Replik auf Mearsheimer - Täter-Opfer-Umkehr made in Russia

Seit gut einem Jahrzehnt wird der amerikanische Politologe John Mearsheimer nicht müde, dem Westen die Schuld am russisch-ukrainischen Krieg zu geben. Ob die militärischen Perspektiven der Ukraine so düster sind, wie von ihm in seinem jüngsten Essay dargestellt, ist umstritten. Vor allem aber sind Hauptprämissen seiner Argumentation über die Ursachen des Kriegs nicht haltbar. 

1. Russland führe einen Präventivkrieg 

Allerdings führt Mearsheimer keinen einzigen Beleg für die Vorbereitung eines ukrainischen Angriffs auf Russland an. Auch in der in Moskau erscheinenden sicherheitspolitischen Literatur ist bis 2014, dem Jahr der russischen Invasion in den Donbass, davon keine Rede. US-Präsident Barack Obama ließ nicht nur die amerikanische Militärpräsenz in Europa reduzieren und verzichtete auf große Rüstungsprojekte, sondern verkündete sogar einen „Reset“ mit Moskau.

Die ukrainischen Streitkräfte erhielten zwar nach 2014, zunächst von Briten und Kanadiern, dann auch unter Donald Trump, Rüstungsgüter, ihr Offizierskorps wurde taktisch geschult. Doch war diese Militärkooperation weit davon entfernt, sie zu einer Offensive zu befähigen. Es wurde lediglich die Verteidigungsfähigkeit angesichts des eingefrorenen, aber immer wieder aufflammenden Schlagabtauschs im Donbass erhöht. 

Es waren russische Truppen, die Ende 2021 an der gemeinsamen Grenze Aufstellung nahmen, nicht aber ukrainische. Noch kurz vor dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wies Präsident Selenskyj amerikanische Warnungen davor zurück: Es werde keinen Krieg geben. Ganz klar sprach die Dinge der in die russische Strategie eingebundene Söldnerführer Jewgeni Prigoschin am Vorabend seiner Putschfarce vom 24. Juni 2023 aus: „Die Ukraine und Nato wollten Russland vor dem Krieg nicht angreifen.“ Es habe keine „verrückten Aktionen“ Kiews gegeben. 

2. Der Westen habe in den Nachbarrepubliken gegen Moskau agitiert 

Als Beleg für diese Behauptung führt Mearsheimer ein Putin-Zitat von 2023 an: „Der Westen hat unablässig versucht, die postsowjetischen Staaten in Brand zu setzen und vor allem Russland als den größten überlebenden Teil der historischen Ausdehnung unseres Staates zu vernichten. Sie ermutigten internationale Terroristen, uns anzugreifen, provozierten regionale Konflikte entlang unserer Grenzen, ignorierten unsere Interessen und versuchten, unsere Wirtschaft einzudämmen und zu unterdrücken.“  

Hier verwechseln Putin und Mearsheimer Ursache und Wirkung: Die Annäherung mehrerer ehemaliger Sowjetrepubliken an die westlichen Strukturen war eine Folge der destruktiven, aggressiven Nachbarschaftspolitik Moskaus. Alle westlichen Regierungen waren seit der Auflösung der Sowjetunion Ende 1991 an stabilen Verhältnissen im postsowjetischen Raum interessiert, schon allein, weil dies Voraussetzung für den Ausbau von Wirtschaftsbeziehungen ist.

Zur Amtszeit Putins wetteiferten Clinton und zunächst auch Bush, dann aber wieder Obama ebenso wie Chirac und Sarkozy oder Schröder und Merkel miteinander, Angebote zur Zusammenarbeit zu machen. Er war es, der diese Angebote nicht angenommen hat. So hat er nicht begriffen, dass Rechtssicherheit, garantiert durch eine unabhängige Justiz, die Voraussetzung für gedeihliche internationale Kooperation ist und deren Fehlen Korruption fördert und Investitionen verhindert.  

3. Verpasste Chance auf Frieden in Istanbul im Frühjahr 2022 

Diese These Mearsheimers ist von Politikern und Diplomaten wiederholt als absurd widerlegt worden. Die russische Delegation in Istanbul hat das Thema Waffenstillstand überhaupt nicht diskutieren wollen, sie hatte auch kein Mandat dazu. Geleitet wurde sie vom Ex-Kulturminister Wladimir Medinski, einem politischen Leichtgewicht, das in keine der russischen Machtstrukturen eingebunden ist. Während Medinski von der Friedensbereitschaft Moskaus redete, setzten die russischen Truppen ihren Vormarsch fort, die Luftwaffe bombardierte Wohnviertel. 

4. Unterdrückung der russischsprachigen Ukrainer durch Kiew 

Unkritisch übernimmt Mearsheimer eine der zentralen Behauptungen des Kreml: Die russischsprachigen Ukrainer und die in der Ukraine lebenden ethnischen Russen seien von Kiew unterdrückt worden, Putin sprach sogar wiederholt von einem „Genozid“. Doch keine der internationalen Menschenrechtsorganisationen teilt diese Behauptung.

Schon allein die Tatsache, dass fünf der bisherigen sechs Präsidenten der Ukraine russische Muttersprachler sind, widerlegt die Mär von der Repressionspolitik Kiews. Ebenso falsch ist die Behauptung, die russische Sprache sei 2014 verboten worden. Gegenstand des Streits um das Sprachengesetz war damals kein Verbot, das nie im Raum stand, sondern die Frage, ab welchem prozentualen Anteil der russischsprachigen Bevölkerung Russisch zweite gleichberechtigte Verwaltungssprache sein soll.  Auf einem anderen Blatt steht, ob die gegenwärtige Kampagne des Kiewer Kulturministeriums gegen russische Literaten und andere Kulturschaffende nicht kontraproduktiv ist.  

5. Bürgerkrieg im Donbass 

Die Saga von den „prorussischen Separatisten“, die ihre Heimatregion an Russland anschließen wollen, ist eines der erfolgreichsten Versatzstücke der Kremlpropaganda. Denn der Begriff bekräftigt die Version vom 2014 ausgebrochenen „ukrainischen Bürgerkrieg“, in dem die angeblich von Kiew unterdrückten ethnischen Russen letztlich obsiegten und die Volksrepubliken Donezk und Luhansk ausriefen, also das Selbstbestimmungsrecht der Völker wahrnahmen. Moskau war demnach nie unmittelbar an dem Konflikt beteiligt.

Im Donbass verfügten die „Separatisten“ über schwere Waffen: Kampfhubschrauber, Panzer, Haubitzen, sogar Raketenwerfer. Angeblich stammten sie aus ukrainischen Kasernen, doch waren darunter Waffensysteme, über die nur die russische, aber nicht die ukrainische Armee verfügt hatte. Die Regierung in Kiew legte schon im Sommer 2014 eine erste Dokumentation vor, nach der reguläre russische Verbände unter falscher Flagge in der Region im Einsatz waren.

Die – vom Kreml drangsalierten – Komitees der Soldatenmütter, entstanden während des Ersten Tschetschenienkriegs 1994, konnten nachweisen, dass mindestens 15.000 russische Soldaten Teile des Donbass besetzten. Bei den heftigen Kämpfen handelte es sich also nicht um einen „ukrainischen Bürger- und Bruderkrieg“, wie es fast alle russischen Medien und auch manche deutsche Kommentatoren behaupteten, sondern um einen russischen Eroberungskrieg.  

Die Führer der sogenannten Separatisten fanden unter den Einheimischen nur wenige Freiwillige für die von ihnen aufgestellte „Volkswehr“. Der Söldnerführer Igor Girkin, ein ehemaliger Oberst des russischen Militärgeheimdienstes GRU, klagte im Sommer 2014: „Kaum 1000 Leute haben sich im ganzen Donbass gefunden, um für ihre Freiheit zu kämpfen.“ Zu dem Zeitpunkt stammte kein einziger der Führer der „Separatisten“ aus der Region, vielmehr handelte es sich durchweg um Importe aus Russland, oft mit Militär- oder Geheimdiensthintergrund.  

6. Nato-Gipfel 2008 

George W. Bush hatte vor dem Nato-Gipfel in Bukarest 2008 gefordert, Verhandlungen mit der Ukraine und Georgien über einen Nato-Beitritt aufzunehmen. Mit diesem Vorschlag rechtfertigt Mearsheimer die Behauptung Putins, Russland habe eine Einkreisung durch Nato-Staaten verhindern müssen.

Er verschweigt jedoch, dass Merkel und Sarkozy gemeinsam die Initiative Bushs blockierten. Unter Bushs Nachfolger Obama wurden die Pläne Bushs endgültig kassiert. Noch 2021 erklärte Merkels Nachfolger Olaf Scholz, dass die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine „nicht auf der Tagesordnung“ stehe.  

7. Ukrainischer Nationalismus und Russenhass 

Im angeblichen Russenhass der ukrainischen Nationalisten sieht Mearsheimer den wahren Grund für den Krieg. Von der Jahrhunderte langen Unterdrückung der Ukrainer durch Russland schreibt er kein Wort: die Zerstörung autonomer Strukturen der Kosaken durch die Zaren, Verfolgung der unierten Kirche, organisierte Hungerkatastrophe unter Stalin (Holodomor), die einherging mit der blutigen „Säuberung“ in der ukrainischen Elite, kommunistische Funktionäre eingeschlossen, Massenmorde und Massendeportationen in der Westukraine zu Beginn und nach dem Zweiten Weltkrieg, gezielte Marginalisierung der ukrainischen Kultur unter Breschnew.  

Trotz dieser historischen Erfahrungen hatten nach Angaben des Instituts für Soziologie in Kiew bis 2013 mehr als drei Viertel der Ukrainer ein positives Verhältnis zu den russischen Nachbarn und sprachen sich für gutnachbarschaftliche Beziehungen zwischen den Regierungen aus. 

8. Russischsprachige Ukrainer wollen zu Moskau 

Laut Mearsheimer würden es viele der russischsprachigen Ukrainer vorziehen, „unter russischer Herrschaft zu leben, da die ukrainische Regierung allem Russischen gegenüber feindselig eingestellt ist“. Die Fakten sind gänzlich andere: Beim Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine 1991 stimmten bei einer Rekordteilnahme in den Bezirken Donezk und Luhansk 83 Prozent der Wähler mit „Ja“. Bei der Volkszählung 2001 gaben drei Viertel der Einwohner der beiden Bezirke Russisch als Muttersprache an, aber nur ein gutes Viertel bezeichnete sich als Russen. Bei sämtlichen Wahlen in den Jahren vor Ausbruch des Krieges 2014 kamen die Befürworter eines Anschlusses an Russland nie über 15 Prozent der Stimmen hinaus. 

Mehr zum Thema:

• Wohin steuert der Ukrainekrieg?: Die Dunkelheit vor uns, Teil 1 (John Mearsheimer)
• Wohin steuert der Ukrainekrieg?: Die Dunkelheit vor uns, Teil 2 (John Mearsheimer)
• John Mearsheimer im Interview: „Der Westen ist an diesem Krieg schuld“

Auf der Krim brachte die für den Anschluss an Russland eintretende Partei „Einheit“ bei den letzten Regionalwahlen vor der Annexion ganze 4,0 Prozent der Wähler hinter sich. Die Kommunisten, die die UdSSR wiederherstellen wollen, kamen auf 7,4 Prozent. Doch die überwältigende Mehrheit der Wähler entschied sich für Parteien, die am Status quo festhalten wollten.

Die regionale Elite träumte von einer umfassenden Zusammenarbeit mit westlichen Touristikkonzernen – und davon, den Gewinn mit niemandem in Kiew und erst recht nicht in Moskau teilen zu müssen. Vorbild war Südtirol, das dank seines zwischen Wien und Rom ausgehandelten Autonomiestatus zur prosperierenden Region geworden ist. Einheimische Geschäftsleute und Politiker äußerten die Befürchtung, dass die „gierigen Moskowiter“ ihnen die Hotels, Firmen, Weinberge und Strände wegnehmen wollten. Kiew schützte sie davor und galt deshalb als das kleinere Übel.  

9. Minsk I und Minsk II: Verpasste Chance auf Frieden  

Mearsheimer zufolge waren nicht nur die Führung in Kiew, sondern auch Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande als Initiatoren der beiden Minsker Abkommen überhaupt nicht an Frieden interessiert, Putin aber sehr wohl. Minsk hatte allerdings einen schwerwiegenden Konstruktionsfehler: Die russische Seite vertraten die vom Kreml eingesetzten Führer der „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk, während Moskau offiziell keine Kriegspartei war. Doch bereits drei Wochen nach der Unterzeichnung von Minsk I im September 2014 griffen die Russen den bislang von den Ukrainern gehaltenen Donezker Flughafen an und rückten weiter nach Westen vor.

Auch das Abkommen Minsk II, unterzeichnet im Februar 2015, änderte nichts an der russischen Kriegsführung: Schon drei Tage später setzte ein Großangriff auf die Stellungen der Ukrainer ein, russische Verbände marschierten mit dem falschen Etikett „prorussische Separatisten“ auch auf Mariupol, wurden aber dort zurückgeschlagen. Unkritisch übernimmt Mearsheimer die Behauptung Putins: „Es hat sich herausgestellt, dass sie [Merkel und Hollande] uns auch belogen haben und die Ukraine nur mit Waffen vollpumpen und auf einen militärischen Konflikt vorbereiten wollten.“ 

10. Russland sei nicht imperialistisch und expansiv 

Bei Mearsheimer heißt es zur Verteidigung Putins: „Die Ukraine war, so heißt es, das erste Land, das er erobern und annektieren wollte, aber nicht das letzte. Wie ich bei zahlreichen Gelegenheiten gesagt habe, gibt es keine Beweise, die diese Argumentation stützen.“  

Nicht nur westliche Staatenlenker, sondern auch die fast aller ehemaliger Sowjetrepubliken sehen dies gänzlich anders. So hat die kasachische Führung wiederholt offen vor Ansprüchen Moskaus auf den russisch geprägten Nordwesten des Landes gewarnt. Mit mehr oder weniger offen geäußerten Befürchtungen, Putin wolle das russische Imperium wiederherstellen, haben die rohstoffreichen Länder Aserbaidschan, Turkmenistan und Usbekistan den Beitritt zur von Moskau geführten Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft abgelehnt. Keine der ehemaligen Sowjetrepubliken, mit der Ausnahme von Belarus, hat sich in internationalen Gremien auf die Seite Moskaus gestellt.  

11. Antirussischer Putsch in Kiew 2014 

Die Massendemonstrationen in Kiew 2013/14, die zur Flucht des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch führten, waren kein von langer Hand vorbereiteter antirussischer Putsch, bei dem westliche Geheimdienste die Fäden gezogen haben. Vielmehr waren sie eine Manifestation der Enttäuschung und Empörung darüber, dass Janukowitsch vom prowestlichen Kurs abgewichen ist. Das technisch rückständige und von einer kleptokratischen Elite beherrschte Russland ist für die allermeisten Ukrainer kein Vorbild, sie wollen in einem Staat leben, in dem rechtstaatliche Ordnung herrscht, der der jungen Generation Perspektiven gibt.  

Aus diesem Grund sind bereits bei der Orangenen Revolution 2004 Hunderttausende in Kiew auf die Straße gegangen. Der Maidan wurde zum Symbol eines gesellschaftlichen Aufbruchs in einem autoritären System wie es der Prager Frühling 1968 für die Tschechen, der Sommer der Solidarność 1980 für die Polen und der Wendeherbst 1989 für die Ostdeutschen war. 

12. Die Nato-Erweiterung sei an allem schuld 

Dass es nie ein Versprechen an die sowjetische Führung gab, die Nato nicht nach Osten auszudehnen, hat kein geringerer als Michail Gorbatschow selbst bestätigt. Putin erklärte kurz nach seinem Amtsantritt 2000 gegenüber US-Präsident Bill Clinton, dass er sich für die Zukunft einen Beitritt auch Russlands vorstellen könne. 2004 sagte er im Beisein von Bundeskanzler Gerhard Schröder: „Hinsichtlich der Nato-Erweiterung haben wir keine Sorgen mit Blick auf die Sicherheit der Russischen Föderation.“ Wenig später bekräftigte er, jedes Land habe selbstverständlich das Recht, „seine eigene Form der Sicherheit zu wählen“.  

Zwar schreckte Putin im Jahr 2007 auf der Münchener Sicherheitskonferenz die westlichen Führungen mit einer Rede auf, die harsche Vorwürfe an die Nato enthielt. Doch da schon im folgenden Jahr das Engagement Bushs für eine Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens abgeblockt wurde, sah man im Westen das Problem erst einmal als erledigt an. Putin sah diesen militärpolitischen Rückzug des Westens offenkundig als Ausdruck von Schwäche an, er ließ wenig später seine Armee in Georgien einmarschieren. Die westlichen Staaten gingen darüber sehr schnell zur Tagesordnung über, die Nato machte auf dem Nato-Gipfel 2010 in Lissabon weiter Vorschläge für vertrauensbildende Maßnahmen. 

Obama ging sogar so weit, die Annexion der Krim als Aktion einer „Regionalmacht, die einige ihrer Nachbarn bedroht“, zu bagatellisieren. Das Verhalten Moskaus sei das Resultat „nicht von Stärke, sondern von Schwäche“, für die USA gebe es weitaus schlimmere Bedrohungen. Obama überging völlig, dass die USA sich im Budapester Memorandum von 1994, das die Abgabe der in den anderen ehemaligen Sowjetrepubliken eingelagerten Atomsprengköpfe an Russland regelte, verpflichtet hatten, die Unversehrtheit der Staatsgrenzen der Ukraine zu garantieren. Obama vermittelte somit Putin das Signal, dass er in der Ukraine freie Hand habe, so wie dies das Gespann Merkel/Steinmeier tat, als es den Bau von Nord Stream II gegen den Widerstand fast aller westlichen Verbündeten durchsetzte. 

In der Gesamtbilanz ist allerdings der Analyse Mearsheimer zuzustimmen, dass nicht nur die Perspektiven der Ukraine sehr düster sind, sondern auch der Westen auseinanderbrechen dürfte, falls Russland einen militärischen Sieg erringt. Zweifellos hat er Recht, wenn er darin eine Gefahr für die weltweite Akzeptanz der Demokratie sieht. 

Der Autor ist Verfasser des „Lexikons für Putin-Versteher – Legenden Lügen LGBT“, das im Herbst im Berliner Verlag Edition-fototapeta erscheint.