbar mit einer getarnten Ansammlung von Inoffiziellen Mitarbeitern, bis 1968 auch "Geheime Informatoren" genannt. Welcher Behörde bzw. Regierungsform diese sozusagen "Zuarbeitenden" zum Wohle des Sozialismus gegen den kapitalistischen Feind unterstanden u. gesponsert wurden, dürfte jedem sich selbst als Demokrat o. als "Retter der Demokratie" Aufspielenden noch geläufig sein. Was bei mir wiederum nicht nur sämtliche Alarmglocken läuten, sondern mich den Glauben in die Reputation, den "Verstand" sowie das "Demokratieverständnis" aller in Sachsen agierenden Parteien minus den Schwefligen verlieren lässt. Auch lässt dieses mir bis dahin unbekannte Instrument staatlich geförderter Denunziation keinerlei Zweifel mehr daran, dass sich deren Nutznießer CDU/SPD/Grüne mit BSW o. Linken ohne Federlesens verbünden! MfG

Gerhard Lenz | So., 15. September 2024 - 10:55

Nach den allsonntäglichen Beschwichtigungen des Herrn Brodkorb und anderer Autoren hier konstatiere ich: Es gibt in Deutschland überhaupt keine Rechtsextremisten!

In der Kritik stehen, zu Unrecht, versteht sich, ständig verfassungstreue Musterdemokraten, die von erbarmungslosen, verwirrten Linken angeschwärzt werden!

Anmerkung: Subtil geht anders.

Mittlerweile werden offensichtlich schon Kommentare gelöscht, in denen man die AfD als rechtsextrem bezeichnet.

.... Sicherheit neigen dazu, sich öffentlich als unterdrückte Opfer zu stilisieren und über mangelnde Meinungsfreiheit zu klagen. Und das nicht in Dunkeldeutschland, sondern im hell durchgrünten Teil Deutschlands.
Besonders witzig und pikant ist es, wenn die vorgeblich unterdrückte Meinung einfach darin besteht, dass einem anderen die Meinungsäußerung unverzüglich verboten werden müsse.
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Ich jedenfalls danke Herrn Brodkorb für seine faktenreiche Recherche, die einen guten Journalisten auszeichnet.
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Sie irren übrigens, Herr Lenz:
in Deutschland gibt es leider viele Rechtsextremisten: etwa die grauen Wölfe und all die anderen importierten Islamisten, osteuropäische Nationalisten aller Richtungen, aber auch ein paar gemeingefährliche Wehrsport-Anhänger deutscher Abstammung.

Das große Problem ist nur, ob unser Staatsschutz sich pflichtgemäß um diese Rechtsradikalen kümmert, oder ob er sich nur noch ausschließlich mit dem Schattenboxen gegen die politische Opposition beschäftigt.

liegt daran dass der Kleine nix versteht.
Niemand bestreitet, dass es Rechtsextremismus, genau wie Linksextremismus gibt.
Die Aufgabe an den abgängigen Verfassungsschutz lautet, die AfD als rechtsextremistisch darzustellen, indem man jedes, ich betone Jedes Wort, dass ein AfD Politiker -insbesondere Höcke- von sich gibt, dahingehend prüft, ob dieses nicht in der Zeit von 1933-1945 von einem Nazi verwendet wurde. In welchem Zusammenhang der Politiker es verwendet hat ist unerheblich. Guten Tag ect. können unberücksichtig bleiben.
Der ÖRR und der Print-Mainstream werden informiert es als Nazi-Sprech monatelang der Allgemeinheit zu vermitteln und bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu wiederholen. Sollte sich herausstellen, dass das Veröffentlichte nicht der Wahrheit entspricht, Stichwort Wannsee, interessiert nicht, Unbedarfte wie Hüglenz, glauben alles, was ihnen von ihrer Informationsquelle vorgesetzt wird, auch Lügen.
Dass ist ihrem Hass geschuldet.

Volker Naumann | So., 15. September 2024 - 11:13

Vor der LT-Wahl hat der MP versprochen, nicht wieder mit den Grünen eine Regierung zu bilden.

Viele sächsische Wähler haben ihm geglaubt und daher CDU gewählt. Die AfD ist neben anderen Gründen nur dadurch auf dem zweiten Platz gelandet.

Mal sehen, ob Herr Kretschmer Wort hält und auch das sächsische Justizministerium aus den grünen Händen befreit.

Der im Beitrag von Herrn Brodkorb geschilderte Fall zeigt doch, dass die ganze grüne Sekte dringend aus allen Regierungsbeteilungen entfernt werden muss.

MfG

Christa Wallau | So., 15. September 2024 - 11:28

in Deutschland, die von der öffentlichen Hand gesponsert werden, ist inzwischen derart hoch, daß niemand wohl mehr einen Überblick darüber hat, wer hier alles die gewünschten Ergebnisse für die Regierung liefert.
Dieser Zustand ist ein Riesen-Skandal!
Da verdienen sich Hunderttausende, ja sogar Millionen Menschen eine goldene Nase mit
Tätigkeiten, die nur darauf hinauslaufen, eine bestimmte Meinung, nämlich die des herrschenden Mainstreams, mit angeblichen "Forschungs-Ergebnissen" oder "Recherchen" zu
unterfüttern.
Ich kann es nicht fassen:
Ein Unternehmer, der vielen Menschen Arbeit gibt und Steuern zahlt, wird von dem dubiosen "Else-Frenkel-Brunswik-Institut", das dem Steuerzahler nur Geld k o s t e t, wegen nicht genehmen Verhaltens öffentlich an den Pranger gestellt!!!
Mein Gott - wo leben wir nur?
Ein Irrenhaus ist nichts dagegen!
Wann und wie wird dieser Alptraum endlich enden?
Deutschland ist jetzt bereits eine DDR 2.0 - nur
raffinierter konstruiert.

dann enden, wenn der Wähler aus seinem künstlichen Koma erwacht ist. Leider wird dieses mit jeglichem notwendigem Geld, mit allem möglichen Instrumentarium, aufrecht erhalten. Und der Albtraum endet, wenn es den deutschen Bürger nicht mehr gibt. Dann hat die grüne Sekte ihren Zweck erfüllt. Finis Germanis!

Albert Schultheis | So., 15. September 2024 - 12:21

und seiner geschundenen Firma wünsche ich alles nur erdenklich Gute!

Heute denke ich, solche hervorragenden Männer hat dieses Deutschland gar nicht verdient.

Und ich fürchte, es wird nur noch schlimmer kommen. Denn was ist für diese Halunken schon eine Niederlage vor Gericht! Ein reaktionärer Furz! Die scheißen auf's Grundgesetz und die Menschenwürde! - Trotzdem danke, Herr Brodkorb, für die aufrichtige Berichterstattung.

Aber die lügen und betrügen einfach weiter - und sie kennen weder Scham noch Reue. Denn Scham, Reue, der Impuls zur Wahrhaftigkeit ist für die nur Schwäche, Rechtsabweichlertum, Verrat und muss unnachgiebig geahndet werden durch Bann und Vogelfreiheit. Früher dachte ich auch, das sind politische Gegner - Nein, das sind Feinde - Radmuttern aufdrehen!, das sind Todfeinde.

Gehen Sie weg von Deutschland, Herr Drews, das wird dort nichts mehr. Wo man umgeben ist von Ratten, dort ist keine Heimat. Pommerland ist abgebrannt ...

Wolfgang Borchardt | So., 15. September 2024 - 13:01

aus der Geschichte. Das gleiche Denunziantentum, die gleiche Kriegsbegeisterung.

Helmut Bachmann | So., 15. September 2024 - 14:11

Dummheit ist zwar nicht auszuschließen, aber dennoch: man erkennt inzwischen Muster. Dass dieser Murks nichts mit Wissenschaft zu tun hat, hat jeder Akademiker gelernt, der mal wissenschaftlich gearbeitet hat. Dass „Wissenschaft“ genutzt wird, um eine Inquisition aufzubauen, die der Grünismus genauso wie jede Religion, die nach Macht strebt, benötigt, wird immer deutlicher. Dann gibt es noch die Nebelbombenwerfer in den Kommentarspalten („Aber die Hexen, ihr seht sie doch auch?“). Und natürlich der bewaffnete Arm „Anti“-fa und die Buntfahnenmarschierer. Statt „Gott will es“, heißt es jetzt, die Demokratie verlangt es.

Marija Ern | So., 15. September 2024 - 18:18

Lieber Hr. Brotkorb, vielen Dank für Ihre Recherche und den guten Artikel .
Jeden Tag lesen wir über ähnliche Vorfälle und Diffamierungen…man bleibt resigniert und traurig ob der deutschen Politik und Zeitgeist.

Mit freundlichen Grüßen

S. Kaiser | Mo., 16. September 2024 - 11:07

Jeder, der wissenschaftliches Arbeiten kennt, bleibt sprachlos zurück ob dieser Vorgehensweise und der Umstände. Ungeprüftes Hörensagen in einer "wissenschaftlichen" Publikation. Das ist Revolverblattniveau in schwarz-weiß und Courier.
Allein in der Recherche zu diesem Artikel von Herrn Brodkorb steckt mehr fundiertes Vorgehen als wohl in der Veröffentlichung dieser (pseudo)wissenschaftlichen Einrichtung. Man möge sich einfach mal die Seite des Instituts und insbesondere die MitarbeiterInnen(!) ansehen, und sich sein eigenes Bild machen.
Man wird das Gefühl nicht los, sich in einer großen Simulation zu befinden. Sei es im ‚Journalismus‘ a la Correctiv, sei es bzgl d e r ‚Wissenschaft‘ wie hier beschrieben. Welches Feld kommt als nächstes? Wie lange wird es noch dauern, bis die Justiz sich auch nur noch als Simulation entpuppt? Eine Zeitenwende muss her, aber schleunigst.