- „Trump war immer nur Symptom der gesellschaftlichen Spaltung“
Vor den anstehenden Zwischenwahlen in den USA diskutierte Frank Plasberg mit seinen Gästen über Populismus und die Spaltung der Gesellschaft. Weitgehend waren sich alle Gäste einig – bei der Frage, wie Donald Trump auf den Ukraine-Krieg reagiert hätte, gingen die Meinungen allerdings auseinander.
Eine Sendung über Populismus, die sich an einer verkürzten Prämisse abarbeitet, verheißt wenig echtes Erkenntnisinteresse. Im Kern waren sich alle Gäste einig: In den USA stehen sich Links- und Rechtspopulisten in einem unversöhnlichen Kulturkampf gegenüber, und die offene Gesellschaft müsse von einer Mitte-Position gerettet werden. Dass es auch einen liberalen Populismus des Status Quo gibt, der sich als alternativlose Stimme einer Mitte-Vernunft geriert, dabei aber seine Populismen fördernden Ausschlussmechanismen nicht sehen will, geht in solchen Diskussionen leider unter. Entsprechend auch damit verbundene relevante Fragen, etwa über den ungeheuren Einfluss von Großkonzernen auf US-Wahlkämpfe und welche Folgen dies auf die Politik hat, die sich den Interessen der Bürger zu widmen hat.
Nun denn: „Unter Feinden: Spaltet der Populismus die Demokratien?“, fragte Frank Plasberg in seiner gestrigen Sendung. Seine Gäste waren der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, der Soziologe Aladin El-Mafaalani, die NZZ-Journalistin Susanne Gaschke, Matthew Karnitschnig, Europa-Korrespondent des US-Online-Nachrichtenportals Politico, sowie „Tagesthemen“-Moderator Ingo Zamperoni. Der Anlass: Kurz vor den Zwischenwahlen sind die USA tief gespalten, viele sehen gar einen Bürgerkrieg kommen. Der Angriff auf den Ehemann von Nancy Pelosi, der demokratischen Sprecherin des Repräsentantenhauses, zeigt das vorhandene Gewaltpotenzial.
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Die Faszination mit den USA und Trump ist schon irritierend. Ist es in Deutschland alles honky dory? Warum diskutiert Hr. Plasberg nicht über die Deutschen Kriegstreiber wie Baerbock oder Hofreiter? Wie lautete das Wahlplakat der Grünen? Keine schweren Waffen in Krisengebiete! Wie sagte Frau Baerbock zwei Wochen vor Ramstein (bevor Sie von Hr. Blinken eingenordet wurde) vor der UN? Panzer bringen keine Babynahrung! Hier gibt es einen Kanzler, der an Demenz leidet, wenn es um Steuerschulden einer Hamburger Bank geht. Warum wird dieses Thema nicht aufgenommen? Oder den Lügenbaron Habeck, der die Deutschen mit seinen Geschichten nach Strich und Faden belügt. Aber an die wirklichen Themen trauen sich die Hofberichterstatter nicht heran.
Der Mann hatte mal stark angefangen und hat inzwischen stark nachgelassen und bedient auch nur den Mainstream. Vier Journalisten und ein "Trans" Versteher namens Röttgen, was soll dabei herauskommen? Allein das Thema Populismus. Das haben die Medien doch schon längst entschieden. Populismus ist alles was rechts der woken Gesellschaft argumentiert, wer die Regierung kritisiert und wer bei Konflikten hinterfragt und dies gar öffentlich tut. Natürlich muss Biden weg und durch einen Republikaner ersetzt werden. Nur hat die USA außer Trump wirklich niemand anderen bei den Reps? Jedenfalls denke ich, das Trump als Magnet der Reps antreten wird, wenn sich da niemand deutlich hervorhebt. Es ist müßig darüber zu diskutieren, was Trump bezüglich des UA-Krieges gemacht hätte. Vielleicht wäre es gar nicht so weit gekommen. Wer weiß es? Und als Leser der NZZ hat einzig Frau Gaschle offenbar Argumente gefunden und die deutsche Politik für mich richtig analysiert. Aber das will man ja nicht hören.
Alle sind auf Linie, außer Bild, den sogenannten "alternativen" Medien oder dem österreichischen Schwurbel-TV. Da wo Verschwörungstheoretiker, Covidioten, Populisten und Extremisten ungehindert - zum Freude des Foristen - die echte und einzige Wahrheit mitteilen dürfen.
Wer so argumentiert, zeigt repräsentativ, dass er selbst jene Manipulationsprozesse erfolgreich durchgemacht hat, die er ständig bei anderen sieht.
Der erste Absatz Ihres Artikels beschreibt die Lage, auch in unserem Land, sehr gut. Nur sind hierzulande die Medien-Großkonzerne die Gestalter der Macht, verbunden mit den staatlich finanzierten Zivilgesellschaften. Diese haben den GG-lich festgeschriebenen Einfluss der Parteien auf die politische Meinungsbildung übernommen. Dazu werden sie als „Experten“ zu ihren Themen ausgewiesen, ihre Aussagen als unumstößlich dargestellt.
Damit sind politische Kompromisse nicht mehr möglich, die Verabsolutierung nimmt immer mehr politischen Raum ein. Das führt unweigerlich zu einer Radikalisierung, auch weil echte Fachleute ausgegrenzt werden und nicht mehr zu Wort kommen dürfen. Sendungen wie Hart-aber-Fair haben ihren Anteil an dieser Entwicklung, genauso wie die Änderung des §130 in einer Nacht- und Nebelaktion, die Kritiker der gegenwärtigen Politik in die politische Verbotsecke drängen soll. Damit wird die demokratische Diskussion verhindert, die Spaltung eskaliert weiter.
die sich in den USA vollzogen, mit einer gewissen Zeit der Verzögerung angekommen. Daher ist es nicht verwunderlich, wenn auch bei uns die Spaltung der Gesellschaft jetzt rasant zunimmt. Sie kann sich nur nicht - wie in den USA - so eindeutig darstellen, weil es hier eben nicht das Zwei-Parteien-System gibt wie dort.
In diesem Punkt stimme ich Herrn Mafaalani zu.
Dieses Faktum ermöglicht es sogar, daß in Deutschland - trotz massiven Grummelns in der
Gesellschaft - immer noch eine Regierung weiterwursteln kann, die nur eine Minderheit gewählt hat und in der auch noch der Schwanz (GRÜNE) mit dem Hund wedelt (SPD u. FDP).
Da man die AfD erfolgreich kaltgestellt hat (Eine Schande für die Demokratie!), kann sich ein Mehrheitswille des Volkes bei uns gar nicht mehr wirklich in einer Regierung darstellen.
So wird also die Radikalisierung wachsen - verschuldet von denen, die sich Demokraten nennen, aber als Regierende autokratisch handeln (s. Merkels Atomausstieg u. Flüchtlingspolitik 2015)!
„politischen“ Sendungen, wo Frösche zusammen über d Trockenlegen von Sümpfen diskutieren, kostet zu viele Nerven.
Vor allem, wenn so ein Röttgen loslegt, der nach seinem Geschwafel am Ende oft nicht mehr weiß, was er eigentlich sagen wollte. Das ist unerträglich. Soso, Trumps „America first“ hätte diesen davon abgehalten, Europa zu helfen? Wie kommt er auf so einen Quatsch? Was Biden macht, ist „America first“ in Reinstform. NS 2 weg, das teure Gas unter den Mann gebracht und Russland für sehr lange Zeit von Europa ferngehalten.
Alleine schon die Tatsache, dass die Gas -Lieferanten Nr. 1 der Welt, die USA, die Preise nicht senken, zeigt doch, dass ihnen Europa völlig egal ist, sie im Gegenteil deren Dummheit genüsslich ausnutzen. Das ist „Amerika über alles“
Das hier zitierte Statement von Gaschke, gg Ende, zeigt zumindest, dass es noch Journalisten gibt, die eine Rest v Realitätssinn bewahrt haben.
Es sind der Gesinnungs-Chauvinismus, der Moralismus, die d Gesellschaft vergiften.
Die vorhergehende Sendung von Zamperoni über die Lage in den USA war deshalb so ungewöhnlich, weil hier der deutsche Zuschauer ausnahmsweise einmal auch Republikaner und Trump-Anhänger zu sehen bekam, die normal, nett und freundlich waren, und nicht von vorneherein vom Journalisten als moralische Schweinehunde klassifiziert werden.
Diesen Mut Zamperonis, der Wirklichkeit in all ihren Facetten gerecht werden zu wollen, brachte Plasberg für das eigene Land nicht einmal ansatzweise auf. Es wurde kein Versuch gemacht, deutsche Populisten ähnlich sachlich zu behandeln wie US-amerikanische (Ausnahme Frau Gaschke). Wie in D leider üblich, wurde über unsere "Populisten" nur pharisäerhaft Gericht gehalten, gesprochen wurde mit ihnen nicht.
Das hat dem Berufspolitiker Röttgen gefallen, der sich sich als "Atlantiker", als devoter Anhänger Bidens profiliert und von den Medien als solcher gehätschelt wird. Zu Recht geht Herr Thiele auf sein uferloses banales Geschwätz nicht ein.
„Wir Europäer haben Glück, dass Joe Biden Präsident ist“, so CDU-Politiker Norbert Röttgen.
Das sagt auch schon viel über die cdU/csU aus.
Wer es als Glück bezeichnet, so einen *** Präsidenten zu haben, lebt in seinem eigenen Wolkenkukusheim.
Die cdU/csU als "gemäßigte Kräfte" zu bezeichnen, ist schon sehr abenteuerlich.
Einzig eine einigermaßen objektive Meinung hatte Frau Gaschle von der NZZ.
und ist nicht einer der Hellsten den wir finanzieren müssen. Das heißt Trump hätte evtl. diesen Krieg verhindert und das Kriegsgetrommel nicht unterstützt sondern die Europäer die Ukraine und Russland "allein" gelassen und so gezwungen die Probleme ohne Krieg zu regeln, und Herr Röttgen empfindet das als Glück für die Europäer, dass es nicht so gekommen dazu fällt einem nichts mehr ein. Es ist für unser Land ein Desaster so viele an IQ Armut leidende mit Steuergeldern finanzieren zu müssen, so schlittern wir von einem Desaster ins andere gerade kämpfen wir noch mit den Kollateralschäden ausgelöst durch die US Kriege und ihrer Wiilligen stecken wir schon wieder mitten drin im Desaster das uns um die Ohren fliegt.
lebt die freiheitliche Demokratie noch ... !
gegeben. Nicht in der heutigen Schärfe, die auch zunehmend demokratische Prozesse infrage stellt oder auch schon mal Gewalt als legitimes Mittel akzeptiert.
In praktischem jedem demokratischen Land gibt es - meist seitdem dort gewählt wurde - die politische Auseinandersetzung zwischen "Links der Mitte" und "Rechts der Mitte". Die Ränder spielten weder in den USA noch in Deutschland eine Rolle. Zwar gab es immer auch in der CDU Rechtsextreme und bei den Sozis Menschen, die weit links standen (so wie in den USA bei Republikanern und Demokraten), diese spielten aber in der Summe eine untergeordnete Bedeutung.
Das hat sich geändert: In Deutschland gibt es jetzt als Extrem die AfD und, noch immer in Teilen, die Linke. Alleine aus Gründen der Wahlarithmetik strahlen diese Parteien auch in die Mitte: Plötzlich hört sich Merz (Sozialtourismus) wie ein gewöhnlicher Rechtsextremist an.
Schlimmer noch: In den USA hat ein rechter Populist (Trump) die ganze rechte Mitte gekapert.
Aus gesundheitlichen Gründen (hinterher Verdacht auf Herzinfarkt) schaue ich Plasbergs- Wills-, Illners-, Lanzs- Ideologisches-Gesülze im dunkelgrünen, verseuchten Fernsehen schon lange nicht mehr an.
Es ist für mich eine Unverschämtheit, das ich für solch einen Unfug Zwangsgebühren zahlen muss.
Daher sind wir alle mehr oder weniger grüngläubig. Wir leben in einer real existierender grünen Ökodiktatur und bekanntlich ist in Diktaturen das Fernsehen fester Bestandteil des Systems.
"Es ist für mich eine Unverschämtheit, das ich für solch einen Unfug Zwangsgebühren zahlen muss."
Wann haben sich die Kommunisten je für ihre Verbrechen geschämt?!
Der Autor bringt das Problem im Vorspann auf den Punkt: in den USA haben nur Kandidaten mit milliardenschwerer Wahlkampfunterstützung Aussichten auf eine Nominierung. Solange sich dies nicht ändert, ist weiterhin Polarisierung angesagt. Aber eher werden in den USA die Waffengesetze verschärft.
Sie beruht wahrscheinlich auf dem rasanten Anstieg ihrer Komplexität, sowie auf dem vereinfachten Zugang zu den Medien in der Leistungsrolle. Man darf also seine Meinung sagen und es hängt nicht von moralischen Kriterien Dritter ab, ob man viele Follower hat oder nicht. Deswegen ist in Deutschland ja der ÖRR so wichtig, damit die, die sich für die Elite halten, die öffentliche Kommunikation über die Besetzung der Leistungsrollen steuern und zensieren können. Das geht so weit, dass es zum Schluss bei bestimmten Themen nur noch Widerspruch durch Diffamierte und Ausgegrenzte gibt. Es endet dann bei Merkels Alternativlosigkeiten. Wenn alles alternativlos ist, was die Regierung macht, dann brauch es weder Parlament noch Wähler. Eine simple Hierarchie namens Verwaltung reicht vollkommen. Vielen Menschen ist das recht, sie wollen sowieso mit Widerspruch und Streit, aus denen politische Debatten nun einmal bestehen, nichts zu tun haben. Das würde auch diese komplizierte Welt vereinfachen.
Die Kairoer Erklärung der Menschenrechte (56 Staaten, >> 1 Mrd Menschen) distanziert sich deutlich von Menschenrechten, an denen Gott gemessen wird, was von EGMR/UNO überwacht und bewertet wird. China distanziert sich deutlich von Menschenrechten, die die eigene Weltsicht und das Individuum so weit nach vorne stellen, dass andere Länder so leiden wie China von den Opiumkriegen bis Deng. Viele andere Länder distanzieren sich, weil sie Menschenrechte als westliche Bevormundung wahrnehmen. Demokratie ähnlich. Wir stehen mit allem, was wir haben dazu, weil wir gegen Diktatur, Willkür, Gewalt und für die progressive Moderne aller Menschen sind.
Was ist richtig? Wer sollte nachgeben? Gibt es eine höhere gemeinsame Sicht, die alles vereint? Wenn ja, ist die dann universell oder eine austauchbare, temporäre Formel?
Ich sehe es so: WIR werden MR und Demokratie NIE aufgeben, IMMER verteidigen. Andere sehen es anderes - auch aus guten Gründen. Bei VIELEN anderen Punkten ist es noch bunter.
Die USA gaben und geben auch immer noch den Kurs für Europa vor und man kann sehen, dass es in den USA und in Europa immer mehr "Demokraten" gibt, die glauben, dass nur die Diskreditierung des politischen Gegners und die Proklamierung eigener Ideen ausreicht, um eine bessere Welt zu schaffen. Joe Biden ist der Hindenburg der USA, Joe Biden ist einfach zu alt um diese Weltmacht tatsächlich zu leiten und Altersstarrsinn ist keine positive Eigenschaft. Der erste Schritt wäre sich selbst klar zu machen, dass der politische Gegner andere Mittel und Wege vorschlägt, es aber ein gemeinsames Ziel gibt. Nicht dem linken Mainstream anzugehören ist keine Gotteslästerung, auch wenn die atheistischen Linken das glauben. Eine soziale Plattform braucht schon Zensoren, aber keine Inquisitoren.
Für die USA diagnostiziert man richtigerweise zwei radikale Lager. In Deutschland sähe man hingegen viel politische Vielfalt. Nach 16 Jahren Merkel gibt es keinen Konservatismus mehr, die FDP irrlichtert in einer konsequent linken Bundesregierung herum und marschiert erneut aus den Bundestag, SPD, Grüne und die Rumpflinken sind links und sich spinnefeind, bei Linken nichts Neues. Die AfD wird konsequent von allen Parteien abgelehnt, um ca. 10-20 Prozent Wähler aus der Politik auszuschliessen. Ich bin mir sicher, Letzteres ist an Radikalität nur noch mit einem offiziellen Parteiverbot zu überbieten. Man muss die AfD nicht mögen, um trotzdem zu konstatieren, dass diese seit ca. zehn Jahren aus dem politischen Parteienspektrum nicht mehr wegzudenken geht. Da ist man fast geneigt, dass der geplante linke Populismusstreich von Sahra Wagenknecht im Parteienspektrum gelingen wird, damit auch den letzten Träumern ein Licht aufgeht, dass Grün Populismus ist.