Corona-Demo in Berlin - Politisches Totalversagen

Berlin, du bist das Gegenteil dessen geworden, was du sein solltest. Und du wirst nicht das sein, was man als Hauptstadt zu verstehen hätte.
Auf jeden Fall, sollte man mit Demo-Leuten so umgehen, wie mit Menschen, die aus den Risiko-Gebieten kommen, falls sie nachher positiv getestet werden. Natürlich den unbeteiligten Angesteckten u. Toten, dies nicht weiter helfen wird.
Ein anderes Problem sei, wenn die Demo einen weiteren Cov19-Schub leisten wird.
Mein Vorschlag wäre; ein Multifunktion-Demo-Gebiet errichten lassen (Analog zu Rennstrecken; mit 24/7 Dispo), auf einem ehemals BW-Übungsplatz, wo man sich richtig austoben konnte, ohne mit ihrem Anliegen, Andersdenkende in ihrem Andersdenken zu nötigen o. die Bewegungsfreiheit einzuschränken.
Superironie - AUS.
MfG Nevergreen ✔

Ein ehemaliges SED-Mitglied und Stasi-Offizier wie der famose Herr Innensenator kommt aus seiner Haut eben nicht raus, auch wenn er gewendet und SPD- Rot lackiert ist!
Schwerwiegender und völlig indiskutabel ist zudem, dass die Dame Merkel als Kanzlerin offiziell dieses Verhalten mit "Respekt" goutiert hat!!

Nur werden Herr Geisel und seine Gefolgschaft das nicht so sehen. Sie werden sich am Sonntag, nachdem es ggf. wirklich zu hässlichen Szenen gekommen sein wird, breitbrüstig hinstellen und verkünden, sie hätten es ja gleich gesagt. Und bei nächster Gelegenheit wird ein neuer Versuch gestartet, unliebsame Bürger irgendwie einzuhegen.

Ich würde so eine Demo nie besuchen, allein schon wegen des Initiators, den ich sehr kritisch betrachte. Und wegen des radikalen Anhangs, auch wenn es den auf sicher fast auf jeder Demo geben wird. Und rein thematisch bin ich auch nicht dabei.
Dennoch finde ich gut, dass die Gerichte einem Politiker noch einmal deutlich gemacht haben, dass auch sein Handeln seine Grenzen im Grundgesetz findet. Und das geschieht meiner Meinung nach viel zu selten.

Dass Sie Geisel "Totalversagen" vorwerfen, ist das Eine. Es sei Ihnen gegönnt.
Höchst bedenklich finde ich jedoch, dass Sie ihn gewissermaßen präventiv für eine zu erwartende Eskalation verantwortlich machen.
Ich bin immer davon ausgegangen, dass man für sein Tun und Handeln selbst verantwortlich ist und dass gewaltbereite Demonstranten, die heute möglicherweise Polizisten und/oder Journalisten verletzen, sich nicht auf Unmut über die Aussagen eines Politikers berufen können.
Sorry, aber so wie Sie hier argumentieren, so argumentieren sonst nur Leute, die z. B in der "Roten Hilfe Zeitung" gewaltsame Ausschreitungen in Hamburg, Berlin oder Leipzig relativieren.

...wenn in ZDF oder WDR beharrlich erzählt wird, die Polizei habe die Demo verboten, und die Polizei habe gegen die Aufhebung des Demoverbots Beschwerde eingelegt?
Will man da etwa Geisel aus der Schußlinie nehmen, und die Polizei als Deppen dastehen lassen?

Netter Versuch.

Den er zweifellos verdient hat! Ja, es war offensichtlich eine Provokation für alle, die liberal-demokratisch denken. Geisel hat es probiert, hier unzumutbare Pflöcke einzuschlagen und ist gescheitert. Früher wäre ein Minister nach diesem Eklat zurückgetreten, aber Herr Marguier, nicht heute. Im Zusammenhang mit dem Kopftuchurteil hat sich der Senat wider hoffnungslos blamiert, indem sie selbst die existierende Rechtsstaatlichkeit unter unplausiblen Gründen aushebeln wollten.
Ein Trost, dass das BVG und Oberlandesgericht die Sache gestoppt haben.
Ja, da muss ich doch heute mal den Franz-Josef Strauß zitieren: „Politik wird mit dem Kopf, nicht mit dem Kehlkopf gemacht.“

Und deeskalierend.

Geisel muss zurücktreten. Wenn das, was er angerichtet hat, kein Grund für einen Rücktritt ist, dann frage ich mich, was noch kommen soll.
Ein indirekt angedeuteter Schießbefehl?

Das System D ist noch stabil, das hat das OVG bewiesen und keine Kanzlerin oder sonst wer wird dort anrufen (können), um diese Entscheidung „rückgängig“ zu machen.
Was aber nicht heißt, dass „Systemfeinde“ überall lauern, sogar in hohen politischen Ämtern.

Und wieder einmal komme ich nicht darum herum, auch die Medien hier in die Verantwortung zu nehmen.
Ich hoffe sehr, dass auch die ö.r. Berichterstattung über diese Demonstration „unabhängig“ bleibt und nicht nur Rechtsradikale gezeigt (oder gar inszeniert) werden.
Denn eine Gruppe, die da auch „aufmarschieren“ wird, Herr Marguier, haben Sie vergessen aufzulisten: verkappte Linke, die sich als Rechte ausgeben und fleißig Reichskriegsflaggen schwenken.

Die Mehrheit der Politiker, der Journalisten, die Vorstände in den Institutionen, die Gewerkschaftsbosse, die Kirchenleitungen, aber auch der Wähler haben noch längst nicht kapiert, dass laut Grundgesetz die politische Herrschaft vom Volke ausgeht. Stattdessen will man das Volk ständig erziehen. Die mit ihrer verqueren demokratischen Einstellung schlimmsten Oberlehrer sind dabei die Grünen, die SPD und natürlich die Linke. Und vorneweg marschiert Mami Merkel und ihre Entourage. Den Tross bildet die Mehrheit der Wähler, bei denen immer noch nicht der Groschen gefallen ist. Hätte es bei ihnen nämlich schon im Gehirnstübchen geklimplert, dann würden sie Großdemonstrationen gegen die unverantwortliche Massenmigration, die verkorkste Energiewende, das immer mehr sich durchsetzende Gender-Bla-Bla und die aufoktroyierte Schuldenunion innerhalb der EU vornehmen. Tun sie aber nicht, weil sie zu dämlich sind, sich manipulieren lassen, sich wegducken, alle Verantwortung auf andere abschieben.

Vorweg, ich bin weder rechts noch Corona-Maßnahmen Gegner.

Es wurde doch nun schon oft genug gesagt, dass dort mindestens so viele Linke wie Rechte mitlaufen. Warum also verunglimpfen sie die Demonstranten, indem sie sie in eine Ecke stellen. Glauben sie wirklich, das ist ein rechtes Thema? Ich finde es mittlerweile unerträglich, das man versucht, alles Negative nach rechts zu schieben und damit links eine heile Welt aufzubauen.

Das sind Menschen, die berufliche oder soziale Ängste haben, vielleicht auch beides. Und sie werden ungleich behandelt. Wenn ich mir Bilder von den BLM Demonstrationen am Alexanderplatz anschaue, dort hat auch niemand eine Maske getragen. Sicher, weil der Virus vor so hehren Zielen einen Kniefall macht, richtig?

Ich persönlich finde schon Leute schlimm, die ihre Maske unter die Nase ziehen. Trotzdem muss man die sie ernst nehmen und ihnen nicht mit Spott und Häme begegnen. Und vor allem muss man das Thema nicht politisch instrumentalisieren.

Natürlich dürfen sie demonstrieren. Nur verstehe ich weiterhin nicht, warum man wegen drei einfachen regeln ( abstand halten, hände waschen, maske) so einen aufstand machen muss. Es ist mir jedenfalls plausibler, dass das nützt als dass es schadet. Aber anscheinend ist dadurch freiheit, demokratie und rechtstaat in gefahr. Wie wäre es mit "wo recht zu unrecht wird, ist widerstand pflicht"? Oder GG artikel 20.4? Willkommen bei unseren aufrechten patrioten.

Die wird es nur von den Gegendemonstranten geben. Genau so wie bei der ersten dem am 1.8. Die Polizisten, die da verletzt wurden, die wurden erst nach Beendigung verletzt als der linke Mob seinen Polizistenhass ausleben durfte. Auch diesmal wird es wieder so werden. Natürlich werden das dann nur "Rechte" sein... Der Mainstream wird es richten. So oder so. Ich hoffe, die Demo wird ein Erfolg, ich wäre auch gerne dabei! Zustimmung zu Herrn Urban: die Leute, die z.B. den entsprechenden Gruß gezeigt haben, wurden im Nachgang als Linke ermittelt, sogar ein Afghane war mal dabei - sturzbetrunken. Genauso wie auch Grüne in Thüringen schon Hakenkreuze geschmiert haben und erwischt wurden! Wird natürlich als Straftat von Rechts gezählt...

"Rechtsradikale und andere Extremisten" anschliessen werden, ist wohl unvermeidlich. Bei aufmerksamer Beobachtung der gestern Abend und am 1.August teilnehmender Demonstranten ( in Filmen und laut Aussage eines Teilnehmers ) handelt es sich vorwiegend um normale Leute, die nicht nur gegen Maskenzwang, sondern gegen die aktuelle Politik (keinesfalls gegen die Demokratie, im Gegenteil ) insgesamt aufstehen.
Wirklich Angst machen können einem die Antifa, die nicht nur immer mit Gewalt auffällt, sondern auch die Demo infiltrieren und "false flag" Aktionen versuchen wird. Auf die sich die ÖR mit Begeisterung stürzen werden mit ihrer Berichterstattung.

Für mich ist es demokratisches Totalversagen des Berliner Senats. Geisel muß seinen Hut nehmen!

Selbst wenn alle die an dieser Demo teilnehmen ausschließlich Spinner wären: Auch Spinner haben ein Recht auf Meinungsfreiheit und Demonstration gemäß Grundgesetz.
Ja Spinner dürfen sich sogar wählen lassen und ein politisches Amt übernehmen, Hr. Geisel.
Gesinnungsmaßregeln gegenüber der Bevölkerung kennen für zur genüge aus DDR- und Nazizeiten. Auch hier gilt nie wieder!

Da mögen sich sogenannte Rechte an ihre eigene Nase fassen, die evtl. schnell mal vom Recht auf Notwehr sprechen.
Wie wird die Reaktion von sogenannten Linken ausfallen, die jetzt vielleicht auf die Idee kommen, zu Waffen greifen zu dürfen, da ihr Leben und das anderer bedroht scheint?
Ich kann gut verstehen, dass Berlin keine Demonstration wollte, die sich evtl. vor allem aus ABWEHR von ordnungspolitischem Handeln in nicht gesichertem Kontext speist.
Ich fragte mich, wann die Kanzlerin spricht, sah sie dann bei ihrer Bundespressekonferenz.
Ging es eigentlich noch "schwärzer"?
Geht so etwas als Politik?
"Kinder und Wirtschaft müssen geschützt werden"?
Meine Panik hebt erst an, wenn Frau Merkel spricht.
Aber genau deshalb sind diese Demonstrationen für mich KEINE ANTWORT.
Ich benötige Kompetenz auch in der Politik.
Las über Pocket/Spektrum, dass evtl. vor 5000 Jahren eine "Lungenpest" die Bevölkerung Europas halbierte.
Ich bestehe auf Einhaltung gültiger Regeln!
Give Live A Chance!

So sehe ich das auch. Bei sonstigen Demonstrationen (BLM beispielsweise) wurde meines Wissens nach nie nach einem Hygiene-Konzept gefragt. Aber bei regierungskritischen Demos ist keine Ausrede zu billig, um diese verhindern zu wollen. Und es hat schon ein Geschmäckle, dass ausgerechnet der Berliner Senat, der sonst nichts gegen Hausbesetzer oder Drogendealer unternimmt bzw. unternehmen will, sich jetzt Sorgen macht wegen möglicher Rechtsverstöße. Geisel und der Senat in ihrem Bestreben, Demonstrationen zu verhindern, sind aus meiner Sicht hauptverantwortlich, wenn es zu Eskalationen kommen sollte. Die sind so sicher wie das Amen in der Kirche, zumal damit zu rechnen ist, dass insbesondere Gegendemonstrationen vor Gewalt nicht zurückschrecken werden.

welcher Bilder dort entstehen werden. Ja, Herr Geisel hat das ganze geschickt provoziert, aber wer dort gewalttäig wird, verrät die Sache, um die es geht. Natürlich werden ausgesuchte Bilder gezeigt werden, wo die "bösen" Teilnehmer aller Colour gezeigt und entsprechend verunglimpft werden. Und ja, auch die vom Staat eingesetzten Provocateure wird es geben, Protestgegner, die alles ins schlechte Licht rücken wollen. Es liegt an Herr Ballweg und seinen Ordnern, hoffentlich die Spreu vom Weizen zu trennen. Er hat es mehrfach unter Beweis gestellt.
Warten wir ab, was uns die freien Medien für Bilder, Geschichten und Hintergründe liefern. Es soll ja ein Hubschrauber des Veranstalters alles dokumentieren. Ich höre außer von der AFD zu dem Thema was? Genau, fast nichts Eine Helge Braun zaghaft, eine Kanzlerin die behauptet, wir leben in einem Rechtsstaat. In Berlin gibt es eine Besonderheit. Dort ist die Versammlungsbehörde direkt beim Polizeipräsidium angesiedelt. Mal sehen was passiert.

Nun hat es die Politik in Berlin doch noch durchsetzen können, ein Demonstratonsverbot auf kaltem Wege über die Vollzugsbehörden.
Man darf auf die Reaktionen - auch die juristischen - gespannt sein. Alles erinnert an DDR 2.0

ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier eine Ausnahmesituation eingetreten ist. Ein Linker hat sich ausnahmsweise einmal vom gesunden Menschenverstand (und Klassenkampf)leiten lassen und dabei die rechtliche Situation verkannt. Ausnahmesituation auch insoweit, als Menschenverstand und das was die Linke unter Klassenkampf versteht, mal ausnahmsweise, nicht wie es normalerweise der Fall, gegensätzlich ist.

ist ein politisches Desaster. Das trifft doch nun wirklich auf jegliche politischen Entscheidungen dieser Totalversager, die sich selbst auch noch als Politiker glauben, zu. Geisel ist nur eines von vielen Zahnrädern im antidemokratischen, totalitären Getriebe in Berlin. Und Merkel zeigt Respekt für seine Entscheidung. Der Fisch....