Lisa Paus und die Kindergrundsicherung - „Kinderarmut“ als Entwaffnungszauber der Sozialpolitik

Die eigentliche Überschrift müsste lauten:
Lisa Paus und die geistige Armut.
Sie hat meiner Meinung nach weder das Zeug zur Ministerin, noch zur verantwortungsvollen Beraterin in Sachen Familie und Erziehung!
Wer Eltern dazu rät, ihren 14-jährigen Kindern Hormonpillen zu geben, wenn sie nicht wissen, ob sie Männlein oder Weiblein sein wollen, sollte vor Gereicht ... zuerst aber aus dem Amt entfernt werden. Die Dame hat weder Ahnung von Demokratie und erst recht nicht von Selbstbestimmung. Sie will dem Souverän ihre verquere Wokness aufzwingen wie in der SED-Diktatur. Da hätte sie sicherlich alle Chancen gehabt, Staatsratsvorsitzende zu werden. Für diesen Job musste man nichts weiter können als - sorry - linksblöd daher sülzen!

Kindergrundsicherung ist so ähnlich wie die Worte soziale Gerechtigkeit ohne konkrete Definition in Umlauf. Das hat zur Folge, dass mit diesen Begriffen missbräuchlich argumentiert wird. Die Grundlage für den Finanzbedarf eines Kindes sollten die Eltern, d. h. im Zweifel auch der nicht betreuende Elternteil vollständig aufbringen. Erst wenn die Einkommensverhältnisse beider Elternteile, gegebenenfalls sogar auch der Großeltern nicht ausreichen sollte der Staat deren Leistungen bis zum tatsächlichen Bedarf aufstocken. Es ist geradezu unverantwortlich und grotesk welche rechtlichen Möglichkeiten Unterhaltsverpflichtete haben um sich vor Leistungen zu drücken. Selbst der entsprechende Straftatbestand ist eine stumpfe Waffe die verschärft werden muss.
Hier sollte m. E. Angesetzt werden, d. h. das Unterhaltsrecht wie auch die vollstreckungsrechtlichen Normen und Vollstreckungsmöglichkeiten bedürfen einer Korrektur. Erst danach sollten staatliche Leistungen an die Familie erfolgen.

und effektiv ausgegeben werden. Was denn sonst?
Also ist es unbedingt zu begrüßen, wenn es der Staat n i c h t den Eltern überläßt, was sie individuell - mehr oder weniger verantwortungsbewußt - mit dem Geld anfangen, das sie zur Unterstützung ihrer Kinder erhalten. Vielmehr muß er die Institutionen stärken, welche die Kinder fit machen sollen für das Leben: Kindergärten und Schulen.
Lindner hat in dieser Angelegenheit absolut recht.
Es ist statistisch erwiesen, daß die Kinderarmut bei den eingesessenen Deutschen zurückgegangen, während sie in Kreisen der Zuwanderer gestiegen ist. Die Eltern sind hier oftmals gar nicht in der Lage bzw. willens, Geld und Zeit in die Bildung ihrer Kinder zu stecken.
Wieso also mehr davon in ihre Hände geben???
Man kann natürlich auch Geld zum Fenster raus werfen ...
Sinnvoll ist dies allerdings nicht.

Wenn die Quote entscheidet, oder sowasm kommt von sowas. Offenbar gibt es keine ministerablen Grün:innen.

geht es nicht um Kindergrundsicherung, sondern um ihrer selbst. Wie kann sie Macht demonstrieren und ihre Meinung durchboxen. Um Kinder als solches ging es ihr noch nie. Man sollte vielleicht eher mal in den Schulen anfangen, keine ordentlichen Toiletten, die Umkleideräume eine Zumutung. Die Lehrer, eher unter dem radar, es fallen so viele Stunden aus. gerade jetzt am Anfang des Schuljahres sind einfach zu wenig Lehrer da. Im Kindergarten geht es weiter, es fehlt überall. Wie kann es sein, dass Schulen bei uns als Firma anrufen und um Kopierpaiper betteln.
Es ist alles nur noch eine Farce und diese Frau sollte schleunigst zurücktreten zusammen mit Frau Faser, Frau Baerbock, Herrn Harbeck, Herrn Lindner und all den anderen aus der Ampel.

das bedingungslose Grundeinkommen (Bürgergeld) oder die Kindergrundsicherung, es kann nicht der richtige Weg sein, denn der Grundgedanke ist falsch: Nichtstun wird belohnt, sich mühen wird bestraft.

Auch jetzt bei dieser Kindergrundsicherung. Die Regel sollte nicht sein: Man bekommt die Summe x pro Kind, sondern die Summe x pro Kind wird einem bei den Steuern abgezogen.

38% der Bürgergeld-Empfänger sind Ausländer und 48% der Kinder, die Bürgergeld bekommen sind ebenfalls Ausländer.
Das Sozialsystem wurde ursprünglich für zeitweise bedürftige Mirbürger in Deutschland entworfen.
Inzwischen wird es aber zum Plündern immer einfacher gemacht.
Stellt endlich um auf reine Sachleistungen! Das rettet das System. Die wirklich Bedürftigen erleiden keine Einschränkungen und die Schmarotzer ziehen endlich weiter!

gerecht zu werden.
Auch hier wieder ein typischer Fachkräfte-Mangel, der die heutige Zeit in Deutschland auszeichnet.

Natürlich ist das bisherige System nicht besonders. Zu anfällig für alle die, die es Missbrauchen für ihre eigenen Zwecke. Zu Ungerecht, da z.B. Politiker-Ehen auch in den Genuss kommen, obwohl Geld genügend vorhanden ist.

Bei mir würde sich ändern:

1. Kostenlose Kindergarten & Schulspeisung

2. Bücherbereitstellung wie in der Bibliothek

3. Rabattierung (Menge € ist abhängig vom Verdienst der Eltern) von allen, was Kinder zur Bildung wie deren Erziehung man benötigt.
Dafür entfällt das Kindergeld

4. Alimente werden abgeschafft, da über Steuersystem des Geld eingezogen wird bzw. weniger Steuer gezahlt wird

5. Dies alles gilt nur bis zum zweiten Kind. Mehr Kinder zu haben bezahlen die Eltern

Wir brauchen nicht mehr Kinder, auch wenn dies die Politik & die Wirtschaft es in ihrer Gier uns als Steuerzahler einreden wollen.

Zunächst muss klargestellt werden, dass das Kindergeld weder eine Sozial-, noch eine familienpolitische Leistung ist, sondern eine Leistung des Steuerrechts. Es erwächst aus der verfassungsrechtlichen Vorgabe, das Existenzminimum des Kindes steuerfrei zu stellen. Deswegen kann es weder abgeschafft, noch als Automatismus mit Sozialleistungen gekoppelt werden. Zudem ist der Begriff "Kindergrundsicherung" eine Mogelpackung, denn er impliziert, dass die Leistung den Grundbedarf eines Kindes abdecken soll, und zwar dem Namen nach aller Kinder, was Frau Paus ja ausdrücklich nicht will. Unabhängig von der Frage, wie der Grundbedarf eines Kindes monetär zu definieren ist, muss Frau Paus erklären, warum dem Staat die Kinder gut ausgebildeter, fleißiger und daher gut verdienender Eltern weniger wert sein dürfen sollen. Mit dem Gleichheitsgrundsatz ist das jedenfalls nicht vereinbar, wenn die Leistung an "das Kind" und eben nicht an dessen Eltern adressiert sein soll.

könnte man wieder an den klassischen Konflikt zwischen Hirn und Herz denken. Wenn man sich aber die sonnenklar für Lindners Position sprechenden Fakten anschaut und die aktuelle Treiberin dieses Konflikts, scheidet "Herz" als Motiv gewißlich aus. Ebensowenig , wie es beim Klimaschutz um's Klima geht, geht es bei dieser Form der "Bekämpfung von Kinderarmut" um die armen Kinder. Es geht vielmehr auch an dieser Front um Transformation- die Transformation unseres freiheitlichen, auf den selbstverantwortlichen Staatsbürger setzenden Rechtsstaates in einen nimmersatten Versorgungsstaat. Der natürlich das zu Verteilende Geld erstmal einsammeln muß und trotz all der schlagende Beweise für das Gegenteil immer noch meint, er wisse besser, was mit dem Geld der Untertanen anzufangen ist, als diese selbst. Wohin die Reise geht, war mir klar mit der Umbennung von Hartz IV in Bürgergeld- ist doch der "Bürgergeld-Bürger" das glatte Gegenteil dessen, was man einmal unter Bürger verstanden hat.

die mal wieder grundlegende Distanz zwischen wirtschaftsliberalen (FDP) und sozialen (Grüne und SPD mal auf der selben Seite) Standpunkten verdeutlicht.
Das wirtschaftsliberale Weltbild lehnt Direktzahlungen fast schon prinzipiell ab. Die FDP möchte im Grunde Soziales auf Hilfe zur Selbsthilfe begrenzen, der Staat solle sich ansonsten doch bitte raus halten. Was klug klingt, ist im besten Fall unzureichend, im schlimmsten Fall weltfremd: Was nutzen eine gute ausgestattete Kita - die es sowieso nicht überall gibt - wenn Eltern ihre Kinder aus welchen Gründen auch immer gar nicht dort hinschicken? Die von Rechtsliberalen versuchte Verkürzung der Diskussion auf Migrationskinder ist scheinheilig und offensichtlich populistisch ausgerichtet.
Wenn der Autor behauptet, es gäbe schon genug Direktzahlung, ist das eine sehr steile These: Was ist, bitteschön genug?
Es gab mal christlich-liberale Regierungen, die lieber Familien direkt noch mehr unterstützten - was durchaus umstritten war.

Nach unserem europäischen Armutsbegriff dürfte es sie wenigsten Armen in Ländern wie zb. Papua-Neuguinea geben.

Was würde denn dagegen sprechen, alle Kinder derart gleich zu fördern, dass KITA inklusive Essen, Schule inklusive Essen und Schulmaterialien und am besten auch noch Schulkleidung kostenfrei für alle sind. Dann hätten alle Kinder dieselben Möglichkeiten und Gegebenheiten. Dafür Elterngeld generell streichen ab 2. LJ.. Die Vehinderung der „Armutsgefährdung“ ist nach der Definition in DL niemals möglich, es sei denn, wir rufen den Kommunismus aus ohne jegliches Einkommen, nur dann haben alle gleich viel (oder wenig) und es gibt keine 60% Hürde.

Zu den Querelen der Koalition empfehle ich den drei Parteien die Fabel von Iwan Krylow, "Ein Schwan, ein Krebs und auch ein Hecht",
wo die drei Tiere in Eile versuchen, einen schweren Karren fortzubewegen-jedoch scheitern-weil jedes Tier nach eigenem Selbstverständnis in eine andere Richtung strebte.
Das Fazit dazu lautet:
Drum merkt euch das vor allen Dingen, wollt ihr
vereint etwas vollbringen, Einmütigkeit euch
leiten muss, dann spart ihr Ärger und Verdruss...., denn nur gemeinsam-wie beim Singen-kann
Politik fürs Volk gelingen.
Deshalb bleib zu fragen, wann Kantor Scholz
endlich den Dirigentenstab aufnimmt, um den
Chor vor weiteren Misstönen zu bewahren.
Rolf Trötschel